Essen-Steele - Politik

Der Betrieb der Turnhalle der Steeler Marienschule wird zum 1. August eingestellt. Das hat der Judo-Club Essen-Steele schriftlich von den Sport- und Bäderbetrieben bekommen. Warum die Judoka sich nach 30 Jahren eine neue Trainingsheimat suchen müssen, das weiß momentan niemand - auch der Bezirksbürgermeister nicht. Wenn ein Stadtamt - mal wieder - völlig ohne Transparenz für vollendete Tatsachen sorgt, bleibt Raum für Spekulationen. Hallenopfer für den Notfallplan Asylbewerber? Ich glaube, hier...

Die Stadt muss sparen, schon klar. Und das bekommen die Bürgerinnen und Bürger dann auch ganz hautnah zu spüren: Mal wird einmal mehr über die Schließung von Stadtteil-Büchereien spekuliert. Mal werden Mitarbeiter von Bürgerämtern im Tandem-Modell auf zwei Standorte verteilt. Und mal - wie jüngst - werden Bürgerämter auf unbestimmte Zeit aufgrund akuten Personalmangels gleich ganz dicht gemacht. Aber: Was ist das für ein Signal für die Bürger der Stadt? Wir stehen kurz vor dem Ende? Der Letzte...

Dauer- oder Übergangsunterkünfte, Turnhallen oder Privatwohnungen - alles Stichworte für die Unterbringung von Flüchtlingen, die in diesen Wochen vermehrt in Essen eintreffen. In so großer Zahl, dass die Stadtverwaltung dringend Unterkünfte sucht, da auch die Zwischenlösungen in ehemaligen Schulgebäuden erst ab Oktober bezugsfertig sind. Daher hatte Dezernent Peter Renzel wieder das ungeliebte Wort "Turnhalle" ins Spiel bringen müssen, obwohl man eine erneute Notunterkunft dieser Art allen...

Wie Politiker die Rolle der Medien sehen, das ist immer wieder überraschend. Siehe SPD-Fraktionschef Rainer Marschan. Da gibt der amtierende SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Dieter Hilser - ohne Not - frühzeitig bekannt, dass er als SPD-Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehen wird. Da gibt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp - auch völlig ohne Not - zum Besten, dass sie Dieter Hilser gerne in seinem Amt beerben würde - und setzt noch...

MEIN GOTT WIE FURCHTBAR...DAS FLUGZEUG WAR UM 12 Uhr in Amsterdam gestartet...und wurde wohl gegen 16Uhr von einer Selbstlenkrakete die anscheinend russische Separatisten abschossen in 10Km Höhe getroffen..Der Funkverkehr brach ab..lasst uns alle beten..das es Überlebende gibt.. SO werden gänzlich unbeteiligte Frauen..Männer und Kinder durch diesen unfassbaren Krieg getötet.. Wann hört dieser Krieg auf..wann haben beide Seiten ein Einsehen.. Ich bin schockiert und traurig... Und Herr Obama...

Die Essener Bundestagsabgeordnete Jutta Eckenbach lädt junge Menschen im Alter von 18 bis 28 Jahre zu einer Veranstaltung vom 5. bis 7. November 2014 in Berlin zu Politik und Werte ein. Unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbert Lammert finden die 22. Tage der Begegnung im Deutschen Bundestag statt. Der Schirmherr Prof. Dr. Norbert Lammert bezeichnete die Tage der Begegnung respektvoll als „die älteste fraktionsübergreifende Initiative im Deutschen Bundestag“. Seit...

WÄHREND ganz Deutschland jubelt..über diesen grandiosen Sieg gestern abend..- Bringen sich die Menschen im Gaza Streifen und in Israel in Bunkern in Sicherheit...Luftangriffe beider Seiten...Tot..Sterben...Die iraelische Armee beruft 40000Reservisten ein und schickt Bodentruppen in die Palästinensergebiete.. WARUM..warum..kann dort niemals Frieden sein...Und bitte Welt..hört auf immer auf die armen Israelis hinzuweisen..Die letzten Regierungschefs sind genauso Kriegstreiber..wie es die Hamas...

