Gevelsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In Schwelm können wegen Corona selbst Beerdigungen nicht mehr normal stattfinden. | Foto: Nina Sikora

Wegen Corona
Nur 15 Personen mit zwei Metern Abstand - Schwelm reglementiert Bestattung

Ungewöhnliche Maßnahmen sind in der Corona-Krise mittlerweile an der Tagesordnung. Nun ist auch ein ganz sensibler Bereich im Leben der Schwelmer betroffen. Die TBS gibt neue Vorgaben für Bestattungen heraus. Um eine weitere Verbreitung des Corona-Virus Covid-19 SARS-2 zu verlangsamen, führen die Technischen Betriebe Schwelm AöR aufgrund der Allgemeinverfügung der Stadt Schwelm vom 17.03.2020 neue Regeln für die Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen und die Nutzung der Trauerhallen ein....

  • Schwelm
  • 20.03.20
Bürgermeister Claus Jacobi wendet sich an die Bürger aus Gevelsberg. | Foto: Leipholz

Brief des Bürgermeisters an alle Gevelsberger
Claus Jacobi thematisiert die Corona-Krise

Der Gevelsberger Bürgermeister Claus Jacobi wendet sich in einem offenen Brief an seine Bürger. Es folgt der Brief im Wortlaut und ungekürzt: "Liebe Gevelsbergerinnen und Gevelsberger, das neuartige Corona-Virus und die daraus erwachsene Krise überschatten in den letzten Wochen unser ganzes Zusammenleben, all unser Handeln und Denken. Auch in unserer Stadt gilt nun: Nie zuvor seit dem zweiten Weltkrieg hat sich die soziale Wirklichkeit so massiv und rasant verändert wie in den letzten Tagen....

  • Schwelm
  • 19.03.20
  • 1
Olaf Schade, Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises, ist seit dem vergangenen Wochenende in Quarantäne. Zuvor hatte er an einer Sitzung teilgenommen, bei der nachträglich jemand positiv auf das Coronavirus getestet wurde. | Foto: EN-Kreis

"Kein normales Home-Office"
Drei Fragen an Landrat Olaf Schade zu seiner Quarantäne

Seit dem vergangenen Wochenende befindet sich Landrat Olaf Schade (SPD) als sogenannte Kontaktperson in häuslicher Quarantäne, weil er zuvor an einer Sitzung teilnahm, bei der jemand nachträglich positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Die wap sprach mit Schade über diese besondere Situation, die noch bis Ende kommender Woche andauern wird. Von Vera Demuth 1. Wie geht es Ihnen? Mir geht es einigermaßen gut. Ich bin ein bisschen erkältet, und es kratzt im Hals, aber ich bin nicht körperlich...

  • Schwelm
  • 19.03.20
Die SPD-Fraktion Ennepetal beantragt eine Besichtigung der geplanten Aufschüttung der Deponie Jacob. | Foto: SPD

SPD kritisiert Aufschüttung der Deponie
Die Ennepetaler Fraktion beantragt eine Besichtigung

Die SPD-Fraktion Ennepetal beantragt eine Besichtigung der geplanten Aufschüttung der Deponie Jacob durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, um den Entscheidungsträgern die Dimension der geplanten Maßnahme deutlich zu machen. "Die SPD Ennepetal hält einen derartigen Eingriff in das Tal der Ennepe, die Natur und Umwelt und die erhaltenswerte Landschaft unterhalb des Standortes der Deponie Jacob für nicht verantwortbar", so Pressesprecherin Anita Schöneberg. "Letztlich...

  • Schwelm
  • 19.03.20
In mehreren Abstimmungen wurden die Vorschläge zur Besetzung der Vorstandsposten sowie des Vorsitzes mit René Röspel (vorne rechts) von den Delegierten durchweg angenommen. | Foto: Bernd Henkel
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Neuer AWO-Vorstand im EN-Kreis
Rund 130 Delegierte aus allen Städten des Kreises wählten neue Vorstandsmitglieder

„Ihren 100. Geburtstag feierte die Arbeiterwohlfahrt 2019. Nach der Feierlaune kehrt nun der Alltag zurück. Und die Politik in NRW lässt auch keinen Platz für Feierlaune. In jedem fünften Kinderzimmer spielt die Armut mit. Das ist nicht zu akzeptieren“, unterstrich Michael Scheffler, Vorsitzender des AWO-Bezirksverbandes Westliches Westfalen, bei der Delegiertenkonferenz der AWO im Wittener Saalbau. Rund 130 Delegierte aus kreisweit allen 24 AWO-Ortsvereinen und zwei Stadtverbänden waren...

