Gevelsberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Plastiktüten sollen bald kosten. Ist das richtig so?

Frage der Woche: Brauchen wir kostenlose Plastiktüten?

Wenn es nach Bundesumweltministerin Barbara Hendricks gegangen wäre, gäbe es sie schon seit Anfang des Monats nur noch gegen Aufpreis. Die Plastiktüte, von Kunden als komfortable Serviceleistung geschätzt, von Umweltschützern seit Langem kritisiert, war schon seit Monaten Gegenstand zäher Verhandlungen. Am vorgestrigen Dienstag, 26. April, unterschrieben schließlich Ministerin Hendricks sowie Josef Sanktjohanser, Präsident des Handelsverbands Deutschlands (HDE) eine gemeinsame Erklärung, nach...

  • 28.04.16
  • 54
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Auch über diesen Rosenmontagswagen des Künstlers Jacques Tilly zeigte sich die türkische Regierung nicht sonderlich belustigt. | Foto: Lokalkompass / Ingo Lammert

Frage der Woche: Was darf Satire? Was darf Erdoğan?

Mohammed-Karikaturen, Rosenmontagswagen, musikalische Verballhornung: Aus dem politischen Diskurs stechen satirische Beiträge immer wieder mit provokanten und kritischen Botschaften heraus und sind dabei nicht selten Auslöser für internationale Aufregung. Mit dem inzwischen mehr als sieben Millionen Mal aufgerufenen Video "Erdowie, Erdowo, Erdogan" löste die Satire-Sendung extra 3 einen diplomatischen Eklat aus, der sowohl deutschen als auch türkischen Politikern einiges an Kopfzerbrechen...

  • 14.04.16
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Ein Streitpunkt unter vielen: Kameras an öffentlichen Orten. | Foto: Lokalkompass / Claus Palm

Frage der Woche: Wie viel Sicherheit verträgt unsere Gesellschaft?

Die terroristischen Anschläge in Brüssel liegen jetzt etwas mehr als eine Woche zurück, die schrecklichen Bilder sind aber immer noch Gegenstand nahezu jeder Nachrichtensendung, erst am Dienstag korrigierten die belgischen Behörden die Zahlen der Todesopfer auf 32. Erwartungsgemäß wird in der öffentlichen Debatte nun wieder der Streit um eine umfassendere Überwachung und das Speichern von Daten befeuert. Auf der einen Seite argumentiert man nach der Rechnung: Mehr Daten, mehr Sicherheit....

  • 31.03.16
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NRW CDU-Chef Armin Laschet (li.) im Gespräch mit Martin Dubois in seinem Büro im Landtag. Fotos: Oleksandr Voskresensky
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CDU-Chef Laschet im LK-Interview: "AfD für uns kein Partner"

Ein klares Nein zur Zusammenarbeit mit der AfD und harsche Kritik am Umgang der rot-grünen Landesregierung mit der Flüchtlingskrise: Im Lokalkompass-Interview bringt sich NRW CDU-Chef Armin Laschet für die Landtagswahl 2017 in Stellung. Wie kann man Wahlerfolge der AfD auch in NRW verhindern? Diese Frage beschäftigt die Volksparteien seit den jüngsten Erfolgen der Rechtspopulisten. Das Thema ist eng an die Flüchtlingsfrage gekoppelt. Martin Dubois, stv. Redaktionsleiter unserer Verlage, sprach...

  • Düsseldorf
  • 23.03.16
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Von den einen als Einstiegsdroge verschrien, von anderen als moderates Rauschmittel geschätzt: Cannabis ist die am meisten konsumierte illegale Droge in Deutschland. | Foto: Privat

Frage der Woche: Welche Drogen würdet ihr legalisieren oder verbieten?

Sei es der Kaffee am Morgen oder die Zigarette danach, das berühmte Feierabendbier oder ein Joint am Wochenende - für viele Menschen gehört ein kleines bisschen Droge zum Alltag. Davon versprechen wir uns Konzentration, Entspannung, Vergnügen oder gar spirituelle Erfüllung, allerdings fallen zahlreiche Substanzen nach wie vor unter das Betäubungsmittelgesetz. Für die allerwenigsten unter uns muss es regelmäßig eine Pfeife Crystal Meth oder eine Nase Koks sein, doch auch im Bereich der weniger...

