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Fritz-Henßler (1886 - 1953) hat sein Leben für Freiheit und Demokratie eingesetzt. Sein Wirken beim Wiederaufbau hat in Dortmund und im Land Zeichen gesetzt. Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rat der Stadt Dortmund ist ihrem langjährigen Mitglied und Oberbürgermeister der Stadt in besonderem Maße verpflichtet. Anläßlich seines 100. Geburtstages stiftete die SPD-Ratsfraktion den Fritz-Henßler-Preis. Mit dieser Auszeichnung werden alle zwei Jahre Persönlichkeiten und...
Mit Freude hat die SPD-Fachfraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) den Satzungsentwurf der Feuerwehr dem Rat zu Beschluss empfohlen. Hier geht es um die längst fällige Verbesserung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich Tätigen. „Es ist ein gutes Signal zur Stärkung des Ehrenamtes.“ freut sich Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher in der SPD-Ratsfraktion. „Die finanziellen Mittel stehen seit 2017 bereit und nun obliegt es am 27.09.2018 dem Rat,...
Seit mehreren Jahren ist der schlechte Zustand des Bahnhofs Hörde Thema in der Öffentlichkeit. Die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte nun in Begleitung des SPD-Ratsvertreters Bernhard Klösel, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde Werner Sauerländer und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hörde-Nord Ralf Neuhaus den Bahnhof. Die vier Politiker waren sich einig, dass der Zustand der Station nicht zufriedenstellend ist. Anja Butschkau erklärte, dass sie...
Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten Laschet immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW angekündigt hat. Zum Start des neuen Ausbildungsjahres...
„Dortmund hat sich zu einer der führenden Forschungsmetropolen im Ruhrgebiet entwickelt.“ Dieses Fazit zog die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) nach Gesprächen mit Spitzenvertretern der Technischen Universität sowie Dortmunder Forschungseinrichtungen am 3. September. „Es gibt in Dortmund sowie im gesamten Ruhrgebiet aber auch noch viel ungenutztes Potential. Wenn wir zum Beispiel auf die Zahlen der Ausgründungen gucken, ist der Funke noch nicht ganz übergesprungen.“ Anlass...
Der Landesbetrieb IT.NRW hat am Donnerstag veröffentlicht, dass drei Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen lediglich über ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle verfügen. Das ist mehr als jede*r Sechste. Die Armutsgefährdungs-quote ist mit 17,2 Prozent so hoch wie nie zuvor. Im Jahr 2007 lag sie landesweit noch bei 14,5 Prozent. In der Region Dortmund/Hamm/Kreis Unna leben deutlich mehr Menschen, die durch Armut gefährdet sind. Hier liegt die Armutsgefährdungsquote bei 19,8...
Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...
Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...
Der SPD-Ortsverein Hörde-Nord lud am 21.06.2018 zu einer Mitgliederversammlung ein. Zu Gast war auch die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau, die einen Zwischenbericht zum Thema „Ein Jahr Mitte-Rechts-Regierung in Nordrhein-Westfalen“ hielt. Butschkau beschrieb in ihrem Vortrag die CDU/FDP-Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet als eine Regierung der sozialen Kälte: „Egal, ob Streichung des Sozialtickets oder die Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten. Leidtragende der...
In Dortmund gibt es bereits 81 Kitas, die als Familienzentren arbeiten. Zum neuen Kindergartenjahr 2018/2019 wird das Land erneut zusätzliche Kitas in Familienzentren umwandeln. In Dortmund sollen sieben neue Familienzentren entstehen. Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) nahm dies zum Anlass, um zwei Familienzentren in Dortmund zu besuchen. Petra Bock, Betriebsleitung elementare Erziehung und Bildung der AWO Dortmund, zeigte der Abgeordneten die von der AWO geleiteten Familienzentren...
Die Dortmunder Abgeordnete Sabine Poschmann hat zum Entwurf des Bundeshaushalts 2018 im Deutschen Bundestag gesprochen. In ihrer Rede am 17.5.2018 geht es um den Bereich Wirtschaft und Energie. Sabine Poschmann hebt hervor: "Deutschland ist die Wirtschaftskraft Europas: Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Binnennachfrage ist unverändert hoch, und die Wirtschaft ist mehr als ausgelastet . Die Wirtschaftsleistung 2018 soll noch einmal um 2,2 Prozent zulegen . Mit dem Haushaltsentwurf, den wir...
Die Diskussion um die Einführung einer Ehrenamtskarte hat in den letzten Tagen Fahrt aufgenommen. „Es ist unverschämt, wenn die CDU behauptet, dass wir die Anerkennungskultur in Dortmund vor die Wand fahren, ganz das Gegenteil ist der Fall!“, ärgert sich Dirk Goosman, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion Dortmund, über die Aussagen der CDU in der Ratssitzung am 22.03.2018. Die SPD-Fraktion hat sich in der Ratssitzung ganz klar für die Einführung einer Ehrenamtskarte oder eben etwas...