  • Schwelm
  • 18.03.20
Olaf Schade, Landrat im Ennepe-Ruhr-Kreis muss für zwei Wochen in häusliche Quarantäne. Foto: lokalkompass

Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises in Quarantäne
Steckte sich Olaf Schade in einer Sitzung an?

Olaf Schade,  Landrat im Ennepe-Ruhr-Kreis, muss sich in den nächsten 14 Tagen in häuslicher Quarantäne aufhalten und wird seine Dienstgeschäfte damit in Hattingen erledigen. Diese Anordnung hat er vom Gesundheitsamt erhalten, weil er Ende vergangener Woche an einer Sitzung teilgenommen hat, bei der ein im Nachhinein positiv Getester anwesend war. Angesichts der weiterhin sehr dynamischen Entwicklung und der gestern von der Landregierung verkündeten Einschränkungen für öffentlichen Leben in...

  • Herdecke
  • 16.03.20
In Schwelm muss eine Grundschule wegen eines Corona-Verdachts schließen.  | Foto: Sikora/pixabay

Grundschule Nordstadt in Schwelm wegen Corona-Verdacht geschlossen
Ein Kind gilt als begründeter Verdachtsfall

Corona bestimmt mehr und mehr den Arbeitsalltag vieler Beschäftigter im Schwelmer Kreishaus. Heute Vormittag standen dabei unter andrem  die Grundschule Nordstadt in Schwelm im Fokus. Ein Kind, das die Grundschule Nordstadt besucht, gilt seit heute als begründeter Verdachtsfall. Gestern hat es aber noch am Unterricht teilgenommen. Deshalb wird die Schule zunächst bis zum Wochenende geschlossen bleiben. Wie es anschließend weitergeht, hängt vor allem vom Testergebnis des Verdachtsfalls ab....

  • Schwelm
  • 12.03.20
  • 1
Im Südkreis sind nur zwei Stationen mit "nicht akzeptabel" im VRR-Stationsbericht bewertet worden: Ennepetal und Gevelsberg HBF.
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Stationen Gevelsberg HBF und Ennepetal von VRR-Testern schlecht bewertet
Der Zug ist abgefahren

Auch in diesem Jahr veröffentlicht der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wieder einen aktuellen Stationsbericht. 2019 wurden erneut viele Schienenpersonennahverkehr-Stationen weiterhin als "nicht akzeptabel" eingestuft. Darunter auch die Stationen Gevelsberg HBF und Ennepetal. von Nina Sikora Mit dem aktuellen Stationsbericht dokumentiert der VRR bereits zum 13. Mal den Zustand der Bahnhöfe und Haltepunkte im Verbundraum. Darin informiert der VRR detailliert über den Zustand der 297 Stationen in...

  • Schwelm
  • 07.03.20
Foto: Jasmin Sessler auf Pixabay

Jetzt wird es bunt
SPD und Jusos Schwelm setzen sich für eine tolerante Gesellschaft ein

Die SPD-Fraktion und die Jusos Schwelm setzen sich konsequent für eine tolerante Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass ein. "Wir alle müssen uns mit denjenigen solidarisieren, die Ausgrenzung und Ablehnung erfahren, und ihnen aktiv zeigen, dass wir an ihrer Seite stehen und sie nicht alleine lassen", so die Fraktion. Im letzten Hauptausschuss wurde deshalb beschlossen am Sonntag, 17. Mai, am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie („IDAHOBIT“) die Regenbogenflagge in...

