Informationsabend zum Patientenrechtegesetz

10 Jahre starke Patient:innenrechte

Die SPD-Bundestagsfraktion und der lokale Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria laden am 04. Dezember um 17:30 zu einem Infoabend zum Patientenrechtegesetz ins Pastor-Schoppmeier-Haus (Bahnhofstr. 21, 45525 Hattingen) ein. Mit dabei sein wird sein Fraktionskollege Timo Schisanowski. Gemeinsam begrüßen sie den aktuellen Patientenbe-auftragen der Bundesregierung, Stefan Schwartze, der anlässlich seines zehnjährigen Bestehens dieses Gesetz vorstellt

Nach langen und komplizierten politischen Diskussionen verabschiedete der Deutsche Bundestag im Februar 2013 das Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten (Patientenrechtegesetz). Damit wurden zum ersten Mal das Behandlungs- und Arzthaftungsrecht als ein eigenständiger Vertragstypus im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert. Das Gesetz verfolgte das Ziel, Transparenz und Rechtssicherheit herzustellen und bestehende Vollzugsdefizite in der Praxis abzubauen. Zugleich sollten Pati-en:tinnen im Sinne einer verbesserten Gesundheitsversorgung geschützt und im Fall eines Behandlungsfehlers stärker unterstützt werden.

Für uns heute selbstverständlich, schaffte das Gesetz wesentliche Rechtsansprüche, wie das Recht auf umfassende und rechtzeitige Aufklärung oder das Einsichtsrecht in Behandlungsunterlagen. Aber auch für Ärzt:innen schaffte es mehr Rechtssicherheit.

Anlässlich des 10-jährigen Bestehens des Patientenrechtegesetzes möchten die SPD-Bundestagsfraktion und die beiden Abgeordneten Axel Echeverria und Timo Schisanowski einen Rückblick und Ausblick wagen. Gemeinsam mit dem Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Stefan Schwartze, wollen sie her-ausfinden, inwieweit das Patientenrechtegesetz positive Entwicklungen in unserem Gesundheitssystem angestoßen bzw. ermöglicht hat und in welchen Bereichen die aktuelle Gesetzeslage noch nicht ausreicht und eine zusätzliche politische Handhabe erfordert.

„Deshalb laden wir alle interessierten Bürger:innen herzlich dazu ein, gemeinsam mit uns über das Patientenrechtegesetz zu sprechen und eine mögliche Novellierung zu diskutieren. Über eine Teilnahme freuen wir uns sehr“, erklärt Axel Echeverria.