Die FRAKTION Hattingen berichtet

Transparenter Jahresrückblick 2023-2024

Wie immer wird bei dem Jahresrückblick ein Blick auf die Aktionen der Fraktion Die FRAKTION Hattingen in den Ausschüssen, den Stadtverordnetenversammlungen und daneben geworfen.

Die Menschen
Fehlen dürfen dabei nicht die Protagonist*innen. Die FRAKTION Hattingen der Partei Die PARTEI Hattingen, besteht aus den drei Stadtverordneten Lisa Römer, Martin Fuchs und Martin Wagner, sowie den sachkundigen Bürger*innen Horst Bertram, Daniel Schmied, Nico Schwarz, Jenny Albers, Susanne Wagner, Kvetuse Simons-Fritz und Vanessa Klepatz, Frauenquote 50%.

Die Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlungen
Wir berichten an dieser Stelle auch über unsere Fehlzeiten, denn wir finden, dass wir darüber Rechenschaft ablegen müssen, da ihr uns schließlich gewählt habt.
Von November 2023 bis Oktober 2024 fanden 46 Ausschusssitzungen, vier Stadtverordnetenversammlungen, neun Interfraktionelle Runden, neun Sitzungen des Verwaltungsrats und des Risikoausschusses der Sparkassen und vier Sitzungen des Aufsichtsrats der Stadtwerke statt. Teilgenommen haben wir an allen Sitzungen der Interfraktionellen Runden, der Stadtwerke und der Sparkasse. Martin W. verpasste eine Stadtverordnetenversammlung und wir fehlten in sechs Ausschüssen.
Zum Vergleich wieder einmal die fdP, da wir die gleiche Anzahl von Stadtverordneten haben. Insgesamt fehlte die fdP in 15 Ausschüssen. Dazu kommt, dass die fdP nur in einer Stadtverordnetenversammlung vollzählig anwesend war, in den anderen drei Versammlungen fehlte jeweils ein Stadtverordneter.
Schockierend ist, dass die fdP nie im Rechnungsprüfungsausschuss war und sowohl im Schulausschuss als auch im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus dreimal (von vier Ausschusssitzungen) fehlte.

Öffentlichkeitsarbeit
Auch dieses Jahr haben wir mit Ständen in der Fußgängerzone gestanden und uns auch auf anderen Veranstaltungen herumgetrieben und als Fraktion Die FRAKTION Hattingen das Gespräch gesucht. Dreimal standen wir in den Sommermonaten in der Innenstadt und im Winter hatten wir einmal den Bürgertreff Oberwinzerfeld als Transparenten Bürgertreff genutzt. Das sind keine überragenden Zahlen, aber der Europawahlkampf und einige städtische Veranstaltungen haben uns ein wenig in der transparenten Arbeit behindert beziehungsweise anderweitig gebunden.
Zusätzlich zu den Transparenzständen gab es elf Protokolle zu Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen und noch einige andere Berichte zu Veranstaltungen in der Stadt.

Anfragen Anregungen und Anträge
In den Ausschüssen und Stadtverordnetenversammlungen haben wir eure Fragen aus dem Netz und von den Transparenzständen an die Verwaltung weitergegeben und uns unter anderem zu einer möglichen Städtepartnerschaft, zu Ampeln auf der Nierenhofer Straße, dem kostenlosen Parken mittels easyPark, öffentlicher Werbeflächen und möglichen Veranstaltungen auf der Oberen Heggerstraße erkundigt.
Mit Anträgen haben sich alle Fraktionen dieses Jahr sehr zurückgehalten und wir haben uns da angepasst und ebenfalls nicht so viele eigenen Anträge gestellt. Beantragt haben wir eine Ausweitung der Fahrradstraßen auf das gesamte Rauendahl, um die Sicherheit insgesamt zu erhöhen.
Den ersten Antrag für das letzte Quartal in 2024 haben wir aber schon abgeschickt, dazu ein anderes Mal mehr.

Finanzen
Unsere Finanzen sind übrigens genau so stabil wie letztes Jahr und wir werden der Stadt wohl wieder einige Euros zurückerstatten können.
Investiert haben wir in Zeitungs- und Zeitschriftenabos, unter anderem abonnieren wir die waz, das Obdachlosenmagazin Bodo und die Titanic und wir haben uns zur Fortbildung auch Bücher gekauft.
Wir hatten dieses Jahr bei der Klausurtagung einen Erste-Hilfe- und Nottaufe-Kurs für 400 Euro und Martin F. benötigte ein neues Tablet.
Für das kommende Jahr benötigen wir für unsere Transparenzstände, die übrigens jedes Mal eine Sondernutzungsgebühr kosten, neues Info- und Werbematerial und auch neue Büroausstattung für die drei Stadtverordneten und die sieben sachkundigen Bürger*innen.
Ihr seht, besonders hohe Ausgaben waren nicht dabei und sind auch dieses Jahr auch nicht mehr zur erwarten, insbesondere, da wir die Klausurtagung zum Thema Grundsteuerreform im Rathaus abhalten werden und nicht im Avantgarde Hotel #fckafd.