Essen-Steele - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß will erst 2015 wieder antreten. Zusatzkosten für die Stadt: locker 400.000 Euro. Foto: Archiv
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Kommunalwahl in Essen: Per Fehl-Paß im Mehrheitsabseits

Das wird noch spannend. Im Rat der Stadt haben weder CDU noch SPD, noch das bisherige „Vierer-Bündnis“ aus CDU, FDP, Grünen und Essener Bürger Bündnis die Mehrheit. Eine mögliche Mehrheit hätte Rot-Rot-Grün. Aber ob die SPD damit gut beraten wäre? Die Essener Linken haben weniger durch politisches Engagement, sondern vielmehr durch RTL II-reife Selbstinszenierungen auf sich aufmerksam gemacht. Und die Grünen? Erst wollte man 2009 mit der SPD, dann wandte man sich rasch ab, Hauptsache, man war...

  • Essen-Nord
  • 26.05.14
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Steele, Kray, Freisenbruch, Horst: Kommunalwahl - total lokal

Bei der Kommunalwahl haben in Essen nur 44,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, das ist knapp ein Prozent weniger als bei den Wahlen 2009. Entschieden haben so vor allem die Nicht-Wähler: Durch ihr Wegbleiben von den Urnen werteten sie die Stimmen vor allem für kleinere Parteien auf. Vielfalt in Rat und Bezirksvertretung kann man mögen oder nicht. Essen beschert sie einen Ruck hin zu rechtspopulistisch orientierten Parteien. Die Sitzverteilung (insgesamt 90 Sitze) im neuen...

  • Essen-Nord
  • 26.05.14
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Applaus bei der SPD im Essener Rathaus am Wahlabend. | Foto: Andreas Bister
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Kommunalwahl im Essener Norden bleibt ohne Überraschungen

Wer mit Überraschungen gerechnet hatte, wurde enttäuscht: Die Ergebnisse der Kommunalwahl im Essener Norden bewegen sich im Wesentlichen in den Grenzen derjenigen von 2009. Die Sozialdemokraten liegen in Führung - mit oft leichten Verlusten um einige Prozente. Die Christdemokraten verzeichnen in den meisten Bezirken leichte Gewinne - ohne dass sie dadurch dramatisch nach vorn geworfen würden. Auch die Zahlen der Grünen sind insgesamt stabil, und nicht einmal den Linken hat ihr seit Monaten...

  • Essen-Nord
  • 26.05.14
Der Wahlgewinner Jens Geier im Gespräch mit Essens OB Reinhard Pass beide SPD
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SPD Essen -Das Essener Rathaus bleibt Rot-Jens Geier bleibt im EU Parlament

Heute konnten die Essener Sozialdemokraten im Essener Rathaus einen Sieg zu feiern da Jens Geier seinen Wahlkreis gewonnen hat. Im Vorfeld wurde gespannt auf die erste Prognose gewartet als dieses erschien brach der Jubel los als das FDP Ergebnis bekannt gegeben worden ist, während des Abends als immer mehr Wahlkreise ausgezählt wurden und sich die Erwartungen erfüllten . Der Trend der seit ein paar Jahren anhält das die Essener SPD von Sieg von Sieg eilt beflügelt die Partei die so gestärkt in...

  • Essen-Nord
  • 25.05.14
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Eine Stadt in Angst...Erdogan in der Köln Arena

SCHON heute Vormittag trennte die Polizei Regimekritiker von Anhängern Erdogans.. HEUTE NACHMITTAG spricht der Türkische Ministerpräsident Erdogan vor mehreren tausend Anhängern in der Kölner Arena..Deutsche Behörden bewilligten Gegendemos..Der muslimisch konservative Erdogan..der unlängst Twitter..Facebook und co..ganz einfach abschalten ließ..weil genau über diese Medien seine Geldschiebereien ans Tageslicht kamen..Erdogan..für den Demokratie ein Fremdwort ist..Erdogan..der nach dem schlimmen...

