Essen-Steele - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Winterschäden belasten alle Autofahrer

Länder, Städte und Gemeinden drücken sich seit Jahren um ihre Verpflichtung Straßenschäden zeitnah zu beseitigen und die notwendigen Reparaturen im Zuge ihrer Aufgaben durchzuführen. Die > Melkkühe wo bleiben die Milliarden Soli < will ich hier gar nicht erst eingehen. Und was macht der ADAC??? Von hier gibt es nur unterschwellige Lippenbekenntnisse. Kein Druck auf die Verantwortlichen wird aufgebaut. Kein Aufruf an die Autofahrer z.B. ihr Wahlverhalten entsprechend zu verändern. Autofahrer...

  • Essen-Steele
  • 11.02.13
Der Papst tritt zurück. Das hat der Vatikan inzwischen bestätigt | Foto: N-Schmitz_pixelio.de

Papst will zurücktreten

Der Vatikan hat bestätigt, dass Papst Benedikt XVI. am 28. Februar zurücktreten will. Es wäre der erste Rücktritt eines Papstes in der Neuzeit. Bereits im vergangenen Jahr hatten italienische Medien nach der Kammerdiener-Affäre den Rücktritt des Papstes gefordert. Inzwischen heißt es, dass Benedikt aus gesundheitlichen Gründen sein Amt abgebe. Benedikt XVI., geboren als Joseph Ratzinger am 16. April 1927 in Oberbayern, wurde 1950 zum Subdiakon und Diakon geweiht. Ein Jahr später erhielt er im...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.02.13
  • 89
Die GEZ-Gebühr heißt jetzt offiziell Rundfunkbeitrag - und wird für Kommunen und Unternehmen deutlich teurer. | Foto: Archiv

Billig Kasse machen

Hand aufs Herz: Wissen Sie, wie hoch künftig Ihre GEZ-Gebühren sind? Wahrscheinlich nicht. So richtig weiß nämlich bislang keiner Bescheid. Nur hat man wie immer das Gefühl, dass hier einfach mal wieder abkassiert werden soll, und zwar möglichst so, dass es keiner merkt. Die Macher verstecken sich lieber hinter nebulösen Äußerungen wie „Für Wohngemeinschaften wird alles billiger“. Und für den wesentlich größeren Rest der Bevölkerung? Vor allem die Kommunen wissen schon jetzt nicht, wie sie ihre...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 08.02.13
  • 15
  • 2

Taxis in Kray: Fegefeuer der Eitelkeiten?

Nachdem Taxis nicht mehr vor der früheren Post stehen dürfen, gibt‘s nun neue Halteplatzlösungen. Der Kamblickweg liegt zentral zur Krayer Straße, der Standort Shell-Tankstelle lässt Flexibilität nach Kray und Steele zu, außerdem gibt‘s hier schon einen Parkstreifen. Pro- und Kontra-Argumente finden sich gegen diese wie auch andere Standorte immer. Dass es aber so kompliziert war, überhaupt eine Lösung zu finden, verwundert schon. Ein Fegefeuer der Eitelkeiten (Zuständigkeiten) zwischen...

  • Essen-Steele
  • 04.02.13

CDU-Fraktion macht sich stark für ein Essener Online-Beschwerdesystem „Essener machen mit“

Um den Essener Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, unbürokratisch und schnell auf Missstände im Stadtgebiet hinzuweisen (z.B. „Dreckecken“, wilde Deponien, Schlaglöcher, unnötige Barrieren für mobilitätseingeschränkte Menschen, Vandalismus-schäden), möchte die CDU-Fraktion zukünftig ein Online-Beschwerdesystem als ord-nungspolitisches Instrument einsetzen. Die CDU-Fraktion wird daher gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, FDP und EBB die Verwaltung in der nächsten Sitzung des...

  • Essen-Nord
  • 01.02.13
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Wo sind wir gerade? Im Ratssaal bei einer Abstimmung. Das blaue Feld rechts zeigt den Punkt in der Tagesordnung. | Foto: www.essen.de/de/Rathaus/Rat/ratssitzungen_live.html

Rat live im Internet: Curryfarben und verschluckte Wörter

Am Mittwoch tagte der Essener Rat und ließ sich dabei erstmals via Internet live zuschauen und zuhören. Wer aber die Ratssitzung ruckelfrei sehen und vor allem hören wollte, musste bis zur Aufzeichnung warten. Live genügte zumindest der Ton nicht unbedingt den Ansprüchen. Dass das Bild der Ratssitzung einem kleinen Foto entspricht, ist zu verschmerzen, und das nicht nur, weil es in Farbtöne getaucht ist, die den Currysorten in einem Asia-Geschäft Ehre machen würden. Vielleicht haben die Macher...

