Essen-Steele - Politik

Vor gut einem Jahr hat die Sanierung des Kulturforums in Steele begonnen. Schnell wurde deutlich, dass man mit den ursprünglichen Kosten und der geplanten Zeitschiene nicht klar kommen wird. Die Schätzung der zusätzlichen Kosten liegt nun vor. Die Baukosten erhöhen sich wegen notwendiger Maßnahmenerweiterungen um weitere ca. 1,6 Mio. Euro. Gesamtkosten: 4 Millionen Euro "Das Gesamtinvestitionsvolumen beträgt mittlerweile ca. 4 Mio. Euro, ausgehend von ursprünglich 1,8 Mio. Euro", so der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht die veröffentlichte Stellungnahme von Essener Kinderärzten als deutliche Warnung vor den oftmals unterschätzten Folgen der Corona-Pandemie auf die gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und begrüßt in aller Deutlichkeit die angedachte Öffnungsstrategie des Landes NRW für Schulen und Kitas. „Es liest sich bedrückend, mit welch drastischen Krankheitsbildern und Entwicklungsstörungen bei Heranwachsenden die Essener Ärzteschaft bereits...

Bezirkspolitiker Hans-Jürgen Zierus (Die Linke) fordert ein Umdenken im Rathaus: Und ewig grüßt das Murmeltier... Erneut kritisieren Teile der Stadtpolitik den Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), wieder einmal gibt es Rechtfertigungsversuche. Und im nächsten etwas härteren Winter geht's wieder von vorne los? Doch Jürgen Zierus (Die Linke) hat eine andere Idee... Überforderung bei Müll und Schnee Wie sehen Sie die aktuelle Situation? Jürgen Zierus: Vermüllung unserer Grünoasen und...

Heute war es nun soweit: Für anstehende Sondierungsarbeiten ( die man im Vorfeld verschlafen hatte :-)) ) ging es nun los. Eine Baumfällaktion im Minutentakt. Das altvertraute Stadtteilbild schwindet. Vögel fliegen verschreckt davon. Ich habe mir ein Tränchen verdrückt, doch ich weiß auch, das diese Arbeiten notwendig sind, sollte es hier jemals ein Einkaufscenter geben. Quartier am Hellweg. Da die ganze Ecke dort, ein Bergschadengebiet ist, muss sondiert werden, gegebenenfalls verfüllt! Man...

Das Schneechaos in unserer Stadt führte zu gefährlicher Vereisung bei Ampelüberquerungen. Alte Menschen , Mütter mit Kinderwagen, für uns Freisenbrucher war es bis gestern kaum möglich, ohne Gefahr die Ampel auf der Bochumerlandstrasse und der vom Sachsenring  zu überqueren ! Man musste höllisch aufpassen wenn man  überhaupt die Strasse überqueren wollte: Bei Grün über die vereiste Bordsteinkante, ging es über die Mittelinsel, die voller vereistem hohen Schnee lag, bis man auf der anderen Seite...

Fridays for Future Essen begrüßt, dass die Stadtverwaltung sich entschieden hat, die Berechnung zur Klimaneutralität Essens auch für das Jahr 2030 vorzunehmen. "Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung diesen wichtigen Schritt geht. Den neuen Rat der Stadt werden wir daran messen, ob er mutig genug ist, konsequent und nachhaltig gegen die Klimakrise anzugehen. Die Klimaneutralität der Stadt Essen bis 2030 muss dabei das Ziel sein", so die 22-jährige Studentin Hanna Voortmann. Aus Sicht der...

Die Fraktionen von CDU und Grünen haben sich die Bekämpfung von illegalen Graffitis auf die Fahnen geschrieben und fordern deshalb die Einrichtung einer sogenannten Graffiti Taskforce in Essen. Luca Ducree, ordnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, meint dazu: „Immer wieder müssen wir leider feststellen, dass durch illegale Graffitis und Schmierereien unser Stadtbild verunreinigt wird. Häufig sind auch städtische Gebäude von den Schmierereien betroffen. Wir wollen durch Einrichtung einer...

Gesprochen wird über die Pandemie, den Essener Impffortschritt oder auch über die Rutschpartie am neuen Bus-Bahnhof-Kupferdreh.  Damit auch in Pandemiezeiten der regelmäßige Gesprächskontakt zwischen Bürgern und Politik aufrecht erhalten werden kann, bietet Ratsherr Dirk Kalweit unter dem Motto „Das politische OHR am Puls von Byfang, Dilldorf und Kupferdreh – Politik im Gespräch!“ die wöchentlichen Digitalen-Bürgersprechstunden 2.0 an.   Am Freitag, 19. Februar, findet von 13 bis 14 Uhr die...

