Dortmund-City - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Regelsätze
Versteckte Kürzungen bei den Ärmsten stoppen!

Nach dem Kabinett hat letzte Woche auch der Bundesrat der vom Bundesarbeitsministerium vorbereiteten Erhöhung der Bedarfssätze bei Hartz IV um ganze 0,76 Prozent zugestimmt. Die beschlossene Verordnung sieht vor, dass der Regelsatz für Erwachsene und Jugendliche zu Beginn des kommenden Jahres um drei Euro im Monat angehoben wird; für Kinder bis 13 Jahren soll es zwei Euro mehr geben. Aktuell haben wir eine Steigerung der Verbraucherpreise von rund vier Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat....

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  • 12.10.21
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 „Wir können mehr sein – die Macht der Vielfalt“, auch um das Buch von Aminata Touré dreht es sich beim Live- Talk im DKH.  | Foto:  Johanna Gehbray

Vom Flüchtlingsheim in den Landtag: Aminata Touré zu Gast beim „Talk im DKH“
Vizepräsidentin live im Keuninghaus

In der neuesten Ausgabe der  Gesprächsreihe „Talk im DKH“ des Keuninghauses empfängt Moderator und Politikwissenschaftler Prof. Aladin El-Mafaalani die Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein, Aminata Touré zum Interview – erstmals wieder live. Los geht es am Mittwoch, 13. Oktober, 19 Uhr im Keuninghaus in der Leopoldstraße 50-58. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und später auf dem YouTube-Kanal „Keuninghaus to Go“ ausgestrahlt. Was sich ändern mussAminata Touré wurde in Neumünster...

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  • 11.10.21
Ab dem frühen Nachmittag müssen Dortmunder in der westlichen Innenstadt an der Rheinischen Straße am morgigen Samstag mit Sperrungen rechnen. Ein rechter Aufmarsch ist angekündigt, sowie Gegendemonstrationen. | Foto: Archiv / Schmitz
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Polizei will viele Einsatzkräfte bei Demonstrationen am Samstag in Dortmund einsetzen
Protest gegen rechten Marsch nach Dorstfeld

Unter dem Motto "Gedenkt der Opfer, nicht der Täter" plant der Dortmunder Aktionskreis gegen Rechtsextremismus am morgigen Samstag, 9. Oktober, um 14 Uhr eine Gedenkveranstaltung am Westentor. Sie ist zugleich Protest gegen den Marsch durch die Innenstadt, den "Die Rechte" angekündigt hat. Anlass dieses Marsches, der vom Hauptbahnhof nach Dorstfeld führen soll, ist der Tod des am Sonntag verstorbenen Rechtsextremisten Siegfried Borchardt. Für das Wochenende liegt der Dortmunder Polizei die...

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  • 08.10.21
Sehr lange Wartezeiten von über einem Jahr für Schwimmkurse gaben Dortmunder bei einer Befragung zum Baden und Schwimmen in Dortmund an. Auch Baby- und Kleinkind-Kurse sind gefragt. Dezentral wünschen sich die Schwimmer die Bäder. Was fehle seien große Familienumkleiden, Sportwasserflächen und ein Spaß- und Freizeitbad. Weitere Wünsche: Ein umfangreicheres Wellness- und Saunaangebot, ausgeweitete Öffnungszeiten, die Öffnung der Hallenbäder in den Ferien  und den Erhalt des Freibades Stockheide. | Foto: Mark  Hermenau/ LSB
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Zukunfts-Konzept für Frei- und Hallenbäder in Dortmund: mehr Lehrschwimmbecken und Freizeitbäder für Familien
Rat entscheidet über das Baden und Schwimmen

Mehr warme Lehrschwimmbecken für Kinder und Senioren und familienfreundlichere Bäder wünschen sich die Dortmunder sowie Vereine und Schulen. Ein Bäderkonzept mit dem der Rat am 18. November die Sanierung und Modernisierung und auch Neu- und Ausbau der Dortmunder Bäderlandschaft auf den Weg bringen soll, sieht auch den kurzfristigen Auftrag für eine Machbarkeitsstudie vor. Hier bestehe besonderer Handlungsbedarf, um den Erhalt / Ausbau der Wasserflächen des stark sanierungsbedrüftigen Nordbades...

