Essen-Steele - Politik

Die Antragsfrist für das Förderprogramm „ZukunftsMUT“ im Rahmen des Aktionsprogramms der Bundesregierung „Aufholen nach Corona“ startet am 15. Juli. Auch Essener Projekte, die sich für Kinder, Jugendliche und Familien einsetzen, können Förderungen bis zum 15. August beantragen. Darauf macht der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) aufmerksam: „Für das Aufholpaket waren Gesetzesänderungen notwendig, die wir im Bundestag beschlossen haben. Damit wollen wir Kinder, Jugendliche und...

Elke Zeeb wurde zur Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen und Wilhelm Maas zum Stellvertreter gewählt. Zuvor hatte sich der Rat der Stadt Essen in seiner Sitzung am 30. Juni dafür ausgesprochen, diese ehrenamtlichen Funktionen einzurichten. Beide sollen von nun an die Belange des Schutzes von wildlebenden Tieren (inklusive wildlebender Haustiere) auf kommunalpolitischer Ebene vertreten. Zudem können die Tierschutzbeauftragte und ihr Vertreter zu diesen Belangen einen...

Am vergangenen Dienstag, den 22.06., wurde im Rahmen des ordentlichen Ortsparteitages der FDP Essen-Ost ein neues Vorstandsteam gewählt. Aus persönlichen Gründen trat Markus Schreyer nicht erneut für den Vorstand an. Als Nachfolger für den Vorsitz bewarben sich mit Tim Schütz und Benjamin Voigt zwei Kandidaten. Hier konnte sich Schütz mit einer Zustimmung von knapp 92% klar durchsetzen. In seiner Vorstellung zeigte sich Schütz kämpferisch: „Es gilt alte Klischees über die Freien Demokraten aus...

Die umfangreiche Straßenbaumaßnahme der Stadt Essen auf der Westfalenstraße ist nach einer Bauzeit von 17 Monaten abgeschlossen. Die Fahrbahn zwischen der Kunstwerkerstraße und der Henglerstraße ist demnach wieder für den Verkehr freigegeben. Die letzten Markierungsarbeiten fanden vor wenigen Tagen statt. Seit Januar 2020 wurde auf der Westfalenstraße die Fahrbahn erneuert und lärmoptimierter Asphalt aufgebracht. Zudem erfolgte die Erneuerung der Oberflächenentwässerung, der barrierefreie Umbau...

Die Stadt Essen befindet sich derzeit in Inzidenzstufe 1. Diese gilt ab Freitag, 11. Juni, auch für gesamt NRW, da das Land laut RKI am Mittwoch, 9. Juni, den fünften Werktag in Folge eine 7-Tage-Inzidenz von 35 und weniger aufweist. Damit können zum kommenden Wochenende in Essen die von der Landesinzidenz abhängigen weiteren Lockerungen in Kraft treten. Dazu informiert die Stadt: "Ab kommenden Freitag kann die Innengastronomie – wie schon in Außenbereichen üblich – ohne Negativtestnachweis...

Liebe Leser*innen! Hier ist mein großes Interview mit dem Vorsitzenden des Integrationsrates der Stadt Essen, Herrn Miguel González Kliefken „Integration für Essener Senioren und Seniorinnen mit Migrationshintergrund“ in russischer und englischer Sprache, das zunächst im Seniorenmagazin esSen. on top veröffentlicht wurde. Das INTEGRATIONSBLATT „Essen auf Russisch“ gibt dem Integrationsrat gerne regelmäßig die Möglichkeit, die Leser*innen unserer Zeitschrift über die wichtigsten Entwicklungen...

Einen neuen Vorstand wählten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Kray/Leithe im Rahmen ihrer Jahreshauptversammlung. Als Vorsitzende wurde Stefanie Kuhs erneut im Amt bestätigt. Die Bilanzbuchhalterin führt den Ortsverband der Christdemokraten seit 2013 und ist bereits seit 1999 Mitglied der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wählten die Mitglieder erneut Nils Sotmann. Er ist ebenfalls Mitglied der Bezirksvertretung VII und Landesschatzmeister der...

Die seit Anfang Februar für die Buslinien 164 und 184 gesperrte Brücke am Sachsenring kann, laut Aussage der Verwaltung, frühestens 2026 neu gebaut werden. Die Sperrung kam ziemlich überraschend. Eine Prüfung des Bauzustandes Ende 2020 ergab, dass eine sofortige Sperrung für den Schwerlastverkehr über 3,5 Tonnen nötig sei.  Die Ruhrbahn GmbH hat daraufhin die Ringbuslinie 164 und 184 getrennt, mit der Konsequenz, dass der S-Bahnhof Eiberg nun nicht mehr von den beiden Linien angefahren werden...

