Größte Geschlossenheit der SPD Holsterhausen
Die Ergebnisse der Jahreshauptversammlung der SPD Holsterhausen waren eindeutig: Die zahlreichen Mitglieder wählten fast alle Vorstandskandidaten einstimmig in ihre Funktionen. Der Vorsitzende Benno Justfelder wurde wie seine beiden Stellvertreter, Karin Sidiropoulos und Marcus Juchem, in ihren Ämtern bestätigt.
Die Holsterhauser Genossinnen und Genossen bedankten sich für die von den Schriftführern Sebastian Rödel und Mathias Schmitt geleisteten Arbeit mit einem einstimmigen Wahlergebnis. Die Funktion des Hauptkassierers bekleidet nun Sascha Quint, der Vorsitzender der Juso-ZAG-West ist. Die bisherige Hauptkassiererin Julia Jankovic unterstützt ihn als Stellvertreterin. Auch neu im Vorstand ist Birte Hoffmann, die die neu geschaffene Funktion der Mitgliederbeauftragten wahrnehmen wird. Als Beisitzer fungieren in den nächsten beiden Jahren Ulla Behnke (AG 60+, Mieterninitiatve), Ulla Wiederhold (Sport), Rainer Pflugrad (Kontaktmann zur Bezirksvertretung) und Peter Wehr (Leiter des Kommunalpolitischen Arbeitskreises).
SPD Bezirksbürgermeister Klaus Persch führte souverän durch die vielen Wahlgänge und die Antragsdiskussionen. Während der Auszählungen gaben die Ratsherren Hans Aring und Dirk Heidenblut ihre Berichte aus dem Rat. Beide wiesen immer wieder daraufhin, dass die CDU Ratsfraktion wichtige Vorhaben in Holsterhausen wie die Bebauung des Geländes des ehemaligen Berufskollegs aus nicht mehr nachvollziehbaren Gründen blockiere. Das bringt leider die unselige Mehrheitskonstellation im Rat mit sich. Dagegen konnten die beiden SPD-Bezirksvertreter, Karin Sidiropoulos und Rainer Pflugrad, berichten, dass viele SPD-Initiativen wie z.B. die Qualitätssicherung vieler Kinderspielplätze umgesetzt werden konnten, weil die CDU nicht mehr in der Lage ist, Dinge zu blockieren.
Großen Raum auf der Jahreshauptversammlung der SPD Holsterhausen nahm die Diskussion über die Anträge ein. Einstimmig beschlossen wurden Prüfaufträge an die Verwaltung, um den Parksuchverkehr in der südlichen Cranachstraße einzudämmen, um eine Einbahnstraßenregelung während der Marktzeit am Donnerstag in der Nieberdingstraße zwischen Pape- und Savignystraße einzurichten, um die Nieberdingstraße in eine Fahrradstraße umzuwidmen. Die Holsterhauser Sozialdemokraten befassten sich dann mit dem Thema Rechtsextremismus und Verfassungsschutz. Mehrheitlich wurde beschlossen, die V-Leute, die aus der rechtsextremistischen Szene angeworben wurden, abzuziehen. Desweiteren verlangen die Holsterhauser Genossinnen und Genossen eine stärkere parlamentarische Kontrolle aller Verfassungsschutzämter im jeweiligen Bereich, um eine über 10 Jahre andauernde Mordserie des NSU wegen Kompetenzgerangel und Fahndungspannen der unterschiedlichen staatlichen Dienste in Zukunft verhindern zu helfen.
Die Jahreshauptversammlung der Holsterhauser SPD war gekennzeichnet durch eine große Geschlossenheit, zielgerichtetes politisches Handeln und intensiven Diskussionen. Die SPD Holsterhausen geht optimistisch an die zukünftigen Aufgaben heran.
Autor:Benno Justfelder aus Essen-Süd |
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