Essen-Süd - Politik

15.11.2021, zur unchristlichen Zeit von 14 Uhr trifft sich der Ausschuss ASAGI im Ratssaal der Stadt Essen. Eine utopische Uhrzeit für die arbeitende Bevölkerung, dafür sind jedoch umso mehr Vollblutpolitiker anwesend. Nach einer kurzen Vorstellungsrunde meinerseits als neuester SaBü in der Runde kann es dann auch zur Tagesordnung übergehen. Alle spannenden Themen werden leider geschoben, so dass wir uns im Dezember wiedersehen werden. Umso bedauerlicher, dass in der Reihe vor mir Herr Vogt von...

Wie geht es in Afghanistan weiter? Seit dem panischen Abzug der Westlichen Truppen aus Afghanistan hört man so gut wie nichts mehr aus dem Land. Wie geht es mit den Evakuierungen der Hilfskräfte weiter? Die Taliban, sind in Kämpfe mit dem Islamischen Staat verwickelt. Die Zivilbevölkerung leidet unter beiden Gruppen. Doch Angst vor Bildung?Die Taliban haben alle ausländischen Währungen verboten, nur der Afghani ist als Zahlungsmittel zugelassen. Mädchen dürfen nicht mehr am Schulunterricht...

Vor einem Jahr, waren wir mit weniger Infektionen im Lockdown. Jetzt mit rund 50000 neuen Corona Fällen pro Tag passiert nichts. Die Politiker und Bürger haben nicht auf die Warnungen der Experten im laufenden Jahr gehört. Das liegt aber in der Natur der Sache von Experten, man hört auf sie wenn es in die eigene Vertretende Linie passt. Sonst denkt man, so schlimm wird es doch wohl nicht werden. Aber leider die Experten hatten Recht! In der heutigen PK des RKI Chefs mit unserem...

Einige Gesundheitsminister ziehen die Notbremse. Nur noch 2 G in Hotspot Gebieten, kein Zutritt für ungeimpfte und getestete.  Die Inzidenz Werte, steigen in den letzten Tagen, täglich um 30.000 Personen in Deutschland. In Thüringen soll es keine Intensivbetten mehr geben. Andere Bundesländer haben noch Betten aber kein Personal. Die Schuld wird den ungeimpften gegeben. Aber ist das wirklich so, hat die Politik nicht wieder versagt? Abschaffung der kostenlosen Tests Dadurch wollte man die...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

27.09.2021 - Flieg doch zum Mond, wenn du das möchtest! Weibliche Führungskräfte diskutieren über den Weg nach oben. Das Thema „Frauen in Führung“ ist und bleibt ein Dauerbrenner. Nach wir vor sind zu wenige Frauen in den Chefsesseln. In der Online-Podiumsdiskussion „Mit Vollgas nach oben. Oder: Wie bringen wir mehr Frauen in die Chefetagen?“ haben weibliche Führungskräfte über Hindernisse, Herausforderungen und Höhenflüge auf dem Weg in die Führungsetage gesprochen.Das Kompetenzzentrum Frau &...

Gestern war das Internet kaputt. Wir haben die Gelegenheit genutzt und an diesem langen, kühlen Abend im Biergarten der Heimlichen Liebe gewählt. Es gab jede Menge Abstimmungen und noch mehr Bier (auf dem Foto unschwer zu erkennen). Der Vorstand des KV wurde wiedergewählt. HURRA! 1. Vorsitzender: Jürgen Lukat 2. Vorsitzender: Roland Badoreck Schatzmeisterin: Nadine Melsa Herzlichen Glückwunsch! Außerdem haben wir die vier Wahlkreise für die Landtagswahl NRW 2022 besetzt: Essen I (die...

Im letzten Jahr, haben die Grünen erklärt, warum eine Geschwindigkeitsbegrenzung für eine große klimapolitische Maßnahme nötig ist. Sie beziehen sich dabei auf eine Berechnung des Umweltbundesamtes. Bei einer Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h und einem gleichmässigen Verkehrsfluss ohne viele Bremsmanöver, könnte es eine Verringerung des CO2-Ausstosses um 2,2 Millionen Tonnen bewirken. Das würde rund 5 Prozent der Emissionen von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen auf Autobahnen ausmachen. Zitat...