Der Verzicht auf eine prozentuale Hürde hat dem Rat der Stadt Essen ein Farbenspiel aus kleineren Parteien beschert. Besonders bunt treibt es Ratsfrau Janina Herff. Noch bis zum Ergebnis am Kommunalwahl-Sonntag machte sie Wahlkampf für ihre Partei „Die Linke“ und wurde als Ratsmitglied gewählt. Am Morgen nach der Wahl konnte sie aber gar nicht mehr mit den Linken, trat aus der Fraktion aus, behielt aber - natürlich - ihr Ratsmandat. Die Linke: Ja-nina, Nein-nina Herff Jetzt will sie wieder...

Am Mittwoch, 2. Juli, fällt im Rat der Stadt die Entscheidung über Standorte für neue Asylbewerberunterkünfte. Bürger, die die um 15 Uhr beginnende Sitzung im Rathaus besuchen wollen, müssen sich bis Tagesordnungspunkt 23 gedulden. Tagesordnungspunkt Nr. 23 im Rat Zu den Themen, die mehr Zeit in Anspruch nehmen könnten, gehört die Frage der Schließung des Flughafens Essen-Mülheim. Dann aber wird es um die in der letzten Woche sehr kurzfristig vorgestellte Standortliste gehen. Diese...

Die Freien Demokraten aus dem Essener Osten (Stadtbezirk VII) haben auf ihrer letzten Vorstandssitzung Ali Shetta in den Ortsvorstand kooptiert. Ali Shetta, der gerade stolzer Vater eines Sohnes geworden ist, wird den Vorstand v.a. auf dem Gebiet der Integrationspolitik beraten. Anlässlich eines Stammtisches im Gantenbergs Brauhaus in Kray, konnten die Mitglieder sich nicht nur über Migration austauschen sondern auch andere kommunalpolitische Themen diskutieren. Auch konnte der Ortsverband bei...

Peter Renzel ist Geschäftsbereichsvorstand für Jugend, Bildung und Soziales bei der Stadt Essen und musste in dieser Funktion zusammen mit seinen Mitarbeitern die neue Vorschlagsliste für mögliche neue Standorte für Asylbewerberheime in Essen erstellen. Warum wurden die Bezirksvertreter und die Bevölkerung wieder nicht mit ins Boot geholt? „Der Rat der Stadt Essen hat der Stadtverwaltung Ende Februar Prüfaufträge gegeben. Die Suche und Prüfungen weiterer Grundstücke und Flächen auch außerhalb...

„Wir können nicht mehr warten.“ Mit diesen Worten fordert Sozialdezernent Peter Renzel eine schnelle Entscheidung für neue Standorte von Asylbewerberunterkünften. Gestern wurde die Liste vorgelegt, der Rat tagt am 2. Juli. Eben jener Rat hatte die erste Liste im Februar abgelehnt, was den jetzigen Zeitdruck noch erhöht. Das und die weiterhin steigende Zahl von Flüchtlingen, die Essen gemäß Gesetz aufnehmen muss. Sie dürfte noch weiter steigen, wenn sich der Irak erst richtig zum Krisenherd...

Austritt des Landes NRW aus der Flughafen Essen-Mülheim GmbH Angesichts der Erklärung des Landes NRW, als einer der drei Mitgesellschafter ( Land NRW, die Städte Essen und Mülheim) aus dem Flughafen Essen/Mülheim auszusteigen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion: „Für uns Grüne kommt eine Übernahme der Gesellschafteranteile des Landes durch Essen nicht in Frage. Wir erwarten vielmehr, dass die dauerhafte Subventionierung des Flughafens mit 200.000 bis...

Gerade hat die Stadtverwaltung Essen eine Standortliste für den Bau von Asylbewerberunterkünften vorgelegt. Wie schon im Februar, als die erste Liste auftauchte, haben die Bezirksvertretungen keine Gelegenheit, die Standorte zu beraten, bevor in der Ratssitzung (am 2. Juli) darüber entschieden wird. Die Stadt Essen bremst ihre Stadtteile aus Verantwortlich für die erneute Ausbremsung jeglicher Bürgerbeteiligung ist Sozialdezernent Peter Renzel. Er redet sich mit der Dringlichkeit der...

