Thyssenkrupp

Stahlgipfel ohne kurzfristig spürbare Lösungen

Duisburg. Die Lage in der deutschen Stahlindustrie ist angespannt. Das gilt nicht nur für Thyssenkrupp Steel, sondern für die gesamte Branche in Deutschland. Die Konkurrenz aus dem Ausland ist groß, der grüne Umbau kostet Geld und die Nachfrage aus der Automobilindustrie schwächelt. Viele Gründe sprechen also für einen Gipfel, um genau diese Probleme anzugehen. Nach langem Drängen unter anderem von Seiten der SPD fand nun am 16.9.2024 endlich der Nationale Stahlgipfel der Landesregierung in Duisburg statt. Zu Gast waren unter anderem die Bundesländer der sogenannten Stahlallianz, Gewerkschaften und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.

Proteste vor dem Gipfel

Schon vor dem Gipfel standen auf Einladung der IG Metall hunderte Beschäftigte aus allen stahlproduzierenden Bundesländern vor der Veranstaltungshalle. In Warnwesten und Arbeitskleidung mit Helm und Schutzbrille haben sie für den Stahlstandort demonstriert. Die Lage ist ernst. Das wurde schnell klar. Nicht nur in Duisburg, sondern in ganz Deutschland.

Um ihre Solidarität mit den Protestierenden zu zeigen, waren unter anderem auch NRWSPD-Landesvorsitzende Sarah Philipp, NRWSPD-Generalsekretär Frederick Cordes und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vor Ort.

Aktionsplan für die Stahlindustrie, aber keine kurzfristige Perspektive für Thyssenkrupp Steel

Im Zuge des Gipfels wurde schließlich ein Aktionsplan für die Stahlindustrie verabschiedet. Darin fordern die Wirtschaftsvereinigung Stahl, die IG Metall und die elf Bundesländer der Stahlallianz Maßnahmen von Bundes- und EU-Politik. Unter anderem geht es dabei um die von der NRWSPD bereits seit über einem Jahr geforderte Einführung eines Industriestrompreises.

Während die Vorschläge eine langfristige Perspektive für die Stahlindustrie bieten, fehlte gestern von Seiten der NRW-Landesregierung vor allem eines: Konkrete kurzfristig spürbare Lösungsvorschläge für die Stahlsparte von Thyssenkrupp.

Ministerpräsident Hendrik Wüst und NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur sprachen zwar auf der Kundgebung vor der Veranstaltungshalle, Thyssenkrupp wurde auf dem Gipfel jedoch nicht weiter thematisiert. Und auch wenn der Stahlgipfel auf die Erarbeitung einer Langfristperspektive ausgerichtet war, hinterlässt das angesichts des Veranstaltungsortes und der desaströsen Situation bei Thyssenkrupp Steel einen bitteren Beigeschmack. Denn klar ist: Die Landesregierung steht in der Verantwortung, mehr für die Rettung von Thyssenkrupp Steel zu tun. Das betont auch die NRWSPD-Landesvorsitzende Sarah Philipp:

»Es ist gut, dass ein Aktionsplan für die Stahlindustrie auf den Weg gebracht wurde. Das ist wichtig, um den Industriestandort Deutschland langfristig zu sichern. Für eine kurzfristig spürbare Lösung der Situation bei Thyssenkrupp war der heutige Gipfel aber kein Schritt nach vorne. Die Landesregierung schafft es nach wie vor nicht, eigene Maßnahmen zu formulieren und zeigt nur mit dem Finger nach Berlin und Brüssel. Was wollen Herr Wüst und Frau Neubaur konkret für Thyssenkrupp und seine tausenden Beschäftigten tun? Diese Frage bleibt offen.«

Es braucht eine Zukunftsvision für den Stahlstandort NRW, führt Sarah Philipp weiter aus. Hierfür müsse die Landesregierung sich endlich für einen staatlichen Einstieg bei Thyssenkrupp Steel öffnen und ein Aufsichtsratsmandat für das Land in Betracht ziehen.

Klar ist also: Das Thema Thyssenkrupp ist vielschichtig und bewegt das Land seit Wochen. Kein Wunder bei der Menge an Beschäftigten. Weil die Frage um Thyssenkrupp so groß ist, ging es auch in der letzten Woche im NRW-Landtag unter anderem auf Antrag der SPD-Fraktion in einer Aktuellen Stunde um die Lage der Stahlsparte.

Dabei haben die NRWSPD-Vorsitzende Sarah Philipp und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Alexander Vogt nochmal deutlich gemacht, wie problematisch der Umgang mit den Beschäftigten ist und wie wichtig es ist, dass die Landesregierung handelt.