Das Land NRW hat eine neue Coronaschutzverordnung vorgestellt, die bereits am heutigen Freitag, 28. Mai, in Kraft treten wird. Mit der neuen Verordnung führt die Landesregierung sogenannte Inzidenzstufen ein, die weitere Lockerungen ermöglichen, wenn Kommunen bestimmte Grenzwerte der 7-Tage-Inzidenz unterschreiten. Die neuen InzidenzstufenEs gibt drei Inzidenzstufen, an die bestimmte Regelungen und weitere Voraussetzungen gebunden sind: Inzidenzstufe 3: 7-Tage-Inzidenz von unter 100 (100 bis...

Am kommenden Samstag, 29. Mai, wird eine neue Teststation auf dem Parkplatz des Kinder- und Jugendhauses im Hörsterfeld eröffnet. „Der Ordnungsdezernent Christian Kromberg hat nach einem Gespräch am Rande der Ratssitzung umgehend reagiert und so werden am Freitag zwei Container auf dem dortigen Parkplatz aufgebaut und schon ab Samstag können dort Schnelltests durchgeführt werden“, freuen sich Luca Ducree (Ratsherr) und Michaela Heuser (Ratsfrau). Matthias Kloss von der VM Handelsgesellschaft...

Die Fraktionen von CDU und Grünen fordern eine schnelle Lösung in Bezug auf die Aufstellung von Oberleitungsmasten mitten auf der geplanten Trasse des Radschnellweges (RS1) in Essen-Kray. Ulrich Beul, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Aufstellung von Oberleitungsmasten der Deutschen Bahn AG mitten auf der geplanten Trasse der Radschnellweges muss schnellstmöglich korrigiert werden. Hierzu sollten die beteiligten Akteure sich an einen Tisch setzen, um eine für alle Seiten...

Die seit 24. April für Essen geltende bundeseinheitliche Corona-Notbremse greift nur noch bis einschließlich Donnerstag, 20. Mai. Ab Freitag, 21. Mai, gelten wieder die Vorgaben der aktuellen Coronaschutzverordnung NRW. Die Stadt Essen erlässt darüber hinaus zwei Allgemeinverfügungen, die ebenfalls ab Freitag gelten. Die Pressemitteilung dazu lautet wie folgt: Fünf Tage in Folge Inzidenz unter 100Die bundeseinheitliche Notbremse wird grundsätzlich am übernächsten Tag aufgehoben, nachdem ein...

Der Rat der Stadt Essen hat sich für eine Bewerbung der Stadt als Standort für das Olympische und Paralympische Dorf während möglicher Olympischer Spiele an Rhein und Ruhr ausgesprochen. Als potenzieller Ort für das Dorf wurde der Deckel auf der A 40 identifiziert. Dazu die Stadt: "Auf dem heute in Troglage geführten Abschnitt zwischen den Autobahnanschlüssen Essen-Frohnhausen und Essen-Holsterhausen sowie dem tieferzulegenden Abschnitt bis zum westlichen Autobahnanschluss Essen-Zentrum könnte...

Der Rat der Stadt Essen hat  den vorläufigen Jahresabschluss der Stadt Essen für das Jahr 2020 zur Kenntnis genommen. Der genehmigte Haushaltsplan sah für das Haushaltsjahr 2020 einen Jahresüberschuss in Höhe von 23,7 Millionen Euro vor. Der nun vorgelegte Jahresabschluss 2020 schließt in der Ergebnisrechnung mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 18,2 Millionen Euro ab. Dieses Ergebnis stellt zwar eine Verschlechterung gegenüber dem fortgeschriebenen Plan um 1,8 Millionen Euro, aber eine...

Lolli? Klingt leicht, lecker, lutschend…Abwarten. Nimmt man den Lolli-Test in der Bodelschwingh-Grundschule, befürchtet Rektorin Hanne Herz-Höhnke große Schwierigkeiten: „Wir haben Analphabeten unter den Eltern und einige Eltern, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind.“ Doch was bis jetzt nach den Tests vom Labor passierte – unglaublich! Der Reihe nach. Montag war Start mit Lolli-Tests an Grund- und Förderschulen. Die Altendorfer Schule hat 224 Schüler aus ca. 50 Nationen, 96 % Migranten....