  • Essen-Steele
  • 24.05.14
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v.l.n.r. Benjamin Voigt, Silke Kaulfuss-Klein, Lisa Schreyer, Eddi Schreyer, Peter Sander
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FDP-Kandidat Peter Sander im Einsatz für Kray

Gärtnermeister Peter Sander, FDP-Kommunalwahlkandidat für Kray, hat in Absprache mit der Stadt Essen die Pflanzbeete im Bereich der Krayer Straße / Hubertstraße ehrenamtlich umgestaltet. Das ehrenamtliche Engagement ist für Sander damit nicht beendet. Nach den Umbauarbeiten will er die Beete auch weiter gärtnerisch pflegen. Peter Sander: „Mein Stadtteil ist mir sehr wichtig!“ Sander und seine Parteifreunde standen an einem Infostand an der Krayer Straße den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen...

  • Essen-Steele
  • 23.05.14
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Interview mit NRW-Innenminster Ralf Jäger

Er gilt als Verfechter der Blitzmarathons, als Hardliner in der Rockerbanden-Bekämpfung und kündigt gerade eine Offensive gegen die Salafisten an: NRW-Innenminister Ralf Jäger hat viele „Baustellen“. Auf einige haben wir ihn im großen STADTSPIEGEL-Interview angesprochen. Zum Thema „Verbrechensbekämpfung“ referierte NRW-Innenminister Ralf Jäger kürzlich höchstpersönlich vor vielen interessierten Besuchern in den Räumlichkeiten der „Jugendhilfe Essen“. Hier trafen wir ihn zum Interview....

  • Essen-Ruhr
  • 23.05.14
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Eduard Schreyer, Spitzenkandidat für den Rat der Stadt Essen
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Endspurt für die Freiheit und Ende der Bevormundung

FDP Essen-Ost: Am kommenden Samstag, den 24. Mai 2014, lädt die FDP in Steele am Grendplatz (an der Mariensäule) zum letzten Mal vor der Wahl von 09.00-14.00 Uhr zu einem Info-Stand ein. Schwerpunkte sind u.a. weniger Gängelung und Bürokratie, aber größere Sicherheit für die Bevölkerung auch bzw. gerade auf kommunaler Ebene. Unter anderem werden die Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl Eduard Schreyer (Mitglied der Bezirksvertretung VII), sowie Martin Strauch, Peter Sander und Benjamin Voigt...

  • Essen-Steele
  • 22.05.14
Die Piratenpartei Dortmund schreibt viel über Bewohner, Versprechen, Wissen und Einsatz.
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Kommunalwahl 2014: Wahlprogramme grafisch dargestellt

Wenn man die Wahlprogramme einzelner Parteien Wort für Wort auswertet, ergibt sich eine rein quantitative Zusammenstellung, welche Wörter besonders häufig in den jeweiligen Texten enthalten sind. Grafisch umgesetzt ergeben sich daraus bunte Textwolken (neudeutsch: tag clouds). Aber was meint Ihr: sagt diese Art der Auswertung tatsächlich etwas über die Inhalte der Wahlprogramme aus? Als kleines Experiement habe ich Euch hier exemplarisch neun Wahlprogramme von unterschiedlichen Parteien aus...

  • Düsseldorf
  • 22.05.14
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CDU-Fraktion: Steeler Straße attraktiver gestalten / SPD setzt auf Kampagne statt auf Konzept

Die Steeler Straße ist eine der wichtigsten Verkehrsadern dieser Stadt. Die CDU-Fraktion setzt sich für die Neugestaltung und Steigerung der Attraktivität ein. Dazu der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Uwe Kutzner (Foto): „Die Neugestaltung der Steeler Straße verdient größte Sorgfalt und Aufmerksamkeit. Das vorgelegte Gutachten zeigt Umbaumöglichkeiten auf. Aber offene Verkehrsfragen und die möglichen Verdrängungseffekte auf umliegende Straßen müssen noch besser abgeklärt werden....

