Jonas Löckenhoff aus Essen-Ruhr

Seit vergangenem Samstag (12.11) kennt die Metropole Ruhr den Vorschlag des Oberbürgermeisters aus Herne, Dr. Frank Dudda, die Region mit Hilfe einer Neuauflage der Internationalen Bauausstellung (IBA) städtebaulich weiterzuentwickeln. „Ich persönlich freue mich über den Gedankengang des Kollegen Dr. Dudda“, äußert sich CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament Roland Mitschke zum Vorstoß. Der NRW-Zukunftsvertrag der Landesregierung aus CDU und Grünen enthalte im Bereich der städtebaulichen...

Die Koalition von SPD und CDU im Ruhrparlament möchte erneuerbare Energien auf Flächen, die dem Regionalverband Ruhr (RVR) gehören, weiter ausbauen. Dafür wird die RVR-Verwaltung beauftragt, eine bisher auf ehemalige Bergehalden begrenzte Potentialanalyse für den Ausbau und die Nutzung Erneuerbarer Energien auf alle Flächen auszuweiten, die im Besitz des RVR sind. In welchem Umfang kann der RVR mit seinen ca. 18.000 Hektar Flächen zu einer schnelleren Energiewende in der Metropole Ruhr...

„Grundsätzlich begrüße ich das Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW zum Streit um die Flächenausweisung zur Auskiesung im Regionalplan Ruhr“, kommentiert Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament, das Gerichtsurteil. Das Oberverwaltungsgericht NRW hat gestern (3.5.) in Münster die 2019 von der Landesregierung verabschiedete Verlängerung der Versorgungszeiträume für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze von 20 auf 25 Jahre für rechtswidrig erklärt. „Das...

Die in einem NRZ-Artikel vom 6. Oktober erhobenen Vorwürfe von Bürgermeister Ralf Köpke aus Neuchkirchen-Vluyn gegen die Mitglieder des von den Bürgern gewählten Ruhrparlaments weist Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender, entschieden zurück. „Die Vorwürfe wir würden uns „nicht die Bohne“ für die Sorgen und Ängste verbunden mit der Ausweisung von Auskiesungsflächen der Menschen vor Ort interessieren sind sachlich falsch, respektlos und eines Hauptverwaltungsbeamten unwürdig“, kommentiert...

Äußerst zufrieden ist Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Ruhrparlament, dass nun als Ergebnis der Kohleausstieg-Einigung in Berlin das im Probebetrieb laufende Kraftwerk Datteln 4 endgültig ans Netz gehen kann. Es wäre - so Mitschke - ökologisch und ökonomisch keinem nüchtern denkenden Menschen zu erklären gewesen, dass Europas modernstes und energieeffizientestes Kraftwerk nach einer milliardenschweren Investition und einem jahrelangen, aufwendigen Genehmigungsverfahren nicht...

Das Ziel, den ersten Regionalplan für die ganze Metropole Ruhr noch vor der Wahl des Ruhrparlaments im September 2020 zu verabschieden, sehen RVR-Regionaldirektorin Geiß-Netthöfel (SPD) und Planungsdezernent Tönnes (Grüne) nicht mehr erreichbar. Damit bestätigt sich die vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Roland Mitschke schon bei der Vorlage des Verwaltungsentwurfs geäußerte Kritik am vorgelegten Zeitplan. Für den 2.500 Seiten umfassenden Entwurf hatte die Verwaltung schon über 8! Jahre benötigt....

In der letzten Verbandsversammlung vor der Sommerpause hat die CDU-Fraktion nochmals deutlich gemacht, dass sie eine Abgrabungskonferenz mit allen beteiligten Akteuren für sinnvoll hält. „Aus unserer Sicht ist der Regionalverband Ruhr (RVR) in der Pflicht in einen Dialogprozess mit allen Beteiligten und Betroffenen der Auskiesung am Niederrhein einzutreten“, erklärt Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. In einer Resolution hatte sich der Kreis Wesel im Februar an den RVR gewandt und unter...

In der aktuell laufenden Sitzungsrunde der politischen Gremien des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat Regionaldirektorin Geiß- Netthöfel dem Ruhrparlament einen vorläufigen Zeitplan zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr vorgestellt. „Hintergrund ist eine CDU-Anfrage aus dem Frühjahr“, erläutert der Vorsitzende der CDU-Fraktion Roland Mitschke. „Gelegenheit zur Stellungnahme zum Planentwurf der Verwaltung hatte die Öffentlichkeit bis Ende Februar. Wir wollten wissen, wie die Verwaltung das...

„Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr hat sich von Michael Mronz und Ben Pleitgen von der Rhein Ruhr City GmbH das Planungskonzept zu einer möglichen Bewerbung um Olympische Sommerspiele im Jahr 2032 der Regionen Rhein und Ruhr vorstellen lassen“, berichtet Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. „Bei aller gesunden Skepsis – auch im Hinblick auf die bereits gescheiterten Bewerbungen bzw. Bewerbungsversuche anderer deutscher Städte in der Vergangenheit – Michael Mronz und sein Team arbeiten...

Der Essener Kommunalpolitiker Hanslothar Kranz hat am Montag das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht bekommen. Hanslothar Kranz, der auch schon Träger des Verdienstkreuzes am Bande ist, erhielt die Auszeichnung für sein unermüdliches ehrenamtliches Engagement. Neben jahrzehntelanger Tätigkeit in Essens Kommunalpolitik engagiert sich Kranz auch heute noch für die CDU im Regionalverband Ruhr (RVR) und ist dort dienstältestes und ältestes Mitglied...

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in der letzten Sitzung dieses Jahres die Durchführung der IGA 2027 beschlossen. „Damit ist der Weg frei, um viele wichtige Infrastruktur- und Städtebauprojekte umzusetzen“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke. Nachdem der RVR Ende 2016 den Zuschlag der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft zur Durchführung der IGA im Jahr 2027 erhalten hat gab es noch viel Diskussionsbedarf im Land und der Region. Zunächst hatte...

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2018 den Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Ein Ansatz im Haushalt 2019 ist mehr Personal für die Entwicklung von Flächen in der Region. „Die CDU-Fraktion im RVR setzt sich seit Jahren für die Gründung einer Flächenentwicklungsgesellschaft ein“, erklärt Roland Mitschke. „Der Gesetzgeber hat dem RVR die Aufgabe zur Entwicklung von Flächen eindeutig zugewiesen. Die CDU-Fraktion hält ein...

„Vier Essener Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 24.500 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Christiane Moos, die Essen im Ruhrparlament vertritt. „Die Deutschen Mannschaftsmeisterschaften im Schwimmen erhalten 5.000 €, die Junioren- Europameisterschaften im Rudern 10.000 €, die deutsche Sprintmeisterschaft im Rudern 5.000 € und der 57. innogy-Marathon darf sich erneut über 4.500 € freuen “, berichtet Moos. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die...

„Gleich drei Duisburger Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 25.500 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Elmar Klein, der Duisburg im Ruhrparlament vertritt. „Die internationale Wedau-Regatta im Rudern erhält 6.000 €, die internationale Kanu-Regatta bekommt 10.000 € und der Rhein-Ruhr Marathon darf sich über 9.500 € freuen “, berichtet Klein. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen. Die drei Förderanträge aus Duisburg...

„Zwei Bochumer Sportveranstaltungen erhalten vom RVR insgesamt 15.000 € für ihre Wettkämpfe in 2019“, freut sich Lothar Gräfingholt, der Bochum im Ruhrparlament vertritt. „5.000 € gibt es für das 33. Fecht-Weltcupturnier im Juniorinnen Damenflorett und 10.000 € gehen an die Leichtathletik-Europameisterschaften der Gehörlosen“, berichtet Gräfingholt. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Förderantrag ablehnen. Die beiden Förderanträge aus Bochum wurden im...

„Die Deutsche Meisterschaft im Kanu-Slalom wird im kommenden Jahr mit 5.000 vom RVR unterstützt“, freut sich Dr. Hans-Dieter Fischer, der Hagen im Ruhrparlament vertritt. „In der letzten Sitzung des Jahres hat der Kultur- und Sportausschuss insgesamt 100.000 € an 14 Sportveranstaltungen im kommenden Jahr vergeben“, berichtet Dr. Fischer, der auch sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im RVR ist. „Aufgrund der überschaubaren Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen....

