Brunhilde Michaelis aus Gelsenkirchen

Ein Dringlichkeitsantrag des Vertreters von AUF zum Beschließen einer Resolution zu den Massenentlastungen bei Seppelfricke und Küppersbusch wurde von CDU, SPD und Grünen im Rat vehement abgelehnt. Besonders der Fraktionsvorsitzende der CDU, Wolfgang Heinberg, seines Zeichens Sprecher der St. Augustinus Gelsenkirchen GmbH, sah keinerlei Dringlichkeit gegeben. Ein Dringlichkeitsantrag des Vertreters von AUF zum Beschließen einer Resolution zu den Massenentlastungen bei Seppelfricke und...

DIE LINKE. Gelsenkirchen ist bestürzt und empört über die Entscheidungen der Kapitaleigner der Traditions-Firmen Seppelfricke und Küppersbusch zur Schließung ihrer Produktionswerke in Gelsenkirchen. „Hier wird darauf gesetzt, dass in der Corona-Krise die Menschen in Gelsenkirchen vor lauter Sorge um ihre eigene Gesundheit und die ihrer Mitmenschen die asozialen Entscheidungen nicht wahrnehmen würden und wegen der Abstandsgebote in der Öffentlichkeit keine gewerkschaftlichen Kundgebungen...

Am vergangenen Samstag trafen sich Fraktion und Aktive der LINKEN im Alfred-Zingler-Haus, um über ihr Kommunalwahlprogramm und mögliche zukünftige Mandatsträger*innen zu beraten. DIE LINKE. beschloss, auch mit einem Oberbürgermeister-Kandidaten ins Rennen zu gehen. Einstimmig wurde entschieden, dass der bisherige Fraktionsvorsitzende Martin Gatzemeier hierfür der geeignetste Kandidat ist. „Zuallererst möchte ich mich bei meinen Genossinnen und Genossen für das Vertrauen, das sie mir entgegen...

Am vergangenen Sonntag verstarb plötzlich und völlig unerwartet unser langjähriger Genosse und Fraktionsmitglied Wolfgang Meyer im Alter von nur 65 Jahren. Gerade war er im Frühjahr „echter Rentner“ geworden und Opa – eine neue Rolle, in der er zusehends aufging: Als ehemaligem Sozialarbeiter lagen ihm vor allem die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen am Herzen. Und das konnte er jetzt mit den Enkeln leben… Wir verlieren mit Wolfgang einen immer aktiven und immer Optimismus ausstrahlen-den...

Am heutigen Dienstag urteilte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, dass Hartz IV-Sanktionen in Teilen grundgesetzwidrig sind. Hierzu DIE LINKE. in Gelsenkirchen: „Es hat 15 Jahre gedauert, bis von allerhöchster Instanz festgestellt wird, dass die im Rahmen von Hartz IV ausgeübten Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher zumindest auch in Teilen grundgesetzwidrig sind. Wie lange wird es dauern, bis erkannt wird, dass Hartz IV ein Unrechtssystem ist und abgeschafft gehört“, so Hartmut Hering,...

LINKE stellt Antrag auf Antiziganismus für nächste Ratssitzung Stadt- und sogar weltweit bekannt ist die Aktion „Stolpersteine gegen das Vergessen“. In Gelsenkirchen ist es das Gelsenzentrum e.V., das diese Bewegung aktiv und engagiert unterstützt. Wie der Homepage der Gelsenkirchener Stolpersteine zu entnehmen ist, ist im Rahmen von Bauarbeiten an der Steinfurthstraße in GE-Rotthausen ein Gedenkstein abhanden gekommen. Ganz unbürokratisch hat die Stadt den Stein ersetzt, welcher am 22.10.2019...

Am vergangenen Samstag hat der Kreisverband der Gelsenkirchener LINKEN einen neuen Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Kreissprecher Hartmut Hering wurde im Amt bestätigt. Neuer Schatzmeister ist Jan Nold. Zu den Beisitzer*innen im Vorstand wählten die Mitglieder Martin Gatzemeier, Brunhilde Michaelis (stellvertretende Schatzmeisterin), John Petschek, Doris Stöcker, Helmut Leschke und Jonas Selter als stellvertretender Kreissprecher und die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete...

Medien in Deutschland versuchen zusehends den Spagat zwischen seriösem Journalismus und Kommerz. Konzerne gewinnen immer mehr Einfluss auf die Medienberichterstattung, die Pressekonzentration schreitet voran, die Grenze zwischen journalistischen Inhalten und PR verschwimmt. Kritische Internetmedien übernehmen zusehends die Rolle, die öffentlich-rechtliche Medien spielen müssten. Fake news, Kampagnenjournalismus, Lückenpresse, Relotius- Medien - die Vorwürfe gegen das deutsche Mediensystem...