  • Essen-Nord
  • 22.05.14
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Kurz vor der Neuwahl des Essener Stadtrats - eine Aktion der Essener Grünen für eine bessere Zukunft der Messemillionen an der Kettiger Straße.
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Mit 123 Mio € kann Essen viel investieren - Bürgerentscheid für sparsame Messeertüchtigung ermöglicht gerechtere Verteilung knapper Stadtmittel

Wenn der Essener Stadtrat am 25. Mai neu gewählt wurde, wird er sicherlich mit einer gestärkten GRÜNEN Ratsfraktion im Juni an die Arbeit gehen können. Der frisch gewählte Stadtrat wird sich allerdings weiterhin um die Milliarden schweren Altschulden im städtischen Haushalt kümmern müssen. Trotzdem gibt es aber weiterhin Möglichkeiten, sinnvoll in die Essener Infrastruktur zu investieren. Nach dem erfolgreichen Messe-Bürgerentscheid, der für die Stadt Essen untragbare hohe (Halb)-Neubaukosten...

  • Essen-Steele
  • 22.05.14
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Ein Jahr als Stipendiat des Bundestages in die USA: Große Chance für Essener Schülerinnen und Schüler

Ein Jahr an einer amerikanischen Highschool lernen, an einem College studieren oder ein Praktikum absolvieren? Der Deutsche Bundestag vergibt im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms 2015/2016 voraussichtlich 360 Stipendien für ein Austauschjahr in den USA. Das Besondere am Parlamentarischen Patenschaftsprogramm: Ein Bundestagsabgeordneter übernimmt für die Zeit in den USA die Patenschaft für den Stipendiaten. „Das Programm ist eine große Chance für Essener Schülerinnen und...

  • Essen-Süd
  • 21.05.14
Am Sonntag, 25.Mai, sind Kommunalwahlen.

Kommunalwahl 2014: spannende Beiträge, leidenschaftliche Diskussionen

Die Kommunalwahlen sind derzeit ein Top-Thema. Das macht sich auch im Lokalkompass bemerkbar, denn in jüngster Zeit erschienen in unserem Portal deutlich mehr politische Beiträge als im vergangenen Jahr zur Bundestagswahl. Die hier zusammengestellten Berichte verdeutlichen erneut, welch Vielfalt sich ergeben kann, wenn Redaktionen und Bürger-Reporter ein Portal gemeinsam mit Inhalten füllen und einander im Bestfall sogar ergänzen. Der Lokalkompass will als Nachrichtenportal und Bürger-Community...

  • Düsseldorf
  • 21.05.14
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Professor Dr. Karl-Rudolf Korte zählt zu den bekanntesten Wahlexperten der Republik. Der an der Universität Duisburg-Essen tätige Politikwissenschaftler analysiert Wahlergebnisse regelmäßig für Zeitungen, Funk und TV. Er ist außerdem Direktor der NRW School of Governance und Dekan der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften. Foto: Vitte
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"Etablierten Parteien fehlt der Mut" - Wahlexperte Korte im Interview (mit Video)

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

  • Duisburg
  • 20.05.14
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Blicken optimistisch in die Zukunft: Die Jungen Liberalen (JULIS) des Ortsverbandes Mitte/ Ost

Liberaler Nachwuchs

Junge Liberale Essen Mitte/Ost gegründet. FDP Essen-Ost freut sich auf Zusammenarbeit Im Ruhrstop in Steele hat der konstituierende Parteitag des Ortsverbandes Mitte/Ost der Jungen Liberalen (Julis) stattgefunden. Jeweils einstimmig wurden in den Vorstand gewählt: Benjamin Voigt (Vorsitzender), Celina Müller, Louis Westendarp (jeweils stellv. Vorsitzende), Christoph Rasim (Kassenwart), Carl von Maltzahn, Timo Wahl, Leo Weise (jeweils Beisitzer). Langjährige Aktive aus der Essener FDP -wie...

