Essen-Ruhr - Politik

`Hört Ihr Leut`, und lasst Euch sagen, …! - Mit dem Nachtwächter Kupferdreh erleben CDU lädt zur traditionellen Familienveranstaltung im Advent Bis zum Beginn des vergangenen Jahrhunderts wachten sie nachts im grauen Pellerinenmantel, mit Laterne, Horn und Hellebarde ausgestattet, auf den Straßen und Gassen unserer Städte. Heute haben Polizei und Sicherheitsdienste diesen alten Beruf übernommen. Die Notwendigkeit aber, nachts zu wachen, wird immer bleiben, weil Menschen ein Gefühl für die...

Die Stadt Bochum will die Schwimmbrücke in Dahlhausen dauerhaft für den motorisierten Verkehr sperren. Nur noch Fußgänger und Radfahrer sollen die Brücke passieren dürfen. Gegen den Vorschlag der Vollsperrung der Brücke für den Autoverkehr erhebt sich Protest. Kein Wunder, denn die Verwaltung beschreibt in ihrer Vorlage selber die Alternative: Die Brücke könnte zumindest in Richtung Bochum befahrbar bleiben. Nun gibt es online eine Unterschriftensammlung gegen die Vollsperrung (auf...

Die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD) hat für den gestrigen Donnerstag eine Veranstaltung mit dem rechten Schriftsteller Akif Pirinçci angekündigt. Zuletzt war Pirinçci mit seiner Äußerung auf der Pegida-Demonstration in Dresden aufgefallen, in der er in Bezug auf die aktuelle Flüchtlingssituation bedauerte, dass 'die KZs leider außer Betrieb sein' und von 'Moslemmüllhalden' sprach. Auch ein Blick auf seine Homepage zeigt deutlich, welch menschenfeindliche Weltanschauung...

Am Freitag, dem 13. November kommt ein bundesweiter Aktionstag auf den Textildiscounter KIK zu, auch in Essen. Schlechte Arbeitsbedingungen und besonders aggressives Vorgehen gegen Betriebsräte haben das Unternehmen ins Fadenkreuz der Kampagne „Jetzt schlägt`s 13 – schwarzer Tag für Horror Arbeitgeber und Unrechtsanwälte“ gerückt. DIE LINKE. Essen wird dazu ab 14 Uhr vor der Filiale auf dem Kopstadtplatz in Essen eine Aktion starten. „Schlimmste Ausbeutung in den Produktionsländern, Hungerlöhne...

Dieser Tage beginnen die ersten vorbereitenden Baumaßnahmen an den Flüchtlingsdorf-Standorten Burgstraße/ Vaestestraße und an der Hamburger Straße. In Burgaltendorf laufen die Arbeiten bereits seit dem heutigen Donnerstag. Auf dem rund 12.000 Quadratmeter großen Areal sind im ersten Schritt umfangreiche Baumfällarbeiten nötig, um die Fläche für die mobilen Bauten herzurichten. Nach den Fällungen wird die Fläche eingeebnet und geschottert, dann beginnt der Aufbau des Flüchtlingsdorfes. Die...

Zugegeben: Die Ratsfraktion DIE LINKE hat ab und an gar nicht so schlechte Ideen und versteht es oftmals, die Finger in die Wunde aktueller, politischer Themen zu legen. Doch nun geht der Gaul mit der Frakionsvorsitzenden im Rat der Stadt Essen, Gabriele Giesecke aus dem Essener Westen, dann doch zügellos durch: Generell werden Verkaufsoffene Sonntage abgelehnt: „Mehr Sonntagsöffnungszeiten bedeutet Mehrbelastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugunsten des Profits.“ Man befinde...

