Kommt "Jamaika" oder nicht?
Seitdem die "bunten" Koalitionäre sich sondieren, meinen viele Menschen, dass es sich schon um richtige Koalitionsgespräche und Verhandlungen handelt. Die meisten Pressemedien tragen zu diesem Eindruck bei. Dabei sind die Parteien weit von einem Entgegenkommen geschweige denn von Koalitionsverhandlungen entfernt.
Wenn die eingesetzten Funktionäre ehrlich zueinander sind, stehen wir Neuwahlen näher gegenüber. Darüber kann auch nicht der Versuch der BILD-Zeitung hinwegtäuschen, zum Beispiel die Einigung bei der Rente mit 63 herbeizureden.Laut BILD sei man sich bei der Abschaffung näher gekommen. Von dem Genuss in diesem Alter eine Rente zu bekommen, sollen nur noch Schwerst-Arbeitende oder kranke Behinderte kommen. Das wurde von den Grünen Hofreiter dementiert. Auch bei anderen Themen, wie Asyl oder Energie, gehen die Meinungen eher weiter auseinander.
Da kommt es genau zum richtigen Zeitpunkt, dass der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hervorhebt, in keinerlei Koalition einzusteigen. Auf die bekannten Themen zuzugehen, wäre auch kontraproduktiv der bisherigen Linie der Großen Koalition gegenüber. So würde die SPD völlig unglaubwürdig beim Wähler.
Wären da nicht Neuwahlen ein Weg, vor dem sich niemand schämen muss? Der Wähler hat dann die Möglichkeit einen ehrlichen Weg zu wählen. Jamaika müsste an den eigenen Wählern zu viele Abstriche machen. Jede der beteiligten Parteien müssten sich jede für sich und ihren Interessen zu sehr verbiegen, So etwas würde die Parteienverdrossenheit nach vorn bringen. Die Verhältnisse würden dann noch unklarer.
Autor:Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen |
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