Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

 Peter Renzel (links im Bild) mit dem Leiter der Rüttenscheider Fahrradwerkstatt der GSE, Klaus Pels. | Foto: Renzel

Sozialdezernent Peter Renzel ist mit E-Bike unterwegs
Ganz entspannt im Rathaus ankommen

Ab sofort kommt Essens Sozial- und Gesundheitsdezernent Peter Renzel morgens tiefenentspannt im Büro an. Der Grund dafür: sein frisch in der Fahrradwerkstatt der GSE in Rüttenscheid erworbenes E-Bike. Von Heisingen aus hat Renzel zwar gute zehn Kilometer Weg zu bewältigen, doch dank E-Antrieb kann man sich dabei auch schon mal Hilfe holen, falls eine Steigung zu beschwerlich wird. Schließlich will man nicht nass geschwitzt den Dienst beginnen. Als „früher Vogel“ tritt Renzel seine Arbeit sehr...

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  • 09.08.19
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Mit einem Kran auf der A40 wurde die Fahrtreppe bei Nacht aufgestellt. | Foto: Ruhrbahn Kommunikation
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Modernisierung
Mühelos aufwärts: Ruhrbahn erneuert Fahrtreppen an der Haltestelle Savignystraße in Holsterhausen

Die Fahrtreppen an der Haltestelle Savignystraße in Holsterhausen wurden durch neue, moderne Fahrtreppen von thyssenkrupp Elevator ersetzt. Der Aus- und Einbau der Außenfahrtreppen an der Haltestelle erfolgte mit Hilfe eines auf der A40 aufgestellten Autokrans. Für die Dauer der Arbeiten mussten zwei Fahrspuren der A40 in Fahrtrichtung Duisburg für circa drei Stunden gesperrt werden. Nach den erforderlichen Funktionsprüfungen sowie der Abnahme durch den TÜV sollen die neuen Fahrtreppen Ende...

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  • 08.08.19
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SPD Holsterhausen lädt zum Bürgerspaziergang ins Schederhofviertel

Das Schederhofviertel ist ein Gewerbegebiet direkt nördlich der A 40, dem in den kommenden Jahren große Veränderungen bevorstehen - im negativen wie positiven Sinne. Die SPD Holsterhausen lädt interessierte Bürger*innen zu einem Bürgerspaziergang durch das Viertel am 26.07.2019 ein. Treffpunkt ist um 15.45 Uhr am Eingang des Druckhauses der Funke Mediengruppe in der Schederhofstraße 55-57. Auf Einladung des Essener Verlagshauses findet eine Besichtigung der Druckerei statt, das im Jahr 2020...

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  • 23.07.19

ESSENER BÜRGER BÜNDNIS bekräftigt Forderung nach Abbau der Flüchlingsunterkünfte
Anmietung des Klosters Schuir war ein Flop mit Ansage

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER hält nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Kai Hemsteeg weiterhin an seiner Forderung nach Abbau der Flüchtlingsunterkünfte fest. "Die Argumente der SPD-Fraktion können nicht überzeugen, da sie die tatsächliche Rechtslage nicht berücksichtigen". Danach, so Hemsteeg weiter, sei die Stadt Essen nicht verpflichtet, auch nur einen einzigen Unterkunftsplatz bereitzustellen. Die von der Stadt vorgehaltenen Plätze in dreistelliger Höhe seien lediglich ein...

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  • 19.07.19
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Bauprojekt an der Rüttenscheider Brücke
EBB - Freie Wähler: Bauprojekt Rüttenscheider Brücke ist ein weiterer Schritt zur Stärkung der Urbanität in Rüttenscheid

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER sieht in dem Bauprojekt Rüttenscheider Brücke einen weiteren Schritt, dem Bedarf an attraktiven Wohnflächen in Essen gerecht zu werden und die dringend notwendige Bestandserneuerung voranzutreiben. "Folgt man der InWIS Wohnungsnachfrageanalyse "Essen 2025+" hat Essen bis zum Jahr 2030 einen Bedarf von rund 18.000 neuen Wohneinheiten. Die derzeitige Bautätigkeit kann diesen Bedarf nicht ansatzweise erfüllen. Das Projekt  Rüttenscheider Brücke kann in...

