Gibt es Narrenfreiheit für Richter? (Teil 1)
Schauprozess oder Sozialleistungsbetrug?
Meine BeRICHTERstattung.
Justizia (lateinisch: iustitia) ist die Göttin der Gerechtigkeit. Sie wird immer mit drei Symbolen abgebildet: Waage, Schwert und Augenbinde.
Die Waage hilft Justitia, das richtige Strafmaß zu finden und abzuwägen. Das Schwert steht für die Härte der Strafe, die der angeklagten Person droht. Die Augenbinde symbolisiert, dass Justitia ohne Ansehen der Person gerecht urteilt.
Narrenfreiheit in Richterrobe?
Die Schilderung der Angeschuldigten und des Prozessbeobachters in dem Verfahren 731 OWi 479/24 vor dem Amtsgericht Dortmund rügten dagegen eine Form von Amtsmissbrauch, Selbstjustiz einer Richterin, die sich über jede der vorgenannten Tugenden hinweggesetzt hatte.
Nach der Schilderung der Beobachter erscheint das Bild der berühmten drei Affen passender: nicht zuhören, nicht hinsehen und nichts sagen.
Verfahrensrüge
Bereits mit Schreiben vom 06.11.2024 hatte die Rechtsanwältin aus Bremen dem Amtsgericht die Mandatsniederlegung im Verfahren anzeigte. Aber noch am "Verhandlungstermin" am 29.11.2024 suggeriert Richterin Hermanns anwaltliche Vertretung für die rechtlich unerfahrene Leistungsberechtigte und verletzt damit den Gleichheitsgrundsatz des Art 3 GG.
Um die offene Rechtsbrechung durch die Richterin Herrmanns sichtbar zu machen, werde ich überprüfbare Beweise aus den "manipulierten" Akten jetzt hier veröffentlichen.
Bei ordnungsgemäßer Prozessführung sind alle entlastenden Beweismittel zu würdigen.
Verfahrensfehler in der ersten Instanz bleiben meist unbekannt, weil die Einspruchsmöglichkeiten weitgehend verunmöglicht sind.
Andererseits gilt offiziell eine richterliche Unabhängigkeit, wenn die Verfahren fair und sachlich verhandelt werden.
Art 97 GG
"(1) Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen."
Autor:Ulrich Wockelmann aus Iserlohn |
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