Dortmund-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen der...

  • Wesel
  • 26.10.18
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Anja Butschkau (m.) machte im Rahmen ihrer Herbstour auch beim Frauenzentrum in Huckarde Station. Helma Huste, Monika Greve, Elfi Herweg und Martina Frank (v.l.) freuten sich über den Besuch. | Foto: Schütze

Frauenzentrum hilft vielfältig: Anja Butschkau besuchte Einrichtung in Huckarde

Hilfe für Familien bei Krankheit und in schwierigen Situationen, Seniorenbegleit- und Haushaltsdienst, Erwerbslosenberatungsstelle, Kindertagesstätte, Spielmobil für Kinder und Ausbildung zum staatlich anerkannten Familienpfleger – das sind einige der Aufgabenfelder, die das Frauenzentrum Huckarde übernimmt. Und das mit 110 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Anja Butschkau MdL besuchte das Frauenzentrum im Rahmen ihrer Herbsttour. Das Frauenzentrum Huckarde besteht seit 1980 und startete...

  • Dortmund-Süd
  • 20.10.18
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Die Dortmunder SPD Landtagsabgeordneten Anja Butschau, Volkan Baran, Nadja Lüders und Armin Jahl.

Wohnungsnot bei Studenten – Studierendenwerk in Dortmund benötigt 33 Millionen Euro für Bau- und Sanierungsmaßnahmen von studentischen Wohnheimanlagen

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat in seinem kürzlich veröffentlichten Studentenwohnpreisindex starke Mietpreisanstiege für studentisches Wohnen in Nordrhein-Westfalen ermittelt. Die angespannte Wohnungsmarktlage und steigende Wohnkosten stellen für die Studierenden eine immer größere Belastung dar. Volkan Baran, der bau- und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, forderte Freitag deshalb während eines Pressegesprächs: „NRW braucht dringend eine Offensive für...

  • Dortmund-Süd
  • 18.10.18
Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD)

Land fördert Kinder- und Jugendsportpark in Hombruch

Die Stadt Dortmund erhält vom Land NRW eine Förderung von 1,53 Millionen Euro für die Realisierung des Kinder- und Jugendsportparks in Hombruch. Dies erfuhr die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) in dieser Woche in Düsseldorf. „Es ist toll, dass für dieses Projekt eine so hohe Fördersumme zur Verfügung steht und es schon bald umgesetzt werden kann“, sagt Anja Butschkau. „Jeder Euro, den wir in unsere Kinder investieren, ist ein gut investierter Euro.“ Auch bei Markus Demtröder, Sprecher...

  • Dortmund-Süd
  • 18.10.18
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Bundestagsabgeodnete Sabine Poschmann (SPD)

Poschmann sieht Bedarf für Rückkehr zum Meisterbrief: „Handwerksordnung kommt auf den Prüfstand“

Rückkehr zum Meisterbrief im Handwerk? „Ja, wir prüfen, ob es für bestimmte Gewerke sinnvoll ist, die Meisterpflicht wieder zur Voraussetzung für die Selbstständigkeit zu machen“, sagt Sabine Poschmann, Dortmunder Bundestagsabgeordnete und Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für Mittelstand und Handwerk. Poschmann gehört der am Mittwoch auf Bundesebene gegründeten Arbeitsgruppe „Meisterbrief“ an, die eine EU-konforme Änderung der Handwerksordnung anstrebt. Eine Wiedereinführung der...

  • Dortmund-Süd
  • 18.10.18
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Anlässlich des Coming Out Tages am 11. Oktober zeigt das ColouraDo-Netzwerk Flagge. | Foto: Stadt Dortmund

Flagge zeigen für Schwule und Lesben beim Coming-Out-Tag

Der „Internationale Coming-Out-Tag“jährte sich jetzt zum 30. Mal. An diesem Tag wird weltweit dazu aufgerufen, sich zum Beispiel als schwuler Mann oder lesbische Frau zu outen und damit offiziell zu seiner Neigung zu stehen. „Endlich kann ich auch bei der Arbeit ganz ich selber sein“, sagt Martina L. (Name geändert)*, die sich als bisexuell definiert und als Beamtin bei der Stadtverwaltung Dortmund arbeitet. Sie hat es als Befreiung erlebt, nicht mehr diesen entscheidenden Teil ihrer...