  • Essen-Nord
  • 31.01.13
  • 6

IKEA wäre in Kray sehr willkommen

„IKEA wäre in Kray sehr willkommen“, mit diesen Worten kommentierte das Krayer SPD-Ratsmitglied, Frank Müller, Medienberichte, dass der schwedische Möbelriese eine Fläche auf dem Gelände der ehemaligen Krayer Kaserne als Alternative zum aktuellen Standort in der Innenstadt prüft. Langfristig will IKEA sein Haus vergrößern. Am derzeitigen Standort ist das nicht möglich. Das schwedische Möbelhaus sucht derweil auch in Essens Nachbarstädten nach Alternativen. „Mit dem Gelände der ehemaligen...

  • Essen-Steele
  • 30.01.13
Ratssitzung im Essener Rathaus   Foto: Stadtbildstelle/Peter Prengel

Piraten kritisieren: Streaming der Ratssitzung schließt ein Viertel der Interessierten aus

Am heutigen Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Das Besondere: Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live im Internet übertragen und kann heute ab 15 Uhr unter http://www.essen.de/ratssitzungen live verfolgt werden. Die Piratenpartei Essen begrüßt, dass der Rat endlich das lange von Piraten und Bürgern eingeforderte Streaming der Ratssitzungen umsetzt und somit mehr Transparenz schafft. Der Haken: Viele politisch interessierte Bürger werden beim Aufruf des...

  • Essen-Ruhr
  • 30.01.13
  • 1
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Neujahrsempfang der SPD Kray

Gastredner beim Neujahrsempfang der SPD in Kray war NRW-Wirtschaftsminister und Neu-Essener Garrelt Duin (links im Bild mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Manfred Tepperis). Launig erzählte er von dem Anruf von Hannelore Kraft, mit dem sie fragte, ob er ihr Minister werden möchte. „Ich habe fünf Minuten lang überlegt, dann zugesagt.“ Euphorie habe dieser Jobwechsel, der auch mit einem Umzug verbunden war, bei seiner Ehefrau ausgelöst: „Meine Frau ist in Essen geboren und aufgewachsen, meine...

  • Essen-Steele
  • 29.01.13

Es "fensterlt" im Rathaus Kray

Mitte Dezember hatten wir auf die städtische Hängepartie rund um die defekten Fenster im Krayer Rathaus hingewiesen. Dazu der Vorsitzende des Fördervereins, KURIER-Artikel hilft! Peter Schindler: „Aufgrund des Artikels im Kurier hat sich einiges getan. Erst hat eine Begehung mit einem Mitarbeiter der Immobilienwirtschaft Essen und einem Mitarbeiter einer Schreinerei stattgefunden. Am 21. Januar hat der Schreiner die Fenster - soweit es möglich war - repariert. An einigen Fenstern wurden die...

  • Essen-Steele
  • 29.01.13
  • 1

Irmgard vs. von Seeckt und Ortrud vs. von Einem - eine Bürgermeinung

Bis zur Zusendung der "Wahlbenachrichtigung" hatte ich mich weder mit dem Thema befasst, noch irgendeine Kenntnis darüber, wer die Herren von Einem und von Seeckt waren. Seitdem allerdings, habe ich versucht mich umfassend zu informieren. Ob es wichtigere Dinge gibt als diese beiden Straßen umzubenennen ist eine Frage, die sich nur mit JA beantworten lässt. Dafür ist es aber nun zu spät, denn ein demokratisch legitimiertes Gremium hat eine Entscheidung gefällt, die zunächst einmal zu...

  • Essen-Steele
  • 29.01.13
  • 1
Der Ratssaal vor seiner der ersten Live-Übertragung - jedenfalls im Rahmen einer Ratssitzung. | Foto: Peter Prengel, Stadtbildstelle Essen
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Premiere in Essen: Ratssitzung wird live im Internet übertragen

Am Mittwoch, 30. Januar, findet die erste Ratssitzung in diesem Jahr statt. Und sie bietet eine Premiere. Erstmalig wird eine Essener Ratssitzung live übertragen, und zwar im Internet. Interessenten können sie unter www.essen.de/ratssitzungen live verfolgen. Zu den Themen gehören die Projektstatusberichte sowie das Ergebnis des Wettbewerbsverfahrens zur Ertüchtigung der Messe Essen - sprich: der ohnehin umstrittene und nun auch noch mit Blick auf die Einhaltung der Kosten angezweifelte Plan zum...

