Bald Neuwahlen in Sachsen? Hat Frauke Petri sich selbst ausgetrickst?
Zur Zeit wird in Sachsen über eine Neuwahl des ganzen Landtags gesprochen. Der Grund liegt an verfassungsrechtlichen Bestimmungen, die in ganz Deutschland gelten.
Was war passiert?
Der Parteitag, der die Liste der Kandidaten für die Landtagswahl aufstellte, wählte Arvid Samtlebe auf einen aussichtsreichen Listenplatz. Samtlebe nahm die Wahl an und der Parteitag dieses zur Kenntnis. Nach dem Parteitag wurde er jedoch von Frauke Petri von der Liste gestrichen.Dies ist nach dem strengen Protokoll, welches für solche Ereignisse gilt, unzulässig. Frauke Petri beharrte aber darauf, den ihr missliebigen Kandidaten fallen zu lassen. Arvid Samtlebe gehört nun nicht dem Landtag in Sachsen an, obwohl sein Platz sicher war,
Verfassungsrechtler sind der Meinung, dass somit gegen verfassungsrechtliche Gesetzgebung verstoßen würde. Man ist nun der Ansicht, das die gesamte Landtagswahl wiederholt werden muss.
Dieser Vorgang bringt nun Frauke Petri in arge Bedrängnis. Die Vorsitzende des AfD-Landesverbandes Sachsen muss sich nämlich wegen Meineids und Urkundenfälschung vor Gericht verantworten. Bei einer Verurteilung drohen Frauke Petri nicht nur eine empfindliche Strafe, sondern sie muss auch auf weitere Kandidaturen zum Landtag und zum Bundestag verzichten. Was der ehrgeizigen Politikerin sehr weh tun wird.
Autor:Wolfgang Wevelsiep aus Hattingen |
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