Umgestaltung der Humboldtstraße folgerichtig
FDP Essen-West fordert Klarheit bei Anliegerbeiträgen
Der Ortsverband West der Essener FDP begrüßt die beschlossene Umgestaltung der Humboldtstraße in Haarzopf als folgerichtige Anpassung an die neue Verkehrslenkung, fordert für die Anlieger jedoch eine zeitnahe Entscheidung bezüglich der Straßenausbaubeiträge. „Die Herabstufung der Straße zur Haupterschließungsstraße, wie es in der Verwaltungsvorlage zur Bezirksvertretungssitzung heißt, ist nachvollziehbar, eine Sanierung der Fahrbahn längst überfällig“, sagt Martin Weber, Ortsvorsitzender der West-FDP. „Durch die ausgebaute Fulerumer Straße ist eine zügige Durchquerung des Quartiers gegeben, so dass das geplante alternierende Parken auf der Humboldtstraße eine passable Lösung darstellt.“ Bezüglich der Straßenausbaubeiträge der Anlieger fordern die Freien Demokraten im Essener Westen verbindliche Auskünfte. „In der Verwaltungsvorlage wird von Beitragserhebungen bis zu 70% gesprochen. Die städtische Satzung sieht für Haupterschließungsstraßen jedoch nur zwischen 40% und 60% vor, bei geschätzten Kosten von 970.000 Euro eine nicht zu vernachlässigende Größenordnung. Auf Nachfrage erfuhr ich, dass eine Herabstufung zur Anliegerstraße mit entsprechender Beitragshöhe im Gespräch sei, hier fordern wir von der zuständigen Bezirksregierung einen zügigen und rechtssicheren Bescheid“, so Weber.
Autor:Monty Bäcker (FDP) aus Essen-West |
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