Das kommt einem doch sehr bekannt vor: Am morgigen Dienstag, 24. Juni, will die Stadtverwaltung eine Standortliste für den Bau von Asylbewerberunterkünften beschließen. Die endgültige Entscheidung soll dann der Rat der Stadt Essen nur eine Woche später, am 2. Juli, treffen. Das bedeutet: Wie bereits im Februar, als die erste Liste vorgelegt wurde, haben die Bezirksvertretungen keine Gelegenheit, die Standorte zu beraten, bevor sie in die Ratssitzung gehen. Denn, so betont es das Dezernat von...

Die Wahl im Krayer Ratssaal ist gelaufen: Die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) VII wählten mit 18 von möglichen 19 Stimmen (bei einer Enthaltung) Gerd Hampel (SPD Kray) zum neuen Bezirksbürgermeister. Nachfolger von Arnold Kraemer Der „Genosse“ tritt damit in die Fußstapfen des scheidenden Bezirksbürgermeisters Arnold Kraemer. Hampel gilt als Aktivposten und hat sich bereits um viele Anliegen der KURIER-Leser gekümmert. Als stellvertretende Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung VII...

„Der Lückenschluss der A52 und der Ruhralleetunnel sind nicht tot“, erklärt Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). In einem Schreiben an den Vorsitzenden der CDU im Ruhrparlament bestätigte der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann (MdB), dass die Projekte derzeit untersucht würden. Für die Projekte der A44 (Ruhralleetunnel) und der A52 hatte sich das Ruhrparlament ausgesprochen, die Landesregierung jedoch eine...

Freistunde!!! Nach Schätzungen des Landesrechnungshofsfallen rund fünf Prozent der Schulstunden in NRW aus. Die Leidtragenden sind die Schüler. Besserung ist nicht in Sicht! Denn die Finanzmittel für Vertretungskräfte (z.B. bei längerfristigen Erkrankungen oder Mutterschutz) wurden bereits für das Jahr 2013 in NRW von „Rot-Grün“ auf 25 Mio. Euro halbiert. Wer Interesse an den Fehlzeiten von Lehrern oder Schülern zeigt, wird enttäuscht. Schon seit 2010 wird dazu in NRW keine Statistik mehr...

Die Mitglieder der Essener Linken, Janina Herff und Anabel Jujol, haben sich von ihrer Partei verabschiedet. Das wäre nicht so schlimm, wenn die beiden das nicht genau einen Tag nach der Kommunalwahl durchgezogen hätten, bei der sie in den Rat der Stadt gewählt wurden. Ihre Mandate wollen die Damen jetzt behalten. Schon wird von einer Partnerschaft mit dem Spaßvogel von „Die Partei“ und den Piraten gemunkelt, schön mit Fraktionsgeldern, Geschäftsstelle usw. Kann man den Wähler noch mieser...

Im Vergleich zur realen Kommunalwahl nahmen an unserer Community-Umfrage nur relativ wenige Menschen teil, die Ergebnisse sind also nur bedingt aussagekräftig, geschweige denn repräsentativ. Aber lasst uns die Ergebnisse unseres spielerischen Community-Votings dennoch im Detail ansehen und ein paar Gedanken zum Voting-Verfahren austauschen. Wir sind wie immer sehr gespannt auf Eure Meinungen und Einschätzungen! Seit Ende April, also in rund vier Wochen, haben knapp 400 Menschen bei unserem...

So waren in den verschiedenen Stadteilen die SPD Ortsvereine unterwegs ,wie hier in Essen-Frohnhausen unterwegs ,sie erhielten Unterstüzung durch di die Bundestagesabgeordnete Petra Hinz,die auch 1.Vorsitzende des Ortsvereins Frohnhausen ist.Verstärkung wurde auch den Arbeitskreis Sozialdemokratischer Frauen gegeben.Die Aktion um die Stadtteilschlieder stammt aus dem Jahr 2009 und wurde hier aufgegriefen