Dortmund-Ost - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erste Planungsgelder fließen in 2012, damit 2013 dann die maroden Fenster und Türen des Körner Fabido-Kindergartens Berliner Straße endlich erneuert werden können. | Foto: Gesine Schulte
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Geld fließt für Jung und Alt: Haushaltsbeschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost kommen Körne und der Gartenstadt zugute

Körne wie die Gartenstadt profitieren von einer ganzen Reihe von finanziell wirksamen Haushaltsbeschlüssen, die die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost in ihren letzten Sitzungen des Jahres 2011 gefasst hat. Im Bereich Kinder, Jugend und Schule wird wie in den Vorjahren die aufsuchende Jugendarbeit mit insgesamt 7500 Euro gefördert. Hierbei werden Kinder und Jugendliche an ihren informellen Treffpunkten aufgesucht, vor Ort im Bedarfsfall beraten und Hilfen angeboten. Dank Mehrheitsbeschluss der...

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  • 22.12.11
Utz Kowalewski.

Linke wollen Dortmunder Flughafen auf Prüfstand stellen

Nach dem Rückzug von Air Berlin vom Dortmunder Flughafen wollen die Linken die wirtschaftliche Situation des Flughafens schneller als bisher geplant auf den Prüfstand stellen. Bis 2015 einfach so weiter zu machen wie bisher und jedes Jahr rund 20 Millionen Euro Defizit ausgleichen zu müssen, könne nicht der Weißheit letzter Schluss sein, so die Linken. „Der Rat kann nicht einen Kürzungshaushalt nach dem anderen mit sozialen Härten für die Bürgerinnen und Bürger verabschieden, aber bei den...

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  • 22.12.11
Brackels Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka. | Foto: Schmitz
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Diskussion um Weiterbau der L663n: Brackels Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka regt öffentlichen Meinungsaustausch aller Betroffenen an

„In meinen fast 20 Jahren an der Spitze der Bezirksvertretung Brackel hat es kein Thema gegeben, das die Menschen im Stadtbezirk Brackel derart entzweit hat wie die Frage um den Weiterbau der L 663 n“, urteilt Brackels Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka. Nun schlägt der Wickeder Sozialdemokrat einen öffentlichen stadtbezirksinternen Meinungsaustausch aller Betroffenen über den Weiterbau der Brackeler Straße (OW III a) vor. Czierpka: „Jede Seite legt ihre Sichtweise dar und auch einzelne...

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  • 20.12.11
Gemeinsam vor Ort unterwegs
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Erneuter Anwohnerprotest gegen den Weiterbau der OWIIIa / L663n

Schnee und Regen konnten zahlreich erschienene Anwohner der zukünftigen OWIIIa Trasse nicht davon abhalten erneut ihre Ablehnung gegen das höchst umstrittene Straßenbauprojekt zu bekunden. Die beiden Bürgerinitiativen : - Schützt unsere Freiräume (BISuF) und - Gemeinsam für Brackel (GfB ) hatten geladen und viele kamen, obwohl das Wetter nicht schlechter hätte sein können. Gemeinsam mit der anwesenden Presse besichtigte man an der engsten Stelle der geplanten Trasse die Situation. Hier hat sich...

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  • 17.12.11
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Schon geraume Zeit naturnah umgebaut präsentiert sich die Körne (vielen noch unter der Bezeichnung Körnebach bekannt) östlich der Kläranlage Scharnhorst bis zur Einmündung in die Seseke - hier im Brackeler Norden. | Foto: Günther Schmitz

"Köttelbecken" werden ökologisch verbessert: Größtes Investitionsvorhaben des Lippeverbandes läuft derzeit im Dortmunder Nordosten

Im Dortmunder Nordosten läuft derzeit das größte Investitionsvorhaben des Lippeverbandes: Für 96 Millionen Euro werden bis 2017 die letzten offenen Schmutzwasserläufe beseitigt. Auf der Verbandsversammlung am Donnerstag (15.12.) in Dortmund berichtete Vorstandsvorsitzender Dr. Jochen Stemplewski über die Ziele des Projektes und den Stand der Arbeiten. „In Scharnhorst geht es um rund 3500 Hektar Einzugsgebiet mit etwa 67000 Einwohnerinnen und Einwohnern“, erklärte Dr. Stemplewski, „auch hier...

