Haltern - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

CDU, Grüne, WGH und FDP stimmten für den Haushalt, die SPD sprach sich dagegen aus
Halterner Politik billigt den Etat für 2021

Haltern. Die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses war am, Montagabend eine ganz besondere. Denn bereits vor Weihnachten hatten mehr als zwei Drittel der Ratsmitglieder dafür gestimmt, aus Gründen des Pandemieschutzes die Kompetenzen des Rates an den deutlich geringer besetzten HFA zu delegieren. So hatten die 13 HFA-Mitglieder plus Bürgermeister Andreas Stegemann die Aufgabe, unter anderem über den Haushalt 2021 zu diskutieren und abzustimmen. Letztlich votierte das Gremium mehrheitlich für...

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  • 30.12.20

Haupt- und Finanzausschuss stimmt für Abriss
Steverbrücke in Haltern wird erneuert

Haltern. In der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses trafen die Politiker am Montagabend eine weitreichende Entscheidung: Sie sprachen sich mit 10 zu 4 Stimmen dafür aus, nun doch die Fußgänger- und Radfahrerbrücke am Walzenwehr nicht aufwändig zu sanieren, sondern sie abzureißen. Damit hoben sie den Beschluss des Ausschusses für Bauen und Digitales vom 24. November auf, der noch vorgesehen hatte, weitere Gutachten in Auftrag zu geben, ob eine Sanierung oder ein Neubau sinnvoller...

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  • 30.12.20

Heideschule in Haltern-Flaesheim im Blickpunkt
Bürgerfreundliche Lösung gesucht

Haltern/Datteln. Die Bürgermeister der Städte Datteln und Haltern am See, André Dora und Andreas Stegemann, wenden sich an Landrat Bodo Klimpel, um, wie sie es sagen, eine bürgerfreundliche Lösung zu finden. Grund ist die Tatsache, dass beide Städte seit Jahren eine Kooperation haben, um Grundschülern aus Datteln-Ahsen seit der Schließung der dortigen Schule die Möglichkeit zu bieten, nach Haltern-Flaesheim zu gehen. Diese Praxis, so André Dora und Andreas Stegemann, habe sich bewährt, die...

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  • 21.12.20

Monatliche Steigerung um 1,66 Euro
Musterfamilie muss mehr Gebühren zahlen

Haltern. Die sogenannte vierköpfige Musterfamilie muss im Jahr 2021 für Abwasser und Abfallbeseitigung knapp 20 Euro mehr als in diesem Jahr ausgeben. Auf den Monat umgerechnet bedeutet dies ein Plus von 1,66 Euro. Das beschlossen der Haupt- und Finanzausschuss am Dienstagabend einstimmig. Grund für diese Erhöhung um 2,66 Prozent ist u.a. die Erhöhung der Kreiseinheitsgebühr bei gleichzeitig deutlichem Sinken der Verkaufserlöse des Papiers, Pappe und Kartonage. Konkret heißt dies für die...

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  • 18.12.20

Zwei Drittel Mehrheit für die Absage
Keine Ratssitzung am Donnerstag

Haltern. Die Corona-Pandemie und die sich daraus ergebenen Schutzmaßnahmen machen sich nun auch konkret in der Halterner Politik bemerkbar. Denn die für Donnerstag 17. Dezember, geplante Ratssitzung konnte nicht stattfinden. Am Montag, 14. Dezember, hatte Bürgermeister Andreas Stegemann aufgrund der steigenden Infiziertenzahlen und des bevorstehenden Lockdowns den Ratsmitgliedern zwei Möglichkeiten aufgezeigt. Erstens: Die Ratssitzung könnte am Donnerstag regulär stattfinden, allerdings so kurz...

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  • 18.12.20

Einheitliches Vorgehen im Ruhrgebiet
Keine Ausgangssperre im Kreis Recklinghausen

Im Kreis Recklinghausen wird es trotz der aktuell über 200 liegenden Wochen-Inzidenz keine Ausgangssperre geben. Diese Entscheidung ist gestern im Kommunalrat des Regionalverbands Ruhr in Abstimmung mit den Ruhrgebietsstädten gefallen. "Es macht keinen Sinn, dass wir als Kreis Recklinghausen Maßnahmen erlassen, an die sich in den Nachbarstädten nicht gehalten werden muss. Besonders im Ballungsraum Ruhrgebiet führt das zu einer Verlagerung des Problems, nicht zu einer Lösung", sagt Landrat Bodo...

