Essen-Borbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

100 bis 200 Demonstranten nehmen regelmäßig an den Kundgebungen teil.  | Foto: privat
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Keine Zukunft ohne Wandel
„Fridays for Future“ Bewegung in Essen will weiter demonstrieren

Mit Trillerpfeifen und bunten Transparenten ziehen sie durch die Straßen, eskortiert von einem halben Dutzend Polizeiautos. Immer freitags sieht man sie, die Schar von Schülern, die es unter lautstarken Protesten für eine konsequentere Klimapolitik der Bundesregierung auf die Straße zieht. Protest sorgt für Aufsehen Bis zu 200 Demonstranten sind es, die Woche für Woche ihre Meinung auf dem Willy-Brandt-Platz kundtun. Ihr Protest sorgt für Aufsehen. Neben den Jugendlichen sind auch einige...

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  • 27.03.19
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Die Flächen an der Schacht-Kronzprinz-Straße haben die Priorität 1.  | Foto: Debus-Gohl

Bürger stellen 92 Flächen zur Wohnbebauung zur Diskussion
Rat entscheidet am Mittwoch über Prüfung

Ab sofort finden Interessierte unter essen.de/istgefragt den Ergebnisbericht zum 1. Bürgerforum der Stadt Essen. Im Rahmen des Beteiligungsprozesses haben 420 geladene Essener über neue Wohnungsbauflächen im gesamten Stadtgebiet diskutiert und beraten. Zur Diskussion standen insgesamt 92 Flächen, die in Form von Steckbriefen aufbereiten waren. Insgesamt 28 dieser Flächen empfahlen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer als „sehr gut“ bis „gut“ für eine Wohnbebauung geeignet. Diese befinden sich...

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  • 26.03.19
Oberbürgermeister Thomas Kufen, sowie Simone Raskob (Geschäftsbereichsvorstand Umwelt, Bauen und Sport) und Muchtar Al Ghusain (Geschäftsbereichsvorstand Jugend, Bildung und Kultur) erproben die neue Turnhalle.    | Foto: Mortiz Leick / Stadt Essen

Investition in die Zukunft - Gesamtkosten belaufen sich auf 6,1 Millionen Euro
Turnhalle und Pavillon an der Geschwister-Scholl-Realschule übergeben

Als ehemaliger Schüler hatte Oberbürgermeister Thomas Kufen besonderen Spaß an diesem Termin. Zur offiziellen Einweihung von Turnhalle und Pavillon besuchte das Stadtoberhaupt die Geschwister-Scholl-Realschule in Borbeck und freute sich, dass trotz schwierigem Bauverlaufs die Turnhallensanierung wie auch der Pavillionbau erfolgreich abgeschlossen wurden. Die Brandstiftung an der Turnhalle sorgte für Verzögerung, ebenso die Entschärfung einer Fliegerbombe. Die Gesamtkosten des Pavillon-Neubaus...

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  • 22.03.19
Bebauung aufs Brachland: Auf dem Gelände zwischen Bocholder- und Kesselstraße sollen 100 Wohnungen entstehen.
 | Foto: Alexander Müller

Startschuss erfolgt frühestens in zwei Jahren - Probleme mit Entwässerung und Erschließung gelöst
Auf der Brachfläche an der Bocholder Straße sollen 100 Wohnungen entstehen

Dass Essen dringend Wohnraum braucht, ist nichts Neues: Bis 2030 prognostiziert die Stadt einen Bedarf von 16.529 Einheiten. Nach fast 20 Jahren hat sich nun ein Investor für die Brachfläche zwischen Bocholder- und Kesselstraße gefunden, um mit rund 100 Wohnungen für etwas Linderung zu sorgen. Morgen könnte der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung grünes Licht geben. Das 2,5 Hektar große Plangebiet liegt zwischen Bocholder- und...

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  • 20.03.19
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Annkathrin Friebe, Anne Geuyen, Yasemin Gilbert, Sven Kleins, Anja Marahrens, Katharina Orthloff, Jens Over und Selma Rochholz wurden als Jahrgangsbeste ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Manfred Burkowski, Vorsitzender Ortsvereinigung Essen Handelsverband NRW Ruhr. Der Essener OB Thomas Kufen und Dirk Neuhaus von der Edeka Rhein-Ruhr gehörten zu den ersten Gratulanten.  | Foto: cHER
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Handelsverband spricht bei Wirtschaftsempfang Probleme des stationären Handels an
Eine City ohne Handel ist tot

Der Handel hat die Welt verändert. Derzeit erleben wir allerdings, dass die Digitalisierung den Handel verändert." Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte einen treffenden Einstieg für sein Grußwort gewählt. Und mit seinen Appellen für das gemeinsame Engagement in Sachen mehr Vitalität, Aufenthaltsqualität und attraktiven Einzelhandel in den Innenstädten lief er bei den Teilnehmern des Wirtschaftsempfangs im Festsaal der Essener Philharmonie offene Türen ein. Der Handelsverband NRW Ruhr...