  • Schwelm
  • 05.03.20
Ferlix Keßler ist Bürdermeisterkandidat des Bündnisses "Gevelsberg Gemeinsam". | Foto: Pielorz

++UPDATE: Veranstaltung wegen Corona-Virus abgesagt++
Felix Keßler kennenlernen - Wahlkampfauftakt mit Bürgermeisterkanditat des Bündnisses "Gevelsberg Gemeinsam"

Die Kommunalwahl im September rückt näher und das Bündnis „Gevelsberg Gemeinsam“ lädt zum Jahresempfang ein. Mit Felix Keßler wurde ein Bürgermeisterkandidat gefunden, der von dem Bündnis aus CDU, Bündnis 90 /Die Grünen, FDP und FWG getragen wird. Auf dem gemeinsamen Jahresempfang am Sonntag, 8. März, um 11.30 Uhr in der Almhütte, Ochsenkamp 56, wird Felix Keßler eine Grundsatzrede halten. Danach haben die Gäste die Möglichkeit, mit ihm persönlich ins Gespräch zu kommen und ihn näher...

  • Schwelm
  • 05.03.20
Coronavirus: Wegen seiner schwangeren Frau sagt Bürgermeisterkandidat Felix Keßler ein Treffen in Gevelsberg ab. | Foto: Pielorz

Keßler reagiert auf Corona
Absage des geplanten Jahresempfangs in Gevelsberg

Gevelsberger Bürgermeisterkandidat Felix Keßler sagt Jahresempfang am kommenden Sonntag wegen des Corona-Virus ab. Kurz zuvor hat die Feuerwehr Gevelsberg bereits ihre Jahreshauptversammlung abgesagt. "Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus, welches nun möglicherweise im Ennepe-Ruhr-Kreis angekommen ist, müssen wir den geplanten Jahresempfang mit Bürgermeisterkandidat Felix Keßler am kommenden Sonntag leider absagen", teilt das Bündnis „Gevelsberg Gemeinsam“ mit. Absagen wegen Corona-Virus...

  • Schwelm
  • 04.03.20
Am Samstag gibt es in Schwelm von den Linken Rosen für die Damen zum Weltfrauentag. | Foto: pixabay

Rosen für die Damen
"Die Linke" verteilt am Samstag Rosen in Schwelmer Fußgängerzone

Aus Anlass des Internationalen Frauentages am 8. März verteilt "Die LINKE. Schwelm" am Samstagvormittag, 7. März, wie auch in den Vorjahren, Rosen in der Schwelmer Fußgängerzone an alle Frauen. „Eigentlich sollte jeder Tag ein Frauentag sein“, so Jürgen Senge, Sprecher des Ortsverbandes. „Wir wollen damit aber auch symbolisieren, dass wir als Linke der Stachel im Fleisch der bürgerlichen Parteien sind. Schließlich“, so Senge weiter, „waren wir von Anfang an gegen die Hinterzimmerkungelei in...

  • Schwelm
  • 04.03.20
An der Sicherheitskonferenz nahmen die Vertreter der Kommunen, verschiedene Ämter, Landrat Olaf Schade sowie die Polizeiführung teil. | Foto: Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis

Sicherheitskonferenz der Polizei Ennepe-Ruhr-Kreis
Kommunen und Polizei erörtern Entwicklungen im Landkreis

Vor kurzem kamen die Bürgermeister oder deren Vertreter der Kommunen des Ennepe-Ruhr-Kreises (außer Witten) sowie Vertreter von Schul-, Jugend- und Zollamt im Kreishaus zusammen. Ziel der Versammlung war es, gemeinsam mit Landrat Olaf Schade und der Polizeiführung aktuelle Entwicklungen im Landkreis zu erörtern. Besprochen wurde unter anderem die polizeiliche Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik des vergangenen Jahres und die Zusammenarbeit der beteiligten Behörden. Weiterhin wurde der...