Mit großer Mehrheit hat der Rat einem Konzept zum Masterplan Mobilität 2030 zugestimmt. Die Verwaltung hat, auf eine Initiative der SPD-Fraktion hin, in einem öffentlichen Arbeitskreis mit verschiedenen Interessengruppen der Stadtgesellschaft ein strategisch-konzeptionelles Leitbild für einen Masterplan Mobilität 2030 erstellt. Zusätzlich konnten in zwei Dialogveranstaltungen im Rathaus auch aus der Bürgerschaft heraus Wünsche und Anregungen eingebracht werden. Im neuen Masterplan Mobilität...
Die Dortmunder SPD-Abgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders erklären zur im Landtag NRW beschlossenen Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten: „Die Scheinheiligkeit der CDU ist nicht zu überbieten. Während Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die christlichen Werte als das alles zusammenhaltende Moment der CDU in Sonntagsreden bemüht, schränkt die CDU im Landtag NRW zusammen mit der FDP die Sonntagsruhe weiter ein. Die Mitte-Rechts-Koalition aus CDU und FDP hat...
SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordnete loben neues Projekt, das älteren Menschen den Verbleib in der Wohnung sichert – „Brauchen mehr soziale Innovationen“ „Das ist genau der Ansatz, den wir brauchen, damit ältere Menschen mit Hilfe moderner Technik so lange wie möglich zu Hause wohnen können.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann das Projekt „Smart Service Power“ (SSP), das sie und die SPD-Landtagsabgeordnete Nadja Lüders sich von Michaela...
Zum heutigen internationalen Frauentag erklärt Anja Butschkau, Sprecherin für Gleichstellung und Frauen der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch immer sind Frauen in vielen gesellschaftlichen Bereichen unterrepräsentiert: Besonders augenscheinlich ist das in gestaltungsstarken Bereichen wie der Politik und in der Wirtschaft. Fakt ist: Auch hundert Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts ist die Gleichstellung der Geschlechter noch immer nicht gesellschaftliche Realität. Frauen stoßen trotz...
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig wird die Diskussion um Einfahrverbote von Dieselfahrzeugen in den Städten wieder Fahrt aufnehmen. Noch immer werden an einigen Messstellen entlang von stark befahrenen Straßen auch in Dortmund erhöhte Stickoxidwerte gemessen. Stickoxide belasten die Luftqualität in diesen Bereichen und schaden massiv der Gesundheit. Insbesondere (ältere) Dieselfahrzeuge sind für einen Großteil des Stickoxidausstoßes verantwortlich.Das Gericht in Leipzig...
Die Fußgängersituation an der Kreisstraße in Holzen erhitzt seit vielen Jahrzehnten die Gemüter vieler Holzenerinnen und Holzener auf Dortmunder und Schwerter Seite. Seitdem die A1 die beide Ortsteile voneinander trennt, ist die Kreisstraße/Wannebachstraße die einzige Verbindungen zwischen ihnen. Bis heute gibt es aber keinen befestigten Fußweg entlang der Landstraße. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (Dortmund) und Hartmut Ganzke (Schwerte) wurden durch die Presseberichterstattung Ende...
Am Freitag, 23.02.2018 besuchte NRW-Staatsministerin Serap Güler das Kommunale Integrationszentrum MIA-DO-KI der Stadt Dortmund. Anlässlich dieses Besuchs nehmen die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Anja Butschkau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl wie folgt Stellung: „Es ist ein gutes Zeichen, dass sich Staatssekretärin Güler in Dortmund über Integrationspolitik informieren möchte. Denn wir können das in Dortmund! Wir haben in den letzten Jahren viele Signale nach Düsseldorf...
Als „äußerst enttäuschend“ bezeichnet die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann den Verzicht auf die Wiederaufnahme der Planungen für den B1-Tunnel im Arbeitsprogramm des NRW-Verkehrsministeriums für 2018. Solange es keinen B1-Tunnel gebe, würden alle weiteren Ausbaumaßnahmen auf der B1/A40 ab absurdum geführt. „Die Folge ist, dass die Autos nur schneller vor der roten Ampel stehen“, kritisiert Poschmann auch mit Blick auf die aktuelle Diskussion um die Stickoxid-Belastung. „Das...
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann und Marco Bülow rufen bürgerschaftlich Engagierte aus Dortmund auf mitzumachen. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen. „Wir suchen kreative Ideen und Konzepte, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger für Lebensqualität und sozialen Zusammenhalt in ihrer...
Mitglieder der SPD aus Hombruch, Hörde und Lütgendortmund besuchten auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau den Landtag. Von der Zuschauertribüne verfolgten sie Butschkaus Rede zum Gleichstellungshaushalt und trafen sich im Anschluss zur Diskussion mit ihr.
Die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau unterstützte die Aidshilfe Dortmund an ihrem Stand auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt. Gemeinsam mit Helmut Glorius von der Aidshilfe verkaufte sie Teddybären und Ansteckpins für einen guten Zweck.
Was sind die Wünsche und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an die SPD-Politik? Dieser Frage ging auch die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann nach. Die SPD-Bundestagsfraktion hatte diese Woche ihre Abgeordneten dazu aufgerufen, mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort in den Dialog zu treten, welche Erwartungen sie an die SPD stellen. „Für mich war klar, dass ich mich der Diskussion stelle. Ich möchte wissen, wo den Menschen der Schuh drückt“, erklärt Poschmann. Ausgestattet...
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