Hattingen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Diskutieren Sie mit: Sollen bald Sportstätten nach einem Sponsor heißen dürfen?

Dürfen Hattinger Sportvereine künftig zur Finanzierung eines beispielsweise Kunstrasenplatzes den Sponsor mit in den Namen ihrer Sportanlage aufnehmen – ja oder nein? Mit dieser Frage beschäftigt sch der Sportausschuss öffentlich in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 8. März, 17 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Hattinger Rathauses. Bekannte Beispiele aus den Propfivereinen der Bundesliga gibt es ja reichlich: Beispielsweise wurde das Bochumer Ruhrstadion zum Rewirpower-Stadion, „Auf Schalke“...

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  • 27.02.12
  • 7
Hier soll er hin, der neue Lebensmittelmarkt von Edeka oder Rewe. Die Politik berät darüber am kommenden Dienstag weiter. Gegen das Projekt spricht sich nach wie vor das „Interessens-Team Helenenweg“ (I-Team Helenenweg) aus. Unsere Frontalsicht auf das momentane Waldgebiet zeigt rechts die Zufahrt Rauendahlstraße, gegenüber die Denkmalstraße und die Straße mit den Autos, das ist die Wuppertaler Straße. Foto: Römer

Diskutieren Sie mit: Handeln Politik und Verwaltung am Bürger vorbei?

Als „frustrierter Bürger“ äußert sich in einem Schreiben an den STADTSPIEGEL Dirk Kwiatkowski vom I-Team „Helenenweg“. Da diese Meinung zur Diskussion anregen soll, bringt der STADTSPIEGEL Auszüge davon in seiner Ausgabe vom 22. Februar 2012, aber hier sein komplettes Schreiben zum Lesen und vor allem Mitdiskutieren für alle: „Immer mehr merken wir vom I-Team „Helenenweg“, dass die Bürger durch Stadt, Politik und Investor nicht mehr akzeptiert werden. Dieses „Dreigestirn“ (es ist ja zur Zeit...

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  • 21.02.12
  • 1

Hauptschule wird geschlossen

Die Hauptschule soll zum Ende des Schuljahres geschlossen werden. Die Schüler können zur Gemeinschaftshauptschule nach Sprockhövel wechseln. Die Hauptschule in Sprockhövel wird damit nach den Sommerferien von 257 Schülern besucht, darunter 48 Schüler aus Hattingen. Vorgesehen ist, nach dem Auszug der Hauptschule die Räumlichkeiten an der Lessingstraße der Förderschule St. Georg zur Verfügung zu stellen, die derzeit auf drei Standorte verteilt ist. Wenn der Schulausschuss in öffentlicher Sitzung...

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  • 21.02.12

Gibt es korruptionsfreie PolitikerInnen?

"Korruption im juristischen Sinn ist der Missbrauch einer Vertrauensstellung in einer Funktion in Verwaltung, Justiz, Wirtschaft, Politik oder auch in nichtwirtschaftlichen Vereinigungen oder Organisationen (zum Beispiel Stiftungen), um einen materiellen oder immateriellen Vorteil zu erlangen, auf den kein rechtlich begründeter Anspruch besteht." Quelle und mehr: http://de.wikipedia.org/wiki/Korruption Soweit die Definition. Wo fängt Korruption an? Wenn jemand einem Bundeskanzler Aktenkoffer...

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  • 17.02.12
  • 2

Mehr Gewerbeflächen in Hattingen

Das Thema Gewerbeflächen stand auf der Tagesordnung der gemeinsamen Sitzung des Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing mit dem Stadtentwicklungsausschuss. Experten prognostizieren, dass die Hattinger Gewerbeflächen zur Neuansiedlung oder Expansion von Unternehmen in den nächsten Jahren ausgeschöpft werden. „Nur noch 11,8 Hektar Flächen sind frei verfügbar davon 95 Prozent im Gewerbe- und Landschaftspark ,“ erläutert der städtische Wirtschaftsförderer Martin Serres im Ausschuss....

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  • 17.02.12
Originalfoto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Christian Wulff
2 Bilder

Update: Gauck soll's richten! Was denken Sie?

War's das schon? Die Koalition "setzt" nach anfänglichem Zögern nun ebenfalls auf Joachim Gauck als nächsten Bundespräsidenten. Er wird damit von einem breiten Parteibündnis getragen. Also ein überparteilicher Kandidat - so wie es nach dem Wulff-Rücktritt auch angekündigt worden war. Dies wurde am Sonntagabend bekannt. Was denken Sie? So diskutierten die LK-Leser am Freitag nach dem Wulff-Rücktritt. Hier der Originaltext: "Nach dem Rücktritt" ist "vor der Wahl". Wer soll Christian Wulffs...