  • Essen-Nord
  • 28.01.13
  • 2

Steeler Fußgängerbrücke: Winterdienst wird kontrolliert

Bezirksbürgermeister Arnold Kraemer nimmt die Beschwerden der Leser bzgl. der Steeler Fußgängerbrücke ernst. Nachdem die Pfützenbildung auf der Brücke im Frühjahr baulich abgestellt werden soll (wir berichteten), ist nun auch die Verantwortlichkeit des Winterdienstes geklärt. Arnold Kraemer: „Zuständig ist das Amt für Straßen und Verkehr, das die Ausführung der Arbeiten - nach öffentlicher Ausschreibung - an eine Firma abgegeben hat. Nicht zuletzt durch die KURIER-Berichterstattung und die...

  • Essen-Steele
  • 25.01.13
  • 1

Imhoff pachtet Steeler Stadtgarten

Da hat die KURIER-Redaktion also doch die richtigen Vögelchen aus dem Bereich des Gastronomiebetriebs „Steeler Stadtgarten“ zwitschern hören. Denn am vergangenen Donnerstag ist es der Grundstücksverwaltung Essen (GVE) gelungen, mit der „Hubert Imhoff GmbH“ einen Fünfjahresvertrag nebst Verlängerungsoption (Beginn: 1. April) unter Dach und Fach zu bringen. Die Gastronomiefamilie Imhoff bewirtschaftet u.a. das „Parkhaus Hügel“ und die „Kohlenwäsche“ auf Zollverein. Markus Kunze, Leiter...

  • Essen-Steele
  • 25.01.13
  • 3
Rund 33 Prozent der sozialversicherungspflichtigen Mülheimer arbeiten im produzierenden Gewerbe. | Foto: Grafik:M&B/Quelle: Bertelsmann Stiftung
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Industrie ist ein Wachstumsmotor

Produzierendes Gewerbe und Industrie gehören mit zu den größten Arbeitgebern in Mülheim und Essen. Und sie benötigen eins: Bezahlbare Flächen, um sich zu erweitern und um damit Arbeitsplätze zu halten und zu schaffen. Während in den Kommunen an der A2 ein Gewerbegebiet nach dem anderen aus dem Boden schießt, haben die Unternehmen in Mülheim und Essen zunehmend Probleme, bezahlbare Industrieflächen zu erwerben. Darauf wiesen die Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung aus Essen, Dr. Dietmar...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.01.13
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Steeler Fußgängerbrücke: Im Frühjahr wird nachgebessert

Bezirksbürgermeister Arnold Kraemer hat die Beschwerden der Leser bzgl. der Steeler Fußgängerbrücke aufgenommen. Bei Regen bilden sich hier riesige Pfützen, die gefroren eine große Gefahr für die Passanten darstellen. Arnold Kraemer: „Hier muss nachgebessert werden, dass ist aber erst bei beständig 15 Grad plus, also im Frühjahr, möglich. Auch muss die Winterdienstverantwortlichkeit vor Ort schnell geklärt werden.“

  • Essen-Steele
  • 22.01.13
Der Busbahnhof an der „Freiheit“: Hier müssen Taxis draußen bleiben. Foto: Lew

Busbahnhof Essen: Taxis unerwünscht!

Der Busbahnhof an der „Freiheit“ bleibt für Taxifahrer eine „Sackgasse“. Das hat die Stadt jetzt auf unsere Anfrage hin bestätigt. Taxi-Fahrgäste dürfen weiterhin nicht bis in den Busbahnhofbereich gefahren werden, sondern müssen bei Wind und Wetter sowie mit ihrem Reisegepäck auf offener Straße aus dem Taxi aussteigen und den Rest des Weges laufen. Taxifahrer, die dieses Vorgehen nicht mit ihrer Beförderungspflicht gegenüber ihren Kunden vereinbaren können, werden also auch zukünftig im...

