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Monika Kutzborski: CDU wünscht sich für die Zukunft höhere Förderzahlen in Gelsenkirchen Die Bundesregierung hat zum Sommer 2020 das Förderprogramm "Ausbildungsplätze sichern" aufgelegt, das insbesondere klein- und mittelständischen Unternehmen (mittlerweile mit bis zu 499 Mitarbeitern) in der Corona-Krise helfen sollte, die Anzahl der Ausbildungsplätze zu erhalten (4.000,- Euro Fördersumme) oder sogar zu erhöhen (6.000,- Euro Fördersumme). Bis Mai 2021 wurden in ganz Nordrhein-Westfalen 7.400...
Andreas Batzel: 27 Millionen Euro für Sportangebote im Freien CDU-Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, hat den Programmaufruf II des Förderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ bekanntgegeben. Mit dem Förderaufruf II sollen erstmals Sportstätten und Bewegungsräume mit bewegungsaktivierender Infrastruktur geschaffen werden. Im Mittelpunkt stehen Angebote im Freien sowohl im öffentlichen Raum als auch auf öffentlichen und privaten Sportstätten. 27 Millionen Euro – 500.000 Euro für...
Sascha Kurth: CDU hat ihr Wahlversprechen eingelöst! Ab Mittwoch ist der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) und die Verkehrsüberwachung unter der bereits etablierten Rufnummer 169-3000 rund um die Uhr erreichbar. Mit dieser Serviceverbesserung soll zunächst in einer einjährigen Testphase genau ermittelt werden, in welchen Angelegenheiten Bürgerinnen und Bürger außerhalb der regelmäßigen Erreichbarkeit der Leitstelle des Referates Öffentliche Sicherheit und Ordnung Unterstützung und Hilfe suchen, um...
Bürgerschaftliches Engagement wird ausgezeichnet Der CDU-Bürgerpreis wird im Jahre 2021 an den „Caritasverband für die Stadt Gelsenkirchen e.V.“ vergeben. Zu diesem Ergebnis kam jetzt die fünfköpfige Jury, die in diesem Jahr neben dem CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden, Sascha Kurth, und Bürgermeister Werner Wöll, aus der CDU-Bundestagskandidatin, Laura Rosen, und den für die Landtagswahl im kommenden Frühjahr nominierten Kandidaten, Markus Karl und Michael Schmitt bestand. Die...
Oehlert: „Druck auf Bundesebene muss größer werden – und kommunal müssen wir endlich tun, was kommunal möglich ist“ Zur aktuellen Berichterstattung erklärt der Sprecher der CDU-Ratsfraktion im Ausschuss für Ordnung, Prävention und Verbraucherschutz, Frank-Norbert Oehlert: „Die jetzt auch endlich durch die SPD-Bezirksbürgermeister offen angesprochenen Problemlagen sind ja nicht neu, sondern sind zum Teil über viele Jahre gewachsen, zum anderen Teil verlagern sie sich auch immer wieder in der...
Monika Kutzborski: Die Auswirkungen der Pandemie sind sehr individuell „Kinder und Jugendliche dürfen nicht die Verlierer der Pandemie werden. Es wäre aber zu einfach, alle jungen Menschen nur über einen Kamm zu scheren und in eine Schublade zu stecken. Die entstandenen Defizite sind sehr individuell, so dass es gut und richtig ist, dass das Unterstützungsprogramm des Bundes und der NRW-Landesregierung vielfältig ausgestaltet ist“, so die CDU-Sprecherin im Ausschuss für Kinder, Jugend und...
Kurth: Das ist Wirtschaftsförderung, wie wir sie uns vorstellen und auch umsetzen Der „Pro-City“ Stadtgutschein, den die CDU-Ratsfraktion als eine ganz wichtige Kernforderung im Rahmen der zurückliegenden Haushaltsberatungen eingebracht hatte, geht jetzt an den Start. Dafür sind auf Initiative der CDU zusätzlich 75.000 € in den Haushalt eingestellt worden. Werner Wöll, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Beherbergung und Gastronomie: „Einzelhandel und Gastronomie...
Birgit Lucht: Das Programm ist wie für Gelsenkirchen gemacht Ab sofort können bei der zuständigen Bezirksregierung Anträge zum Förderprogramm „Grüne Infrastruktur“, das aus Mitteln der EU finanziert wird, eingereicht werden. Ziel des Programms ist es, grüne Infrastruktur im urbanen Umfeld zu entwickeln, zu erhalten und zu verbessern. Das Förderspektrum, für das rund 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen, ist sehr weit angelegt. Förderfähige Maßnahmen sind unter anderem die Entsiegelung von...