Mit dem Beschluss des Gesetzes zur Modernisierung der digitalen Versorgung und Pflege (DVPMG) habe der Bundestag kürzlich eine zukunftsorientierte Gesundheitsversorgung geschaffen. Neben dem Ausbau der Telemedizin seien digitale Anwendungen künftig auch für die Pflege vorgesehen. So werde die Patientenversorgung umfangreich gestärkt, heißt es in einer Presseinfo des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut. „Das DVPMG bietet Patientinnen und Patienten schnelle Hilfestellung per Klick. Über...

Am Donnerstag, 27. Mai, lädt die SPD Heisingen alle interessierten Bürger zur telefonischen Sprechstunde ein. Man will in Zeiten der Pandemie die beliebte Bürgersprechstunde, die sonst am Info-Stand abgehalten wurde, auch im Mai wieder per telefonischem Kontakt fortsetzen. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ursula Wöll-Stepez In der Zeit von 17  bis 18 Uhr freut sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende in der BV VIII, Ursula Wöll-Stepez, auf Fragen und Anregungen bezüglich des...

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) zeichnen Kitas und lokale Bündnisse, die Kinder überzeugend in den Mittelpunkt ihrer pädagogischen Arbeit stellen, mit insgesamt 130.000 Euro aus. Auch Essener Kitas können sich von Samstag, 15. Mai, bis Donnerstag, 15. Juli, für den Deutschen Kita-Preis 2022 bewerben. Darauf macht der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer (CDU) aufmerksam. „Eine gute und sichere...

Heute  mein  Artikel im Stadtspiegel zum Waldstadion im Bergmannsbusch  Zusammen haben wir unseren Stadtteil im Blick. Ich finde es gut! Lg

Tja, Dank dem neuen Infektionsschutzgesetz , ist ein Haarschnitt Glückssache ! Meinen Termin zum Haareschneiden am Montag, kann ich nun nicht wahrnehmen. Das Einzige Testzentrum hier in der Nähe,2Haltestellen und 1 mal Umsteigen mit dem Bus, hat erst nächste Woche Donnerstag 1 Termin vormittags und einen Nachmittags frei. Also könnte ich Freitags oder Samstags zum Haarschnitt. Murks nur, das meine Frisörin da keinen Termin frei hat. Und nun? Sie hat sich alle erdenkliche Mühe gegeben,...

Zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge bietet die Stadt privaten Investoren die Möglichkeit, E-Ladesäulen auf öffentlichen Verkehrsflächen zu realisieren. Zu diesem Zweck wurde das gesamte Stadtgebiet mit einem Raster von 200 mal 200 Meter großen Kacheln überzogen. Pro Kachel kann nach Antrag für eine Ladesäule eine Sondernutzungserlaubnis für die Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsflächen erteilt werden. Die Pressemitteilung der Stadt dazu lautet wie folgt: Nach aktuellem...

Ab dem kommenden Montag werden alle Schulen in Nordrhein-Westfalen in den Schulbetrieb nach den Osterferien zunächst für eine Woche im Distanzunterricht starten. Das bis dato immer noch unsicher einzuschätzende und schwer zu bewertende Infektionsgeschehen nach der ersten Osterferienwoche und dem Osterfest mit diffusen Infektionsausbrüchen erfordert eine Anpassung des Schulbetriebes in der kommenden Woche. Deswegen hat die Landesregierung für alle Schulformen und alle Schülerinnen und Schüler...

Lange Schlangen und müde Senioren. Da die kassenärztliche Vereinigung teilweise die benötigten Unterlagen nicht mitschickte, ( 8 Seiten mit Aufklärungsbögen) müssen sie im Impfzentrum erst ausgedruckt und ausgefüllt werden. Da Begleitpersonen  ab 70jahre mitgeimpft werden können..ohne vereinbarten Termin, wenn sie ab  79 jährige begleiten, läuft nun Alles kreuz und quer  Dazwischen die Ü60 jährigen Astra Zenica Impfwilligen  . Es ist unfassbar  Auch ich habe Montag einen Termin gegen Abend und...

Neue Zahlen zeigen, dass die Quote der Menschen in Langzeitarbeitslosigkeit in Essen steigt. „Leider hat die Pandemie, wie in so vielen Bereichen, dieses Problem noch verschärft“, erklärt dazu Julia Jankovic, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Gerade Geringqualifizierte werden durch den anhaltenden Wirtschaftseinbruch des letzten Jahres stark getroffen. Für sie ist es ungleich schwerer, wieder Arbeit zu finden. Diese Langzeitfolgen können wir nicht in Kauf...