  • Dortmund-City
  • 16.10.18
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Sieben Künstlerinnen und Künstler - unterstützt durch die BotschafterInnen der Erinnerung und Mitarbeitende des IBB e.V. - leiteten die rund 70 Jugendlichen am letzten Schultag vor den Herbstferien beim ersten Jugendkongress ErinnerungsKULTUR im Fritz-Henßler-Haus an. | Foto: Schütze

Erster Jugendkongress der Erinnerungskultur

Auf dem ersten Dortmunder Jugendkongress ErinnerungsKULTUR haben sich im Fritz-Henßler-Haus mehr als 70 Jugendliche künstlerisch mit der Biographie der Widerstandskämpferin Martha Gillessen beschäftigt und ihre Ergebnisse präsentiert. Ein kurzes Theaterstück, ein Gedicht, ein Song, ein Radiobeitrag, ein Filmskript und eine bewegende Choreographie: Die kreativen Beiträge zur Erinnerungskultur, die junge Dortmunder auf dem ersten Jugendkongress ErinnerungsKULTUR skizziert und realisiert haben,...

  • Dortmund-City
  • 15.10.18

Landesregierung streicht dem Institut für Gerontologie die Förderung

Unsere Gesellschaft wird immer älter. Dieses gesamtgesellschaftliche Altern hat Auswirkungen auf die Art und Weise, wie wir leben und arbeiten. Durch den demografischen Wandel verändert sich aber auch unsere Gesellschaft. Diesen Fragen geht das Institut für Gerontologie an der TU Dortmund nach. Nun setzt die nordrhein-westfälische Landesregierung die Zukunft des Instituts aufs Spiel, obwohl die Auswirkungen des demografischen Wandels auf unsere Gesellschaft nach wie vor gelöst werden müssen....

  • Dortmund-City
  • 14.10.18

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
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Aplerbecker Politiker lassen die Verwaltung prüfen, in wieweit eine Erweiterung der U-Bahn Linie 47 sinnvoll ist. | Foto: Andreas Klinke

Wunsch in Aplerbeck: U47 verlängern

In Aplerbeck fragen sich die Politiker, ob nicht am Endhalt der U47 die Verlängerung der Linie bis Aplerbeck Bahnhof verkehrspolitisch sinnvoll ist. Gründe hierfür sind das veränderte Fahrgastverhalten, die angestrebte Verringerung des Individualverkehrs sowie die gewünschte Reduzierung von Bussen im Ortskern. Die SPD gab den Prüfauftrag an die Verwaltung, die Auswirkungen dieser Maßnahme auf den Verkehr zu prüfen, ihre Kosten zu berechnen und mögliche Städtebaufördermittel für den Aplerbecker...

  • Dortmund-Süd
  • 08.10.18
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Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht. | Foto: By Franz Josef Denzinger [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
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Auf dem Podium: Ralf Neuhaus, Vorsitzender des Ortsvereins SPD Hörde-Nord, Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger und die neue Leiterin des Jugendamtes, Annette Frenzke-Kulbach.
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Diskussion um Hörder Jugendtreff You Point 

Offenbar besteht nach der Anfrage einer Bürgerin an die Hörder Bezirksvertretung noch Gesprächsbedarf zu dem im Bau befindlichen Jugendtreff You Point an der B236 am Phoenix-See. Grund genug für den SPD-Ortsverein Hörde-Nord, jetzt in einer Bürgerveranstaltung über das Projekt zu informieren. Ralf Neuhaus, Vorsitzender des Ortsvereins Hörde-Nord, moderierte die Diskussion, Jugenddezernentin Daniela Schneckenburger von den Grünen und die Jugendamtsleiterin Dr. Annette Frenzke-Kulbach referierten...