Monika Kutzborski begrüßt das Sonderprogramm für die Familienerholung Für die CDU-Sprecherin im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Monika Kutzborski ist genau jetzt der richtige Zeitpunkt, um Familien in NRW zu entlasten und mit neuen Impulsen in ein hoffentlich gutes zweites Halbjahr 2021 starten zu lassen. So erhalten Eltern in Nordrhein-Westfalen aufgrund der durch die Corona-Pandemie eingeschränkten Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen (Kitas), Kindertagespflege und den Offenen...
Kurth: „Mehr als 800.000 € für die Stärkung und die Attraktivität unserer Stadt und eine dritte Förderrunde folgt noch!“ Bereits im Jahr 2020 wurde das landeseigene „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ mit 70 Millionen Euro aufgelegt. Noch Ende 2020 wurden die ersten rund 40 Millionen Euro bewilligt, aktuell werden jetzt weitere 112 Anträge aus Städten und Gemeinden bewilligt. Wir als CDU haben nach der Kommunalwahl sofort dafür gesorgt, dass...
Winkelkötter: „Neuer Mietenspiegel schafft Anreize, Neubauprojekte in Gelsenkirchen umzusetzen.“ Der Gutachterausschuss der Stadt Gelsenkirchen erarbeitet aktuell die Grundlagen für die Veröffentlichung eines neuen Mietenspiegels für die Stadt Gelsenkirchen. Vorgesehen ist die Erstellung eines einfachen Mietenspiegels. Auf der Basis aktueller Mietpreisdaten soll der Mietenspiegel 2019 überarbeitet und fortgeschrieben werden. Für die Erstellung eines qualifizierten Mietenspiegels ist, nach...
In der Sitzung des Sportausschusses konnte der Vorsitzende des Vereins RC-Team-RuhrStörung e.V. den Verein und deren Vorhaben vorstellen. Hierzu äußert sich der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Batzel, wie folgt: „Es freut uns, dass es für den Verein nun voran geht. Wir sind uns sicher, dass der Verein die Gelsenkirchener Vereinslandschaft bereichern wird. Der Verein richtet sein Angebot auch an Jugendliche und Kinder und möchte auch für Familien ein attraktives Angebot...
CDU stellt Antrag für die Ausschusssitzung Die Neugestaltung des Heinrich-König-Platzes ist gelungen, der wöchentliche Feierabendmarkt umrahmt von Gastronomie zieht die Bürgerinnen und Bürger an, und die lang ersehnten Corona-Lockerungen geben den Menschen Hoffnung. Ganz und gar nicht dazu passen Diebstahl, Drogen und Beleidigungen, die zur Realität am Heinrich-König-Platz in der GE-City leider auch dazugehören. So berichtet am 31. Mai die WAZ +. Für den Geschäftsführer der CDU-Ratsfraktion,...
Wöll: Auch die Stelle in Horst darf nicht außer Acht gelassen werden Mit Überraschung und auch Bedauern hat die CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die erst im November 2019 von der Verwaltung vorgestellte City Managerin für Buer, Frau Aylin Gimmerthal, ihre Tätigkeit zum 15.06.2021 beenden wird. Gerade jetzt, wo die Verwaltung die Stelle einer weiteren City Managerin für den Stadtteil Horst plant, ist eine zusätzliche vakante Stelle in diesem Bereich gerade für den Stadtnorden ein...
Kutzborski: Das ist auch ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung der Leistung vieler Eltern „Eine gute Nachricht für die Eltern in Gelsenkirchen", findet die CDU-Sprecherin im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Monika Kutzborski. Die NRW-Landesregierung entlastet für Mai und Juni die Eltern von Beitragszahlungen für Kitas, Kindertagespflege und Offene Ganztagsbetreuung (OGS). Wie zuletzt im Januar dieses Jahres erhalten die Kommunen Mittel, um die ansonsten anfallenden...
CDU-Fraktion dringt auf Ausbauplanung „Wenn es um das Thema E-Mobilität in Gelsenkirchen geht, dann gibt es deutlich Luft nach oben! Wir brauchen mehr öffentliche Ladesäulen in allen Stadtbezirken und gleichzeitig eine entsprechend leistungsfähige, dezentrale Infrastruktur, die es auch mehreren Nutzerinnen und Nutzern gleichzeitig in den Quartieren möglich macht, mehr E-Fahrzeuge vor Ort, quasi in der eigenen Garage, zu laden“, sagt Wolfgang Heinberg, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für...