  • Menden-Lendringsen
  • 17.02.12
  • 173

Wulff hat die Konsequenz gezogen, endlich!

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat nach intensiver Prüfung die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Wulff beantragt. Ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Natürlich, auch hier gilt die Unschuldsvermutung in unserem Rechtsstaat bis zum Ende der Ermittlungen. Aber konnte dieses "Amt Bundespräsident" das noch aushalten? Wulff hat die Konsequenz gezogen, endlich!

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  • 17.02.12
  • 42

Der Rechtsextremismus in der Mitte der Gesellschaft angekommen

In dieser Zeit hören wir täglich vom "Rechtsextremismus". Und mehr Details über diese rechte Terrorzelle herauskommt, je größer das Erschrecken über diese politische Richtung, die schon einmal Tod und Schrecken über die Welt gebracht hat. Aber wo und wer sind die Organisationen, die Menschen und Publikationen, welche zu diesem Netzwerk gehören? Die schon 1964 gegründete NPD ist bekannt. Aber was steckt dahinter? In Schlagworten: Nationalismus, Ethnozentrismus, Antisemitismus, Pro-Nazis, die...

  • Hattingen
  • 12.02.12

Serie Integration: Zum Schluß ein Gespräch mit Frank Staacken

(von Cay Kamphorst) Unsere Serie über Migranten in Hattingen neigt sich dem Ende. Zum Abschluss hat der STADTSPIEGEL ein Gespräch mit Frank Staacken, Gründungsmitglied und einer der Vorsitzenden des VFA, über seine Erfahrungen geführt. Der Hattinger Frank Staacken ist Rechtsanwalt und 1984 Gründungsmitglied des VFA, Verein zur Förderung der Ausländerarbeit in Hattingen, zum Schluss auch Vorstandsmitglied. 2004 und 2009 wurde er von seiner Fraktion „Grüne/FWI“ in den Integrationsrat der Stadt...

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  • 10.02.12
  • 1

Öffnungszeiten des Bürgerbüros

Pressemitteilung der Stadt Hattingen: Hattingen/Ruhr. Zu der in einer Hattinger Zeitung veröffentlichten Kritik an der Information der Stadtverwaltung über die neuen Öffnungszeiten des Bürgerbüros in der Bahnhofstraße nimmt die Stadt Stellung. Die städtische Pressestelle weist darauf hin, dass die neuen Öffnungszeiten des Bürgerbüros bereits seit November 2011 gelten. Sie wurden in einer Pressemitteilung vom 28. Oktober bekannt gegeben. Außerdem wurden die Öffnungszeiten auch in...

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  • 09.02.12
  • 1

Verkaufsoffene Sonntage: Ratsentscheid steht noch aus

Pressemitteilung der Stadt Hattingen: Hattingen/Ruhr. Die Durchführung der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage in Hattingen für das Jahr 2012 ist noch nicht vom Hattinger Stadtrat genehmigt. Das stellt Hattingen Marketing-Geschäftsführer Georg Hartmann klar. Entgegen der Berichterstattung vom 7. Februar 2012 in einer Hattinger Zeitung macht Georg Hartmann deutlich: "Die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage sind von uns beantragt und müssen natürlich noch vom Rat beschlossen werden. Das soll in...

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  • 07.02.12
  • 3
Ein netter Gag

Von Ehrenbuergern und goldenen Ehrenringen

Die Ehrenbuergerschaft wird meist von Staedten und Gemeinden vergeben, aber auch von Universitaeten sowie von Staaten (USA, Canada). Ehrenbuerger werden Sie in der Regel nur, wenn Sie beruehmt sind, ob gut oder boese, Hauptsache dem Zeitgeist entsprechend. Franz Beckenbauer ist nicht nur Kaiser, sondern auch seit 2006 Ehrenbuerger der Haupstadt von Ecuador (Quito). Der deutsche Papst Benedikt der 16. ist Ehrenbuerger von Altoetting. Der Schriftsteller Guenter Grass ist Ehrenburger der...