  • 17.03.16
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Politischer Kurswechsel? Die letzte Frage der Woche verrät, dass die Lokalkompass-Community nicht damit rechnet. | Foto: Lokalkompass / Schmitz

Nach den Landtagswahlen: Wer macht's mit wem?

Die Landtagswahlen am vergangenen Sonntag, 13. März, hielten in der Tat die eine oder andere Überraschung bereit. Und auch wenn die nächsten Bundestagswahlen erst in nächsten Jahr anstehen, mögen die Ergebnisse des jüngsten Wahlsonntags Bedeutung für sie haben. In Baden-Württemberg fuhren die Grünen mit rund 30 Prozent der Stimmen einen erstaunlichen Erfolg ein, die Sozialdemokraten erlitten die höchsten Einbußen. In Rheinland-Pfalz hingegen verteidigte Malu Dreyer die Position der SPD, der FDP...

  • 14.03.16
  • 21
  • 6
Auch für Kanzlerin Angela Merkel könnte der kommende Wahlsonntag von Bedeutung sein. | Foto: Reiner Kruse

Frage der Woche: Wo steht Kanzlerin Merkel nach den Landtagswahlen am 13. März?

Zwar sind wir in Nordrhein-Westfalen nicht direkt betroffen, dennoch könnte der kommende Sonntag große Auswirkungen auf die politische Lage in der Republik und somit für uns alle haben. In Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden Württemberg stehen dann Landtagswahlen an. Denkbar ist, dass die kommenden Wahlen besonders für Angela Merkel richtungsweisend sein werden. Nachdem die AfD in Hessen bei den jüngsten Kommunalwahlen ein zweistelliges Ergebnis erzielen konnte, zeigen sich Vertreter von...

  • 10.03.16
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Frauen in sehr unterschiedlichen Rollen - 2016 eine Selbstverständlichkeit? Beispiele (von links, oben): Astridt von Lauff und Christin van den Heuvel. Unten: Thiele und Dieter Schumann. Fotos: Lokalkompass.de
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Foto der Woche: "Weibsbilder" - Fotos zum Weltfrauentag 2016

Gleichberechtigung, Emanzipation, Wahlrecht... Drei Stichworte Weltfrauentag, der am 8. März 2016 begangen wird. Wir suchen dazu Fotos von Frauen: Sport, Beruf, aber auch Alltag als Hausfrau und Mutter. Schließlich darf - zumindest hier in Deutschland - eine Frau (fast) völlig frei entscheiden, welche Rolle(n) sie erfüllen möchte. Wir sind gespannt auf Eure Motive. 2016 noch so wichtig wie 1911 Ob der Weltfrauentag 2016 noch zeitgemäß ist, wird rege diskutiert. Frauen in gleichen Berufen sind...

  • 07.03.16
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  • 30
Die ersten drei Tage im März wird in Karlsruhe verhandelt: Ist die NPD verfassungswidrig oder nicht? | Foto: Angelika Bröder

Das Bundesverfassungsgericht tagt: Soll die NPD verboten werden?

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

  • Herne
  • 29.02.16
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Personalrat Wilfried Weidner, Fachbereichsleiter Heiner Dürwald, Landrat Olaf Schade, Kreisdirektorin Iris Pott und Harald Enkhardt, Leiter Personal und Organisation, wünschten Jürgen Wilkesmann (Dritter von rechts) alles Gute für den Ruhestand.Foto: UvK/Ennepe-Ruhr-Kreis

Abschied nach 50 Jahren

50 Jahre war Jürgen Wilkesmann der Kreisverwaltung treu. Jetzt geht er in den Ruhestand. en-kreis.„Als Sie Anfang April 1965 erstmals an einem Schreibtisch in der Kreisverwaltung Platz genommen haben, befand sich die Fußball-Bundesliga in ihrer heutigen Form gerademal in ihrer zweiten Saison. Bis zur Einführung des Farbfernsehens sollte es noch gut zwei Jahre dauern und bis zur heutigen Form des Ennepe-Ruhr-Kreises waren es noch zehn Jahre.“ Mit diesem Blick in die Geschichte würdigte Landrat...

  • Schwelm
  • 15.12.15
Besichtigten die neue Erstaufnahmeeinrichtung in Gevelsberg (von links): Sozialdezernentin Astrid Hinterthür, Ordnungsdezernent Michael Schäfer (beide EN-Kreis), Stadtpressesprecherin Maike Leipholz, Bürgermeister Claus Jacobi, Bettina Bothe, stellvertretende Fachbereichsleiterin für Bildung, Jugend und Soziales, und Arnim Schäfer, stellvertretender Fachbereichsleiter des Bürgerordnungsdienstes. Foto: Jarych.

