Parteien positionieren sich. Es könnte doch hart werden.
Da Jahr 2017 hat begonnen. Viele Menschen mit unterschiedlichen Interessen versuchen nun ihre Interessen in den Vordergrund zu stellen. Dabei sind die Themen vielschichtig. Ölpreise werden rasant steigen, wie überhaupt die Preise für unsere Energie explodieren werden. Lebensmittelpreise werden steigen, aber oft genug haben wir das schon lange gefordert. Die Preise für unsere Lebenshaltung wird wie in einer neuen Inflation angehoben. Auch das war gewollte Absicht der Währungspolitiker. Noch vor kurzem haben diese vor einer drohenden Deflation gewarnt. Jetzt sieht alles nach Verunsicherung aus.
Aber wie reagieren die Parteien? Die erste Woche des Jahres war von dem Spektakel um die CSU gezeichnet. Nur ein Thema: Sich immer wilder darstellende Umgestaltungen in der inneren Sicherheit mit allen dazugehörenden Facetten. Seehofer drohte sogar mit dem Bruch der Zusammenarbeit mit der CDU. Nur übersieht der Mann, dass seine Politik dann nur noch "regional" sein wird.
Am Drei-Königs-Fest meldete sich auch die FDP zu Wort. Aber auch hier war nur Bedauern über das Ausharren auf den Zuschauertribünen des Bundestages zu hören. Parteichef Christian Lindner konnte aber auch nur die alten Forderungen seiner Partei aufwärmen.
Die Grünen stellten noch einmal ihre vier Urwahl-Kandidaten heraus. 8 Tage vor dem Abstimmungsende war aber nur große Verunsicherung zu spüren. Man hatte wohl Angst mit den Themen der Grünen zu sehr aus der Reihe zu tanzen.
Sarah Wagenknecht sieht die Linke aufgerufen, das Soziale in der Politik endlich wieder nach vorne zu bringen. Der AfD nachzureden treibe dieser Organisation nur mehr verunsicherte Wähler zu. Außerdem werden nur die eigenen Ansprüche an den Wähler vernachlässigt.
Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD meint, das man wieder etwas für die politische Kultur bei der Aufstellung vin Wahlprogrammen tun muss. Die Parteien müssen sich endlich wieder klar aufstellen und ihr eigentliches Ziel in den Vordergrund stellen. Angstmache und Hetzreden sind da falsch am Platze. Gabriel bleibt dabei, dass der Kanzlerkandidat erst in einigen Wochen aufgestellt werden soll. Trotzdem sollte die SPD ihre Ziele für die kommenden Jahre ohne Angst und Verunsicherung aufstellen. Dazu muss auch gehören, dass reale Politik den Vordergrund beherrschen muss. Der Wähler sollte auch merken, was die Sozialdemokratie will und wie diese Politik umgesetzt werden wird.
Autor:Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen |
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