Das politische Robin Hood Prinzip. Bürgerbeteiligung in Hattingen.

Am Mittwoch den 28.11.2012 findet um 19h im Henrichs, Werksstr. 31, unter Einladung der Grünen, die Veranstaltung „das politische Robin Hood Prinzip: nehmt’s der Politik, gebt’s den Bürgern“ zur Direkten Demokratie statt.

Zentrales Thema ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in den politischen Teilhabeprozess, sowohl auf kommunaler wie auch auf überregionaler Ebene. „Direkte Demokratie ist ein wichtiges Thema“, konstatiert H. Oliver Degner als Sprecher des grünen Ortsverbandes in Hattingen. Er gibt aber auch zu Bedenken: „In Kommunen, die wie Hattingen in einer schwierigen finanziellen Lage sind, sind Bürgerentscheide sehr kostspielig. Allerdings darf dies kein alleiniges Argument sein, um die politische Stärkung der Bürgerinnen und Bürger zu beschränken.“

Der grüne Ortsverband begrüßte 2011 den Beschluss zum Bürgerhaushalt und die ersten Schritte hin zu einem umfassenderen direkt-kommunalem Demokratieverständnis. „Auch wenn es damals an Bürgerbeteiligung mangelte, so gab es auch positive Beispiele, wie die Stadtteilkonferenz, die gut von den Bürgern angenommen wurde und diese weiter in der Willensbildung unterstützte. An aktuellen Mitsprachethemen für die Hattinger mangelt es uns nicht, z.B. bei der möglichen Neugestaltung des Rathausplatzes, oder der Teilabschaltung der nächtlichen Laternen“ so Degner.

Der grüne Ortsverband lädt alle Interessierten ein, sich an der Veranstaltung zu beteiligen und über die Möglichkeiten und Grenzen der Bürgerbeteiligung zu sprechen. Der Eintritt ist kostenfrei. Zu Gast und als Referent vor Ort ist Alexander Trennheuser. Trennheuser ist studierter Sozi-alwissenschaftler, seit 2008 Geschäftsführer der Initiative "Mehr Demokratie" in NRW und seit 2012 auch Mitglied im Bundesvorstand des Vereins. Im Rahmen der Diskussionen um das Demokratiepaket der rot-grünen Minderheitsregierung verfasste er eine Reihe von Stellungnahmen und wurde mehrfach als Sachverständiger in die Ausschussanhörungen des Landtags eingeladen.