Zum aktuellen Datenheft "Kinderbetreuung in Essen" erklärt die Kinder- und Jugendbeauftragte Christine Müller-Hechfellner (Grüne): "Der Bericht zeigt erschreckend, wie hoch die Unterversorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk VII ist. Von allen neun Stadtbezirken gibt es im Bezirk VII die wenigsten Betreuungsangebote." Bei den Drei- bis Sechsjährigen liegt die Versorgungsquote bei 78,3% und damit weit hinter der Versorgung mit Plätzen in den anderen Stadtbezirken. Besonders schlecht schneiden...

Weiterhin "ziert" die Kellinghausstraße eine große Baustelle. Dabei sollten die Arbeiten und auch die Sperrung bereits Ende des vergangenen Jahres Geschichte sein. Doch weiterhin wird kräftig an der Baustelle gearbeitet. Eine Problem, das viele Bürger auch an den CDU-Bezirksvertreter Nils Sotmann herangetragen haben. Nun berichtet Nils Sotmann: „Die Bauarbeiten der Emschergenossenschaft haben sich leider verzögert. Ursache ist, dass die Querung der Eisenbahntrasse erst ab Ende September 2020...

Das Essener Bürger Bündnis regt an, Senioren verstärkt durch Einsatz von Taxen in das Impfzentrum in der Messe zu befördern. „Besonders bei den aktuellen Witterungsverhältnissen sollte die Stadt kurzfristig Zuschüsse für Taxifahrten in das Impfzentrum bereitstellen“, fordert Kai Hemsteeg, Fraktionsvorsitzender der EBB-FW-Ratsfraktion. Die Stadt Essen sollte sich nach Hemsteegs Auffassung speziell beim Thema Corona als aktiver Sozialpartner insbesondere der älteren Mitbürger verstehen. Andere...

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, haben Sie schon einmal die Bratwürstchen und den selbstgebackenen Kuchen auf den Kita-Festen in Mülheim probiert? Die bescheidenen Erlöse aus diesen Sommer- oder Weihnachtsevents sind oft die einzigen Einnahmequellen der freien Kita-Träger. Um dennoch täglich frische Küche mit eigenem Koch, Kurse für die Eltern und vor allem frühkindliche Bildung u.a. mit Sprach- und Musikerziehung anbieten zu können, müssen die Kita-Träger Klinken putzen gehen. Sie müssen...

Ruhrbahn-Mitarbeiter im Dauerstress und Entsorgungsbetriebe Essen (EBE)-Teams bei Eiseskälte auf dem Streuwagen - kann man diesen Einsatz infrage stellen? 58% mehr "Kohle" für  die Entsorgungsbetriebe Das Essener Bürger Bündnis (EBB) z.B. macht es. „So wie die Ruhrbahn bei Schnee agiert, wäre für die Tiroler Verkehrsbetriebe 200 Tage im Jahr kein Betrieb", kritisiert der Mobilitätssprecher des EBB die Essener Verkehrsbetriebe. Und auch die Entsorgungsbetriebe erhalten eine Breitseite. "Vom...

Zwei Jahre lang pro Jahr 600.000 Euro vom Bund für das "Bussi"-Projekt kassieren - dass sich OB Thomas Kufen dieses Geld für die Ruhrbahn nicht entgehen lassen wollte, ist nachvollziehbar. Aber mal ehrlich, wer wird - nach Corona - dieses mobile Kleinbusangebot denn nutzen? Vor allem die "Feierbiester", die die Partyszene von Rüttenscheid bis zur Zeche Carl unsicher machen. Also genau die Kunden, auf die eigentlich das Essener Taxi-Gewerbe gerade an den Wochenenden angewiesen ist. Fairness im...

CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am Freitag, 12. Februar, von 13 bis 14 zur bereits fünften `Bürgersprechstunde` im diesem Jahr per Telefon oder Videoanruf ein. Aufgrund des großen Zuspruches und der Komplexität der umfangreichen Fragestellungen werden die telefonischen Sprechstunden bis auf weiteres unter Tel.: 0170/53 73 448, WhatsApp oder per Mail an dirk.kalweit@cdu-essen.de fortgesetzt. Unter Tel.: 24732-0 (Kreisgeschäftsstelle der CDU Essen) können alle Interessierten auch im Rahmen eines...

"So richtig glauben kann man es eigentlich noch nicht, aber das Frühjahr nähert sich bereits mit großen Schritten", so Thomas Ziegler, Vorsitzender des Ortsverbandes Essen-Überruhr in einer Pressemitteilung. "Insofern greift die Überruhrer CDU gerne den Vorschlag ihres Vorstandsmitgliedes Enno Schmischke auf, den gefiederten Freunden eine „Heimat ÜBER der RUHR“ zu geben, damit diese in Ruhe brüten zu können. Die Tage im Homeoffice haben vielen von uns gezeigt, wie reichhaltig und verschieden...