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  • 16.12.20
Die „Blaue Brücke“ am Walzenwehr ist seit Mai aus Sicherheitsgründen gesperrt.

Bereits seit Mai aus Sicherheitsgründen gesperrt
Weiterer Gutachter überprüft die "Blaue Brücke"

Haltern. Einstimmig sprach sich am Dienstagabend der Bau- und Digitalisierungsausschuss (BDA) dafür aus, über Abriss oder Sanierung der Fußgänger- und Radfahrerbrücke über die Stever zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden. Zunächst soll ein weiterer Gutachter beide Möglichkeiten ausreichend untersuchen und seine Ergebnisse vorstellen. Die „Blaue Brücke“ am Walzenwehr ist seit Mai aus Sicherheitsgründen gesperrt. Die Stadtverwaltung hatte sich dafür ausgesprochen, die 14 Jahre alte Brücke...

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  • 01.12.20
Sie informierten über den Aufbau des neuen Impfzentrums: (v.l.) Landrat Bodo Klimpel, Christian Kappenhagen, Fachdienstleiter Immobilienangelegenheiten, und Dr. Richard Schröder, Fachbereichsleiter Gesundheit, Bildung und Erziehung.
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Ortstermin am Konrad-Adenauer-Platz
Bau des Impfzentrums im Kreis Recklinghausen gestartet

Kreis RE.In der letzten Woche wurde die Planung für das Impfzentrum des Kreises Recklinghausen abgeschlossen, am Montag, 30. November, begann der Aufbau der Leichtbauhalle auf dem Konrad-Adenauer-Platz in Recklinghausen. "Wir errichten hier eines der größten Impfzentren in Nordrhein-Westfalen, das bis zum 15. Dezember betriebsbereit sein soll. Unser Ziel ist, dort pro Tag rund 2000 Impfungen durchführen zu können", sagte Landrat Bodo Klimpel bei einem Ortstermin am Montagnachmittag. "Der große...

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  • 01.12.20
  • 1

Kommunale Mobilitätskonzepte zur Verkehrswende
Wie gelingt die klimaneutrale Mobilitätswende in Haltern?

Foto: Bund-Naturschutz Notwendige Halbierung des Autoverkehrs bis 2035 als größte Herausforderung des neuen Stadtrates und der Stadtverwaltung HALTERN. Im Herbst 2020 hat die Stadt Haltern zugunsten einer nachhaltigen Mobilitätswende einen Rahmenvertrag mit dem „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ unterzeichnet: Mehr Mobilität soll mit weniger KFZ-Verkehr erreicht werden. Ein ehrgeiziges Ziel für unsere Stadt, denn in keiner anderen Stadt im Kreis gibt es eine so hohe und stetig steigende PKW-Dichte...

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  • 30.11.20
  • 2
Bezirksschornsteinfeger Michael Wollbrink  war bereits bei Bürgermeister Andreas Stegemann zu einem Kurzbesuch.

Keine persönlichen Begegnungen möglich
Halterner Neujahrsempfang muss leider ausfallen

Haltern. Der für den 17. Januar 2021 geplante Neujahrsempfang der Stadt Haltern am See und das damit verbundene Neujahrskonzert der Musikschule muss leider ausfallen. „Aus Gründen des Pandemieschutzes bleibt uns keine Wahl“, erklärt Bürgermeister Andreas Stegemann. „Sinn des Empfanges ist es ja gerade, dass sich die Bürgerinnen und Bürger zu diesem traditionellen Termin treffen und in der persönlichen Begegnung unterhalten können. Und genau diese Art der Kontakte müssen wir leider vermeiden“,...

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  • 27.11.20
CDU-Ratsmitglied Ursula Feldmann (re.) übernimmt das Amt der Vorsitzenden, ihre Fraktionskollegin Jacqueline Bonn wurde als Vertreterin ebenso einstimmig gewählt.