Anspruch Menschenwürde

In Gevelsberg ist eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge eingerichtet worden. Bis zu 147 Menschen, die in die Obhut des Landes NRW fallen, können auf dem Gelände eines ehemaligen Autohauses Am Sinnerhoop untergebracht werden. Darüberhinaus gibt es 64 Plätze für Flüchtlinge, die dauerhaft in Gevelsberg untergebracht werden. Diese Menschen werden allerdings nur vorübergehend in der Einrichtung sein; es gilt, weiterhin Wohnraum zu aquirieren für jene Flüchtlinge, die als Asylsuchende...

  • Schwelm
  • 14.10.15
Mit dem Thema Wiedervereinigung werden sicherlich ebenso angenehme, wie auch weniger schöne Erinnerungen wachgerufen: Ein kleiner und ein richtiger Trabbi von Volker Dau sowie die DDR-Grenzanlage festgehalten von Dietmar Müller. Marita Gerwin brachte das Loch der Mauerspechte mit und Peter Reiss das Plakat vom Bruderkuss zwischen Erich und Leo. Fotos: Lokalkompass
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Foto der Woche: 25 Jahre Deutsche Einheit

Am 31. August 1990 unterzeichneten Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und DDR-Staatssekretär Günther Krause den Vertrag, der die Deutsche Einheit besiegelte. Im Einigungsvertrag wurde auch der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit und Feiertag festgelegt. Wir nehmen das Datum zum Anlass zurückzublicken und suchen Motive der Teilung, Aufnahmen aus der Wendezeit, Bilder von Ostalgie und DDR-Produkten. Lasst Eurer Phantasie freien Lauf und überrascht uns, womit Ihr das Thema in Verbindung...

  • 03.10.15
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Die Wahlbeteiligung lag bei unter 50%. | Foto: Holger Lang  / pixelio.de
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Bürgermeister- und Landratswahl 2015 - Heymann und Grollmann machen in Ennepetal und Schwelm das Rennen - Olaf Schade neuer Landrat

Sowohl die Ennepetaler als auch die Schwelmer waren heute aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Für Ennepetal gingen Imke Heymann (CDU, Grüne, FWE, FDP) und Anita Schöneberg (SPD) an den Start. Der Wahl in Schwelm stellte sich neben Amtsinhaber Jochen Stobbe (SPD) auch die parteilose Gabriele Grollmann (CDU, Grüne, FDP, SWG/BfS). Eine echte Überraschung gab es in Schwelm. Amtsinhaber Jochen Stobbe musste sich mit 37,7% aller Wählerstimmen deutlich seiner Konkurrentin Gabriele...

  • Schwelm
  • 13.09.15
Bürgermeister Wilhelm Wiggenhagen gab nun bekannt, dass die Wahl, trotz der Wahlzettelpanne, wie vorgesehen stattfindet. | Foto: Jarych

Wahlen in Ennepetal finden statt!!

Auf Grund eines Versehens wurden in der Stadt Ennepetal die Stimmzettel zur Wahl des Bürgermeisters und des Landrates gleichfarbig auf weißem Papier gedruckt. Ca. 2.000 Wahlberechtigten wurden auf deren Antrag für die Bürgermeisterwahl Briefwahlunterlagen ausgestellt und per Post übersandt oder sie haben direkt im Wahlamt der Stadt gewählt. Unstreitig liegt in der Versendung gleichfarbiger Stimmzettel ein Wahlrechtsverstoß vor, der am 1. September bemerkt wurde. Am 2. September wurden daraufhin...

  • Schwelm
  • 07.09.15
Im Krieg und in der Liebe ist alles möglich - aber im Wahlkampf gibt es Regeln. | Foto: Rolf van Melis / pixelio.de

Kommunalpolitik: Die fünf wichtigsten Community-Regeln für die politische Kommunikation

Nicht nur zu Wahlkampfzeiten entdecken immer mehr Parteien, Ortsverbände und Lokalpolitiker den Lokalkompass als Plattform, um die Bürger ihrer Stadt noch besser zu erreichen. Das ist zwar erfreulich, aber es gibt in unserer Community einige Regeln zu beachten. Dieser Beitrag zeigt die Möglichkeiten und Grenzen, damit die Kommunikation mit Bürgern und Wählern zur Zufriedenheit aller Beteiligten verläuft. Grundsätzlich bitten wir alle Nutzer, die sich auf lokalkompass.de registrieren, unsere...