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  • 06.02.12

Kassenautomat kommt ins Freibad Sprockhövel

Die Sportpauschale soll in den kommenden Jahren ausschließlich in den Kunstrasenplatz am Baumhof gesteckt werden. Was den einen freut, dürfte andere Sportvereine nicht begeistern: sie werden in den nächsten Jahren dann kaum eine Chance auf Förderung haben, wenn die Politik dem Konzept so zustimmt. Stadtsportverband und TSG Sprockhövel wünschen sich, die Sportpauschalen von jährlich 65.000 Euro in die Erneuerung des Kunstrasenplatzes am Baumhof zu stecken. Die Gesamtkosten liegen bei diesem...

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  • 03.02.12

Keine Stelle des höheren Dienstes

Die Neubesetzung der seit September nicht besetzten Stelle der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Hattingen war zuletzt Thema in der Dezemberratssitzung. Die von der Verwaltung angestrebte Beibehaltung der Eingruppierung dieser Stelle in den „höheren Dienst“ wurde dort von einigen Fraktionen kritisiert. Nun liegt die seit langem erwartete Stellungnahme des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen zu diesem Thema vor. Ministerin Barbara...

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  • 03.02.12

Hattinges Einwohnerzahl schrumpft langsamer

Pressemitteiling Stadt Hattingen vom 3. Februar 2012: Hattingen/Ruhr. Wie in fast allen Städten hat sich im Laufe der letzten Jahre die Einwohnerzahl Hattingens weiter verringert, von 56.590 Bewohnern (Ende 2008) auf 55.861 (Ende 2011), zeigen die Zahlen der Stadtverwaltung. Jedoch ist eine positive Tendenz zu erkennen: Im Vergleich von 2010 auf 2011 haben nur rund 100 Menschen Hattingen den Rücken gekehrt. Somit beträgt der Rückgang nur noch ein Drittel der Vorjahre: 2008/2009 (-327),...

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  • 03.02.12
  • 1

Vandalismus - Perspektivlosigkeit wird zu Wut?

Stadt Hattingen Pressemitteilung am 2. Februar 2012: "Der Aufzug am S-Bahhof in Hattingen Mitte kann zurzeit nicht benutzt werden, das teilt die Stadt mit. "Der Aufzug wurde von Vandalen wieder einmal beschädigt", so Udo Federupp vom Fachbereich Stadtbetriebe und Tiefbau. "Jetzt muss die Fachfirma erst die Ersatzteile geliefert bekommen, um den Fahrstuhl zu reparieren. Wie schnell das geht, können wir jetzt noch nicht sagen. Aber es steht fest, dass er am Wochenende auf keinen Fall wieder in...

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  • 03.02.12
  • 2

Gleichstellungsbeauftragte: Antwort aus Düsseldorf ist da

Pressemitteilung der Stadt Hattingen vom 3. Februar 2012: Hattingen/Ruhr. Die Neubesetzung der seit September nicht besetzten Stelle der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Hattingen war zuletzt Thema in der Dezember-Ratssitzung. Die von der Verwaltung angestrebte Beibehaltung der Eingruppierung dieser Stelle in den "höheren Dienst" wurde dort von einigen Fraktionen kritisiert. Nun liegt die seit langem erwartete Stellungnahme des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter...

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  • 03.02.12
  • 1

WIT-Kennzeichen: Kreistag entscheidet im März

Aus einer Pressemitteilung der Stadt Hattingen: EN-Kreis. Mit einem Brief von Harry K. Voigtsberger, Landesminister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr, ist die Debatte über die Wiedereinführung des WIT-Kennzeichens im Schwelmer Kreishaus angekommen. Wie alle kreisfreien Städte und Kreise, in denen es so genannte Altkennzeichen gibt, wird auch der Ennepe-Ruhr-Kreis in dem Schreiben um eine Erklärung gebeten, ob der für die "WIT" Wiedereinführung notwendige Antrag gestellt wird....

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  • 02.02.12
  • 3
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Armutskonferenz Hattingen am 27. Januar 2012

Die Armutskonferenz war sehr gut besucht! Der große Ratssaal und die Empore waren neben Akteuren aus der Verwaltung, Institutionen und Vereinen, mit vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern gefüllt. Der Begrüßung durch die Jugend- und Sozialdezernentin Beate Schiffer schloss sich ein Vortrag vom Mitglied des Landtages Prof. Dr. Rainer Bovermann zum „Enquetebericht und Armutsbericht des EN-Kreises", bezogen auf Kinderarmut. "Hattingen steht mit einem Anteil von 16,5 Prozent Kinderarmut an...

