MdL Andre Stinka - SPD Umweltpolitischer Sprecher
Aus der Not geboren
Trotz der Verluste oder gerade wegen der Verluste im SPD „Kernland“ hat sich der ehemalige SPD NW-Generalsekretär, Andre Stinka, in dem neuen NRW-Landtag etablieren können.
Dazu meine Gratulation und mein Wunsch, dass er als Umweltsprecher für seine Wähler agieren wird und nicht nur für ein bestimmtes Klientel.
Stinka und sein Klientel
Denn, und das sollten die Wähler nicht vergessen, Andre Stinka war schon im vorletzten Landtag umweltpolitischer Sprecher.
Damals hatte er sich vehement für die Dichtheitsprüfung der privaten Hausanschlüsse eingesetzt.
Er war ein Eiferer unter den Befürwortern, was damals vermutlich dazu führte, dass in der Kleinstadt Dülmen unverhältnismäßig viele lizensierte Prüfer vorgehalten wurden.
Fehlinvestitsionen als Folge
In Anbetracht der zu erwartenden Aufträge sahen sich landesweit viele Unternehmen veranlasst, das entsprechende Personal ausbilden zu lassen.
Das galt auch für materielle Ausstattung der Firmen, die Investitionen erforderte.
Nicht zu vergessen, dass zu jener Zeit viele Hausbesitzer als Folge der restriktiven Forderungen (unter Bußgeldandrohung) der verantwortlichen Politiker sich gezwungen sahen, die unnötige und kostspielige Dichtheitsprüfung durchzuführen.
Der Widerstand formierte sich
Der Zwang zur Durchführung der ungerechtfertigten Maßnahme führte bei den Bürgern zu Widerstand, der sich in NRW in 84 Bürgerinitiativen organisierte. Unter dem Druck der Öffentlichkeit wurde das Unternehmen Dichtheitsprüfung den Kommunen überlassen unter der Prämisse, zunächst nur in Wasserschutzgebieten prüfen zu lassen.
Die neue Regierungskoalition hat dieses Problem gelöst und die Dichtheitsprüfung nur an bestimmte Bedingungen geknüpft und nicht - wie dazumal rot/grün - alle Hauseigentümer unter Generalverdacht gestellt.
Aus einer starken Opposition will Herr Stinka sich profilieren , Zitat: „Wir arbeiten jetzt an Umweltpolitik rot pur!“
An diese markigen Worte wird er sich messen lassen müssen. Es wird sich zeigen, wen er vor Schäden schützen und wen er als Verursacher verantwortlich machen wird.
Autor:Horst Sellge aus Haltern |
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