Städtischer Haushalt Hattingen genehmigt

"Projekte können loslegen"

Erfreuliche Nachrichten von der Bezirksregierung aus Arnsberg erreichten die Stadt Hattingen: Die Kommunalaufsicht hat den Etat und den Haushaltssanierungsplan für das Jahr 2021 genehmigt. "Ich freue mich über die schnelle Genehmigung durch die Bezirksregierung. Die Vergabe von Aufträgen kann angegangen werden und die vielen im Haushalt abgebildeten Projekte können loslegen", freut sich Kämmerer Frank Mielke.

Die Stadt Hattingen erhielt im Oktober 2020 letztmalig Konsolidierungshilfen in Höhe von 862.000 Euro des Landes Nordrhein-Westfalen aufgrund der Teilnahme am Stärkungspakt Stadtfinanzen. Zusätzlich wurde vom Land zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie ein Betrag von rund 2,85 Millionen Euro aus Mitteln des Stärkungspaktfonds ausgezahlt. Die Konsolidierungshilfen an die Stadtverwaltung, die sie von 2011 bis 2020 erhalten haben, summieren sich damit auf rund 37,7 Millionen Euro.

Haushalt ausgleichen ohne Landeshilfen

In dem Genehmigungsschreiben an die Stadt macht die Bezirksregierung deutlich, dass weitere Unterstützungszahlungen aus dem Stärkungspakt nicht mehr vorgesehen sind. Ab 2021 muss die Stadt ihren Haushalt ohne Landeshilfen ausgleichen. Die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans sieht weiterhin ausgeglichene städtische Haushalte vor. Daher konnte die Bezirksregierung die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans genehmigen.
"Die Stadt Hattingen hat während der Teilnahme am Stärkungspakt ihre beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen kontinuierlich umgesetzt und seit 2016 auch im Ergebnis die gemäß Stärkungspakt vorgesehenen ausgeglichenen Haushalte erreicht", so die Bezirksregierung in ihrem Schreiben.