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  • 16.12.11
Alles wieder auf Anfang: Die Wahl des Rates muss wiederholt werden | Foto: Michalak
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Wählt noch mal!

Die Wahl des Rates muss wiederholt werden. So entschied jetzt das Gericht. Denn die Kämmerin hatte 2009 das 100 Mio-Euro Haushaltsloch verschwiegen. Dies sei jedoch wahlrelevant. So müssen die Dortmunder wohl am 3. oder 10. Juni wieder an die Urne. Das Oberverwaltungsgericht entschied jetzt im Berufungsverfahren zum zweijährigen Dortmunder Wahlstreit. Im Dezember 2009 hatte der Rat beschlossen, die umstrittene Wahl wegen der „Haushaltslüge“ zu wiederholen. Doch zehn SPD-Ratsmitglieder zogen...

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  • 16.12.11
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Der Körner Sozialdemokrat Udo Dammer, Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks Innenstadt-Ost, war einer der Dortmunder Bezirksvertreter, der gegen die Wiederholung der Wahl zur Bezirksvertretung in Gelsenkirchen geklagt hatte. | Foto: Stadt Dortmund
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Und wie geht es weiter mit den Wiederholungswahlen zu den Bezirksvertretungen? - Richter in Gelsenkirchen wie Kläger in Dortmund warten auf die Urteilsbegründung des OVG Münster

Ungeachtet der Möglichkeit der Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht hat das OVG in Münster in Sachen Ratswahl-Wiederholung juristische Pflöcke gesetzt. Wie es jedoch mit der möglichen Wiederholung der Wahlen zu den Bezirksvertretungen weitergeht, steht in den Sternen, die Zeitschiene ist ungewiss. „Wir können keine realistische Einschätzung geben“, sagte gestern Karsten Herfort, Pressedezernent am Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, bei dem noch diverse Klagen Dortmunder Bezirksvertreter...

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  • 16.12.11
Flughafen-Geschäftsführer Markus Bunk. | Foto: Flughafend Dortmund GmbH

„Keine Existenzgefährdung für den Flughafen“ - Dortmund Airport: Arbeitspapier nur als Diskussionsgrundlage

„Eine Existenzgefährdung für den Flughafen sehen weder Dortmund Airport noch DSW 21.“ In einer vergleichsweise knapp gehaltenen Pressemitteilung reagierten am Donnerstag (15.12.) die Verantwortlichen an der Wickeder Chaussee auf einen Medienbericht vom selben Tage, demnach ein Gutachten im Auftrag der Stadtwerke bei der Tochter ein „bestandsgefährdendes Risiko“ sehe. Bestätigt wird in der Flughafen-Mitteilung, dass die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW 21) als Hauptgesellschafter des Dortmund...

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  • 15.12.11

Dortmunder Ratswahl wird wiederholt

In Dortmund muss die Wahl zum Stadtrat vom 30. August 2009 wiederholt werden. Das entschied heute das Oberverwaltungsgericht in Münster. Nach Ansicht des OVG ist die Neuwahl nötig, weil Amtsträger der Stadt im Wahlkampf die Haushaltslage der Stadt „geschönt“ haben Der Stadtrat selbst hatte die Neuwahl im Dezember 2009 auf Grund von „Unregelmäßigkeiten“ angeordnet. Dagegen haben 10 SPD- Abgeordnete geklagt. Die Klage der zehn wurde heute vom OVG in der Berufung zurück gewiesen.

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  • 15.12.11
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Ratswahl muss wiederholt werden - Erste Reaktionen

Die Wahl zum Dortmunder Stadtrat muss wiederholt werden. Dies hat am Donnerstag das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Vermutlich werden die Dortmunder in der ersten Jahreshälfte 2012 zu den Wahlurnen gerufen. Das Gericht ordnete an, dass die Wahl spätestens vier Monate nachdem das Urteil rechtskräftig wurde stattfinden muss. Das Oberverwaltungsgericht ließ eine Revision gegen das Urteil nicht zu. Allerdings können die SPD-Ratsvertreter, die gegen eine Wahlwiederholung geklagt...