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  • 28.02.19
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Tierschützer laden zu politischem Meinungsaustausch
Veganer Stammtisch Essen

Die Tierschutzpartei - Partei Mensch Umwelt Tierschutz  - Regionalgruppe Ruhr lädt zu ihrem regelmäßigen veganen Stammtisch am Donnerstag, dem 4. April 2019 um 18 Uhr in das Café Fleischlos in Borbeck ein. Willkommen sind Parteimitglieder ebenso wie an der Arbeit der Tierschutzpartei interessierte Bürgerinnen und Bürger, Menschen, die sich für vegane und vegetarische Ernährungs- und Lebenskonzepte interessieren.  Alte FreundInnen wiedersehen,  neue Leute kennenlernen, ob Mitglieder,...

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  • 26.02.19
Ein neues Klettergerüst wartet auf den Aufbau. | Foto: Fotos: Andrea Becker
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Es geht voran!
Umgestaltung des Parks an der Seestraße

Frintrop. Familien und Spaziergänger können die Entwicklung der Umgestaltung des Spielplatzes an der Seestraße hautnah verfolgen, denn seit einer Woche wird in dem kleinen Park gearbeitet. Mit Bagger und weiteren Gerätschaften wird nicht nur der Spielplatz mit neuen Kletter-Gerüsten ausgestattet, auch der Eingangsbereich des Parks, von der Seestraße kommend, befindet sich im gestalterischen Wandel. Im hinteren Bereich wurde ebenfalls kräftig gebuddelt, das alte kaputte Gerüst entfernt, doch was...

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  • 18.02.19
Geduld ist gefragt: Im April möchte die Verwaltung einen neuen Vorschlag fürs Frintroper Markt-Parken vorstellen. Foto: cHER

Im April stellt die Verwaltung neues Konzept fürs Frintroper Markt-Parken vor
Gut Ding will Weile haben ...

Da war doch was? Richtig! Ein bisschen aus dem Nichts heraus hatte die Verwaltung Ende 2017 ein Konzept zum Parken auf dem Frintoper Markt an Höhenweg und Seestraße erstellt. Auf Anfrage von Bürgern. Interessant wurde das Thema überhaupt erst, weil eine 25 Jahre alte Zweckbindungsfrist für Fördermittel auslief. Hätte es vor Ablauf dieser Frist Veränderungen am Markt gegeben, wären die Kosten zu erstatten gewesen. Die Meinungen in der Bezirksvertretung waren geteilt, doch es herrschte generelle...

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  • 17.02.19
 Es bewegt sich etwas! Die bis Ende 2019 andauernden Arbeiten an der Unterführung der Deutschen Bahn sind inzwischen gestartet. Foto: SPD Essen-Dellwig

Stadtwerke sollen Maßnahmen an der Haus-Horl-Straße nach hinten schieben
Dellwiger Verkehrskollaps verhindern!

Wegen Arbeiten der Deutschen Bahn ist die Rauchstraße noch bis Ende 2019 gesperrt. Gleichzeitig bauen die Stadtwerke Essen schon seit 2018 auf der Haus-Horl-Straße, über die jetzt der gesamte Verkehr abgeführt werden muss. Zur Vermeidung eines Verkehrskollaps wurde in der Bezirksvertretung IV nun beschlossen, Maßnahmen der Stadtwerke auf der Haus-Horl-Straße zunächst nach hinten zu schieben. „Der gesamte Verkehr, der vorher über die Rauchstraße geflossen ist, geht jetzt über die...

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  • 16.02.19
Noch mehr Verkehr auf der Hafenstraße? Harmuth und Lobbe kündigen einen Lkw pro Stunde an. Archivfoto: Bütefür

Firmenvertreter von Harmuth und Lobbe sprechen in der BV IV
Wenig Neues zur Müllverbrennung

 Zur großen Sorge von Anwohnern und Lokalpolitikern wollen die Firmen Harmuth und Lobbe Entsorgung die Müllverbrennungsanlage Am Stadthafen 33 reaktivieren und den dortigen Abfallkatalog deutlich erweitern. Vertreter der Unternehmen waren jetzt in der Bezirksvertretung IV zu Gast, konnten aber wenig zur Klärung der Situation beitragen. Außer einer einzigen Vorlage der Stadtverwaltung gibt es bisher so gut wie keine Informationen zur Reaktivierung der Abfallentsorgungsanlage: Statt damals 27.000...

