Wer setzt welche Politik durch?
Es stehen Verhandlungen an, die zur großen Koalition führen sollen. Dies ist im Vorfeld eine Angelegenheit, die nicht nur für große Aufmerksamkeit, sondern auch für Spannung sorgt. Dafür gesorgt hat die Kanzlerin und viele ihrer Begleiter aus der eigenen Reihe. Spannend wird auch sein, ob sich die Sozialdemokraten ihre Themen nehmen lassen.
Auf ihrem Parteitag hatte sich die SPD auf einige Ihrer Themen festlegen lassen, von der die CDU/CSU überhaupt nichts wissen will. Angela Merkel betonte noch heute, dass zum Beispiel mit der Union eine Einheit-Rente nicht zu machen ist. Mit dieser Rente sollte das Rentensystem für alle auch in der Zukunft gesichert werden. Besonders die Bezieher kleinerer Renten hätten davon einen Vorteil.
Die CDU/CSU befürchtet Einschnitte für höhere Einschnitte und bei den Beamten, für die durch Abzüge für Rentenversicherung anfallen könnten. Eine Sache, die die Union schon im Voraus ablehnt. Auf jeden Fall ist die Lage schon Tage vor den Gesprächen angespannt.
Aber wer wird nachgeben? Die SPD, die viele Mitglieder der Basis im Nacken hat? Oder die Union, auf die viele ihrer Klientel sehen.
Welcher Gruppe ist es egal,was bei den Verhandlungen herauskommt? Auf beiden Seiten haben sich Fraktionen gebildet, die auch einer Minderheitsregierung eine Chance sehen. Befürworter sehen in der großen Koalition eine sichere Sache.
Was bei den Koalitionsrunden herauskommt, ist offen. Oder viele werden abspringen.
Autor:Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen |
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