Diese Bundestagswahl, war in erster Linie eine Wahl von Personen. Die SPD konnte sicherlich nur davon profitieren, dass die anderen Kandidaten für das Bundeskanzleramt von den Bürgern gar nicht akzeptiert wurden.   Immer wieder die Sünde Nr.1 Nicht auf das Volk hören. Das persönliche Ego steht über den Wünschen der Bürger. Man mag ihn mögen oder nicht, wäre Markus Söder als Kanzlerkandidat aufgestellt worden, hätte keine Partei eine Change gehabt. Wäre dann zusätzlich auch Robert Habeck...

Am 28. September hat die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Matthias Hauer MdB einstimmig zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt. Die 41-köpfige Landesgruppe vertritt die Interessen Nordrhein-Westfalens in der Fraktion. Schon durch ihre Größe hat sie viel Gewicht bei der politischen Positionierung der Fraktion. Der Sprecher der CDU-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet wird auch in der neuen Legislaturperiode als stellv. Vorsitzender die Geschicke der Landesgruppe der...

Wahlbetrug in Deutschland, niemand glaubt wirklich daran, aber es ist möglich, wie es das gestrige Beispiel zeigt. Die Stationsleitung eines Pflege und Altenheim, hatte die Wahlbenachrichtigungen für die Bewohner gesammelt und Briefwahlunterlagen angefordert. Diese wurden dann auch nach den Richtlinien für die Briefwahl ausgefüllt und verschickt. Nun ist der Wahltag gekommendemente Bewohner, behaupten keine Unterlagen bekommen und auch keine Briefwahl durchgeführt zu haben. Sie machen ein...

Digitaler Workshop vom BPW Essen e.V. in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum Technik-Diversity-Chancengleichheit e.V. "Im Spannungsfeld zwischen produktivem Arbeiten, Selbstbestimmung und Belastung - Erfahrungen von Frauen im Homeoffice. Ein datenbasierter Workshop für mehr Arbeits- und Lebensqualität im Homeoffice" Die Arbeit von Zuhause aus erfuhr seit Frühjahr des letzten Jahres einen pandemiebedingten Schub: Viele Beschäftigte wechselten ins Homeoffice und machten entweder erstmalig...

Das Thema „Frauen in Führung" ist und bleibt ein Dauerbrenner. Nach wir vor sitzen zu wenige Frauen in den Chefsesseln. Wir wollen wissen, woran das liegt und vor allem was wir als Führungskräfte, Personalverantwortliche, Unternehmerinnen und Hochschulangehörige dagegen tun können. Wie bringen wir mehr Frauen in die Chefetagen? Deshalb laden wir Sie zu einer Online-Podiumsdiskussion, bei der weibliche Führungskräfte das Thema von verschiedenen Seiten beleuchten. Unsere Moderatorin ist Sabine...

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wir bedanken uns bei Ihnen für 16 Jahre Bundeskanzlerschaft. 16 Jahre mit erheblichen Herausforderungen, die Sie in Ihrer eigenen Art, mit Ruhe und Bedacht, mit Ihrer Fähigkeit des analytischen Denken und Handeln, gemeistert haben. Viele Mitbürger, auch parteiübergreifend und weltweit, schätzen Ihre Art des Handelns. Nicht alle denken so wie wir, jedoch ist uns kein Kanzler in Erinnerung geblieben, der stets alle Menschen in unserem Land zufrieden stellen...

Seit heute gelten neue Regeln für ungeimpfte. Allerdings erst einmal nur in Baden Württemberg. Strenge Regeln greifen bei Anzeichen von Überlastung in den Krankenhäuser. Die Landesregierung von Baden Württemberg hat nun ihre Corona-Verordnung angepasst. Sollte sich eine Überlastung im Gesundheitssystems abzeichnen, müssen die Regeln für Menschen, die sich einer freiwilligen Impfung verweigern, verschärft werden. Es wurde ein dreistufiges System eingerichtet. In der ersten Stufe, bleiben die...

