Essen-Süd - Politik

Am Freitag, dem 13.08.2021, ist es wieder so weit: Die Holsterhauser Sozialdemokrat*innen veranstalten ihre Radtour über die Holsterhauser Spielplätze. Der Treffpunkt ist um 16 Uhr auf dem Kirchvorplatz der St. Mariä Empfängnis. Interessierte Bürger*innen sind gerne willkommen. Seit 2002 radelt die SPD Holsterhausen über die Holsterhauser Spielplätze, um danach zu sehen, in welchem Zustand der Platz und die Spielgeräte sind. In Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung III, Grün & Gruga und dem...

Die Politiker fahren noch einen Schlingerkurs. Armin Laschet will noch keine Einschränkungen in der GGG Gruppe machen. Alle sind für ihn auf gleicher Ebene zu setzen, allerdings müssen die Tests dann von den Bürgern selbst bezahlt werden. Robert Harbeck sagt, man muss natürlich unterscheiden zwischen geimpft und ungeimpft. Es gibt keine Impfpflicht, aber geimpfte müssen weitmöglichst Freiheiten und Erleichterungen wiedererhalten. Du kommst hier nicht rein! So will der 1 FC Köln, sein Hausrecht...

Maskenpflicht bis 2022 und Einschränkungen für alle! In Deutschland sollen die meisten Corona-Maßnahmen beibehalten werden, dass auch für Geimpfte, Getestete und Genesene. Das Gesundheitsministerium hat einige Maßnahmen in Planung, die schon ab dem September greifen sollen. Eine Maskenpflicht soll bis zum Frühjahr 2022 bestehen bleiben. Hotel, Gastronomie dürfen nur noch von Geimpfter, Getestete und Genesene genutzt werden. Ebenso ist es bei körpernahen Dienstleistungen, Sport und...

In einem Erörterungstermin am 19.07.2021 stellte eine Vertreterin Ihrer Widerspruchstelle erstmalig den Antrag auf Abweisung der Klagen S 14 AS 1980/20; S 14 AS 1981/20;S 14 AS 2011/20; S 14 AS 2012/20; S 14 AS 3091/20; S 14 AS 3092/20 und auf Verjährung einer gesetzlich unmissverständlich geregelten Bringschuld auf Verzinsung nach § 44 SGB I.  klage120 Das Gesetz gibt vor: § 44 SGB I Verzinsung(1) Ansprüche auf Geldleistungen sind nach Ablauf eines Kalendermonats nach dem Eintritt ihrer...

Matthias Hauer MdB besucht auch in diesem Sommer mittelständische Betriebe in Essen und tauscht sich mit der Unternehmensleitung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus. Vom kleinen Handwerksbetrieb über ein Start-up bis hin zur großen Firma: Interessierte Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Mitarbeitervertreter sind eingeladen, sich mit ihren Anliegen und Fragen an Matthias Hauer zu wenden. Der Startschuss der diesjährigen Mittelstandstour fiel bei dem Essener...

Bei den Unwettern in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind zahlreiche Menschen verletzt worden und ums Leben gekommen. Auch der materielle Schaden infolge des Hochwassers ist immens. In Essen sind vor allem die südlichen Stadtteile an der Ruhr betroffen. Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL (beide CDU) setzen sich für schnelle Hilfen für die Menschen vor Ort ein. „Die Bilder von den überfluteten Orten sind zutiefst erschütternd. Mein Mitgefühl ist besonders bei...

Nachdem die Markscheide-Schule in Essen-Altendorf bereits 2011 geschlossen wurde, geht es jetzt mit dem Abriss voran. Die Allbau GmbH hat das Grundstück gekauft und beginnt zur Zeit mit dem Abriss der ehemaligen Grundschule. Für das ersten Quartal 2022 ist der Baubeginn für ein Mehrfamilienhaus und eine Kindertagesstätte (KiTa) geplant. „Es ist schön, dass jetzt endlich der Schandfleck zwischen den Neubauten am Niederfeldsee und dem neugestalteten Grünzug verschwindet und dafür ein weiteres...

Nach einem schwierigen Corona-Jahr sind viele Austauschprogramme – unter neuen Bedingungen – wieder angelaufen. So auch das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) zwischen Deutschland und den USA. Ab Oktober suchen amerikanische Jugendliche in Deutschland eine Gastfamilie. Matthias Hauer MdB setzt sich dafür ein, dass dieser Austausch auch in Essen stattfindet. „Ich würde mich sehr freuen, wenn sich auch in Essen Familien bereit erklären, ab Oktober eine amerikanische...

Die Antragsfrist für das Förderprogramm „ZukunftsMUT“ im Rahmen des Aktionsprogramms der Bundesregierung „Aufholen nach Corona“ startet am 15. Juli. Auch Essener Projekte, die sich für Kinder, Jugendliche und Familien einsetzen, können Förderungen bis zum 15. August beantragen. Darauf macht der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) aufmerksam: „Für das Aufholpaket waren Gesetzesänderungen notwendig, die wir im Bundestag beschlossen haben. Damit wollen wir Kinder, Jugendliche und...

Sind die Politiker denn verrückt geworden? Erst vor einer Woche wurde für Portugal Reisende Quarantäne angeordnet. Portugal wurde als Virusvariantengebiet eingeordnet. Urlauber reisten vorzeitig wieder ab. Boris Johnson will am 19.7.21 alle Corona Einschränkungen in England aufheben. Zurzeit stecken sich täglich 25000 Engländer neu mit dem Corona Virus an. Besonders sind Schüler derzeit betroffen. „Wir müssen uns sicher auch auf mehr Tote einstellen“ so Boris Johnson. Ja sind den alle Verrückt...