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  • 15.02.19
Thomas Mehlkopf-Cao, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksvertretung IV: Seine Partei unterstützt den gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen gegen die Wiederinbetriebnahme der energetischen Verwertungsanlage im Gewerbegebiet in Bergeborbeck nicht. 
 | Foto: CDU

CDU-Fraktionsvorsitzender Thomas Mehlkopf-Cao fordert Antrag für komplette Neuanlage
Verwertungsanlage an der Econova Allee: Es geht nicht um eine Wiederinbetriebnahme

 Thomas Mehlkopf-Cao und seine Fraktion haben sich bereits vor der nächsten BV Sitzung klar positioniert. "Wir möchten nicht, das im Gewerbegebiet etwas wieder in Betrieb genommen wird. Schon gar nicht etwas, das mit Verbrennung zu tun hat." Doch beim Antrag, über den die Bezirksvertretung am kommenden Dienstag zu entscheiden hat, ist seine Fraktion nicht mit dabei. SPD und Bündnis 90/ Die Grünen haben das Papier mit der Bitte um Aufnahme in die Tagesordnung eingereicht. "Es gibt noch keinen...

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  • 10.02.19
Fragwürdiger Verkehr: Die LKW-Situation auf der sowieso belasteten Hafenstraße würde sich weiter verschlimmern. Symbolfoto: Bütefür

Inbetriebnahme und Erweiterung der Bergeborbecker Abfallanlage erhitzt Gemüter
Schlamm soll verbrannt werden

Die Gerüchteküche brodelt: Auf dem Gelände Am Stadthafen 33 könnte eine stillgelegte Abfallentsorgungsanlage wieder in Betrieb genommen werden, gleich noch die doppelte Menge an Immissionen ausstoßen und bald Stoffe wie Klär- und Industrieschlamm verbrennen. Die Fraktionen SPD und B90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV lehnen den Vorstoß strikt ab und fordern klare Kante von Rat und Stadtverwaltung. „Wir werden ziemlich im Regen stehen gelassen“, spielt Ulrich Schulte-Wieschen,...

  • Essen-Borbeck
  • 09.02.19
Bis hinunter zum Marktplatz werden die Mitfahrerbänke über den gesamten Höhenweg verteilt. Die Genehmigung für ihre Installation liegt nach langen Monaten des Wartens nun endlich vor.  | Foto: cHER

Stadt erteilt nach gut eineinhalb Jahren die Genehmigung
Mitfahrerbänke am Höhenweg sollen nun endlich kommen

Jürgen Griese musste in den vergangenen Monaten einiges lernen. Die Mühlen der Verwaltung mahlen langsam, das war die wohl gravierendste Erfahrung, die der Goldschmiedemeister aus Frintrop machen musste. Seit November 2017 ist Griese intensiv mit einem Thema beschäftigt: den geplanten Mitfahrerbänken im Ortsteil. Die sollen am Höhenweg gebaut werden, Frintrop im Tale und das auf der Höhe miteinander verbinden. Die Idee wurde im Rahmen des Stadtteilentwicklungsprozesses geboren. "Wir haben uns...

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  • 05.02.19
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Als Parteichef schon wieder im Gespräch und Gast am Gymnasium in Essen:
Sigmar Gabriel diskutierte mit Carl-Humann-Schülern

Lutz Friedrich, Ex-Schüler des Steeler Carl-Humann-Gymnasiums, organisiert auch weiterhin die Diskussionsreihe "Humann im Dialog". So war am Montag Ex-SPD-Parteichef, Vizekanzler und Bundesaußenminister a.D., Sigmar Gabriel, zu Gast im Festsaal der Fürstin-Franziska-Christine-Stiftung und diskutierte mit den Schülern des CHG. In den vergangenen Jahren waren schon Altbundespräsident Christian Wulff, FDP-Chef Christian Lindner und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Gäste dieser...