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  • 15.12.11
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Erfreulich entwickele sich speziell die ungarische Airline Wizz Air in Dortmund, freuen sich die Flughafen-Verantwortlichen. Erstmalig soll bald Budapest, Lemberg in der Ukraine wieder ab Wickede angesteuert werden. | Foto: Flughafen GmbH
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Flughafen Dortmund: Gut 1,81 Millionen Passagiere im Jahr 2011 erwartet, aber das Gesamtergebnis wird ein Minus von 19,8 Millionen Euro ausweisen

Der Dortmunder Flughafen wird in diesem Jahr insgesamt gut 1,81 Millionen Passagiere abfertigen. Das entspricht im Vergleich mit dem Vorjahr einem Wachstum von rund 3,4 %. Das Gesamtergebnis wird 2011 ein Minus von 19,8 Millionen Euro ausweisen. Diese vorläufigen Daten präsentierte die Flughafenführung - unter anderem - am Freitagabend (9.12.) dem Aufsichtsrat. „Wir liegen 2011, was die Passagierzahlen und das Ergebnis betrifft, besser als im Plan festgelegt“, sagte Flughafengeschäftsführer...

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  • 12.12.11
Ausschnitt Dortmunder Lärmkartierung | Foto: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
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Dortmunder Lärmaktionsplan - Ein faules Ei in der Weihnachtszeit.

Man konnte es ahnen. Eigentlich hätte die Stadt Dortmund bereits bis spätestens Juni 2008 einen Lärmaktionsplan vorlegen müssen, mit dem: ….Lärmprobleme und Lärmauswirkungen erforderlichenfalls einschließlich der Lärmminderungen geregelt werden… ( Artikel 8 ( 1) Nach einer EU-Richtlinie zum Umgebungslärm von 2002 und der nationalen Umsetzung ins Bundes- Immissionsschutzgesetz wäre nun eigentlich schon die 2. Stufe der Lärmaktionsplanung angesagt gewesen. Dortmund hat dies aber nicht getan....

  • Dortmund-Ost
  • 11.12.11
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Pleckenbrinksee im Herbst 2011
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SPD stellt interkommunales Naturschutzgebiet Pleckenbrinksee wieder in Frage

SPD bricht Wahlversprechen für den Dortmunder Osten Die SPD hat es im Umweltausschuss der Stadt Dortmund, entgegen ihren früheren Wahlversprechen abgelehnt, im Norden Wickedes ein interkommunales Naturschutzgebiet einzurichten. Die Fraktion DIE LINKE hatte im Umweltausschuss der Stadt Dortmund beantragt, dass der Ausschuss sich zur Entwicklung eines interkommunalen Naturschutzgebietes mit dem Wickeder Ostholz, dem Pleckenbrinksee und dem Kamener Wald am Nordufer des Pleckenbrinksees bekennen...

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  • 11.12.11
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Mächtig Staub aufgewirbelt hat Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft Air Berlin mit der Ankündigung ihres Rückzugs aus Dortmund. | Foto: Frank Lindert
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Air Berlin macht den Abflug - In Wickede stationierte Maschine wird 2012 abgezogen, Verbindungen etwa zum Drehkreuz Palma gekappt

Mächtig Staub aufgewirbelt hat Deutschlands zweitgrößte, wirtschaftlich ins Trudeln geratene Fluggesellschaft Air Berlin mit ihrer Ankündigung, zum 1. November 2012 ihre Station am Dortmunder Airport in Wickede zu schließen. Mit dem Aus der Dortmunder Basis werden das hier stationierte Flugzeug und die 43 Airline-Beschäftigten abgezogen. Voraussichtlich, so teilte die Flughafen GmbH ergänzend mit, würden dann auch die Verbindungen in die Drehkreuze Mallorca und Nürnberg sowie Flugziele auf den...