Frau, Widerstandskämpferin und Rotthauserin ist die beste Wahl Die Ratsfraktion DIE LINKE ist sehr von dem Vorschlag des gemeinnützigen Vereins Gelsenzentrum e.V. überzeugt, die Hohoffstraße in Rotthausen in Emma Rahkob-Straße umzubenennen. Demnächst entscheidet die Bezirksvertretung Süd über den neuen Namen, nachdem sie im März einstimmig die Umbenennung beschlossen hatte. Denn Heinrich Hohoff, von 1906 bis 1924 Bürgermeister von Rotthausen, war ein überzeugter und aktiver Nationalsozialist....

Der Lehrermangel in Deutschland ist seit Jahrzehnten bekannt und ständig im Gespräch. Doch der Weg hin zu guter Bildung für alle – wie immer wieder von CDU und SPD versprochen – scheint nicht nur unendlich sondern auch steinig. „Der Bildungsnotstand in Deutschland zeichnet sich schon seit Jahrzehnten ab. Auch Fakten wie ungleiche Bezahlung von Lehrer*innen je nachdem, ob Student*innen die Fachrichtung Grundschule oder Sekundarstufen I und II wählen, lassen diesen wichtigen Beruf unattraktiv...

Die Begründung des Verwaltungsgerichtsurteils zum Dieselfahrverbot für Gelsenkirchen liegt vor. Die Kurt-Schumacher-Straße ist in ihrer vollen Länge von der Stadtmitte bis nach Buer betroffen. „Nun haben wir es auch schriftlich“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Gelsenkirchen, Martin Gatzemeier. „Laut Gerichtsurteil darf die gesamte Kurt-Schumacher-Straße von Gelsenkirchen-Mitte bis nach Gelsenkirchen-Buer nicht mehr von Dieselfahrzeugen befahren werden. Die Auswirkungen...

In einer Woche läuft die Bewerbungsfrist für Schulträger und Schulen für die Teilnahme am Modellversuch „Talentschulen“ des Ministeriums für Schule und Bildung NRW ab. Im Anschluss sollen ausgewählte 45 Schulen der Sekundarstufe I sowie 15 Berufskollegs in den Schulversuch aufgenommen werden. Bewerben konnten sich Schulen der Standorttypen 4 und 5. „Die Landesregierung hat die Schulen in sozial benachteiligen Bezirken entdeckt – doch fördern will sie nur 60 Schulen. Bis zum Ende dieses...

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit (ASA) wurden – wie in der vorherigen Sitzung vereinbart – die Änderungsanträge der Fraktionen für den Haushalt 2019 behandelt und beschlossen. So wurde unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt auch unser Antrag auf eine Erhöhung des finanziellen Zuschusses für das Frauenhaus Gelsenkirchen diskutiert. Das Ergebnis? Er wurde mehrheitlich abgelehnt. Unter anderem kamen Argumente, wie z.B. „es hat ja bereits eine Erhöhung des...

Hier ein lesenswerter Artikel von Bettina Peipe, Stadtverordnete für DIE LINKE. im Rat Gelsenkirchen, zum Auftritt der Bewegung "Pulse of Europe" vor wenigen Tagen in Gelsenkirchen. Eine Nachbetrachtung von Bettina Angela Peipe Pulse of Europe – wirklich eine Graswurzelbewegung? Wohl kaum! Da war sie wieder die Bewegung Pulse of Europe und machte einen Stand in der Gelsenkirchener Innenstadt und dabei wieder die üblichen Verdächtigen von den Grünen, den Jusos, den Falken, der SPD, die immer so...

Bereits am 26.07.2018 haben die Städte Bonn, Köln und Düsseldorf in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bereitschaft angekündigt, weitere Flüchtlinge in ihren Gemeinden aufzunehmen. Die nachlassenden Flüchtlingszahlen erhöhen die Unterbringungskapazitäten in den Städten und können daher genutzt werden. „Wir haben uns entschlossen – obwohl üblicherweise in der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause nur der Haushalt für das kommende Jahr eingebracht wird – zu beantragen, den...

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Soziales und Arbeit stand unter anderem der "Gelsenkirchener Appell" auf der Tagesordnung (die WAZ berichtete). DIE LINKE wurde bereits im Vorfeld nicht einmal als Bestandteil des Unterstützerkreises erwähnt. Davon abgesehen ist der sogenannte "Gelsenkirchener Appell" nur noch ein Schatten seiner selbst. Außerdem ist auffällig, wie SPD und CDU versuchen, die größten Niederlagen noch als Erfolg zu verkaufen. Das Wort "Mogelpackung" ist noch ein...

