Das türkische Referendum ist gelaufen Was wird sich in Deutschland ändern ?
Etwa die Hälfte aller Türken war für oder gegen das Referendum. Knapp hat die Partei Erdogans, die AKP, die Abstimmung gewonnen. Die Machtfülle Erdogans hat sich ins Unermässliche gesteigert. Doch deutsche Politiker der Regierung äußern sich ruhig bis nach allen Seiten offen. Nur die Opposition wird deutlicher. Vom Stopp der Waffenliferungen bis zum Abzug der Bundeswehr aus der Türkei gehen die Forderungen. Auch die Beendigung der EU- Aufnahmegespräche sollten eingestellt werden.
Wie sich die Spaltung der hier lebenden Türken hier auswirkt wurde kaum erwähnt. Aber die Spaltung in "Für" und "Gegen" ist längst zu erkennen.Hier stellt sich nun die Frage " Wie sieht es mit der Endgültigkeit des Referendums aus ?" Wie wird sich die Türkei in Zukunft verhalten, wenn es zum Beispiel um das Thema "ausspionieren" geht. Welchen Spielraum haben türkische Staatsorgane? Welchen Raum sollen die Moschee-Vereine bei uns haben?
Aber auch Fragen nach der Asylpolitik stellen sich. Zunächst lautet Deutschlands wichtigste Frage: Wird das von Angela Merkel an die erste Stelle gestellte Flüchtlingsabkommen halten? Aber dann kommt eine Frage, die jetzt noch Utopie sein soll: Was machen wir, wenn sehr viele Menschen die Flucht aus der Türkei antreten werden? Ist Deutschland und die EU bereit, eventuell die Massen von Flüchtlingen aus der Türkei aufzunehmen?
Schon am Abend des Referendums war zu hören, dass die EU nicht alle Flüchtlinge aufnehmen kann. Aber wer soll auf der Strecke bleiben. Noch am Abend hatte der neue "Führer" angekündigt, dass er als erstes das Thema "Todesstrafe" in die Hand nehmen wird. Das verstößt klar gegen Richtlinien der EU. Sollte Erdogan und seine Handlanger das Vorhaben "Todesstrafe" in die Realität umsetzen, ist das ein Grund, die Fäden zur Türkei zu zerschneiden.
Auch das Verhältnis zu den Kurden, Armenern und anderen Minderheiten in der Türkei fällt ins Gewicht. Und wie wird es mit dem Großmachtstreben der Türkei mit den Nachbarstaaten, von Syrien bis nach Bulgarien weitergehen? und wie wird sich die NATO dann verhalten?
Autor:Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen |
8 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.