Der Rollentausch zwischen Gabriel und Schulz

Martin Schulz, ein machtbewusster Kanzlerkandidat und Parteiführer

Für den politisch interessierten Bürger und Beobachter der politischen Szene war der vollzogene Rollentausch absehbar.
Denn, schon lange war Martin Schulz als Hoffnungsträger und Kandidat für bestimmte Ämter in Berlin der Basis bekannt und teilweise auch erwünscht.

Was qualifiziert Martin Schulz?

Er ist redegewandt, mehrsprachig, machtbewusst mit taktischem Gespür und einem nicht unumstrittenen Durchsetzungsvermögen.
Er ist ein Erregungsredner und vermittelt Authentizität in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner aber auch bei öffentlichen Veranstaltungen. Er versteht die Medien einzubinden. Ob dies dem augenblicklichen Beginn des Wahlkampfes geschuldet ist, bleibt dem Leser bzw. Zuhörer belassen.

Sein erkennbares Demokratieverständnis.

Diese „Tugenden“ hat er im EU Parlament als Abgeordneter und als deren Präsident gezeigt und eingesetzt.
Er outete sich als Befürworter der Freihandelsabkommen und unterband die Debatte und das Abstimmungsverfahren um TTIP. Er vermutete zu recht, dass dafür keine Mehrheit zu erhalten war.
Mit der gleichen Strategie würgt er die Rechte des EU- Parlaments ab und verhinderte die Vorträge der Fachausschüsse zu CETA.
Noch als EU Parlamentspräsident ließ er die Abstimmung zur geforderten Karenzzeit für Abgeordnete nicht mehr zu. Das Parlament hatte mit der Mehrheit von SPD, Konservativen und Liberalen die Veröffentlichkeitsverpflichtung von Anschlussjobs für ausscheidende Abgeordnete bzw. Kommissare abgelehnt. Sollte dieses Verhaltensmuster sein wirkliches Demokratieverständnis zeigen ?

Seine innenpolitisches Wirken als SPD Vorstandsmitglied

Was aber noch schwerer wiegt ist der Umstand, dass Schulz seit 1999 Mitglied des SPD Präsidiums ist und demzufolge auch mitverantwortlich für die Agenda 2010 mit all ihren negativen Folgen ist.
Um seine vollmundig angekündigten Ziele durchsetzen zu können, müsste er zunächst eingestehen, dass die Agenda 2010 der Beginn sozialen Abbaus war und noch ist,
Er sucht medienwirksam die Öffentlichkeit und verursacht Euphorie mit seinem resoluten und an Selbstüberschätzung grenzenden Auftritten und Versprechungen zur „Sozialen Gerechtigkeit“. Fragen nach seinen zurückliegenden Aktivitäten im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Agenda 2010 beantwortet er nicht und verweist auf künftige Vorhaben.

Was wird vom Kanzlerkandidaten Schulz erwartet?

Um wieder an Glaubwürdigkeit zu gewinnen, muss er sein Eintreten für mehr soziale Gerechtigkeit mit wirklichen Inhalten füllen, sozialdemokratische Ziele und Werte deutlich machen. Den bislang vernachlässigten Menschen wieder aufzeigen, dass es noch eine sozialdemokratische Partei gibt, die sich ihrer Probleme annimmt.

Trotz allem oder gerade deshalb zeigen die derzeitigen Umfragewerte einen Aufstieg der Partei und und eine kaum zu übertreffende Zustimmung für Martin Schulz als Kanzlerkandidat und Parteivorsitzenden der SPD. Sie spiegelt die Hoffnung auf einen Politikwechsel wieder.
Auf Grund der Resonanz und der aufkommenden Stimmung in der Bevölkerung beginnt der politische Gegner die SPD und deren Kanzlerkandidaten als Konkurrenten ernst- und anzunehmen. Sie fürchtet eine rot – rot - grüne Koalition.

Quellen
TI-Studie:
http://transparency.eu/wp-content/uploads/2017/01/Access-all-areas.pdf
MdEPs:
http://www.sven-giegold.de/2016/100-meps-call-for-more-transparency-and-integrity-in-the-european-parliament-across-party-lines/
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/martin-schulz-der-kandidat-der-spd-und-die-gerechtigkeit-100.html
https://www.zdf.de/politik/frontal-21/frontal-21-sendung-vom-31-januar-100.html