Wahlzulassung von Achim Czylwick:

Unterschriftensammlung abgeschlossen

Die Wählerinitiative Achim Czylwick, Bundestagskandidat der Internationalistischen Liste/MLPD für den Wahlkreis Ennepe-Ruhr-Kreis II, kann jetzt vom erfolgreichen Abschluss der Unterschriftensammlung berichten. Achim Czylwick war bis zum letzten Jahr für "AUF Witten" im Wittener Stadtrat und ist laut Initiative "für seinen gradlinigen und konsequenten Einsatz für eine alternative, unabhängige und fortschrittliche Kommunalpolitik über die Stadtgrenzen von Witten hinaus bekannt".

Nach dem geltenden Wahlgesetz müssen Parteien und Kandidaten, die nicht in Bundes- und Länderparlamenten vertreten sind, Zustimmungs-Unterschriften von Wahlberechtigten (200 pro Kandidat) aus ihrem Wahlkreis sammeln. "Diese massive Einschränkung der demokratischen Rechte führte zu berechtigten Protesten mehrerer kleinerer Parteien. Dagegen hatte die MLPD schon im Januar einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, der im letzten Monat abgelehnt wurde", so die Wählerinitiative.

"Antikapitalistische Alternative"

Dass über 200 Unterstützer aus Witten, Hattingen und Wetter ihre schriftliche Zustimmung für die Kandidatur von Achim Czylwick für die Internationalistische Liste/MLPD gaben, sieht die Initiative auch als "Ausdruck der Kritik an den undemokratischen Hürden und gegen die komplizierten Bedingungen und massiven Einschränkungen durch die Corona-Pandemie". Die Wählerinitiative bedankt sich bei allen Mitstreitern und Unterstützern. Übereinstimmend in vielen geführten Gesprächen sei die Kritik der Bürger am Krisenmanagement der Regierung gewesen. Viele meinten, dass diese nur im Interesse der Konzerne handelt. Die Internationalistische Liste/MLPD hingegen verfolge "eine konsequente antikapitalistische Alternative". Dabei sei die Bündelung der Kräfte gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Masse der Bevölkerung auch weiterhin eine wichtige Aufgabe. Die Wählerinitiative Achim Czylwick trifft sich am Freitag, 28. Mai, um 19 Uhr im Treff International, Witten, Bahnhofstraße 70. Interessierte sind herzlich eingeladen.