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  • 27.01.12
Ehemalige“ der Hütte sind heute noch in der Ideenschmiede aktiv. Das neueste Kunstwerk wurde gerade aufgestellt und heißt „Baum der Arbeit“. (v.l.) Peter Becker (60), Günter Kalinowski (65), Wolfgang Krieger (66), Klaus-Dieter Nienhaus (71), Karl-Heinz Kalinowski (73) und Gerd Heyer (77) haben mit Spaß und guter Laune mitgewirkt.  Foto: Kamphorst

Serie Integration: Und das sagen die Deutschen über die ausländischen Mitarbeiter auf der Hütte

(von Cay Kamphorst) „Zuerst kamen Portugiesen und Italiener, später auch Türken“, erzählt der 66jährige Wolfgang Krieger, Vorsitzender der Ideenschmiede. „Am Anfang war es sehr schwierig sich zu verständigen, weil keiner von ihnen deutsch konnte.“ Da sind sich die ehemaligen deutschen Mitarbeiter der Henrichshütte einig. „Aber sie bekamen Deutschkurse im Kindergarten neben dem Ledigenheim. Heute ist es das Hotel ‚Avantgarde‘.“ „Wir mussten uns mit Gesten verständigen, keiner konnte den anderen...

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  • 27.01.12
  • 1
  • 1
Schulleiter Bernd Leven (sitzend) und sein Stellvertreter Karsten Nöller stehen der Inklusion skeptisch gegenüber. Foto: Pielorz

Gemeinsames Lernen für alle - ohne Förderschule?

Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Nun ist sie geltendes deutsches Recht und muss umgesetzt werden. Dabei muss Deutschland das Leitbild der Konvention achten: die Inklusion, also die vollumfängliche Einbeziehung behinderter Menschen in die Gesellschaft von Anfang an. Im Klartext bedeutet dies: Es ist der politische Wille, dass Behinderte die Regelschule besuchen. Das Aus für die heutige Förderschule? Die Konvention verfolgt ein grundsätzlich neues...

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  • 17.01.12
  • 7

Frauenbüro ist nicht mehr zeitgemäß

Vorab: Ich bin uneingeschränkt für die Gleichstellung von Frauen in allen Bereichen unserer Gesellschaft, bis hin zu den Frauen bei den Muslimen. Ein Frauenbüro ist aber nicht mehr zeitgemäß! Denn es gibt das Bundesgleichstellungsgesetz. Gleichstellung bedeutet danach nicht nur, dass Frauen die gleichen Chancen und Rechte bekommen sollen, wie die Männer, sondern auch, dass Männer andersherum die Möglichkeit haben, dies für sich zu beanspruchen. Insofern brauchen wir in Hattingen, wenn...

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  • 13.01.12
  • 5

Stadt und Verbraucherzentrale starten Thermografieaktion

Pressemitteilung der Stadt Hattingen Hattingen/Ruhr. Wenn es draußen kalt ist und drinnen die Heizkörper warm laufen, schlägt die Stunde der Thermografie. Im Rahmen einer Thermografieaktion der Verbraucherzentrale NRW in Kooperation mit der Stadt Hattingen können sich private Haus- und Wohnungsbesitzer ab sofort für ein Komplettpaket aus Wärmebildern (Thermografie) und Energieberatung anmelden. "Mit einer Thermografie können Fachleute energetische Schwachstellen von Gebäuden aufdecken. Die...

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  • 13.01.12
  • 3
Der Justizminister des Landes NRW, Thomas Kutschaty (links), besuchte das Hattinger Amtsgericht. Mit dabei waren Dr. Monika Anders, Präsidentin des Essener landgerichtes, die Landtagsabgeordneten Thomas Stotko, Hubertus Kramer und Prof. Dr. Rainer Bovermann sowie der Direktor des Hattinger Amtsgerichtes, Frank Waab.
Foto: Pielorz

Justizminister Thomas Kutschaty besucht Hattinger Amtsgericht

Ein Justizminister fährt über Land – NRW-Minister Thomas Kutschaty tut dies aber nicht aus reinem Vergnügen, sondern um sich als oberster Dienstherr die 130 Amtsgerichte in seinem Land mit ihren Sorgen und Nöten näher anzusehen. Der Weg führte ihn auch nach Hattingen. „Ein kleines, aber gut organisiertes Amtsgericht“, lobt der Minister nach den Gesprächsrunden mit Mitarbeitern und Personalrat. Gewiß, das Gebäude ist alt (gerade erst wurde im Sitzungssaal 1 ein neuer Bodenbelag verlegt) und hat...

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  • 11.01.12

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