Thema: Herausforderungen der aktuellen Flüchtlingsentwicklung für die Stadt Essen Am Freitag, dem 20. November 2015, 19.00 Uhr (Einlass ab 18.45 Uhr), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger, Organisationen, Schulen, Vereine, Kirchen und Religionsgemeinschaften zum traditionellen `Politischen-Kamingespräch` recht herzlich ein. Veranstaltungsort ist traditionell die Flugschule Käufer, Rehmannshof 45, in Essen Kupferdreh/Dilldorf. Das diesjährige...

Wahlkreise sind keine feststehenden, unumstößlichen Bereiche, sondern in ihrer Größe durch die Einwohnerzahlen bestimmt. Wenn in einem Wahlkreis die Einwohnerzahl um durchschnittlich 20 Prozent abweicht, wird eine Änderung des Wahlkreises vorgeschlagen. Oppositionsabgeordneter Ralf Witzel (FDP) hat sich bei der aktuellen Landtagsentscheidung klar gegen das neue Wahlkreisgesetz von SPD und Grünen positioniert, das der Landtag soeben mit rot-grüner Mehrheit beschlossen hat. Witzel vermutet hinter...

Der Interkultureller Wirtschaftstag Essen, bei dem NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer zu Gast ist, findet am Montag, 30. November, um 19 Uhr im Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI)an der Altendorfer Straße 3 statt. Der STADTSPIEGEL Essen verlost zehn Teilnahmekarten für Selbstständige. An dem Montag geht es vor allem um den Ausbildungsmarkt. Durch den Wirtschaftstag möchten Essener Institutionen die Potenziale der Migrantenbetriebe und junge MigrantInnen als künftige...

Süßes oder Saures? Beim Evangelischen Arbeitskreis der CDU Essen gab es nur Süßes! Denn das mythenbeladene Mittelalter mit Geistern und Gruseln wurde zum Glück durch den Reformator Martin Luther überwunden. Heute lautet das Motto: Freude und Befreiung statt Angst und Furcht! Und so informierten die evangelischen Christen in der CDU am letzten Freitag vor der ältesten protestantischen Kirche Essens, der evangelischen Marktkirche in der Essener-Innenstadt, mit zahlreichen Informationsschriften...

Ehemalige Schulstandorte zur Beschulung von Flüchtlingskindern wieder in Betrieb nehmen Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, ehemalige Schulstandorte wieder in Betrieb zu nehmen. Damit soll eine möglichst rasche Beschulung der Flüchtlingskinder sichergestellt werden. Hierzu erklärt Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingskindern müssen wir zügig ehemalige Schulgebäude...

Kettwig. Seit der Vereidigung ist er nun auch „offiziell“ Oberbürgermeister(OB) von Essen: Thomas Kufen. Er ist ambitioniert und will vieles ändern, kündigte er in seiner Antrittsrede an. Bereits vor einer Woche übernahm er die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger. „Der Wechsel erfolgte ruhig und stilvoll. Dafür danke ich meinem Vorgänger“, erklärte der neue OB nach der offiziellen Übernahme und Vereidigung. Beifall von allen Ratsmitgliedern. Er komme aus der Ratsmitte und fühle sich „auch dort...

Offizielle Eröffnung des Neubaus der Hochschule für Gesundheit Heute fand die Schlüsselübergabe für zwei neue Gebäude auf dem Gesundheitscampus NRW, Bochum statt. Department eins der Hochschule für Gesundheit widmet sich den angewandten Gesundheitswissenschaften, Department zwei der Versorgung. Der Neubau mit 750 Räumen, vier Hörsälen, sechs Konferenzräumen, einer Bibliothek mit 40.000 Medien, Mensa für 800 Mittagessen täglich und 15 Seminarräumen kostete ca. 75 Millionen Euro. Die Räume sind...

Echter Grund zur Freude an der Josefschule in Kupferdreh: Nach langem Ringen und „gefühlten 40 Jahren“, wie Lehrerin Christiane Engemann es ausdrückt, sind nun endlich die Jungentoiletten an der katholischen Grundschule erneuert worden. Seit geraumer Zeit schon waren die Jungentoiletten in einem unhaltbaren Zustand. Dirk Vogelsang, Vater einer Tochter und eines Sohnes an der Josefschule, hat seine eigene Grundschulzeit an der Byfanger Straße 20 verlebt und kennt die sanitären Anlagen noch aus...