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  • 17.07.19
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Dr. Werner Müller ist in der Nacht zum Dienstag im Alter von 73 Jahren in Essen verstorben. | Foto: Evonik

Der ehemalige RAG-Vorstandsvorsitzende hinterlässt Frau und zwei erwachsene Kinder
Abschied von Dr. Werner Müller

Nach schwerer Krankheit ist der Manager, Dr. Werner Müller, in der Nacht zum Dienstag im Alter von 73 Jahren in Essen verstorben. Der ehemalige Bundes-Wirtschaftsminister lebte in Mülheim und hinterlässt seine Frau und zwei erwachsene Kinder. Bis Mai 2018 stand der frühere Bundeswirtschaftsminister als Vorsitzender des Vorstands der RAG-Stiftung und als Vorsitzender der Aufsichtsräte von Evonik Industries AG und RAG Aktiengesellschaft noch mitten im Arbeitsleben. Dann zwang ihn seine...

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  • 16.07.19
Foto (Elke Possinke): Die sechs erfolgreichen Olympia-Teilnehmenden nach der Siegerehrung (v. l.): Moritz, Adrian, Minou, Sophia, Thea und Jamie mit Erzieherin Andrea Steinbach und Sport-Übungsleiter Rainer Grebert.
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Kindergarten-Olympiade
Ev. Kindergarten Rüttenscheid - Kinderolympiade 2019

Ev. Kindergarten Rüttenscheid -Kinderolympiade 2019 Zwölf Kinder des Ev. Familienzentrums Essen-Rüttenscheid, Kindergarten Julienstraße, werden 2019 eingeschult. Wie in all den Jahren zuvor fand wieder kurz vor den Ferien für die „Vorschulkinder“ die schon traditionelle Kindergarten-Olympiade statt. Leider konnte Sportübungsleiter Rainer Grebert nur sechs „Olympia-Teilnehmende“ im „Olympiastadion Schillerwiese“ begrüßen; zwei waren in Urlaub, zwei waren krank, und zwei hatten andere...

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  • 15.07.19

Abweisung von Hilfebedürftigen
“Das Jobcenter steht hier nicht vor Gericht”

Es ist schon eine erschreckende Entwicklung in Deutschland. Regelmäßig berichten Medien über Sozialleistungsmissbrauch durch Erwerbslose, der massive Sozialleistungsbetrug durch Jobcenter an Leistungsberechtigten wird verschwiegen. Übergriffe auf Jobcentermitarbeiter werden zeitnah medial ausgeschlachtet, aber der regelmäßige, tausendfache Psychoterror in Jobcentern in Form von Existenzbedrohung durch Leistungsverweigerung und rechtswidrige Sanktionen findet in den Medien kaum Aufmerksamkeit....

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  • 14.07.19
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Abbau von Arbeitsplätzen für höhere Dividenden
SPD Holsterhausen kritisiert Widia-Schließung

Der US-Konzern Kennametal hat der Belegschaft des Widia-Werks in Holsterhausen am Donnerstag, den 11. Juni mitgeteilt, den Standort Mitte 2020 zu schließen. Rund 400 Beschäftigte sind von diesem Plan betroffen. „Die Mitteilung kam nicht nur für die Belegschaft, sondern auch für die Lokalpolitik wie aus heiterem Himmel“, stellt Benno Justfelder, Vorsitzender der SPD Holsterhausen, fest. „Das Widia-Werk ist eine traditionsreiche feste Größe als Arbeitgeber hier im Stadtteil. Die angekündigte...

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  • 13.07.19

Julian Assange, WikiLeaks
Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit.

Vielleicht könnte man Julian Assange in seiner Funktion als Whistleblower als eine Art „Staatsanwalt des kleinen Mannes“ bezeichnen. Der WikiLeaks-Gründer veröffentlichte geheim gehaltene Dokumente über Kriegsverbrechen, wie die gezielte Tötung zweier Journalisten und eines Zivilisten. Aber die Kriegsverbrechen werden nicht verfolgt, wohl aber der Whistleblower. Ein Krieg gegen den freien Journalismus. Oder der wahr gewordene Alptraum aus George Orwells "1984" - das "Ministerium für Wahrheit"....

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  • 11.07.19
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Kloster Schuir in Essen Bredeney
ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER will Kloster Schuir abmieten

Das ESSENER BÜRGER BÜNDNIS-FREIE WÄHLER (EBB-FW) sieht bei der Unterbringung von Flüchlingen eine weitere vermeidbare Kostenwelle auf die Stadt Essen zurollen. Angesichts der vorhandenen Kapazitätsreserven hält das EBB-FW es für dringend erforderlich, die Abmietung der Flüchtlingsunterkunft im Kloster Schuir zu prüfen. Nach Ansicht des EBB-FW werden die dort angemieteten Flüchtlingsplätze nicht mehr benötigt. Nach vorsichtiger Schätzung des EBB-FW werden bis zum Ende der Laufzeit des...

