Walter Wandtke aus Essen-Nord

Wissenschaftler der Universität Heidelberg haben in fünf deutschen Städten die Stickstoffdioxidbelastung an Kinderkrippen, Kindergärten und Schulen gemessen. Essen hat neben Köln am schlechtesten abgeschnitten. Dazu erklärt Kai Gehring, grünes Mitglied des Bundestags für und aus Essen: Es ist besorgniserregend, dass an fünf der zehn untersuchten Bildungsstätten in Essen die Stickstoffdioxidbelastung oberhalb des Grenzwertes liegt. Umweltgerechte Mobilitätswende ist nötig! Gerade Kinder und...

Regelmäßig zum Monatsende stellt Mehrdad Mostofizadeh, grüner Landtagsabgeordneter aus Essen und Vorsitzender der Grünen Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen, die aus seiner Sicht wichtigsten Ereignisse der Landespolitik vor. Mehrdads Brief aus Düsseldorf: Liebe Freundinnen und Freunde, im April haben wir mit der Landtagsfraktion zum zweiten Mal den GRÜNEN Online-Check durchgeführt. Gemeinsam mit Experten der Open Knowledge Foundation haben wir die Internetangebote aller 396 Städte und...

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit: Arndt Klocke, Verkehrspol. Sprecher GRÜNE Landtag NRW Christoph Lange, Vorsitzender Bürger gegen Fluglärm e.V. Moderation: Helmar Pless, Vizepräsident der Bundesvereinigung gegen Fluglärm 7. Juni 19.00 Gymnasium Essen-Werden, Aula, Grafenstr. 9 Der Flughafen Düsseldorf hat beim NRW-Verkehrsministerium einen Antrag auf Erweiterung der Betriebsgenehmigung zur Kapazitätserhöhung gestellt. Der Flughafen plant die Ausweitung auf bis zu 60...

Gehring mit Deutsch-Griechischer Parlamentariergruppe zu politischen Gesprächen in Athen Der Essener Grünen-Parlamentarier Kai Gehring besucht vom 23. bis 27. Mai 2016 mit einer Delegation der "Deutsch-Griechischen Parlamentariergruppe" des Bundestags Griechenland. Die Delegationsreise dient vor allem dem Informationsaustausch über die Flüchtlingssituation, den Fortgang des schwierigeren Reform-Kurses, die finanzpolitischen Entwicklungen des Landes und über die Chancen der von der...

Zum 17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homo- und Trans*Phobie erklärt Kai Gehring, Essener Bundestagsabgeordneter: „Als Essener und langjähriger Schirmherr der TOGETHER-Jugendzentren freue ich mich, dass der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie erstmals auf dem Gelände des Unesco-Weltkulturerbes Zeche Zollverein stattfindet. Mit der landesweiten Zentralveranstaltung zum Internationalen Tag wird für Respekt gegenüber Vielfalt Partei ergriffen. Dadurch dass Zollverein seine...

Zur Kritik des Borbecker Bürger- und Verkehrsvereins an der Entscheidung der BV, die Grundschule Bedingrade-Schönebeck nicht in Franziskusschule umzubenennen, erklärt Dr. Thorsten Drewes, GRÜNER Bezirksvertreter in der BV IV: "Um es vorweg zu sagen: Ich bin selbst Mitglied im Bürger- und Verkehrsverein und habe auch vor es zu bleiben – gerade weil ich die Pflege von Traditionen für eine wichtige Aufgabe halte und der Bürger- und Verkehrsverein hier gute und wichtige Arbeit für unseren Bezirk...

Die Zahl einzuschulender Kinder, wie auch die Gesamtschülerzahl wächst nach langem Rückgang wieder. Seit geraumer Zeit ist aber ein grotesker Trend im Anmeldeverhalten der Eltern zu verzeichnen, dem aus Gründen der Bildungsgerechtigkeit dringend gegengesteuert werden muss. Während der Zahl der Katholiken unter den EinwohnerInnen Essens seit Jahren abnimmt, steigt der Run auf die Konfessionsschulen. In der aktuellen Bevölkerungsstatistik vom März 2016 gibt es unter den 569075 Essener BürgerInnen...

In seiner Sitzung vom 12. Mai hat der Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr beschlossen, einen Betrieb des Flughafens Essen/Mülheim mindestens bis zum Jahr 2024 abzusichern. Eine Vermarktung des Geländes soll erst im Jahr 2034 nach Aufgabe des Sportflugbetriebes durch den Aero-Club erfolgen. Am 22. Juni 2016 soll der Rat der Stadt Essen über die gleiche Vor-lage abstimmen. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Mit diesem Beschluss hat der Mülheimer...