  • Essen-Steele
  • 19.05.14

Kommunalwahl und Sicherheit in Steele: Kommödie oder Trauerspiel ?

Hoffentlich wird keine Tragödie daraus! Polizei und Politik lassen die Bürger wieder einmal im Stich. Sie haben andere Schwerpunkte als die Sicherheit der Steeler Bürger und ihre Polizeiwache. Die Beamten der Steeler Wache sind nicht zu beneiden. Sie haben nachts keinen Steifenwagen und sichern die Wache, nicht die Bürger. Ist das effektive Polizeiarbeit? Dazu sagt im Steeler Kurier Dirk Vogt, CDU: „Leider sind die Bezirksvertretung, der Rat der Stadt Essen wie auch der Polizeibeirat nicht...

  • Essen-Steele
  • 17.05.14
Mehrdad Mostofizadeh, Grüner Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des Essener Kreisverbands von Bündnis 90 /Die Grünen möchte auch dem EBB-Vorsitzenden Udo Bayer im Fall Diavero keine vorschnellen Ausflüchte erlauben.

GRÜNE: EBB soll für Aufklärung über Beratervertrag von Udo Bayer bei Diavero sorgen

Anlässlich der Aussage von EBB-Ratsherr Dr. Karlgeorg Krüger, die gegen ihn gerichteten Vorwürfe über Diagnosefehler dienen dazu, ihn als Ratsherr kurz vor der Kommunalwahl zu „erledigen“, erklärt, Mehrdad Mostofizadeh (MdL), Vorstandssprecher der GRÜNEN: „Wenn EBB-Ratsherr Dr. Krüger sich nun als Opfer einer Intrige darstellt, um das Essener Bürgerbündnis und ihn als Ratskandidat fertig zu machen, dann überschätzt er sich. Der Skandal wurde von den überörtlichen Medien Süddeutscher Zeitung,...

  • Essen-Steele
  • 16.05.14
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Christine Müller-Hechfellner, die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion möchte endlich Konsequenzen gegen aktuelle und andauernde Fehler in der Brustkrebsvorsorge sehen.

Fehlerhaftes Mammographie-Screening: Grüne fordern rückhaltlose Aufklärung

Grüne Ratsfrau Christine Müller-Hechfellner: Vertrauen der Frauen steht auf dem Spiel Regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen gegen Brustkrebs sind eigentlich eine wichtige Errungenschaft in unserem Gesundheitssystem, deren Erfolg nicht durch ausufernden Geschäftssinn bestimmter Klinikfirmen und fließbandschnelle Untersuchungen einzelner Ärzte gefährdet werden darf. Leider scheint sich jetzt herauszustellen, dass in Essen genau dass seit mehr als 6 Jahren passiert, obwohl Essener Frauenärzte das...

  • Essen-Steele
  • 15.05.14

Bärendelle als Bürgerzentrum in öffentlicher Hand halten!

Abgelehnt hat die Ratsmehrheit bei der letzten Ratssitzung einen Antrag der Fraktion DIE LINKE, nach dem die Bären-delle nicht an einen privaten Investor verkauft werden soll. Stattdessen sollte die Verwaltung beauftragt werden, selbst ein Nutzungskonzept für die ehemalige, denkmalgeschützte Schule zu entwickeln. Dieses Konzept sollte eine soziokulturelle Nutzung für Kinder, Jugendliche, Senioren und Initiativen im Bezirk III Essen-West beinhalten, in dessen Entwicklung die Bürgerinitiative...