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  • 04.02.19
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 Bei nur einem Abfallkorb für die gesamte Grünanlage wird es oft eng: Dann sind Hundebesitzer gezwungen, die Kot-Beutel ihrer Vierbeiner mit nach Hause zu nehmen und im eigenen Müll zu entsorgen. | Foto: cHER

Doch schon bald will Grün und Gruga mit den Arbeiten zum neuen Mehrgenerationenspielplatz in Frintrop beginnen
Anwohner ärgern sich über fehlende Abfallkörbe

Über fehlende Sitzbänke und Abfallkörbe - doch es soll sich bald etwas ändern Der Verbindungsweg durch die Grünanlage zwischen Seestraße und Richtstraße ist für Ortsunkundige nicht leicht zu finden. Doch er wird rege genutzt. Von Hundebesitzern, die ihre Vierbeiner dort ausführen. Aber auch von Spaziergängern und Unterfrintropern, die die Gräber ihrer verstorbenen Angehörigen auf dem Friedhof am Schildberg besuchen möchten. "Aktuell macht es mich aber nur einfach wütend, wenn ich dort unterwegs...

  • Essen-Borbeck
  • 04.02.19
An dem bekannten Bild hat sich an der Frintroper Straße nichts geändert. Noch immer hat sich in Sachen Gehweg nichts getan. Doch in der nächsten Woche soll es weitergehen - falls die Witterung es zulässt.  | Foto: cHER

Marc Wierig verspricht: Wir werden Arbeiten wieder aufnehmen
Frintroper Investor steht im Wort und will es ab der nächsten Woche auch halten

 An das Bild wollen sich die Frintroper nicht gewöhnen: An die rot-weiß-gestreiften Baustellenbaken, die den Bereich vor der neuen Geschäftszeile an der Frintroper Straße absperren. Dass sie notwendig sind, steht außer Frage. Schließlich ist die Gehwegfläche vor dem Gebäude mit der Nummer 414 noch nicht wieder hergestellt. Ein Zustand, der für Unmut sorgt. Dirk Busch wetterte in den sozialen Netzwerken: "Eine Unverschämtheit für die Frintroper Bürger." Obwohl das Nahversorgungszentrum mit Aldi...

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  • 31.01.19
Zwei Grundstücke an der Ripshorster Straße hat die Stadtverwaltung nach einer Dringlichkeitsentscheidung angekauft. | Foto: Debus-Gohl

Nachhaltige Verbesserungen im Gewerbegebiet an der Ripshorster Straße
Dringlichkeitsentscheidung: Stadt kauft Grundstücke

Die Stadtverwaltung hat zwei Grundstücke an der Ripshorster Straße in Dellwig angekauft. Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte eine entsprechende Dringlichkeitsentscheidung getroffen. Bei den Gewerbegrundstücken handelt es sich um sogenannte Problemimmobilien. In den vergangen Jahren wurden dort immer wieder Umweltgefährdungen, Verstöße gegen das Bauordnungsrecht und andere illegale Aktivitäten festgestellt. Durch die Teilvermietungen der Grundstücke waren die einzelnen Nutzungen stets...

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  • 30.01.19
Rund 18 Jahre gab es Hinweisschilder aufs Julius-Leber-Haus. Aus Sicht des Gesetzgebers von 2013 ist das Bürgerzentrum bekannt, hat keine erhebliche Verkehrsbedeutung und ist von Ortsunkundigen leicht mit Handy oder Navi zu finden - die Schilder werden also abgeschraubt - die AWO darf sie aber behalten. Foto: AWO

Stadt muss Hinweisschilder zu Schulen, Hallen, Kirchen, Bürgerhäusern usw. abschrauben
Eine Begründung: Hat doch eh jeder ein Navi....

Das Amt für Straßen und Verkehr setzt jetzt eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2013 um 2013 hat der Gesetzgeber die Straßenverkehrsordnung (StVO) geändert. 2019 reagiert die Essener Verwaltung und schraubt derzeit stadtweit von rund 2.800 Hinweisschildern die Hälfte ab. 1.400 Schilder müssen weichenAls die "Koreanische Gemeinde", der "Fischerei-Verein Essen" und das Julius-Leber-Bürgerhaus der AWO vom Amt für Straßen und Verkehr mitgeteilt bekamen, dass die Hinweisschilder auf ihre...

  • Essen-Steele
  • 29.01.19
Oliver Kern   Foto: Archiv

Essen, Oberbürgermeisterwahl: AWO-Geschäftsführer Oliver Kern (SPD) tritt 2020 gegen Amtsinhaber Thomas Kufen (CDU) an
Schon der Start ist ein Rohrkrepierer: SPD-Basis in Essen völlig überrascht - Oliver Kern soll OB werden

KOMMENTAR: Mit dem Gutmenschen, langjährigen Geschäftsführer des VKJ, Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten, Ruhrgebiet e.V., und aktuellem AWO-Essen-Geschäftsführer Oliver Kern geht die SPD Essen 2020 in die Wahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Das haben die Genossen heute verkündet. Doch schon die Ernennung des Herausforderers hat sich zu einem Eigentor und Rohrkrepierer erster Klasse entwickelt. Denn wie so oft in letzter Zeit scheint die Essener SPD-Spitze um den...