Ausschuss für Generationen und Soziales
Ursula Feldmann übernimmt AGS-Vorsitz

Haltern. Der Ausschuss für Generationen und Soziales hat am Donnerstagabend in seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl eine neue Vorsitzende aus seinen Reihen gewählt: CDU-Ratsmitglied Ursula Feldmann übernimmt dieses Amt, ihre Fraktionskollegin Jacqueline Bonn wurde als Vertreterin ebenso einstimmig gewählt. Ein zentrales Thema war zudem der Kindergartenbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2021/22. Einstimmig votierte der Ausschuss für diesen Plan, der vorsieht, ab August nachästen Jahres...

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  • 27.11.20

Der Standort für ein Impfzentrum im Kreis Recklinghausen steht fest
Leichtbauhalle entsteht auf dem Konrad-Adenauer-Platz in Recklinghausen

Kreis RE. „Jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt soll mindestens ein Impfzentrum bekommen“, hieß in der letzten Woche eine Mitteilung des Landes. Nun steht fest: Im Kreis Recklinghausen wird das Zentrum auf dem Konrad-Adenauer-Platz in Recklinghausen entstehen. „Wir sind der Stadt und der kassenärztlichen Vereinigung sehr dankbar, dass sie mit uns gemeinsam so schnell und kooperativ diese Lösung erarbeitet haben“, sagt Landrat Bodo Klimpel. Der Standort bietet genug Platz und Parkraum, um die...

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  • 26.11.20
Auf den Gedenktag „Gewalt gegen Frauen geht uns alle an“ machte am Mittwoch die Gleichstellungstelle der Stadtverwaltung aufmerksam. Hier im Bild von links Leonie Buscher-Ciupke, Franziska Steverding-Waterkamp mit Heike Joswig. Mit dieser Aktion auf dem Marktplatz unterstrichen sie, wie wichtig es ist, das Nein zur Gewalt gegen Frauen in den Mittelpunkt des Interesses zu stellen.
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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Auch Haltern am See zeigt Flagge

Haltern. Aus Anlass des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen zeigt auch Haltern am See Flagge. Geplant war eine Veranstaltung zu diesem Gedenktag, die leider Corona bedingt ausfallen muss. Auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Kooperation mit der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Haltern wurde am letzten Mittwoch die Fahne von Terre des femmes "frei leben ohne Gewalt" auf dem Marktplatz gehisst. Diese internationale Aktion geht zurück auf eine...

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  • 24.11.20
Erst am 5. November hatte das Halterner Forum zusammen mit der KAB und dem Könzgenhaus in einer öffentlichen Online-Veranstaltung mit Pfarrer Peter Kossen (foto) und Helge Adolphs von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten den Blick auf die unwürdigen Arbeitsverhältnisse in der Fleischindustrie gerichtet.Foto: Bischöfliche Pressestelle / Gudrun Niewöhner

Offener Brief aus Haltern an Bundestagsabgeordnete: „Leiharbeit in den Schlachtbetrieben gesetzlich beenden“
Empörung über Rückzieher bei Gesetzesberatung im Bundestag

Haltern. In einem gemeinsamen offenen Brief an die CDU-Bundestagsabgeordneten aus NRW haben das Halterner Forum, der KAB-Bezirks- und Diözesanverband und das Könzgenhaus ihre Empörung und ihre Forderungen zum Ausdruck gebracht über eine zurückgestellte Gesetzesvorlage: „Das von der Bundesregierung vorgelegte Artbeitsschutzkontrollgesetz zur Beendigung der Werks- und Leiharbeit in der Fleischindustrie wurde durch eine Gruppe von CDU-Abgeordneten nach Lobbyeinfluss ausgebremst“ so lautet der...

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  • 24.11.20
  • 1

Die Öko-Diktatur der Grünen?
Bürgerreporter-Meinung: Das wachsende Machtbewusstsein der Grünen

Es zeigt sich beispielgebend im Bund und in den Länderregierungen Baden Württemberg, Hessen und Schleswig Holstein. Die Grünen schwimmen derzeit auf der Erfolgswelle, die die Bewegung Fridays for Future ( FFF ) für sie losgetreten hat. Aber können sie deren Forderungen gerecht werden? Wenn es der Ideologie der Grünen passt, stehen Klima- und Umweltschutz ganz hinten an. Das gilt beim Lithium-Abbau in Südamerika, bei der Kinderarbeit in Zentralafrika, bei der radioaktiven Verseuchung des Bodens...