Ob der Kandidaten Check des direkten Abgeordneten im Wahlkreis des WDR, oder der Wahl o Mat. Man möchte den Wählern Hilfe anbieten. Aber ist das wirklich eine Hilfe? Spricht man mit anderen die auch mal den Wahl O Mat ausgefüllt haben, kommt man sehr oft zu einer Überraschung. Seine Favorisierte Partei ist nicht in der Auswahl. Exoten tummeln sich an der Spitze. Die im Bundestag vertretenden Parteien finden sich im unteren Drittel wieder. Was bedeutet das? Haben unsere Parteien den Kontakt zu...

Die Ferien sind vorbei und die Corona-Inzidenz an Schulen in Nordrhein-Westfalen ist rasant gestiegen. Es fehlen immer noch Luftfiltern und ein einheitlicher Plan, wer in Quarantäne muss und wer nicht. Die Maßnahmen werden an Schulen unterschiedlich umgesetzt. NRW 30000 Schüler sind in Quarantäne! Ist ein Kind infiziert, müssen auch die unmittelbaren Sitznachbaren für 10 Tage in Quarantäne. Erneuter Heimunterricht, die Eltern sind verzweifelt! Ein freitesten ist nicht möglich, die 10 Tage...

Eine Fakten-Geschichte von möglicher Befangenheit, zweifelhafter Verzögerungstaktik, merkwürdigem Demokratieverständnis und Matheschwäche; mit eingestreuten Emotionen. Ein Service von Nadine Melsa, Fachfrau für Denkmalschutz und Kultur der PARTEI Essen. Mit einer Pressemeldung hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Führung von Ministerin Scharrenbach am 24.08.2021 wieder einmal das Ruhrgebiet brüskiert. Es wurde verkündet, dass einzig die...

SG Magdeburg, Urteil vom 24.06.2021 - S 20 AS 3900/15 Am 24.06.2021 fällte das SG Magdeburg ein Urteil über die Kosten der Unterkunft im Salzlandkreis (S 20 AS 3900/15) Dabei ging es um nicht weniger als 8 Bewilligungsbescheide, 30 Änderungsbescheide und 8 Widerspruchsbescheide aus der Zeit vom 01.10.2013-28.02.2017. Am Ende blieben noch Nachzahlungen in Höhe von 206,40 € für die Kläger. Ein Vielzahl von sozialgerichtlichen Urteilen hatten die zugrundeliegenden Konzepte der Hamburger Firma...

Bredeney: Matthias Hauer MdB an der Supermarkt-Kasse für den guten Zweck Am 3. September wird Matthias Hauer (CDU) bei Edeka Kels in Bredeney an der Kasse tätig. Der Essener Bundestagsabgeordnete kassiert von 11 bis 11:30 Uhr für den guten Zweck. Die Einnahmen der Kassenaktion spendet die Edeka-Kaufmannsfamilie Kels. Matthias Hauer MdB hat dafür das Projekt „Ellens Treff“ der Essener Bahnhofsmission ausgewählt, das Frauen in Not unterstützt. Ein Bundestagsabgeordneter an der Kasse: Bei Edeka in...

In der aktuellen Sitzung des ASPB - Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen der Stadt Essen - wurde erneut streitig diskutiert zur Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße", bei dem es konkret um die abschließende Neuordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid geht. Hierzu haben die Ratsgruppen Tierschutz und Die Partei sowie die Ratsfraktion Die Linke einen gemeinsamen Antrag gestellt. Holger Ackermann,...

Das Ansehen Deutschlands kann in der ganzen Welt dauerhaft beschädigt werden. Man muss zu seinem Wort stehen und seinen Helfer helfen! Was für ein Bild liefern wir der Welt. Jetzt werden die Afghanen auch für den Wahlkampf missbraucht. Der OB von Essen Thomas Kufen, sagte gestern, es hat noch nie einen so schlechten Außenminister wie Heiko Maas gesehen. Armin Laschet hat ihm bedingungslos zugestimmt. Komisch, die Regierung besteht aus CSU, Innenministerium, CDU Verteidigungsministerium, SPD...