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  • 08.12.11
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Endlich einmal eine positive Entwicklung im kleinen Wickeder Einkaufszentrum (EKZ) Meylantstraße: So wagte bereits dieser Kiosk den Neuanfang im unterversorgten Meylantviertel... | Foto: Günther Schmitz
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Für ein besseres Miteinander im Meylantviertel: Runder Tisch in Wickede kam zum Thema „Kinder und Familien“ zusammen

Kinder und Familien - das war der Schwerpunkt beim Runden Tisch Meylantstraße, der sich zum dritten Mal auf Einladung von Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka im Grone-Bildungszentrum traf. Mit am Tisch saß daher Jugenddezernentin Waltraud Bonekamp, die sich für Betreuungsplätze für unter Dreijährige einsetzte. Hier soll es in Kürze Gespräche mit der Wohnungsgesellschaft LEG geben, um das Angebot vor Ort zu verbessern, berichtete Czierpka vom Treffen. Die derzeitigen Projekte des...

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  • 29.11.11
Sylvia Löhrmann am GSG.     Foto: Schmitz | Foto: Schmitz
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Besuch von Schulministerin Sylvia Löhrmann an der Geschwister-Scholl-Gesamtschule

Beim Deutschen Schulpreis 2011 hat die Geschwister-Scholl-Gesamtschule (GSG) nicht gewonnen, auch wenn sie es unter die besten 15 schaffte. Trotzdem besuchte Sylvia Löhrmann, Ministerin für Schule und Weiterbildung, die Lehranstalt im Dortmunder Osten. Das Ziel der Ministerin war, neben den anderen nominierten Schulen auch die GSG kennenzulernen. Das Motto lautete: „Chinesisch für alle und Vielfalt als Chance - Inklusion als Ziel.“ Für zwei Stunden konnte die Ministerin in den Unterricht an der...

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  • 25.11.11
Von der Partei bestätigt: Steffen Kanitz | Foto: CDU

Steffen Kanitz steht weiter CDU vor

stadtmitte. Der Kreisparteitag der CDU hat Steffen Kanitz im Amt des CDU-Kreisvorsitzenden bestätigt. In den Kreisvorstand wählten die Parteitagsdelegierten außerdem als stellvertretende Kreisvorsitzende  Sascha Mader, Dr. Eva-Maria Schauenberg und Klaus Wegener. Die ehemalige Landtagsabgeordnete Claudia Middendorf, seit 2005 stellvertretende Kreisvorsitzende, stand nicht mehr zur Wahl. Als Kreisschatzmeister wurde Hans Jaeger gewählt, sowie als Schriftführer Uwe Wallrabe. Den Kreisvorstand der...

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  • 22.11.11
Alter Straßenbelag auf dem Asselner Hellweg- aber bei Bedarf zweispurig befahrbar. Heute gibt es trotz neuem Straßenbelag vielfach unerträgliche Verkehrsstaus. | Foto: google

Verkehrschaos auf Asselner Hellweg

Allen Bewohnern von Asseln ist die teilweise chaotische Verkehrssituation auf dem Asselner Hellweg gut bekannt. Zwar bin ich nicht unbedingt ein Befürworter neuer und größerer Straßen, insbesondere durch Freiräume unserer Region. Aber den Ausbau des Asselner Hellweges habe auch ich unterstützt. Und gerade der Erhalt der Straßenbahn, dazu jetzt auch zweigleisig, fand und findet von mir als Unterstützer von ÖPNV und Freiraumschutz meine volle Unterstützung. Leider muss ich nun aber Tag für Tag...

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  • 22.11.11
Werbeplane von Dachdeckermeister Clemens Wawrzik wurde mutwillig zerschnitten
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Weitere Fälle von Vandalismus in Brackel // Geschäftsleute Manfred Eul und Clemens Wawrzik erhöhen Belohnung auf 1.000 Euro

Brackel. Der Brackeler Gewerbeverein e.V. hatte schon eine Belohnung von 300 € für Hinweise, die zur Ergreifung der oder des Verursachers der Graffiti Schmierereien an Privat- und Geschäftshäusern in Brackel führen, ausgesetzt. Zwei weitere Geschäftsleute, die ebenfalls Mitglieder des Gewerbevereins sind, haben sich nun dazu entschlossen, die Belohnung auf insgesamt 1.000 Euro zu erhöhen. „Ich bin einfach so sauer über die mutwillige Zerstörung, nicht nur meines Eigentums, sondern auch das...