Aktuelles aus Rat & Bezirksvertretung `Offenes Ohr` für Bürgeranregungen Kupferdreh. Am kommenden Dienstag, dem 27. Oktober 2015, 20.00 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, Essen-Kupferdreh, ihr achtes KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2015 unter dem bewährten Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“. Neben den aktuellen News aus Rat und Bezirksvertretung sind diesmal alle...

Für CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, eine Vollverschleierung an Essener Schulen nicht zu tolerieren und stimmt damit der Forderung der Eltern- und Lehrerverbände in Nordrhein-Westfalen zu. Hierzu Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Eine Vollverschleierung widerspricht dem Prinzip der offenen Kommunikation an unseren Schulen. Darüber hinaus müssen Lehrerinnen und Lehrer wissen, wer vor Ihnen steht und ein Kind nach dem Unterricht abholen möchte. Wir unterstützen die...

Die Essener CDU-Ratsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung Jörg Uhlenbruch zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 49-Jährige ist seit 1999 Mitglied im Rat der Stadt und seit 2009 finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Mit der Wahl zum Vorsitzenden tritt er die Nachfolge von Thomas Kufen an, der im vergangenen Monat zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Essen gewählt wurde und dieses Amt in dieser Woche antreten wird. Hierzu Jörg Uhlenbruch, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich freue mich...

Mitarbeiter von DMI engagieren sich Ein enormer Zustrom an Flüchtlingen trifft auch Deutschland: Rund 300.000 Menschen erwartet das Bundesamt für Migration dieses Jahr. Viele von ihnen kommen nur mit dem an, was sie am Körper tragen. Die Kinderklinik des Klinikums Dortmund versorgt zahlreiche der Kinder, die mit oder ohne Eltern ankommen. Unterstützung in Form von Sach- und Kleiderspenden ist hier sehr willkommen. Als verantwortungsbewusster Dienstleister für die Archivierung von Patientenakten...

Sozialdezernent Peter Renzel wird etwas geahnt haben, als am Freitag um 10 Uhr in seinem Büro der Anruf der Bezirksregierung Düsseldorf einging. Sofort bat Renzel den Ordnungsdezernenten Christian Kromberg, den Krisenstab einzuberufen! Die Bezirksregierung fordert die Stadt Essen auf: „sofort und bis auf weiteres - zumindest bis Ende Februar 2016 - Unterbringungsmöglichkeiten für jeweils 300 geflüchtete Personen bereitzustellen. Das Kontingent ist spätestens bis Montag, 05.10.2015 bis 18:00...

Kommentar: Im Mai vergangenen Jahres brachte es Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel bereits auf den Punkt: „Eine Brücke muss verbinden, und darf nicht trennen“. Damals gaben CDU-Kommunalpolitiker aus Bochum, Essen und Hattingen eine gemeinsame Erklärung zur Ruhr-Schwimmbrücke zwischen Bochum-Dahlhausen und Hattingen bzw. Burgaltendorf bekannt. In dieser einigten sie sich einstimmig darauf, dass die Schwimmbrücke zügig im Bestand zu erneuern sei. Und was ist seitdem geschehen? Nichts! Nach...

Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel erinnerte in der letzten Sitzung der BV VIII Ruhrhalbinsel daran, dass der unhaltbare Zustand der maroden Pontonbrücke Burgaltendorf/Bochum-Dahlhausen nach wie vor gegeben sei und man den Eindruck habe, dass es niemanden gebe, der mit dem notwendigen Druck an der Lösung des Problems arbeite. Die Situation sei unerträglich und niemandem sei bekannt, wie es hier weitergehen solle. Jeder hier im Bezirk wisse anhand des Beispiels Kampmannbrücke, wie unsäglich...