Ein Kommentar von Bettina Angela Peipe Um es gleich vorwegzusagen, ich persönlich interessiere mich überhaupt nicht für Fußball und, ob und wer bei irgendwelchen Meisterschaften gewinnt oder verliert, interessiert mich ungefähr so sehr wie der berühmte Sack Reis, der irgendwo in Absurdistan umfällt. Ich gönne aber jedem sein Hobby. Was mich jedoch stört ist, dass für viele Menschen Fußball zum Lebensersatz wird. Versucht man Menschen dazu zu bekommen, sich für ihre Interessen einzusetzen, dann...

Die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete der DIE LINKE, Ingrid Remmers, lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger in der Zeit vom 09.-12.07.2018 zu einer politischen Bildungsfahrt nach Berlin ein. Auf dem Programm stehen neben einem Gespräch mit der Abgeordneten, die als verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag aktiv ist, ein Besuch des Verkehrsministeriums, des ehemaligen Gefangenenlagers KZ Sachsenhausen u.v.m.. Nähere Informationen auf Anfrage. Verbindliche Anmeldungen...

Mit ihrem Dringlichkeitsantrag verfolgt DIE LINKE. im Rat der Stadt Gelsenkirchen die Absicht, nachfolgende Resolution einzubringen und hoffentlich auch mit den Stimmen aller anderen im Rat vertretenen Parteien zu beschließen: Resolution des Rates der Stadt Gelsenkirchen Der Rat der Stadt Gelsenkirchen hat mit Erstaunen und Empörung erfahren, dass der ZF-Konzern plant, den Produktionsstandort Gelsenkirchen-Schalke zu schließen. • Die Beschäftigten des Schalker Werkes sind hoch qualifiziert,...

Vorgestelltes neues Bädergutachten ist keine Entscheidungshilfe Die intensive Diskussion rund um die Gestaltung der Gelsenkirchener Bäderlandschaft hat dazu geführt, dass die Stadt ein neues Bädergutachten in Auftrag gegeben hatte. Die Ergebnisse wurden in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Sport und Prävention vorgestellt. Das Resultat zeigt keine wirklichen Perspektiven auf. Hierzu das LINKE Ausschussmitglied Wolfgang Meyer: „Das Gutachten, welches uns heute präsentiert wurde ist...

Die Äußerungen von Laschet und dem designierten neuen Gesundheitsminister Spahn sind unerträglich! Hier die Meinung unserer Stadtverordneten Bettina Peipe, außerdem Mitglied im Ausschuss für Soziales und Arbeit zur Diskussion: Die zunehmende Zahl der Tafeln, die Lebensmittel an Bedürftige ausgeben, ist für Laschet kein Signal für steigende Armut im Land. Es gehe bei Tafeln nicht um die „Ernährungssicherheit, damit niemand hungern müsse. Diese müsse der Staat sicherstellen. Vielmehr ermögliche...

Für den vergangenen Freitag hatte DIE LINKE in Gelsenkirchen zu ihrem alljährlich stattfindenden Neujahrsempfang geladen. Rund 100 Gäste nutzten im Alfred-Zingler-Haus die Gelegenheit, bei gutem Essen und Trinken dem Vortrag von Bettina Peipe, Stadtverordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Hartmut Hering, Kreissprecher, zum Thema Neoliberalismus ihre Aufmerksamkeit zu schenken. Den Rednern gelang es, den Anwesenden vor Augen zu führen, wie die Auswirkungen des Neoliberalismus‘...

Pressemeldung der Linksfraktion Gelsenkirchen: Der neueste Dieselgipfel hat hauptsächlich heiße Luft produziert. Keine der angedachten Maßnahmen wird ausreichen, um die Luft kurzfristig und nachhaltig zu verbessern. Hierzu Martin Gatzemeier, Vorsitzender der Linksfraktion und Mitglied im Umweltausschuss: „Es sind etliche Maßnahmen beschlossen worden: die digitale Infrastruktur soll verbessert werden, 10.000 Busse sollen eine Förderung für ihre Nachrüstung bekommen und die Elektromobilität soll...

Pressemeldung der Linksfraktion Gelsenkirchen: Wie DIE LINKE aus Kreisen des Sozialministeriums in Düsseldorf erfahren hat, plant die neue schwarz-gelbe Landesregierung, künftig keinerlei Projekte mehr zu unterstützen, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) gefördert werden. Das hätte dramatische negative Folgen besonders für die Schwachen in unserer Gesellschaft, etwa Langzeitarbeitslose und Stadtteile in schwierigen Lagen. So werden in der Emscher-Lippe-Region Projekte zur...