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  • 22.11.11
  • 1

Bezirksvertretung Brackel votiert mehrheitlich für radikale Reduzierung der Dortmunder Stadtbezirke

Ausgerechnet auf Vorschlag der Brackeler SPD, die sich damit einmal mehr gegen ihre Ratsfraktion stellt, hat sich die Bezirksvertretung (BV) Brackel in geheimer Abstimmung mit zwölf zu sieben Stimmen für eine radikale Reduzierung der Dortmunder Stadtbezirke auf acht oder gar sechs Bezirke ausgesprochen. Auch der Rat selbst sollte sich verkleinern. Der politische Beirat hatte sich für zehn Bezirke ausgesprochen, die Rats-SPD und die Linken halten dagegen an den gegenwärtigen zwölf Bezirken...

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  • 18.11.11
Der Wambeler Andreas Brunnert ist neuer Vorsitzender der CDU im Stadtbezirk Brackel.
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Andreas Brunnert steht neu an der Spitze der Brackeler Stadtbezirks-CDU - Ein Ziel: Verstärkt Ordnungsbehörden und Streetworker einsetzen

Die Brackeler CDU-Stadtbezirks-Delegiertenversammlung hat Andreas Brunnert einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der Wambeler beerbt damit den Brackeler Wolfgang Stut-Schilp, der nach vier Jahren an der Spitze des CDU-Stadtbezirks nicht erneut für den Vorsitz kandidiert hatte. Stut-Schilp bleibt dem neuen Vorstand als stellvertretender Vorsitzender jedoch erhalten. Als weitere Stellvertreter Brunnerts wählten die Delegierten Dirk Risthaus aus Wickede und Dietmar Stolecki aus Asseln. Zur...

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  • 18.11.11

Bülow oder Goosmann: Zweikampf in der SPD um Bundestagskandidatur

Wer tritt für die SPD bei der Bundestagswahl 2012 im Wahlkreis Dortmund-West an: „Titelverteidiger“ Marco Bülow oder Herausforderer Dirk Goosmann? Beide haben sich nun offiziell um die Kandidatur bewoben. Am Dienstag machte er es offiziell: Marco Bülow will um sein Bundestagsmandat kämpfen. Das interne Bewerbungsrennen habe bereits begonnen, und er sei von Ortsgruppen und Parteimitgliedern zur erneuten Kandidatur aufgefordert worden. Gemeinsam mit seinem Ortsverein sei er deshalb zur Ansicht...

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  • 15.11.11
Foto: Archiv

Rechte Gewalt: Dortmund beklagt fünftes Opfer

Eine neue Dimension rechter Gewalt zeichnet sich bei der Klärung der Migranten-Morde ab, die auch in Dortmund einem Familienvater das Leben kosteten. 13 Jahre lang blieben die mutmaßlichen Täter, bei denen die Polizei in Jena die Tatwaffe fand, unbehelligt. Über Jahre konnten die rechtsextremen Thüringer bundesweit brutale Morde in Kiosken und Döner-Imbissen verüben. Im April 2006 wird an der Mallinckrodtstraße Mehmet Kubasik erschossen, als achtes von neun Opfern. Nach drei Polizisten und dem...

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  • 15.11.11
Der vier Meter hohe Posaunenengel soll wie in den Vorjahren wieder die Riesentanne zieren. Foto: Archiv | Foto: Schmitz
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Ball auf Baum wurde zum Zankapfel

Der vier Meter große Fußball, der die Riesentanne auf dem Hansaplatz krönen sollte, spaltet die Stadt. Während Baumbauer Thomas Weise und stolze Fußballfans den Ball als Symbol der Meisterstadt für eine gelungene Idee halten, geriet die leuchtende Baumspitze bereits vor der geplanten Montage ins Kreuzfeuer der Kritik. Dortmund ist in Sachen Fußball spitze, aber mit Weihnachten habe das nichts zu tun, so das Argument gegen den Fußballbaum. Andere finden den Ball als Baumspitze einfach nur...

  • Dortmund-City
  • 11.11.11
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