  • Essen-Süd
  • 09.08.15
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Wer sein Kreuz macht, wählt einen Interessenvertreter. Aber wessen Interessen vertritt der eigentlich? | Foto: Marvin Schnippering

Frage der Woche: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten?

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

  • 30.07.15
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Hagen: Startschuss für Nachfolgenutzung der Brandt-Brache

Mehr als zwei Jahrzehnte lang ist in der Stadt Hagen über die Nachfolgenutzung der seit 2003 leer stehenden Gebäude der ehemaligen Zwieback-Fabrik "Brandt" diskutiert und beraten worden. Am Freitag, 19. Juni, hat die Verbandsversammlung im Regionalverband Ruhr (RVR) einstimmig den Startschuss gegeben, eine Nachfolgenutzung zu ermöglichen. Eingeleitet wurde der Erarbeitungsbeschluss zur 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche...

  • Hagen
  • 19.06.15
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WVW/ORA-Geschäftsführer Haldun Tuncay bedankt sich für die Auszeichnung zu unserer Initiative „Kauf lokal“. Rechts im Bild: Moderatorin Lisa Ruhfus. | Foto: Knackert

Kauf lokal: Verlags-Initiative für den lokalen Handel wurde mit BVDA-Preis gewürdigt

„Kauf lokal“ ist eine Initiative der WVW/ORA-Anzeigenblätter zur Förderung des lokalen Handels. Jetzt wurde diese Aktion vom Bundesverband Deutscher Anzeigenblätter“ (BVDA) mit einem Sonderpreis ausgezeichnet. Im Rahmen der Frühjahrstagung des Verbandes verlieh der BVDA diese Auszeichnung in feierlichem Rahmen. Vor rund 200 Verlagsmanagern erhielt WVW/ORA-Geschäftsführer Haldun Tuncay diesen Preis in der „Markthalle“ Berlin aus den Händen von BVDA-Präsident Alexander Lenders und Geschäftsführer...

  • 11.05.15
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Digitalisierung: Zukunft des Handels?

Die „Zukunft des Handels - Digitalisierung der Städte“ war Thema des IHK-Handelsforums Ruhr 2015, zu dem die sechs Industrie- und Handelskammern (IHKs) im Ruhrgebiet - die IHKs Dortmund, Duisburg, Essen, Hagen, Mittleres Ruhrgebiet und Nord Westfalen - eingeladen hatten. Anlässlich des 175-jährigen Bestehens der IHK zu Essen fand dieses Forum in der traditionsreichen Handels- und Gründerstadt Mülheim an der Ruhr statt - hier wurde 1840 die IHK Essen gegründet. Als außergewöhnlicher...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 07.05.15
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Gilt "ohne Moos nix los" auch für den städtischen Haushalt? | Foto: Lokalkompass Kamen

Frage der Woche: Wie können Städte und Kommunen sparen?

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

  • 23.04.15
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Russen, Polen, Jugoslawen: wessen Erzählung interessiert Euch am meisten? | Foto: rowohlt / Pantheon / random house

BÜCHERKOMPASS: Polen, Russen, Jugoslawen

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche nähern wir uns fremden Kulturen: es geht um Migration und Integration, mal ernsthafter, mal mit Humor - und ein Hörbuch ist auch dabei. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per...

  • 14.04.15
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Foto: Blessing / Lingen / Kiepenheuer

BÜCHERKOMPASS: Sparsamkeit, Kauderwelsch und Piraten - politische Bücher

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es insgesamt um diverse politische Themen und Ansichten. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken können! Florian Schui: Austerität In Zeiten der Krise wird...

  • 24.03.15
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Bei einer Demonstration in Altenessen wurden Aufkleber wie dieser verteilt. Die Demo richtete sich gegen die NPD. | Foto: Sabine Pfeffer

Frage der Woche: sollte die NPD verboten werden?

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

  • 19.03.15
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Foto: rowohlt / rororo / Econ

BÜCHERKOMPASS: Füchse, Höllenengel und die Zeugen Jehovas

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es um Menschen, die sich zu Interessensgruppen zusammentun. Sehr sehr unterschiedliche Interessengruppen, wohlgemerkt. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken...

  • 17.03.15
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