Auf ein Neues Jahr 2016 ! Die AfA Hattingen blickt auf das neue Jahr

Hinter den Arbeitnehmern in Hattingen liegt ein Jahr nicht nur mit guten Ereignissen. Eine Reihe alteingesessener Betriebe mussten ihre Werkstore für immer schließen. Nicht weil sie in eine wirtschaftliche Schieflage geraten waren, sondern weil die Besitzer verschiedene Firmenteile zusammengelegt hatten oder sich für günstigere Standorte entschieden haben.
2015 stand das neue Mindestlohngesetz im allgemeinen Mittelpunkt. Die Kritik der Anfangszeit verebbte im Laufe des Jahres, weil der Erfolg dieses Gesetzes sich allen "Unkenrufen" zum Trotz sehr schnell einstellte. Für 2016 setzt sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) für eine Anpassung der Lohnhöhe an das gestiegene Einkommensniveau in Deutschland ein. Auch wendet sich die AfA gegen jede Ausnahmeregelung in der Lohnhöhe. So sollte die Ausnahmeregelung für Langzeitarbeitslose schnellstens abgeschafft werden. Die AfA lehnt ebenso eine geforderte Ausnahmeregelung für Asylbewerber ab, weil dies zu einer Konkurrenz zum bestehenden Arbeitsmarkt führt. Und so etwas darf nicht passieren. Auch Arbeiten in Behindertenwerkstätten müssen an das Lohnniveau angepasst werden, wenn die geschaffenen Erzeugnisse an normale Wirtschaftsbetriebe geliefert werden.
Das Augenmerk der AfA wird in Zukunft besonders auf den neuen, digitalen Arbeitsmarkt fallen. Hier entstehen neue Arbeitsfelder, deren Entwicklung im Auge behalten werden muss. Auch die Unterscheidung von Arbeitszeit und Freizeit wird eine nicht unwesentliche Rolle spielen. Liegt z.B. Heimarbeit vor, so muss genau festgelegt werden, wo die Arbeitszeit endet und die Freizeit beginnt.
Allgemeinpolitisch werden wir die weiteren Verhandlungen über das Wirtschaftsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU im Auge behalten. Unsere bewährten Standards dürfen nicht den Interessen der Wirtschaft zum Opfer fallen. Das gilt für die Produktion von Lebensmitteln, genauso wie für unsere Errungenschaften auf dem Arbeitsmarkt. TTIP ist nicht nur die Zollfreiheit unserer unserer Wirtschaftsgüter, sondern könnte sogar in die Unabhängigkeit unserer Justiz eingreifen. Die AfA wird einen ständigen Kontakt zu den zuständigen Abgeordneten des EU-Parlaments halten, um nicht nur auf dem Laufenden zu sein, sondern auch auch um auf drohende Konflikte zu erkennen.
Als politische Gruppe hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) natürlich auch die politische Situation im Visier. auch 2016 wird der Zustrom von Flüchtlingen anhalten, die Zahl der Krisenherde in der Welt steigt und auch nach Europa greift der Terrorismus. Und nicht nur der. In Polen verändert sich das innenpolitische Gefüge. Der türkische Staatschef will ein anderes Wertesystem in der Türkei. Sogar das Hitlersystem fand Erdogan in seiner Sylvesteransprache für seine Ideen passend. Auch hier die AfA am Ball bleiben und auch sozialdemokratische Politiker ansprechen.
Allen Bürgern und Sozialdemokraten wünscht die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD ein erfolgreiches Jahr 2016.