Frage der Woche:
Impfpflicht vom Tisch - Eine richtige Entscheidung?
Es war eine hitzige Debatte um ein kontroverses Thema: Die Abgeordneten im Bundestag haben gestern Mittag (7. April) den Antrag der Ampelkoalition zur "Impfpflicht ab 60" nicht angenommen. 296 Abgeordnete stimmten mit Ja, 378 mit Nein. Es gab neun Enthaltungen. Damit entschied die Mehrheit gegen eine Beratungspflicht für Erwachsene und eine Impfpflicht ab 60 Jahren.
Ein Blick zurück: Vor fast zwei Jahren lehnte Lothar Wieler, der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), eine Impfpflicht gegen das Coronavirus ab: „Wir haben keinen Anlass, an eine Impfpflicht zu denken.“ Im November 2020 versprach der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn: „Ich gebe Ihnen mein Wort: Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben..."
Versprechen: Keine Impfpflicht
Im November 2021 dann die erste Kurskorrektur: Die Länder wollten Beschäftigte jetzt unter anderem in Krankenhäusern und Pflegeheimen zur Corona-Impfung verpflichten. Die Pflicht sollte bei Kontakt zu vulnerablen Personen gelten. Immer mehr Politiker forderten Ende 2021 die Diskussion über eine generelle Impflicht. In der Folge wurden die "Corona-Spaziergänge" immer zahlreicher und größer, immer mehr Menschen in Deutschland gingen gegen Corona-Maßnahmen und die diskutierte Impfpflicht auf die Straße.
Anfang diesen Jahres beschloss Österreich als erstes Land in Europa eine allgemeine Impfpflicht. Anfang März setzte die Alpenrepublik die Impfpflicht wieder aus. Begründung: nicht verhältnismäßig. Auch Deutschland ruderte zurück: Statt über eine allgemeine Impfflicht wurde nun nur noch die Impfpflicht für ältere Menschen diskutiert. Kritiker argumentierten: Das sei unverhältnismäßig und altersdiskriminierend.
Nach monatelangem Ringen fällte am 7. April der Bundestag die Entscheidung über die Einführung einer Corona-Impfpflicht in Deutschland. Ergebnis: Eine Impfpflicht für alle Bürger ab 60 Jahren ist vom Tisch. Ein Gesetzesentwurf von Abgeordneten der SPD, der Grünen und der FDP verfehlte bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag am Donnerstag eine Mehrheit.
Keine Mehrheit
In unserer "Frage der Woche" wollen wir eure Meinung zum Thema "Impfpflicht scheitert im Bundestag" hören. Wie bewertet ihr diese Entscheidung? Hättet ihr euch sogar eine Impfpflicht für Menschen ab 18 Jahre gewünscht? Oder ist es gut, dass der Staat mehr auf Eigenverantwortung setzt?
86 Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.