  • Essen-Steele
  • 14.05.14
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Bezirkspolitker...in Steele nah am Bürger

JA ich muss einmal eine Lanze brechen..für die Bezirkspolitiker hier vor Ort...Hier in Steele haben Politiker ein offenes Ohr für den Bürger..und das nicht nur zu Wahlkampfzeiten.. GANZ besonders muss ich einmal unseren noch Bezirksbürgermeister Arnold Krämer loben..der wirklich immer und überall für unsere Belange eintrat...und Vieles bewirken und vorrantreiben konnte..Der Steeler Kurier berichtete ja darüber...Auch ich möchte mich hiermit bedanken...für jahrelanges Engagement hier vor Ort.....

  • Essen-Steele
  • 13.05.14
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Streifenlos durch die Nacht, die Wache Steele wird bewacht...

Essens Polizeipräsidentin Stephania Fischer-Weinsziehr hat ihre Sparmaßnahmen an den Wachen in Borbeck und Steele durchgezogen. Die Steeler Wache soll nachts und am Wochenende nicht mehr besetzt sein. Die freie „manpower“ soll den Streifendienst unterstützen. Doch nach KURIER-Information wird das in Steele schwierig. Denn in der Polizeiwache lagern nachts und am Wochenende u.a. die Dienstwaffen der Beamten. Während der Schließungszeiten müsste deshalb ein Streifenwagen vor der Tür stehen - die...

  • Essen-Steele
  • 13.05.14
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Gemischtes Bild: auch zur Kommunalwahl ergibt unsere Umfrage sehr bunte Ergebnisse, erhebt jedoch keinen Anspruch auf Repräsentativität.

Kommunalwahl 2014: erstes Wahlergebnis der Lokalkompass-Community

Im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 ist die Beteiligung an unserer Wahlumfrage zur Kommunalwahl bisher noch erstaunlich gering, die Ergebnisse also nur bedingt aussagekräftig, geschweige denn repräsentativ. Hier der erste Zwischenstand unserer spielerischen Community-Umfrage im Detail. Wir sind wie immer sehr gespannt auf Eure Meinungen und Einschätzungen. Rund 300 Menschen haben bei unserem Voting zu den Kommunalwahlen bisher mitgemacht und ihre Stimme abgegeben (Stand: 12.5.2014, 15 Uhr)....

  • Düsseldorf
  • 12.05.14
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Unterschriftenliste, Plakatkleber, Sonntagsreden - welche Bilder vom Kommunalwahlkampf könnt Ihr besteuern?
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Foto der Woche 19: Die Kommunalwahl 2014 und ihre Kulissen

Bei unserem Foto-Wettbewerb geht es diese Woche um Politik: In knapp vier Wochen sind in NRW Kommunalwahlen, in vielen Städten werden die Bürgermeister neu gewählt, der Wahlkampf läuft auf vollen Touren. Habt Ihr Fotos davon? In den vergangenen Wochen haben wir Community-Regeln für den Wahlkampf erstellt. Wir haben Empfehlungen für Kommunalpolitiker recherchiert, wie sie soziale Medien als Dialogmedien angehen. Aus gutem Grund, denn dass der Lokalkompass eine attraktive Plattform für politische...

  • Essen-Süd
  • 12.05.14
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So traurig darf es hier nicht weitergehen!

Adieu tristesse?

Freisenbruch: Der Trübsinn soll ein Ende haben Die FDP des Ortsverbandes Ost lädt zu einem Bürgerstammtisch ein, um über die Einkaufssituation in Alt-Freisenbruch zu diskutieren. Dieser findet statt am Donnerstag, den 22. Mai 2014 um 19.30 Uhr im "Haus Springob" an der Bochumer Landstraße 333 (Freisenbruch). Neben den ansässigen Vertretern des Einzelhandels, sind alle Bürger, denen es um eine attraktive Einkaufsstraße und somit verbesserte Lebensqualität geht, herzlich eingeladen.

  • Essen-Steele
  • 09.05.14
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Beiträge zu Politik aus

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