  • Essen-Steele
  • 22.01.13
  • 28
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So wars beim Farbenrausch

Munch, Matisse und die Expressionisten: eein einzigartiges Ausstellungshighlight zu den bahnbrechenden Werken der Expressionisten präsentierte das Folkwangmuseum mit gigantischem Erfolg. Fotos: Debus-Gohl

  • Essen-West
  • 22.01.13
  • 2

Essen: Keine Kohle für den Schneedienst?

Mal wieder schneit es und erneut hagelt es Kritik an den Schneeräumern der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE). Deren Teams sind pausenlos im Einsatz, doch das reicht nicht überall in der Stadt. Das Salz auf dem Glatteis liegt in dieser Diskussion aber woanders. Essen kann auch für diese Bürgerdienstleistung nicht unbegrenzt Kohle ausgeben. Die überweisen die Revierstädte in Mio. Euro-Höhe „lieber“ für den „Soli Ost“. Das war mal ein Thema - vor der Landtagswahl... Mehr zum Thema:

  • Essen-Steele
  • 18.01.13
  • 16
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Strompreis von 20 Cent pro kWh ist ausreichend

Bisher haben wir für die Kohle gesorgt. Wie setzt sich der Strompreis pro kWh und eine entsprechende Musterrechnung zusammen: Realistisch sind 2013 für Endverbraucher Kosten von mindestens 24 Cent pro kWh. Bei gleicher Ausgangslage ergibt sich ein Zusatzgewinn von 3 Cent oder 50 Prozent auf den Erzeugerpreis. Gleichzeitig wächst damit die Umsatzsteuer um 10 Prozent oder 0,57 Cent pro kWh und damit steigen die Endkosten von 344 Prozent auf 404 Prozent. Der Staat schlägt damit bereits ca. 100...

  • Essen-Steele
  • 13.01.13
  • 3

Stadtgarten Steele - neuer Pächter?

Die ersten Wochen des Jahres gehören traditionell den Empfängen, strategischen Treffen, Planungsrunden usw. Thema bei Bürgern, Vereins- und Geschäftswelt war diesmal dabei auch immer die weitere Vermarktung des Gastronomiebetriebs „Stadtgarten Steele“. Imhoff ist im Gespräch Wie bereits berichtet, hatte sich die Stadt als Vermieter mit dem bisherigen Pächter nicht auf eine Vertragsweiterführung einigen können. Inzwischen ist allerdings die Essener Traditions-Gastronomiefamilie Imhoff (u.a....

  • Essen-Steele
  • 11.01.13
  • 1

Bordell im Bauernhof

Weil der Lokalpolitik in Bochum Böses schwante, ist nach der Recherche der Kollegen von der Tageszeitung NRZ die Katze aus dem Sack: Auf einem landwirtschaftlichen Betrieb in Leithe könnte künftig das Rotlicht angehen und ein Bordellbetrieb eröffnet werden.Der Bauer, der verkaufen will, hatte die Stadt Essen vorher um Erlaubnis zur Errichtung einer Minigolfanlage bzw. eines Hühnerstalls gebeten - abgelehnt. Ein Hahn, der Böses dabei denkt...

  • Essen-Steele
  • 11.01.13
  • 12

Wie Essen so gesehen wird...

Die Frankfurter Intellektuellen-Postille hat es jetzt aufgedeckt: Im Essener Süden ist es richtig super, weiter nordwärts laufen wir alle mehr oder weniger mit der Keule rum. Abhaken, natürlich. Andererseits habe ich noch die vielen Erfolgsmeldungen der „Essen Marketing Gesellschaft“ im Ohr wie toll wir - vor allem nach dem Kulturhauptstadtjahr - in aller Munde sind. Hier herrscht wohl noch dringender Nachholbedarf zwischen Wunsch und Wirklichkeit.

  • Essen-Steele
  • 08.01.13
  • 3
Darf auch stinken...
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Umwelt-Festung Ruhrgebiet - Auch Essen gehört dazu

Aber nicht nur Essen ist betroffen Was die Stadt Essen zum Ausbau der „Umwelt-Festung Ruhrgebiet“ verkündet, ist leicht zu verstehen und zu behalten (Zitat aus „Ausnahmeregelungen von den Fahrverboten der Umweltzone“): Generelle Ausnahmen von der Plakettenpflicht und den Verkehrsverboten der Umweltzonen (bundeseinheitlich) Nach dem Anhang zur 35. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur...

  • Essen-West
  • 02.01.13
  • 1

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