Kray. Man hat sie im Vorbeifahren fast gar nicht mehr wahrgenommen. Wie ein vergessenes Relikt der Vergangenheit trennte eine baufällige Mauer den Schulhof der Bonifaciusschule vom neu gebauten Seniorenzentrum „Haus Kray“. Nun konnten Anwohner und aufmerksame Passanten beobachten, dass sich etwas tut. Die baufälligen Teile der Mauer wurden abgetragen und durch einen neuen Zaun ersetzt. Der Krayer CDU-Bezirksvertreter Nils Sotmann hatte bereits im letzten Jahr nachgefragt, was es mit der Mauer...

Aufgrund der Corona-Pandemie fand der ordentliche Unterbezirksparteitag der Essener SPD erstmals in digitaler Form statt. In der Spitze folgten 155 Delegierte der insgesamt sechsstündigen Onlinesitzung. Als neuer Unterbezirksvorsitzender wurde der Krayer Landtagsabgeordnete Frank Müller nominiert. Er folgt damit auf Thomas Kutschaty, der nach fünf Jahren den Essener Vorsitz abgibt, um im März für den Landesvorsitz der NRW SPD zu kandidieren. Als seine Stellvertreter nominiert wurden Heike...

Das Essener Bürger Bündnis (EBB) sieht großen Nachholbedarf bei der Installierung und regelmäßigen Leerung von zentralen Müllsammelstellen. Die Ursache sei jedoch nicht allein die illegale Entsorgung, sondern liege oft auch an den zu geringen Kapazitäten, so die Einschätzung von Fraktionschef Kai Hemsteeg. Das EBB fordert daher mehr Containerstandorte, im Bedarfsfall kürzere Leerungsintervalle und intelligente Leerung durch Einsatz von Sensoren an den Containern. Als Beispiel nennt Hemsteeg die...

Anna-Lena Winkler und Markus Ausetz sind die designierten neuen Parteivorsitzenden der GRÜNEN in Essen. Auf ihrer digitalen Mitgliederversammlung  haben die Essener Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN ihren Kreisvorstand für die kommenden zwei Jahre nominiert. Die Bestätigung der Mitglieder folgt per Briefwahl bis zum 23. Februar.  Mit frischem Wind den Aufwärtstrend der GRÜNEN in Essen fortsetzen. Das hat sich das achtköpfige Vorstandsteam um die beiden designierten Vorstandsprecher zum Ziel...

Seit dem 1. Januar wird das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ in Essen noch einmal ausgeweitet.Der Bund unterstützt damit die Sprachförderung von fünf weiteren Kitas in Essen mit jeweils 50.000 Euro. „Im Dezember haben wir den Bundeshaushalt 2021 verabschiedet und damitdie Weichen für die Fortführung des Bundesprogramms gestellt. Mit der zweijährigen Förderdauer für 2021 und 2022 geben wir den Einrichtungen Planungssicherheit“, erklärt Matthias Hauer (CDU),...

Wie im Wahlkampf zugesagt, stand jetzt für den neuen ordnungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion die Begleitung des Ordnungsdienstes der Stadt auf dem Programm. Ratsherr Luca Ducree nahm an einer kompletten Spätschicht teil, um neue und direkte Einblicke in die Arbeit vor Ort gewinnen zu können. „Der Kommunale Ordnungsdienst nimmt vielfältige Aufgaben im Stadtgebiet war. Dazu zählen u.a. das Melden von Müllecken, die Erteilung von Platzverweisen sowie die Überwachung der...

Der Arbeitnehmerflügel der CDU sieht Arbeitgeber in der Verantwortung die Gesundheit von Arbeitnehmern bestmöglich zu schützen. Thomas Ziegler, Vorsitzender der CDA in Essen mahnt an: „Wir fordern alle Arbeitgeber auf, die bestehenden Möglichkeiten zum Homeoffice auszunutzen. Der Virus macht keinen Halt vor der Bürotür. Jetzt ist jeder Arbeitgeber gefordert, die Gesundheit seiner Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestmöglich zu schützen. Die Ministerpräsidenten haben deutlich gemacht: Dort wo...

Bereits im Juli hat die Landesregierung ein Sonderprogramm fürErhaltungsinvestitionen innerhalb der kommunalen Verkehrsinfrastruktur beschlossen. Das Förderprogramm umfasst ausschließlich die Deckensanierungen von Straßen sowie Rad- und Gehwegen. Dazu Agnes Tepperis, Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende des  Ausschusses für Mobilität und Verkehr: „Der Straßenabschnitt Fischweiher von Fünfhandbank bis Hubertstraße befindet sich im Maßnahmenpaket. Eine gute Nachricht für Kray!“ Die...