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  • 22.11.20
Die Möglichkeiten für digitales Lernen sollen die Fördermittel aus dem Digitalpakt Schule in Haltern verbessern. Foto: Pixabay

Bezirksregierung Münster bewilligt Zuschüsse
Stadt Haltern erhält 1,2 Millionen Euro aus dem Digitalpakt Schule

Münster/Haltern. Die Bezirksregierung Münster hat der Stadt Haltern am See 1.201.339 Euro aus dem Förderprogramm Digitalpakt Schule bewilligt. Folgende Schulen profitieren von der Förderung: die Joseph-Hennewig-Schule, die Alexander-Lebenstein-Realschule, das Joseph-König-Gymnasium, die Heideschule inklusive Teilstandort Hullern, die städtische Katholische Grundschule inklusive Teilstandort, die Marienschule Haltern, die Silverbergschule, die Katharina-von-Bora-Schule sowie die Lambertusschule....

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  • 19.11.20

Landrat Klimpel sendet Schreiben an Bundesministerin
Dank für die Unterstützung der Bundeswehr

Kreis RE. "Als Teil des dichtbesiedelten Ballungsraums Ruhrgebiet trifft die Corona-Pandemie unseren Kreis Recklinghausen mit seinen über 615.000 Einwohnern besonders hart. Die Bekämpfung der hohen Infektionszahlen und die damit verbundene Kontaktnachverfolgung waren mit dem eigenen Personal kaum noch zu leisten. Umso dankbarer bin ich Ihnen und Ihrem Ministerium für die tatkräftige Unterstützung durch die Bundeswehr." So beginnt ein Schreiben, das Landrat Bodo Klimpel heute an Bundesministerin...

  • Dorsten
  • 19.11.20
Landrat Bodo Klimpel zum Antrittsbesuch bei Regierungspräsidentin Dorothee Feller. Foto: Bezirksregierung Münster

Regierungspräsidentin Dorothee Feller empfängt neuen Landrat des Kreises Recklinghausen
Die guten Beziehungen in neuer Funktion fortführen

Münster/Kreis RE. Regierungspräsidentin Dorothee Feller empfing jetzt den neu gewählten Landrat des Kreises Recklinghausen, Bodo Klimpel, in der Bezirksregierung Münster. Beim sogenannten "Antrittsbesuch" trafen sich mit Dorothee Feller und Bodo Klimpel zwei, die sich aus Klimpels Zeit als Bürgermeister der Stadt Haltern am See, gut kennen. Rund 16 Jahre lang war Bodo Klimpel in der Zeit von 2004 bis 2020 Bürgermeister in der am Nordrand des Ruhrgebiets gelegenen Stadt Haltern. "Die...

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  • 19.11.20

Online-Beteiligungsverfahren in Haltern läuft noch bis zum 4. Januar
Bürger geben Anregungen zu Verkehrsthemen

Haltern. Seit Oktober läuft das Online-Beteiligungsverfahren zum Verkehrskonzept für die Halterner Innenstadt. Bürgerinnen und Bürger der Stadt haben noch bis zum 4. Januar 2021 die Möglichkeit, ihre Anregungen zu verschiedenen Verkehrsthemen über eine interaktive Kartenanwendung mitzuteilen oder bereits existierende Anmerkungen zu liken oder zu disliken. Dabei kann es beispielsweise um Aufenthaltsqualitäten, Erreichbarkeiten, Gefahrenstellen, Hindernisse oder Verkehrsbelastungen...

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  • 18.11.20
Mit einem sehr aktuellen Thema beschäftigten sich Volksbank-Vorstand Henning Henke und Bürgermeister Andreas Stegemann (re.).

Filialschließung in Lavesum, Flaesheim und Hullern massiv in der Kritik
Volksbank begründet Entscheidung

Haltern. Mit einem sehr aktuellen Thema beschäftigten sich Volksbank-Vorstand Henning Henke und Bürgermeister Andreas Stegemann. Denn das Geldinstitut hatte kürzlich angekündigt, seine Filialen in Lavesum, Flaesheim und Hullern schließen zu wollen. In dem Vier-Augen-Gespräch legte Henning Henke die wirtschaftlichen Zwänge und Notwendigkeiten dar und erklärte auch offen, dass das Unternehmen bei dieser Entscheidung bleiben werde. Das bedauerte Andreas Stegemann ausdrücklich, wenngleich er die...