Das Problem von Gewalt gegen PolizeibeamtInnen ist kein Thema, dass etwa nur in bestimmten essener Stadtteilen heftig diskutiert wird. Verantwortungsvolle Gegenstrategieen, die nicht zur Gewalteskalation beitragen, werden jetzt in Landtag diskutiert. Hier ein Vorschlag zur Umsetzung duch die Rot-grüne Landesregierung: Verena Schäffer/Thomas Stotko: „Wir schaffen die gesetzliche Grundlage für Bodycams“ In der Aktuellen Stunde des nordrhein-westfälischen Landtags diskutierten in dieser Woche die...

Die Ratsfraktion der Grünen begrüßt, dass sich die große Koalition im Bund auf die Abschaffung der Störerhaftung bei offenen WLAN-Hotspots im Rahmen des neuen Telemediengesetzes geeinigt hat. Dazu erklärt Ahmad Omeirat, ordnungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: Den Rückstand aufholen! „Es wird Zeit, dass Essen endlich den Rückstand beim offenen WLAN aufholt. Freie und offene Internetzugänge sind Voraussetzung für eine Teilhabe an den digitalen Medien. Die Störerhaftung war...

Im letzten Monat hat die Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) in Frankfurt am Main ihren neuen Vorstand für zwei Jahre gewählt. Helmar Pless aus Essen wurde dabei zu einem von drei Vizepräsidenten gewählt. Dem BVF-Vorstand gehörte Pless, der bei der Essener Ratsfraktion der Grünen als Fraktionsgeschäftsführer beschäftigt ist, zuletzt als Pressesprecher an. Zudem hat ihn die BVF seit 2014 in die Fluglärmkommissionen an den Flughäfen Düsseldorf und Essen/Mülheim...

Der internationale Tag gegen Lärm fiel in diesem Jahr genau auf den Sitzungstermin der Aprilratssitzung. Der Rat der Stadt Essen befasste sich deshalb auf Initiative der Fraktion der Grünen mit dem Antrag des Düsseldorfer Flughafens auf Erhöhung der planbaren Flugbewegungen von 45 auf 60 pro Stunde in den Zweibahnstunden. In einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen und Linken hat der Rat Stadt Essen nochmals seine entschiedene Ablehnung der vom Flughafen Düsseldorf beantragten...

Im letzten Monat wurde im Bundestag zur namentlichen Abstimmung über den grünen Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot aufgerufen. Dazu erklärt Kai Gehring, grüner Bundestagsabgeordneter für Essen: Union und SPD haben im Bundestag ein klares Verbot der gefährlichen Fracking-Technik verhindert. Mit ihrem Nein zum grünen Gesetzentwurf haben die Essener CDU-Abgeordneten Jutta Eckenbach, Matthias Hauer und Astrid Timmermann-Fechter ihre Chance vertan, den Einsatz von Fracking für Erdgas- und...

Liebe Grüne und GRÜNINTERESSIERTE, hiermit lade ich Euch herzlich zu unserem Stammtisch am 11. Mai 2016, 19:30 in die Gaststätte Nefeli, Grunertstraße-Ecke Nöggerathstr. ein. Dieser Stammtisch ist auch gleichzeitig eine Bürgersprechstunde, wir diskutieren sehr gerne mit Bürgern des Bezirk III die stadtteilbezogenen Themen und sind für Anregungen der Bürger sehr dankbar. Themenvorschläge: Tagesordnung der kommenden BV (19.5.2016) mit 38 Themen. Einige davon: Flüchtlingsstandort Nöggerathstraße...

Auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen befasste sich der Rat der Stadt Essen in der Aprilsitzung mit einem möglichen Verkauf von städtischen RWE-Aktien. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Angesichtes des rasanten Kursverfalls der RWE-Aktie und der derzeitigen Umstrukturierung des RWE-Konzerns benötigen wir dringend eine kommunale Strategie zum Umgang mit den rund 19 Millionen städtischen RWE-Aktien. Aus Sicht der Grünen ist es jetzt an der...

Die Essener Grünen als akiver Bestandteil von "Essen stellt sich quer" unterstützen den folgenden Demonstrationsauf gegen die Etablierung einer rechtslastigen und gewaltbereiten Essener Pegidagruppe: Das Bündnis Essen stellt sich quer ruft zu zwei Kundgebungen am Mittwoch, den 11. Mai ab 18:30 Uhr sowohl am Hans-Toussaint-Platz, als auch am Kennedyplatz (zwischen Europa-Haus und Allbau) auf. Das Bündnis mobilisiert damit gegen die zweite Versammlung des Pegida-Ablegers „Essen gegen...