Elke Zeeb wurde zur Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen und Wilhelm Maas zum Stellvertreter gewählt. Zuvor hatte sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung am 30. Juni dafür ausgesprochen, diese ehrenamtlichen Funktionen einzurichten. Beide sollen von nun an die Belange des Schutzes von wildlebenden Tieren (inklusive wildlebender Haustiere) auf kommunalpolitischer Ebene vertreten. Zudem können die Tierschutzbeauftragte und ihr Vertreter zu diesen Belangen einen...

Als letzte der Parteien stellt morgen die CDU ihr Wahlprogramm vor. Das ist ein Grund für eine vorab Analyse im ARD Presseclub. Die CDU entfernt sich immer mehr von den normalen Bürgern und bleibt den Großverdienern treu. Laut den Journalisten ist das Wahlprogram uninteressant und reine Propaganda. Die Zielgruppe der CDU ist die Altersgruppe ab 35, die Jahrgänge darunter sind für die CDU uninteressant. Aber das wird sich rächen. Auch die Stammwähler der CDU sterben langsam aus. Armin Laschet...

Der Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) hat zum „Tag der kleinen Forscher“ Material an Essener Kitas und Grundschulen gespendet. Daraus sind viele interessante Projekte entstanden. Schachteln, Eierkartons, Zeitungen, Verpackungen – das alles ist aus Papier. Aber was macht man damit, wenn der Eierkarton oder die Zeitung ausgedient haben? Alles einfach wegwerfen? Da hatten die Kinder der Kindertagesstätte St. Barbara Essen-Kupferdreh ganz andere Ideen: Sie haben aus den alten Materialien...

Die Stadt Essen befindet sich derzeit in Inzidenzstufe 1. Diese gilt ab Freitag, 11. Juni, auch für gesamt NRW, da das Land laut RKI am Mittwoch, 9. Juni, den fünften Werktag in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von 35 und weniger aufweist. Damit können zum kommenden Wochenende in Essen die von der Landesinzidenz abhängigen weiteren Lockerungen in Kraft treten. Dazu informiert die Stadt: "Ab kommenden Freitag kann die Innengastronomie – wie schon in Außenbereichen üblich – ohne Negativtestnachweis...

Nur ein Satz von Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock und schon nicht mehr wählbar. Wenn man in dieses Tagen, damit spekuliert hat die Grünen im September zu wählen, ist das nun doch wieder fraglich. Millionen Pendler die ihr Fahrzeug beruflich benötigen und nicht auf den zu teuren ÖPNV auf langen Strecken ausweichen können, kommen ins Zweifeln. Die CO2 Abgabe die nun auch noch laufend steigen sollen belasten die Bürger schon jetzt. Firmen werden, das über ihre Preise beim Produkt regeln und dann...

Am 01.06.2021 verhandelte der 6. Senat des LSG NRW unter Vorsitz von Richter Ottersbach, Richterin am LSG Schimm, Richterin am SG Harde sowie den ehrenamtlichen Richtern Frau Sehring und Herr Hadrys unter dem Az. L 6 AS 120/17 ein weiteres Mal über das erste Konzept zur Bestimmung der Mietobergrenzen für Leistungsberechtigte im Märkischen Kreis. Dieser Endbericht der Fa. Analyse & Konzepte stammt von November 2013 und wurde nur widerstrebend veröffentlicht. Kurz nach der...

Endlich ist es so weit. Der Umbau auf dem Spielplatz in der Suarezstraße beginnt. Damit wird eine Forderung der SPD Holsterhausen und der entsprechende Antrag der Bezirksvertretung III umgesetzt. Die Dauer der Arbeiten wird mit ca. vier Wochen angegeben. An den Planungen des Umbaus durch Grün & Gruga war auch die Spielplatzpatin Frau Benitez-Dreifert beteiligt. In der Umbauphase bietet der Regebogenspielplatz in der Planckstraße zwischen den Hausnummern 82 und 84 einen Ausweichort, der viel...

Das Land NRW hat eine neue Coronaschutzverordnung vorgestellt, die bereits am heutigen Freitag, 28. Mai, in Kraft treten wird. Mit der neuen Verordnung führt die Landesregierung sogenannte Inzidenzstufen ein, die weitere Lockerungen ermöglichen, wenn Kommunen bestimmte Grenzwerte der 7-Tage-Inzidenz unterschreiten. Die neuen InzidenzstufenEs gibt drei Inzidenzstufen, an die bestimmte Regelungen und weitere Voraussetzungen gebunden sind: Inzidenzstufe 3: 7-Tage-Inzidenz von unter 100 (100 bis...

Die seit 24. April für Essen geltende bundeseinheitliche Corona-Notbremse greift nur noch bis einschließlich Donnerstag, 20. Mai. Ab Freitag, 21. Mai, gelten wieder die Vorgaben der aktuellen Coronaschutzverordnung NRW. Die Stadt Essen erlässt darüber hinaus zwei Allgemeinverfügungen, die ebenfalls ab Freitag gelten. Die Pressemitteilung dazu lautet wie folgt: Fünf Tage in Folge Inzidenz unter 100Die bundeseinheitliche Notbremse wird grundsätzlich am übernächsten Tag aufgehoben, nachdem ein...

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

Am 16. Juni ist „Tag der kleinen Forscher“. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) unterstützt den bundesweiten Aktionstag für frühe MINT-Bildung in diesem Jahr mit einer Spende. Interessierte Kitas, Grundschulen und Horte im Essener Süden und Westen können sich gern bei ihm melden. Die Spende soll die Einrichtungen dabei unterstützen, Material für Experimente am Tag der kleinen Forscher zu beschaffen. Der diesjährige Aktionstag steht unter dem Motto „Papier – das fetzt!“. Das...