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Rund 1,9 Mio. € für zwei Maßnahmen in Herne „Zwei Straßenbaumaßnahmen sollen in diesem Jahr vom Land NRW gefördert werden. Das wird der RVR voraussichtlich dem Land empfehlen“, berichtet Horst Severin von Beratungen in Essen in dieser Woche. Dort hatte der RVR-Strukturausschuss die Aufstellung des Förderprogramms „Kommunaler Straßenbau 2018“ beraten. „Der größere Anteil ist für die Erneuerung der Castroper Straße in Sodingen vorgesehen, der Rest für die Sanierung einer Brücke in Bickern“, so...
Baumaßnahmen in Bochum werden vom Land mit 1,3 Mio. € gefördert Die in Bochum in den letzten Monaten begonnenen Baumaßnahmen an der Hattinger Straße und der Engelsburger Straße sollen in diesem Jahr vom Land NRW mit insgesamt 1,3 Mio. € gefördert werden. Das entspricht 65 % der Kosten. Dies berichtet Ratsmitglied Hans Henneke aus einer Sitzung des RVR-Strukturausschusses Anfang dieser Woche in Essen. Der RVR erarbeitet als Regionalrat jährlich eine Programmempfehlung für die Landesregierung....
LKW-Falle: Absenkung der Bochumer Straße wird gefördert „Die seit mehr als acht Jahren andauernden Auseinandersetzungen und Probleme mit der Eisenbahnbrücke an der Bochumer Straße können noch in diesem Jahr ein Ende finden“, berichtet Ulrich Oberste-Padtberg nach Beratungen in Essen in dieser Woche. „Auf Empfehlung des RVR soll die Absenkung der Fahrbahn unter der Brücke auch vom Land gefördert werden. Und zwar zu 60%“, so Oberste-Padtberg weiter, der Mitglied der Verbandsversammlung des RVR,...
Die angestrebte Entwicklung für eine neue gewerbliche Nutzung der Kohlenhuck-Fläche wird auch von der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr unterstützt. Leider stellt Roland Mitschke - Fraktionsvorsitzender der CDU im RVR – fest, steht dieser politische Wille im Gegensatz zu den rechtlichen Vorgaben des Landesentwicklungsplanes. Eine Änderung, die auch für andere Standorte innerhalb des Regionalverbandes Ruhr wünschenswert wäre, ist nach bisherigem Informationsstand von dem FDP-geführten...
Gleichstromleitung von Amprion tangiert Kreis Wesel Am letzten Mittwoch befasste sich der Planungsausschuss des Regionalverbands Ruhr (RVR) mit der Gleichstromtrasse A-Nord. Diese soll Strom aus Windenergieanlagen von Emden nach Nordrhein-Westfalen und weiter nach Süden transportieren. Planung und Bau erfolgt durch die Firma Amprion. Die Trassenführung berührt den Kreis Wesel. Hierzu Udo Bovenkerk, Mitglied des Kreistags in Wesel und Sprecher der CDU-Fraktion im Planungsausschuss des RVR: "Die...
Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2018 „Vier Essener Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 19.000 € für ihre Wettkämpfe in 2018“, freut sich Christiane Moos, die Essen im Ruhrparlament vertritt. „Die Deutschen Mannschaftsmeisterschaften im Schwimmen erhalten 3.500 €, die Deutschen Kleinbootmeisterschaften im Rudern 5.000 €, die 100. Internationale Hügelregatta im Rudern 6.000 € und der 56. innogy-Marathon darf sich über 4.500 € freuen “, berichtet Moos. „Aufgrund der...
Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2018 „Zwei Bochumer Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 18.000 € für ihre Wettkämpfe in 2018“, freut sich Lothar Gräfingholt, der Bochum im Ruhrparlament vertritt. „8.500 € gehen an den Coup d`Europe im Karambolage-Billard und 10.000 € gibt es für die Weltmeisterschaften im Geräteturnen und der Rhythmischen Sportgymnastik für Sportler/-innen mit Down-Syndrom“, berichtet Gräfingholt. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die...
Sportförderung des Regionalverbandes Ruhr 2018 „Sowohl die Leichtathletik-Hallenmeisterschaften, als auch die Ringer erhalten für ihre Wettkämpfe in diesem Jahr Fördergelder des RVR“, freut sich Dr. Jürgen Eigenbrod, der Dortmund im Ruhrparlament vertritt. „Aufgrund der geringen Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen. Die beiden Förderanträge aus Dortmund wurden im vollen Umfang vom Kultur- und Sportausschuss des RVR beschlossen“, berichtet Eigenbrod aus der Sitzung...