„Die Ringer erhalten erneut für ihre Wettkämpfe nächstes Jahr Fördergelder des RVR“, freut sich Dr. Jürgen Eigenbrod, der Dortmund im Ruhrparlament vertritt. „Aufgrund der geringen Zahl an Anträgen musste die RVR-Verwaltung keinen Antrag ablehnen. Der Förderantrag aus Dortmund wurde im vollen Umfang vom Kultur- und Sportausschuss des RVR beschlossen“, berichtet Eigenbrod aus der Sitzung am Donnerstag dieser Woche. „Für den Grand Prix der Bundesrepublik Deutschland im Ringen gibt es 10.000 €“,...

CDU-Fraktion fordert Strategie der Wirtschaftsförderer zur Stärkung des Handwerks „Die CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) setzt sich für eine Stärkung des Handwerks im Ruhrgebiet ein“, versichert der Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke. „Im Rahmen des Ruhr Forums Handwerk Anfang September auf Zeche Zollverein in Essen ist sehr deutlich geworden, dass wir in unserer Region Strategien zur Stärkung des mittelständischen Handwerks benötigen“, so Mitschke weiter. Die Zahlen sprechen für...

CDU: PR-Arbeit ersetzt kein Handeln Während sich OB Eiskirch (SPD) und der örtliche Bezirksbürgermeister (SPD) mit sich immer wiederholenden Ankündigungen bemühen dem Eindruck von Untätigkeit im Stadtbezirk Nord entgegen zu treten fragt CDU-Stadtbezirksvorsitzender Roland Mitschke nach projektbezogenen Zeit- und Maßnahme- sowie Kosten und Finanzierungsplänen. Ebenso erwarten Mitschke und CDU-Bezirksfraktion die Bildung von Prioritäten. - Die auf CDU-Antrag vor zwei Jahren nach 40-jährigem...

CDU freut sich über Initiative des Regionalverbandes Ruhr  „Die ersten Förderanträge sind bereits gestellt“, berichtet Horst Severin, CDU-Vertreter der Stadt Herne im Regionalverband Ruhr (RVR), aus der letzten Beratungsrunde vor der Sommerpause. Ende 2017 hat der Regionalverband Ruhr den Förderzuschlag über 28,6 Millionen Euro erhalten. EU und Land NRW fördern Gesamtinvestitionen zur Erneuerung der Revierparks. Die Mittel fließen im Rahmen des Wettbewerbs "Grüne Infrastruktur NRW", den das...

CDU fordert Chancen zur räumlichen Entwicklung der Region „Heute ist es soweit! Wir fassen den sogenannten Erarbeitungsbeschluss zum ersten Regionalplan Ruhr“, eröffnete Roland Mitschke, Fraktionsvorsitzender der CDU im Ruhrparlament, am vergangenen Freitag die Aussprache in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). „Vergangenen Freitag haben wir mit dem Erarbeitungsbeschluss den Startschuss für das formelle Beteiligungsverfahren gegeben. Ein durchaus historischer Moment für...

CDU: Chancen eröffnen, Restriktionen abbauen „Noch vor der Sommerpause werden die politischen Akteure im Regionalverband Ruhr den Erarbeitungsbeschluss zum Regionalplan Ruhr fassen“, freut sich Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). Die Verwaltung des RVR bringt ihren Entwurf nach über 8 Jahren! Bearbeitungszeit endlich in die politischen Gremien ein. „Sodass wir am 6. Juli 2018 in der Verbandsversammlung den Erarbeitungsbeschluss fassen können, und die...

Klares Signal von der Landesregierung zur IGA 2027 „Ministerpräsident Armin Laschet hat im Namen der Landesregierung ein deutliches und positives Signal an den Regionalverband Ruhr zur IGA 2027 gesendet“, freut sich Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament. „Die CDU im RVR begrüßt den Vorschlag aus Düsseldorf, weitere lösungsorientierte Gespräche auf Verwaltungsebene führen zu wollen“, so Mitschke weiter. Aus einem Schreiben des Ministerpräsidenten geht eindeutig die...

3 Mio. € für Straßenbauprojekte im Kreis Unna Insgesamt gut 3 Mio. € für 16 Projekte sollen die Städte und Gemeinden im Kreis Unna im Jahr 2018 nach Vorstellung des RVR für Straßenbauprojekte und die Förderung der Nahmobilität (Radwege) vom Land NRW erhalten. „Die Erneuerung von Straßen, Brücken, Radwegen und Bahnübergängen stellen dabei mit 2,13 Mio. € den größten Anteil dar“, erklärt Marco Morten Pufke (CDU), Mitglied des Strukturausschusses beim RVR. Der Strukturausschuss empfiehlt dem...