Israels Regierungen und ihr Umgang mit UN Resolutionen

Man muss kein Antisemit sein

,
um die „Siedlungspolitik“ der israelischen Regierung zu kritisieren. Israel hat im Laufe seiner Existenz ein Unzahl von UN Resolutionen erfahren und missachtet.
Resolutionen, die das Zusammenleben der Palästinenser und Israelis regeln und den Frieden im Nahen Osten herstellen und sichern sollten.
Bislang ist das Verhalten der israelischen Regierungen ohne Sanktionen von der Weltgemeinschaft hingenommen und von den USA auch geduldet worden.
Nun aber enthält sich die Großmacht USA bei der Verabschiedung einer erneuten UN Resolution gegen die Siedlungspolitik Israels.
Ein für Israelische Regierungen unerwarteter Ausgang im Weltsicherheitsrat.
Entsprechend auch der trotzige Auftritt der israelischen Regierung.

Existenzrecht der Israelis u. Palästinenser
Niemand bestreitet das Existenzrecht Israels, aber ebenso haben die Palästinenser ein Anrecht eines eigenen Staates. Deshalb ist seither die Zweistaatenlösung eine Forderung der Weltgemeinschaft.
Aber Netanjahu „wir lassen uns nicht belehren“ der mit jedem Beginn wiederholter Friedensgespräche weitere Bedingungen setzt, stellt damit Aktivitäten dieser Art in Frage.
Denn die Palästinenser, die bereits in dritter Generation als"Staaten- und Rechtlose" im eigenem Land z.T. in Lagern leben, wollen die zu ihren Nachteilen gereichenden Bedingungen nicht mehr erfüllen.

Weitere Landraub
Netanjahu und mit ihm seine Regierungsmitglieder, setzen sich dem Verdacht aus, dass sie
1. nicht an Friedensverhandlungen und damit an eine Zweistaatenlösung interessiert sind
2. und im weiteren Verlauf das gesamte Westjordanland okkupieren wollen

Positiv zu bewerten ist in dieser Auseinandersetzung das Eintreten unseres Außenministers Steinmeier für das Abstimmungsverhalten der USA im Sicherheitsrat.
Wird sich die Kanzlerin dem anschließen?

Informationsbedürfnis der Bevölkerung
Wohl kaum, denn die Medien berichten darüber nicht mehr.
Das Informationsbedürfnis der Bevölkerung wird offenkundig unterschätzt und demzufolge auch nicht weiter bedient.

Autor:

Horst Sellge aus Haltern

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