  • Dortmund-Süd
  • 04.10.18
Sabine Poschmann, Mitglied des Bundestags

Sabine Poschmann: Maßnahmen zur Stärkung der Mieter

In Ihrem Brief an die Hörder SPD Mitglieder hebt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann das Maßnahmenpaket der Großen Koalition zur Stärkung der Mieter hervor: Bezahlbare Mieten sind eines der drängendsten Probleme unserer Zeit. Viele Menschen haben Sorgen, sich ihre Wohnung nicht mehr leisten zu können, in der sie teilweise seit Jahrzehnten leben. Um die Wohnungsnot zu bekämpfen, hat die SPD in der Großen Koalition bereits einiges auf den Weg gebracht wie mehr Geld für den...

  • Dortmund-Süd
  • 03.10.18

Fritz-Henßler-Preis 2018 an die Nordstadtblogger verliehen

Fritz-Henßler (1886 - 1953) hat sein Leben für Freiheit und Demokratie eingesetzt. Sein Wirken beim Wiederaufbau hat in Dortmund und im Land Zeichen gesetzt. Die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rat der Stadt Dortmund ist ihrem langjährigen Mitglied und Oberbürgermeister der Stadt in besonderem Maße verpflichtet. Anläßlich seines 100. Geburtstages stiftete die SPD-Ratsfraktion den Fritz-Henßler-Preis. Mit dieser Auszeichnung werden alle zwei Jahre Persönlichkeiten und...

  • Dortmund-City
  • 03.10.18
Dortmund hat den Strukturwandel am Beispiel einer alten Industriefläche beispielhaft gemeistert und erhielt in Mainz den Deutschen Städtebaupreis. | Foto: Stadt Dortmund/Thomas Kampmann
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Dortmund holt den Städtebaupreis mit neuer Stadtlandschaft Phoenix

Einst war es eine skurrile Idee, die Vision aus einem Stahlwerkstandort einen See mit Park zu machen, jetzt erhielt Dortmund für seine gelungene neue Stadtlandschaft den  Deutschen Städtebaupreis 2018. Spannend war es in Mainz bei der Preisverleihung des Deutschen Städtebaupreises nach Oscar-Prinzip: Belobigung? Auszeichnung? Preis? Dann die Bekanntgabe: Das Projekt „Phoenix – Eine neue Stadtlandschaft in Dortmund“ erhielt den Deutschen Städtebaupreis 2018. Die Freude über diese besondere...

  • Dortmund-City
  • 02.10.18
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013. | Foto: TMbux [CC BY-SA 3.0]

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
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"дружно" (in Freundschaft): Ullrich Sierau nahm die Auszeichnung in der russischen Botschaft von Botschafter Sergej Netschajew entgegen. | Foto: Russische Botschaft

Sierau erhält Auszeichnung für Engagement der Städtepartnerschaft von Dortmund und Rostow am Don

Die Dortmunder Partnerstadt Rostow am Don hat OB Ullrich Sierau „für seine Verdienste für die Stadt Rostow am Don“ ausgezeichnet. Insbesondere der Beitrag des Dortmunder Oberbürgermeisters zur Entwicklung der Partnerschaft zwischen Dortmund und Rostow am Don und der Unterstützung rund um die FIFA-WM 2018 in Russland hat die Stadt zur Verleihung dieser Auszeichnung veranlasst. Sierau, der dienstliche Termine in Berlin hatte, nahm diese Auszeichnung in der russischen Botschaft von Botschafter...

  • Dortmund-Süd
  • 25.09.18
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019 kommt Doch...

  • Velbert
  • 21.09.18
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Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015. | Foto: By Almigdad Mojalli/VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter anderem...