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  • 25.01.19
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Volltreffer! Der neue Krayer SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Bezirksbürgermeister Gerd Hampel (links) konnte mit Sigmar Gabriel einen der besten Neujahrsempfangs-Gastredner der vergangenen Jahre begrüßen.
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Gastredner Sigmar Gabriel in Top-Form bei der SPD am Kamblickweg
Essen-Kray, Rathaus: Siggi und die Sozi-Seele

Da stand er nun im überfüllten Krayer Ratssaal, der Ex-Minister, -Vizekanzler und vor allem -Parteichef Sigmar Gabriel und erklärte den aus ganz Essen anwesenden Genossen und weiteren Besuchern wie SPD-Politik eigentlich gemacht werden könnte. Ohne Redemanuskript, ohne Bitterkeit, aber mit tiefem Einblick in die geplagte Sozi-Seele. Im EU-Wahl-Jahr sieht Gabriel - nicht nur im Brexit-Streit - Deutschland und Europa so uneinig und damit auch politisch unbedeutend wie lange nicht mehr. Die USA...

  • Essen-Steele
  • 21.01.19
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Klaus Diekmann und Marc Wittlings freuen sich, dass die Bahn in Sachen Fahrradschiene Wort gehalten hat.  | Foto: cHER

Bahn hält zur Freude von CDU-Bezirksvertreter Marc Wittlings Wort
Neue Fahrradschiene für den Bahnhof Borbeck-Süd

Bahnhof Borbeck Süd nun auch wieder für Radfahrer erreichbar Klaus Diekmann ist froh über jeden Vorgang, an den er einen Haken machen kann. In Sachen Fahrradschiene am Bahnhof Borbeck-Süd hat der Schönebecker Ratsherr einen solchen jetzt endlich setzen können. Auch CDU-Bezirksvertreter Marc Wittlings freut sich für die vielen Radfahrer, die von der kleinen Bahnstation aus ihre Touren starten oder die Heimfahrt antreten. "Denn sie können den Bahnsteig auch mit Rad nun wieder bequem erreichen",...

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  • 15.01.19
m Eingangsbereich des Gymbo an der Prinzenstraße liegen die Planungsunterlagen zur Einsicht aus. Zudem ist dort für Dienstag, 22. Januar in Raum 206 eine öffentliche Diskussion geplant.  | Foto: Debus-Gohl

Am 22. Januar wird im Gymbo öffentlich über Bebauungsplan diskutiert
Keine Prostitutionsbetriebe und Wettannahmestellen

 Es tut sich was in Bergeborbeck. Die Verwaltung beabsichtigt, für den Bereich Alte Bottroper Straße/Heegstraße einen Bebauungsplan aufzustellen. Die Fläche umfasst das Areal zwischen der Heegstraße, der Alten Bottroper Straße, der Carolus-Magnus-Straße und der Köln-Mindener Bahn. Das Plangebiet liegt außerhalb der gewachsenen und im Masterplan Einzelhandel festgelegten Versorgungsbereiche (Borbeck, Bocholder Straße und Vogelheimer Straße). Das bestehende Planungsrecht soll daher geändert...

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  • 15.01.19
2.000 Unterschriften haben Jana Hensel-Wilczopolski, Erika Küpper und Nadine Hahn-Oxen im Rathaus an Oberbürgermeister Thomas Kufen übergeben.  | Foto: Stadt Essen
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Unterschriftenübergabe an Oberbürgermeister Thomas Kufen - Informationsveranstaltung im Frühjahr geplant
Diskussion um zusätzlichen Schulstandort: Erster Schritt ist getan

Ihr Ziel ist klar und die aktuellen Anmeldezahlen für die Altfriedschule lassen ihrer Meinung nach auch keinen anderen Schluss zu. Um in zukünftigen Jahren ausreichend Schulplätze in den Ortsteilen Frintrop und Bedingrade bereitstellen zu können, muss ein zusätzlicher Schulstandort her. Für Erika Küpper, Nadine Hahn-Oxen und Jana Hensel-Wilczopolski gibt es wenig Diskussionsbedarf darüber, wo der liegen soll. Die ehemalige Walter-Pleitgen-Schule im Neerfeld bietet alle dafür notwendigen...

  • Essen-Borbeck
  • 10.01.19

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