Sozialdemokraten in der Klemme?
Frank Walter Steinmeier hat in den letzten Tagen neues Leben in die Berliner Politik gebracht. Selten war ein Bundespräsident so gefragt wie Steinmeier in diesen Tagen. Noch nie stand einer seiner Vorgänger vor der Frage Neuwahlen oder Nicht. Nach dem Austritt von den Gesprächen durch die FDP galt Jamaika als gescheitert. War es während der Sondierung eher unheimlich ruhig um die SPD geworden, wird jetzt wieder der Ruf nach einer Großen Koalition immer lauter. Dabei war eine "Groko" von den führenden Sozialdemokraten kategorisch ausgeschlossen worden.
Der Grund war vor allem der massive Stimmenverlust während Merkels Regierungszeit. Dieses sollte jetzt gestoppt werden. Der Vorsitzende Martin Schulz schließt nach seinen Gesprächen mit dem Bundespräsidenten eine Groko nicht mehr aus. Betonte aber, dass die Mitglieder befragt werden sollen. Dieses scheint mehr als Gerecht. Könnte eine Neuauflage des Regierungsbündnisses doch eine tiefen Fall für die SPD bedeuten. Dann könnte der prozentuale Fall der SPD noch tiefer werden. Merkel und ihre Mitstreiter aus der CSU könnten auf politische Forderungen ihrerseits bestehen, welche bisher mit der SPD nicht zu machen waren. Auch politische Themen der SPD drohen zurückgestellt werden, was einen Riss in die Partei treiben könnte. Besonders der Linke Flügel und die Jusos könnten eine Zusammenarbeit mit der eigenen Partei einstellen, was verheerende Folgen mit sich bringen würde.
Das politische Geschehen der nächsten Tage wird viel mit sich bringen. Der Verursacher der jetzigen Lage, die FDP, ist jetzt erstmal aus dem Spiel. Diese Partei steht erstmal im Abseits und wartet, dass ihr die Zukunft Recht geben wird.
Ob die nächste Koalition vier Jahre halten wird, sei dahin gestellt.
Autor:Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen |
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