Kultur- und Sportausschuss vergibt 100.000 € für Sportveranstaltungen in der Region „Die Erhöhung der Fördermittel für 2018 hat sich gelohnt“, berichtet Dr. Hans-Dieter Fischer zufrieden. „Der Kultur- und Sportausschuss des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat heute 100.000 € für Sportveranstaltungen in der Metropole Ruhr für 2018 vergeben“, freut sich Dr. Fischer, der die Stadt Hagen im Ruhrparlament vertritt. „Neben der Förderung olympischer Disziplinen wie Leichtathletik, Schwimmen, Rudern,...
CDU: Fläche für medizinisches Versorgungszentrum in Grundschöttel kann entwickelt werden "Die CDU ist angetreten, die wirtschaftliche Entwicklung der Städte an der Ruhr zu fördern. Das gilt besonders für die Entwicklung von Gewerbeflächen. Insofern steht die CDU-Fraktion im RVR einer Entwicklung von Flächen wie der in Grundschöttel positiv gegenüber, da diese nicht völlig isoliert im Freiraum liegt", erklärt Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). Der RVR...
RVR bringt Radwegebau zwischen Alpen und Sonsbeck auf den Weg „Der Bau eines Radwegs an der Weseler Straße (L460) zwischen Sonsbeck und Alpen-Veen kann schon im nächsten Jahr beginnen“, berichtet Heinz-Peter Kamps nach einer Sitzung des Ruhrparlaments am letzten Freitag in Essen. „Die Verbandsversammlung des RVR hat den Bau eines Radwegs im Kreuzungsbereich mit der Kreisstraße K21 auf Rang 2 gesetzt. Laut Landesbetrieb Straßen.NRW kann die Maßnahme schon im kommenden Jahr begonnen werden“, so...
Einheitliche Notfallbeschilderung bis Oktober 2018 „Bis Oktober 2018 soll die einheitliche Notrufbeschilderung im Verbandsgebiet des RVR fertiggestellt sein“, freut sich Horst Severin, der die Stadt Herne im Ruhrparlament vertritt. „Die Hinweistafeln werden es den Rettungskräften im Notfall wesentlich einfacher machen den genauen Einsatzort schnellstmöglich zu finden“, erläutert Horst Severin, der den aktuellsten Sachstand bei Beratungen des RVR in der vergangenen Woche erfuhr. Das vom RVR...
RVR-Haushalt für 2018 verabschiedet „Brachgefallene Flächen müssen dringend recycelt werden, wenn nicht zusätzlich Freiflächen den Bedarf an Gewerbeflächen decken sollen“, so Roland Mitschke. „Im RVR-Gesetz hat der Landesgesetzgeber dem Verband die Aufgabe Flächenentwicklung ausdrücklich zugewiesen. Bis heute fehlt uns für diese Aufgabe ein regional aufgestelltes operatives Instrument: eine Flächenentwicklungsgesellschaft“, führt Mitschke aus. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Ruhrparlament,...
Erster einheitlicher Plan fürs Ruhrgebiet wird erst im Sommer 2018 beraten „Der neue Regionalplan Ruhr des RVR wird nicht vor Sommer 2018 beraten werden können. Die CDU-Fraktion musste im Verbandsausschuss zu Beginn dieser Woche zur Kenntnis nehmen, dass für einen beratungs- und beschlussfähigen Entwurf immer noch wichtige Unterlagen fehlen“, berichtet Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). „Bei fraktionsinternen Beratungen des bisher vorliegenden...
Erster einheitlicher Plan fürs Ruhrgebiet wird erst im Sommer 2018 beraten „Der neue Regionalplan Ruhr des RVR wird nicht vor Sommer 2018 beraten werden können. Die CDU-Fraktion musste im Verbandsausschuss zu Beginn dieser Woche zur Kenntnis nehmen, dass für einen beratungs- und beschlussfähigen Entwurf immer noch wichtige Unterlagen fehlen“, berichtet Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). „Bei fraktionsinternen Beratungen des bisher vorliegenden...
Verbandsausschuss stimmt für Erwerb des ehemaligen Rangierbahnhofs „Der Verbandsausschuss des Ruhrparlaments hat heute dem Erwerb der Flächen des ehemaligen Rangierbahnhofs in Hagen zugestimmt“, berichtet der CDU-Fraktionsvorsitzende im RVR Roland Mitschke. „Damit ist von Seiten des Regionalverbandes der Weg frei, um mit der Stadt Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis die Entwicklung des Freizeitbereiches Harkort-/Hengsteysee im Norden der Stadt Hagen weiterzuführen“, freut sich Mitschke. „Trotz der...