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  • 10.07.19

Förderung
Neuer Kulturpreis: Würdigung von kulturellem Engagement in Essen

Zum 25-jährigen Jubiläum der AllbauStiftung und zum 100-jährigen Bestehen der Allbau GmbH wurde nun der Allbau-Kulturpreis der Stadt Essen mit einem maximalen Preisgeld von 10.000 Euro ins Leben gerufen. Mit der neuen Auszeichnung werden alle zwei Jahre Persönlichkeiten, Vereine, Verbände, Vereinigungen oder Institutionen geehrt, die sich durch ihr kulturelles Engagement für die Stadt Essen in herausragender Weise verdient gemacht oder durch ihre innovativen Aktivitäten das kulturelle Angebot...

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  • 10.07.19
Die Azubis der Ruhrbahn gingen mit Eifer an die Renovierungsarbeiten. | Foto: Hendrik Rathmann

Anpacken
Ehrenamt im großen Stil

Eine Woche lang engagierten sich die Auszubildenden der Ruhrbahn GmbH im Frillendorfer Haus Edith Stein. Dank der 12 ehrenamtlichen Helfer können sich die Bewohner der Wohnanlage für Menschen mit Behinderung über frisch renovierte Flure freuen. Der ganzwöchige Großeinsatz der guten Tat ist Teil des Ausbildungsprogramms des größten Verkehrsunternehmens im Ruhrgebiet. Die Ehrenamt Agentur Essen e. V. vermittelte die Azubi-Aktion im vierten Jahr. Im Haus Edith Stein leben über 60 Menschen mit...

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  • 10.07.19

Parteispenden
Großspenden für mehrere Parteien

Aus einem Bericht des Bundespräsidenten geht hervor, dass mehrere Parteien in den zurückliegenden Monaten Großspenden von mehr als 50.000 Euro erhalten haben. Die Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) hat eine Spende von 122.968,33 Euro vom Kulturministerium in Kopenhagen erhalten. Die Partei Volt Deutschland, die auch an der Europawahl teilgenommen hat, erhielt von einer Hamburger Privatperson 95.000 Euro. Die FDP erhielt von der Kölner...

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  • 10.07.19
Thomas Kufen begrüßt die Einigung der Koalitionsfraktionen.   | Foto: Archiv

Nur noch 30 Prozent bei Haupterschließungen zuzahlen
OB Kufen begrüßt Einigung der NRW-Koalition bei Straßenbaubeiträgen

Die Koalitionsfraktionen im nordrhein-westfälischen Land haben sich beim Thema Straßenbaubeiträge geeinigt. Der Vorschlag sieht vor, Anwohnerinnen und Anwohner zu entlasten und gleichzeitig die Kommunen nicht zusätzlich zu belasten. Anliegerstraßen sollen zukünftig mit 40 Prozent durch Straßenbaubeiträge finanziert werden, Haupterschließungsmaßnahmen mit 30 Prozent. Das Land stellt eine Förderung zur Verfügung, die die Mindereinnahmen der Kommunen kompensieren sollen. "Das ist eine gute...

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  • 04.07.19

RVR-Verbandsversammlung
Klimaoffensive.RUHR beschlossen - RVR kooperiert mit Fridays For Future

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in ihrer heutigen Sitzung (28. Juni) beschlossen, dass der RVR seine vielfältigen Aktivitäten in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung in einer Klimaoffensive.RUHR konzentrieren soll. Der Verband soll erster Ansprechpartner zu allen klimarelevanten Fragestellungen der Region werden. Dazu wird er seine Kräfte auch organisatorisch beim Thema Klimaschutz bündeln und ihm damit in der Region ein stärkeres Gewicht verleihen. Nina...

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  • 01.07.19

Analyse und Konzepte
LSG Niedersachsen-Bremen: Konzept der Stadt Göttingen 2016 nicht schlüssig

In einer jetzt veröffentlichten Entscheidung hat das LSG Niedersachsen-Bremen am 02.04.2019, L 6 AS 467/17 geurteilt,  dass die Kosten der Unterkunft für die Stadt Göttingen im Jahr 2016 nicht den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sogenanntes schlüssiges Konzept genügen. Damit bestätigten die Richter das erstinstanzliche Urteil des SG Hildesheim, S 39 AS 999/16 vom 10.05.2017. Geklagt hatte eine 58-jährige Frau, der aufgrund des durch „Analyse & Konzepte“, Hamburg erstellten Konzeptes...