Monika Kutzborski: Sporttreiben im Freien so schnell wie möglich, möglich machen! „Kinder und Jugendliche müssen in Bewegung sein“, so die CDU-Sprecherin im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Monika Kutzborski: „Aufgrund des Stillstands im Vereinssport und in den bewegungsorientierten Freizeit- und Außenaktivitäten drohen gesundheitliche Langfristfolgen.“ Das bekannte Karlsruher Institut für Technologie (KIT) hat in einer Studie im Februar 2021 festgestellt, dass die Alltagsaktivität bei...
Hensel: „Gewachsenen Veranstaltungsort kann man nicht mal so einfach zumachen!“ Die Kulturspielstätte „Kaue“ an der ehemaligen Zeche Wilhelmine Victoria ist seit 1992 beliebter Veranstaltungsort für Kabarett, Theater oder Konzerte. Die besondere Atmosphäre wird von Künstlern und Besuchern gleichermaßen geschätzt. Nunmehr ist bekannt geworden, dass vor einigen Monaten der ehemalige Geschäftsführer der Gelsenkirchener Stadtwerke, Ulrich Köllmann, den langjährigen Mietvertrag gekündigt hat und der...
Monika Kutzborski: Der verantwortungsvolle Umgang mit unseren Ressourcen ist ein kontinuierlicher und lebenslanger Lernprozess „Mit der Gewöhnung an einen ganz praktischen möglichst klimafreundlichen Lebenswandel kann man nicht früh genug beginnen. Der erste Schritt in Richtung klimafreundlicher Lebensstil findet bereits bei Kindern in der Kita in ganz jungen Jahren im Kopf statt“. Umso erfreulicher zeigt sich die CDU-Sprecherin im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, Monika Kutzborski,...
Brosch: Es bleibt ein schmaler Grat zwischen dem verständlichen Wunsch nach mehr öffentlicher Beteiligung und dem konkreten Rechtsrahmen „So verständlich der Wunsch nach mehr öffentlicher Beteiligung in der Beratung des Rechnungsprüfungsausschusses sein mag, steht ein konkret gefasster Rechtsrahmen einer ausgeweiteten öffentlichen Beratung zumindest teilweise entgegen. Als CDU-Fraktion verstehen wir die nachvollziehbare Diskussion und den Wunsch nach mehr öffentlicher Beteiligung in der...
Im Anschluss an die Sondersitzung des Sportausschusses äußert sich der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Batzel, wie folgt: „Es ist erfreulich, dass der von CDU und SPD verfasste Antrag - mit kleineren Anpassungen - von den Mitgliedern des Ausschusses für Sportentwicklung einstimmig beschlossen worden ist. Hiermit gehen wir einen ersten wichtigen Schritt. Es zeigt sich, dass sich die Mühe gelohnt hat. Der von CDU und SPD erstellte Fragenkatalog deckt alle wichtigen...
Im Anschluss an die Sondersitzung des Sportausschusses äußert sich der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Andreas Batzel, wie folgt: „Es ist erfreulich, dass der von CDU und SPD verfasste Antrag - mit kleineren Anpassungen - von den Mitgliedern des Ausschusses für Sportentwicklung einstimmig beschlossen worden ist. Hiermit gehen wir einen ersten wichtigen Schritt. Es zeigt sich, dass sich die Mühe gelohnt hat. Der von CDU und SPD erstellte Fragenkatalog deckt alle wichtigen...
Batzel (CDU): Wir sorgen für die erforderliche Transparenz und begleiten das Verfahren konstruktiv Nachdem in den Haushaltsberatungen die Grundlage für eine Analyse im Gelsenkirchener Sport gelegt worden ist, unternehmen CDU und SPD nun den nächsten Schritt. „Wie angekündigt sorgen wir für die erforderliche Transparenz rund um die „Gelsensport-Thematik“. Hierzu legen wir gemeinsam mit unserem Kooperationspartner für die Sondersitzung des Sportausschusses einen umfassenden Antrag vor“, erklärt...
Andreas Batzel, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion sowie Guido Tann, Mitglied des Sportausschusses und freizeitpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, zeigen sich zufrieden mit den Haushaltsbeschlüssen. „Aus sportpolitischer Sicht werden zum einen die Sportentwicklung und Sanierung von Sportflächen angegangen. So wird die Erstellung eines Sportentwicklungsplanes mit dem im Haushalt veranschlagten Mitteln umgesetzt. Dabei sollen zuerst die genauen Zielsetzungen unter Einbeziehung des...
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