Am gestrigen Montag luden die Grünen in Essen zum fünften Mal ins Filmstudio Glückauf zum Grünen Kino ein. Dieses Mal wurde der Film „Democracy. Im Rausch der Daten“ gezeigt. Prominenter Gast bei der Veranstaltung war der Grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Anton Hofreiter, der vor dem Film Rede und Antwort stand. Kai Gehring, Essener Parteichef und Bundestagsabgeordneter, begrüßte die Anwesenden. Er hob dabei eine Botschaft aus dem Film hervor: „Wenn Daten das Öl des 21. Jahrhunderts...

Blütenpracht und erholsame Natur sind kein Privileg des Grugaparks. Als Schwerpunkt befasst sich der Maistammtisch der Grünen im Bezirk II ganz frühlingshaft mit Projekten und Förderungsmöglichkeiten zur Begrünung unserer Stadtteile. Welche Plätze oder andere Örtlichkeiten wie Schulhöfe, bieten die Chance, mit überschaubarem Aufwand begrünt zu werden? Wo gibt es eine Initiative, die hier mit Blumen, mit mobilem „urban gardening“ oder der sogenannten „essbaren Stadt“ mit Nutzpflanzen kleine aber...

Zum 1. Mai erklärt Kai Gehring MdB, Vorsitzender der Essener Grünen: „Am Tag der Arbeiterbewegung demonstrieren wir für die Verbesserung der Situation der Beschäftigten - in Essen und bundesweit. Durch Beschleunigung und Verdichtung hat sich unser Leben beruflich und privat stark verändert. Das Gefühl gehetzt und gestresst zu sein, ist für viele Menschen alltäglich geworden. Der Wunsch das eigene Arbeitspensum zu schaffen und trotzdem Zeit für Kinder, Eltern oder das Ehrenamt zu haben eint...

Angesichts der Überlegungen, das Viktoriagymnasium aufgrund von zu geringen Anmeldezahlen auslaufen zu lassen und an dem Standort eine Gesamtschule neu zu gründen, erklärt Walter Wandtke, schulpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Grünen begrüßen eine Überprüfung der möglichen Umwandlung des Viktoriagymnasiums in eine Gesamtschule. Der Standort wäre jedenfalls aufgrund seiner zentralen innerstädtischen Lage und guten Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln geeignet....

Zum Terrorakt gegen die Sikh-Gemeinde und die Verhaftung erster Tatverdächtiger erklären die beiden Essener Grünen-Vorsitzenden Gönül Eğlence und Kai Gehring MdB: "Der Anschlag auf den Sikh-Tempel im Nordviertel ist ein niederträchtiger und menschenverachtender Gewalt- und Terrorakt. Wir sind fassungslos und verurteilen die feige erbärmliche Tat aufs Schärfste, unsere Solidarität gilt der Sikh-Gemeinde. Unsere Gedanken sind bei den verletzten Opfern und ihren Angehörigen. Wir hoffen auf ihre...

Seit einem Jahr schon arbeiten Janine Flocke und Rolf Fliß an ihrer Idee, aus Holz des Essener Waldes mit Hilfe von Grün und Gruga/GGE und der Essener Arbeit/EABG schöne Schneidebrettchen - die EssensBrettchen - zu fertigen, um aus dem Verkaufserlös neue Bäume im "Europäischen Grünen Hauptstadtjahr 2017" in Essen zu pflanzen. Bedingt durch den verheerenden Orkan ELA wurden in ganz Essen allein über 20.000 Bäume geworfen oder unwiederbringlich geschädigt. Da der Stadt, trotz Finanzspritze aus...

Zur Berichterstattung über einer mögliche Videobeobachtung am Rheinischen Platz erklärt Gönül Eğlence, Vorsitzende der Essener GRÜNEN: „Videoüberwachung ist nach dem Polizeigesetz in NRW nicht möglich. Das Gesetz ermöglicht eine Videobeobachtung, deren Voraussetzungen streng und klar geregelt sind. Demnach ist die Videobeobachtung ausschließlich als Vogelperspektive der Polizei zu verstehen. Ein Beamter oder eine Beamtin sitzt hinter dem Bildschirm und kann so schnell die Kolleg*innen vor Ort...

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Armin Laschet, hat eine umfassende Reform der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens abgelehnt. Dazu erklären Mehrdad Mostofizadeh und Norbert Römer, Fraktionsvorsitzende GRÜNEN und SPD: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): „Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN sind mit einem weitreichenden Kompromissangebot auf die Oppositionsparteien zugegangen. Zentrale Forderungen von CDU und FDP wären von uns mitgetragen worden. Es ist deshalb sehr bedauerlich, dass der...