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  • 25.06.19
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Ulrich Reuter, Regionalbotschafter der NRW-Stiftung (Mitte) überreichte die Spende an Sabine Eigner-Wölm, Leitung Waldkindergarten Essen, und Dr. Tobias Stadtmann, 1. Vorsitzender Waldkindergarten Essen (v.l.). | Foto: Waldkindergarten Essen

Unterstützung
Draußen zuhause: Waldkindergarten Essen e.V. bekommt Spende von 7.500 Euro

Der Waldkindergarten Essen e. V. wird durch die NRW-Stiftung mit einer Spende von 7.500 Euro für einen Waldkindergarten-Wagen unterstützt. Die 22 Kinder des Waldkindergartens Essen im Juistweg können sich über einen neuen Bauwagen freuen, der einen Unterschlupf für die Wintermonate bietet. Dafür spendet die NRW-Stiftung 7.500 Euro. Durch weitere Zuwendungen durch das PS-Sparen der Sparkasse Essen, die Heidehofstiftung, die opta data GmbH und die Bezirksvertretung II rückt die Realisierung...

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  • 23.06.19
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Viel Spaß hatten die kleinen Forscher und auch der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer beim Experimentieren. | Foto: Büro Hauer

Wissenswertes
„Klein, aber oho!“: Matthias Hauer experimentiert mit kleinen Forschern der Kita St. Raphael

Matthias Hauer, MdB, besuchte im Rahmen des Aktionstages "Tag der kleinen Forscher" die Kita St. Raphael. Wie viele Spülschwämme, Korken oder Büroklammern brauche ich, um den Weg vom Bad zum Gruppenraum zu legen? Wie verändern sich die Eigenschaften von Wasser durch einen Tropfen Spülmittel? Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer entdeckten die Kinder der Katholischen Kindertageseinrichtung St. Raphael, wie kleine Dinge Erstaunliches bewirken können. Anlass war der „Tag der...

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  • 23.06.19
Der „Herzenswunsch-Krankenwagen“ hilft Sterbenden zu besonderen Orten zu kommen. | Foto: Malteser

Malteser wollen Herzenswünsche erfüllen

Die Malteser bringen den „Herzenswunsch-Krankenwagen“ für die Träume von Sterbenden ins Rollen. Träume und Wünsche bekommen eine ganz andere Dimension, wenn Menschen wissen, dass sie nicht mehr lange leben werden. Diese Wünsche, die den Betroffenen und ihren Angehörigen oft sehr viel bedeuten, wollen die Malteser erfüllen. Dazu haben in den vergangenen drei Jahren mehrere Standorte der Malteser in Deutschland den Dienst „Herzenswunsch-Krankenwagen“ ins Leben gerufen. Auch die Malteser im...

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  • 22.06.19
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Der Beginenhof kann auf ein gutes Zusammenleben seit elf Jahren blicken. | Foto: Debus-Gohl
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Jubiläumsfeier
Elfter Geburtstag des Beginenhofs: Erfolg eines sozialen Projekts

Der Beginenhof an der Goethestraße lud zu der Aktion 111. Damit feiert das soziale Projekt seinen elften Geburtstag.  Die 111 steht für ein Jubiläum der Allbau und die 11 Jahre in denen 30 Frauen bereits ihren Traum vom gemeinschaftlichen und zugleich eigenständigen Wohnen im Beginenhof realisieren. Zur Feier gab es viele Aktivitäten, die einen Einblick in das Projekt boten. Vielseitiges Angebot Der Beginenhof, der 2008 eröffnet wurde, bietet mit großen Gemeinschaftsräumen und der zentralen...

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  • 21.06.19
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Die Höhenrettung ist ein schwieriges Unterfangen, das geübt sein will. | Foto: Feuerwehr Essen

Sicherheit
Höhenrettungsübung am Baukran: Feuerwehr Essen übt in der Innenstadt

Üben für den Ernstfall war das Motto der Einsatzkräfte der Speziellen Rettung aus Höhen und Tiefen, umgangssprachlich besser bekannt als Höhenrettung, der Feuerwehr Essen. Zu diesem Zweck fanden sie sich, zusammen mit Vertretern der Firma Implenia, an einem Baukran auf der Baustelle zum neuen Premier Inn Hotel an der Nordseite des Hauptbahnhofes ein. Es galt eine Rettung eines erkrankten Kranführers, in diesem Fall dargestellt durch eine höhenfeste Mitarbeiterin der Firma Implenia, zu...

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  • 19.06.19

70 Jahre Grundgesetz – die Menschenwürde als eine Frage des Geldes
Was kostet die Menschenwürde?

Was kostet die Menschenwürde?Art 1 (1) GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ „Die westlichen Besatzungsmächte hatten sich im Frühjahr 1948 für die Bildung eines deutschen Staates auf dem Territorium ihrer Besatzungszonen entschieden. Von September 1948 bis Mai 1949 beriet der sogenannte Parlamentarische Rat in Bonn das Grundgesetz dieses neuen Staates.“ Ein Artikel von Marcel Schneider vom 23.05.2019 „70 Jahre GG –...

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  • 19.06.19

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