Bau einer neuen Trasse der L667 in Hamm-Rhynern"Das Ruhrparlament in Essen hat sich am Freitag für die neue Trassenführung der L667 in Rhynern ausgesprochen", berichtet CDU-Regionalpolitiker Johannes Ferstl aus Essen. Dort erfolgte die Sitzung des Ruhrparlaments, der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR). Mit dem Votum für die als Variante B bezeichneten neuen Trassen südlich um Rhynern herum wird insbesondere der Ortsteil Freiske entlastet. "Für die Bürgerinnen und Bürger in...
"Die als Ablehnung wirkende Haltung des RVR zum Kombibad in Wesel teilt die CDU-Fraktion nicht", erklärt Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR. "Zur nächsten Sitzung des RVR-Planungsausschusses warten wir auf eine Antwort auch zu diesem Standort am Rhein. Es gibt ja durchaus mehrere Projekte in der Region, die am derzeitig gültigen Landesentwicklungsplan scheitern, weil sie zwingend neben Siedlungsbereichen ausgewiesen werden müssen." Die CDU-Fraktion verweist darauf, dass der...
"Stadt der Städte" ist der Slogan einer neuen Imagekampagne für die Metropole Ruhr. Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat sie heute bei einem mittelständischen Unternehmen in Bochum-Gerthe vorgestellt. Mehr als 10 Jahre forderte die CDU eine neue Kampagne für das Ruhrgebiet, schrieb es in Programme. Über den Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen konnte der Auftrag schließlich im Ruhrparlament beschlossen werden. Die Ausrichtung ist international. Entscheider und Fachpersonal sollen bereits in...
„Das für Wesel geplante Kombibad ist nicht das einzige Projekt, das derzeit am LEP scheitert. Seit dem 8. Februar ist der von der rot-grünen Landesregierung entwickelte Plan mit seinen Vorschriften in Kraft“, erläutert Heinz-Peter Kamps im Nachgang einer Sitzung des Verbandsausschusses des RVR am Montag dieser Woche. „Die CDU hat das jetzt zum Anlass genommen, nachzufragen weshalb welche Projekte derzeit aufgrund des neuen LEP scheitern“, so der Sonsbecker CDU-Politiker. Dabei hat die...
CDU-Fraktion wählt turnusgemäß Fraktionsvorstand Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat in dieser Woche in einer ordentlichen Fraktionssitzung ihren Fraktionsvorstand bis zum Ende der Legislaturperiode in 2020 gewählt. Die anwesenden stimmberechtigten Fraktionsmitglieder bestätigten Roland Mitschke einstimmig für weitere drei Jahre im Amt des Vorsitzenden der mit 51 Mitgliedern stärksten Fraktion im Ruhrparlament. In 2020 wird dann erstmals das Ruhrparlament durch die Bürgerschaft in der...
Für die CDU-Fraktion im Ruhrparlament bleiben die hohen Hebesätze bei Gewerbe- und Grundsteuer auf der Tagesordnung. Fraktionschef Roland Mitschke verwies als Vorsitzender des RVR-Wirtschaftsausschusses darauf, dass die Ruhr-Kommunen mit den überdurchschnittlich hohen Soziallasten überfordert seien und eine Kompensation durch ständigen Anstieg von Gewerbe- und Grundsteuern letztlich die Region unattraktiv machen. Wenn über einen einheitlichen und dann niedrigeren Gewerbesteuerhebesatz...
„Wer ist der RVR? Was macht der RVR? Das ist schon nicht leicht, es kurz und knapp zu beantworten!“ so Sabine Mayweg, Mitglied der RVR-Verbandsversammlung. „Das Ruhrparlament hat aber genau das in Auftrag gegeben. Eine Publikation über den Verband, seine Aufgaben und Gesellschaften – und zur einfachen Sprache“, fasst die Wetteranerin eine Beschluss vom 07.04.2017 zusammen. Bereits zum Haushalt 2016 hatte sich das Ruhrparlament mit einfacher und leichter Sprache befasst. „Der Beschluss von...
CDU: Notfallbeschilderung an regionalen Radwegen wird in 2017 aufgestellt „Mit großer Freude und auch Genugtuung habe ich zur Kenntnis genommen, dass der Regionalverband Ruhr noch in diesem Monat beginnt, dass Notfallbeschilderungssystem entlang von regionalen Radwegen zu installieren“, berichtet Horst Severin, der die Stadt Herne beim Ruhrparlament in Essen vertritt. „In Abstimmungen mit allen Leitstellen des Rettungsdienstes in der Region ist es gelungen ein einheitliches System zu...
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