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  • 13.11.20
Wer sich über die Aufgaben des Seniorenbeirates informieren möchte, kann sich gerne beim Vorstand, Otto K. Rohde (Tel. 02364 949356), Siegfried Lindemann (Tel. 02364 7417) oder Marlies Stevermür (Tel. 02364 5986), melden. Foto: Stadt

Halterner Beirat ist politisch engagiert
Senioren wählen ihre Vertretung

Haltern. Der Seniorenbeirat der Stadt Haltern am See und die Stadtverwaltung machen gemeinsam darauf aufmerksam, dass die nächste Seniorenbeiratswahl für Mittwoch, den 27. Januar 2021, terminiert wurde. Mehr als 12.000 wahlberechtige Frauen und Männer, die an diesem Tag das 60. Lebensjahr vollendet haben werden, können dann per Briefwahl ihre Stimme abgeben und tragen so maßgeblich dazu bei, wer zukünftig einen der 17 zu vergebenden Beiratssitze erhalten wird. „Der Seniorenbeirat ist die...

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  • 10.11.20
  • 1
Robert Heinze, 65, Diplom Ökonom, ist seit über 40 Jahren als selbständiger Unternehmer in der Getränkebranche zu Hause. Foto: Privat

Wahlparteitag des Bezirksverbandes Ruhr
FDP Bundestagskandidat Robert Heinze nominiert

Kreis RE. Nach der einstimmigen Nominierung durch den Kreisparteitag und die 5 Stadtverbände des Bundestagswahlkreises Recklinghausen II wurde unser Bundestagskandidat für Haltern am See in das Spitzentrio des Bezirksverbandes Ruhr gewählt. Als Empfehlung an die Landespartei beschlossen die 78 Delegierten auf dem Wahlparteitag des Bezirksverbandes Ruhr die Parteifreunde Dr. Marco Buschmann MdB, Olaf in der Beek MdB und Robert Heinze für die Berücksichtigung auf aussichtsreiche Listenplätze der...

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  • 10.11.20
Halterns neuer Bürgermeister hat in der konstituierenden Ratssitzung am Dienstagabend seinen Amtseid abgelegt. Mit auf dem Bild seine beiden Stellvertreterinnen Hiltrud Schlierkamp, CDU) und Ulrike Doebler (Grüne).

Konstituierenden Ratssitzung in Haltern
Bürgermeister und Vertreterinnen vereidigt

Haltern.  Halterns neuer Bürgermeister hat in der konstituierenden Ratssitzung am Dienstagabend seinen Amtseid abgelegt. Anschließend konnte er nach der erfolgten Wahl seiner beiden Stellvertreterinnen, wie bisher Hiltrud Schlierkamp, CDU) und Ulrike Doebler (Grüne), auch sie vereidigen. Das alles natürlich unter Beachtung der Hygieneregeln. Das Vertreterinnenduo war in der gemeinsamen Liste der Fraktionen CDU, Grüne, WGH und FDP vorgeschlagen und mit großer Mehrheit von 35 Stimmen gewählt...

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  • 06.11.20
Dirk Meussen erläuterte die finanziellen Folgen der Pandemie für Haltern am See. Durch den Ausfall von Gewerbesteuer sowie von OGS- und Kita-Beiträgen und einigen Mehraufwendungen beziffert sich der Schaden auf derzeit 2,4 Millionen Euro.

Stadtkämmerer Dirk Meussen stellte den Etatentwurf für 2021
Corona sorgt in 2022 in Haltern für Etat-Probleme

Haltern. Keine leichte Kost vermittelte Stadtkämmerer Dirk Meussen dem neu gewählten Rat gleich in seiner ersten Sitzung. Meussen stellte den Etatentwurf für 2021 vor. Darüber wird nun in den nächsten Wochen in den Faxhausschüssen beraten. Zudem ist für den 17. Dezember geplant, über diesen Entwurf – mit seinen möglichen Änderungen – zu entscheiden. Dabei hatte Meussen eine gute und eine schlechte Nachricht. Positiv: Der Haushalt 2021 kann noch mit einem positiven Ausgang dargestellt werden....

  • Haltern
  • 06.11.20

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