  • Schwelm
  • 03.03.20
Biw darf zunächst weiter mit dem alten Vernetzer arbeiten.  | Foto: Sebastian Jarych

Konzept und Zusage von Kreis, LANUV und Co. abgenickt
Kein Vernetzer-Verbot für biw

Nach einem Treffen im Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat der Ennepe-Ruhr-Kreis in Abstimmung mit dem Umweltministerium und dem Landesumweltamt entschieden: Ein vom Ennepetaler Unternehmen biw vorgeschlagenes Konzept ist technisch grundsätzlich geeignet, um Flockenemissionen zu verhindern. Daher kann diesem für einen Übergangszeitraum zugestimmt werden. Mitbewertet wurden dabei auch zwei vom Unternehmen gemachte Zusagen. Zum einen hat biw angekündigt, dass...

  • Schwelm
  • 03.03.20
So eine Resonanz haben wir auf eine WAP-Umfrage noch nie erhalten: 158 Bürger nahmen online bei unserer Umfrage zur Aufhebung des Paragraphen 217 und somit des Verbots der Sterbehilfe teil. Das Ergebnis war mindestens genauso überraschend.  | Foto: Sikora/Pixabay
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Bundesgericht kippt Sterbehilfe-Paragrafen
Selbstbestimmung bis zum Ende - 158 Meinungen zu § 217

Gedacht war es von der Politik ganz anders, doch am Ende bestätigte die Aufhebung des Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch das Recht auf selbstbestimmtes Sterben. von Nina Sikora Friedlich einschlafen dürfen, wenn der Schmerz oder das Leid zu groß wird, das wünschen sich viele Schwerkranke. In Deutschland war die Erfüllung dieses Wunsches bisher legal kaum möglich. Viele Betroffene reisten deshalb beispielsweise in die Schweiz, um beim Sterbehilfe-Verein "Dignitas" gegen Bezahlung sterben zu...

  • Schwelm
  • 28.02.20
Dem Leben durch Medikamenten selbst ein Ende zu setzen, ist für den Evangelischen Kirchenkreis der CDU Ennepe-Ruhr keine Option. Foto: Pixabay | Foto: pixabay

Der Evangelische Arbeitskreis der CDU zum Urteil zur aktiven Sterbehilfe
Ein trauriger Tag für das Leben

Beim Evangelischen Arbeitskreis der CDU Ennepe-Ruhr (EAK) hat man das Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit Sorge zur Kenntnis genommen. "Dieses Urteil stellt einen Einschnitt in die auf Bejahung und Förderung des Lebens ausgerichtete bundesrepublikanische Nachkriegskultur dar", so der EAK. „Ich befürchte, dass die Zulassung organisierter Angebote der aktiven Sterbehilfe und Selbsttötung alte oder kranke Menschen auf subtile Weise unter Druck setzen kann, von derartigen Angeboten Gebrauch zu...

  • Schwelm
  • 28.02.20
Im Bezug auf den Vernetzer bei biw wird der EN-Kreis in dieser Woche keine Entscheidung mehr fällen. | Foto: Sebastian Jarych

Behörden prüfen Konzept von biw in Ennepetal
Entscheidung über Vernetzer fällt nicht diese Woche

Die Entscheidung darüber, ob dem Ennepetaler Unternehmen biw der Einsatz eines chlorhaltigen Vernetzers untersagt wird, wird nicht mehr in dieser Woche fallen. Derzeit prüfen der Ennepe-Ruhr-Kreis, das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen und das Landesministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz noch ein von biw vorgelegtes Konzept. Wichtige und weitere Details dazu hatte das Unternehmen wie vereinbart bis Mittwochvormittag nachgereicht....

  • Schwelm
  • 27.02.20
Armin Laschet bewirbt sich jetzt um den CDU-Vorsitz. Foto: Carsten Walden
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CDU: Laschet, Merz und Röttgen kandidieren, Spahn nicht
Machtkampf der NRW-Granden

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

  • Essen-Süd
  • 25.02.20
  • 9
 Felix Keßler, der Bürgermeisterkandidat des Bündnisses Gevelsberg-Gemeinsam, hat sich auch klimafreundliche Ziele für den Wahlkampf auf die Fahne geschrieben.  | Foto: Bischoff

Klima-Forderung des Bündniskandidaten
Keßler spricht für eine Klimamanagementstelle der Stadt Gevelsberg

Bei einer offenen Ortsverbands- und Fraktionssitzung der Gevelsberger Grünen, konnten interessierte Bürger ihre Fragen und Anliegen an den parteilosen, gemeinsamen Bündnis-Bürgermeisterkandidaten Felix Keßler richten. „Klimamanagement und effektiver Umweltschutz beginnen in der Kommune. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten dies in Profihänden“, sagt Felix Keßler, der Bürgermeisterkandidat des Bündnisses Gevelsberg-Gemeinsam. Diverse grüne Kernthemen wie Klimaschutz oder die städtische...