  • Herne
  • 21.09.18
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Unter anderem Winfried Sagolla, Bereichsleiter Mobilitätsplanung im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt, Fabian Menke, Radfahr- und Fußgängerbeauftragter, Udo Dammer, Bezirksbürgermeister Innenstadt-Ost, Heinz-Dieter Düdder, Mitglied „Runder Tisch Gartenstadtradweg“ hoffen auf eine rege Beteiligung am Wettbewerb. | Foto: Schmitz

Gartenstadtradweg: Neuer Name gesucht

Städtischer Wettbwerb rund um den Radweg durch vier östliche Stadtbezirke Die Trasse der ehemaligen Verbindungsbahn von der Westfalenhütte zum Stahlwerk Phoenix-Ost firmiert seit Jahren unter dem Arbeitstitel „Gartenstadtradweg“. Die Stadt ruft nun die Bürger auf, einen endgültigen Namen für den neuen Radweg zu finden. Auf der alten Hoesch-Bahn-Trasse entsteht in den nächsten Jahren ein neuer vier Meter breiter, asphaltierter Premium-Radweg, abseits vom motorisierten Verkehr. Die Stadt Dortmund...

  • Dortmund-Ost
  • 18.09.18
Foto: Rowohlt
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Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als ein...

  • Herne
  • 18.09.18
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Heinz-Dieter-Düdder

Lob und Kritik der SPD-Fraktion für die Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse

Mit Freude hat die SPD-Fachfraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) den Satzungsentwurf der Feuerwehr dem Rat zu Beschluss empfohlen. Hier geht es um die längst fällige Verbesserung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich Tätigen. „Es ist ein gutes Signal zur Stärkung des Ehrenamtes.“ freut sich Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher in der SPD-Ratsfraktion. „Die finanziellen Mittel stehen seit 2017 bereit und nun obliegt es am 27.09.2018 dem Rat,...

  • Dortmund-City
  • 14.09.18
v.l.n.r.: Anja Butschkau (Landtagsabgeordnete), Ralf Neuhaus (Vorsitzender SPD-Ortsverein Hörde Nord), Bernhard Klösel (Ratsvertreter), Werner Sauerländer (Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde)

Am Bahnhof Hörde muss sich was tun

Seit mehreren Jahren ist der schlechte Zustand des Bahnhofs Hörde Thema in der Öffentlichkeit. Die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte nun in Begleitung des SPD-Ratsvertreters Bernhard Klösel, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde Werner Sauerländer und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hörde-Nord Ralf Neuhaus den Bahnhof. Die vier Politiker waren sich einig, dass der Zustand der Station nicht zufriedenstellend ist. Anja Butschkau erklärte, dass sie...

  • Dortmund-Süd
  • 14.09.18
Laden zum Familienfest ein (v.l.): Benjamin Kiko (stellv. Leiter der JFS Westerfilde), Sonja Carstens (Jugendamt), Klaus Steenweg (Sparkasse), Harald Landskröner (Jugendamt), Ralf Stoltze (Bezirksbürgermeister Innenstadt-West), Wilfried Möcking (Leiter des Heinz Werner Meyer Treff Dorstfeld) und Ralf Finke vom Jugendamt. | Foto: Roland Gorecki / DO Agentur

Großes Familienfest in Dortmund: Der Weltkindertag wird mit Trommeln und Trompeten gefeiert

"Platz da! Dortmund feiert den Weltkindertag": Am Samstag, 22. September, gibt es auf dem Platz der alten Synagoge vorm Opernhaus mit Unterstützung des Theaters ein großes Kinder- und Familienfest. Unter dem Motto „Kinder brauchen Freiräume für Toleranz und Vielfalt“ warten von 11 bis 16 Uhr rund 30 Mitmach-Stände und vier Stunden Bühnenprogramm sowie ein tierischer Stargast auf große und kleine Besucher: Die Maus aus der „Sendung mit der Maus“ lässt sich gerne mit ihren Fans fotografieren. Das...

  • Dortmund-City
  • 14.09.18
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