  • Schwelm
  • 22.02.20
BIW Mitarbeiter im Saal bei der Bürgerversammlung. | Foto: Wap
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Bürgerversammlung in Ennepetal läuft
Trauermarsch abgeschlossen, Petition übergeben

Kurzinfo über die Bürgerversammlung: Über 800 Leute sind im Saal. Vor Veranstaltung wurde es etwas unruhig, doch der Moderator hat die Situation entspannt. Die Bürgerinitiative hat ihre Petition an Landrat Olaf Schade übergeben. Aktuell wird über den Verzehr von Nahrungsmitteln gesprochen und gefährliche Bereiche werden dargestellt. Muttermilch, so die Info, kann in ganz NRW kostenlos untersucht werden. Gleich ist der LANUV an der Reihe. Mehr Infos später im Lokalkompass und auf unserer...

  • Schwelm
  • 21.02.20
Der Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt zum "Girls'-Day" nach Berlin ein.  | Foto: LK/Archiv

Girls aus dem EN-Kreis ab nach Berlin
René Röspel lädt zum „Girls' Day“ ein

Auch in diesem Jahr gibt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel einem Mädchen aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) die Möglichkeit, den „Girls' Day/Mädchen-Zukunftstag" am 26. März mit ihm und der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude in Berlin zu verbringen. Der "Girls' Day" bietet Mädchen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. „Auch in der Politik brauchen wir Frauen in...

  • Schwelm
  • 20.02.20
Die WAP hat eine Themenseite mit Linklisten zum PCB-Skandal in Ennepetal erstellt. | Foto: Nina Sikora

Themenseite: PCB in Ennepetal
Aktuelle Infos und Sammlung zum Thema

Der PCB-Skandal hält Ennepetal in Atem. Immer wieder gibt es neue Erkenntnisse, Informationen oder Aktionen. Diese Seite hält Sie auf dem Laufenden und Sammelt alle relevanten Informationen und Links, die bisher in der WAP veröffentlicht wurden. ++UPDATE / 3. März: Entscheidung getroffen: Biw darf mit altem Vernetzer und neuem Konzept zunächst weiter produzieren.++ ++UPDATE / 27. Februar: Die Entscheidung, ob biw der chlorhaltige Vernetzer untersagt wird, wird nicht mehr diese Woche fallen.++...

  • Schwelm
  • 19.02.20
Eine Wittener Firma könnte ebenfalls PCB ausstoßen. Das gab die EN-Kreisverwaltung nun bekannt.  | Foto: pixabay/Sikora

Neue Entwicklung im PCB-Fall
Kreis findet weitere mögliche Verursacherfirma in Witten

Aktuell steht im PCB-Skandal die Firm BIW aus Ennepetal im Fokus. Doch nun gibt der Kreis bekannt, dass ein weiteres Unternehmen zur PCB-Belastung im Kreis beigetragen haben könnte. Im Blick ist nun eine Firma aus Witten. Man wollte wohl auf Nummer sicher gehen. Gemeinsam mit dem Landesministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (LANUV) hat sich der Kreis auf die Suche nach weiteren Firmen gemacht, die, wie das Ennepetaler Unternehmen biw im Produktionsprozess auf...

  • Schwelm
  • 17.02.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und für die Kanzlerkandidatur. Mit dem Rheinländer werden auch der Münsterländer Jens Spahn und der Sauerländer Friedrich Merz genannt. Foto: Daniel Magalski

Nachfolger der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer kommt sehr wahrscheinlich aus NRW
Laschet, Merz, Spahn: Wer macht das Rennen?

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

  • Essen-Süd
  • 10.02.20
  • 131
  • 5

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