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  • 07.10.21
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Die Dortmunder Möllerbücke liegt zwischen Westpark- und Kreuzviertel und ist abends ein beliebter Treffpunkt.  | Foto: Heiko Müller

Runder Tisch für Konzept zur Möllerbrücke in Dortmund
Treffen zum "Möllern" geplant

Die Möllerbrücke ist in den letzten Jahren, und zunehmend durch geschlossene Nachtgastronomie aufgrund der Corona-Pandemie, zu einem beliebten Treffpunkt geworden. Leider verläuft das nicht immer ruhig und friedlich. Anwohner leiden unter dem Lärm, morgens liegen Scherben und Müll auf den Fuß- und Radwegen. Am Freitag ,17.9.,  wurden  massive Ruhestörungen an der Möllerbrücke gemeldet, woraufhin es einen größeren Polizeieinsatz mit Platzverweisen gab. Und auch am Wochenende danach gab es wieder...

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  • 30.09.21

Keine außergewöhnlichen Störungen bei angemeldeter Demo Dortmund
3400 bei Fridays for Future

Bis zu 3400 Personen folgten am Freitag (24.9.) einem "Fridays for Future"-Aufruf und demonstrierten zu Fuß oder auf Fahrrädern für ein besseres Klima. Dabei bewegten sie sich in insgesamt neun Aufzügen aus unterschiedlichen Richtungen von den Stadtbezirken auf das Zentrum zu. Ziel war eine Abschlusskundgebung auf dem Hansaplatz. Auf den Routen musste die Polizei kurzzeitig den Verkehr anhalten, um die Demonstranten sicher zum Ziel führen zu können. Es gab keine außergewöhnlichen Störungen. Die...

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  • 30.09.21
Die SPD-Kandidaten Jens Peick und Sabine Poschmann gewinnen ihre Wahlkreise deutlich. | Foto: SPD

Bundestagswahl
Dortmund bleibt SPD-Hochburg: Jens Peick und Sabine Poschmann mit den meisten Erststimmen

Deutschland hat einen neuen Bundestag gewählt. Wie sieht es in Dortmund aus? Bei 282 von 288 Ergebnissen im Dortmunder Wahlkreis I und 272 von 281 Ergebnissen im Wahlkreis Dortmund II zeigt sich am Abend ein klares Bild. Die SPD-Kandidaten Jens Peick und Sabine Poschmann gewinnen ihre Wahlkreise deutlich. Bei den Zweitstimmen konnten die GRÜNEN den größten Zuwachs verzeichnen. Im Wahlkreis I verdrängten die GRÜNEN damit die CDU sogar von Platz 2. Die Hochrechnung am Abend in Dortmund zeigte,...

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  • 26.09.21

REGELSÄTZE
Realwertsenkung bei den gesetzlichen Sozialleistungen geplant

Ein Hammer: Während die Medien von einer Teuerungsrate von knapp 4 Prozent sprechen, hat das Bundeskabinett Mitte September (am 15.9.) auf Vorlage des Bundesarbeitsministers eine Ver­ordnung verabschiedet, nach der die Regelsätze nach SGB II und SGB XII zum 1. Januar 2022 um nicht mal 1 % angehoben werden sollen! Um genau zu sein: um exakt 0,76 Prozent. Maßgeblich für die Berechnung dieser Veränderungsrate ist die Preis- und Lohnentwicklung im Zeitraum 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021....

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  • 26.09.21
Aus Sicht des DGB ist es notwendig, die gesetzliche Rentenversicherung langfristig zu einer Erwerbstätigenversicherung weiter zu entwickeln in die alle einzahlen.
 | Foto: DGB

Rente sichern – Altersarmut verhindern
DGB Aktion zur Rente

Als am frühen Dienstagmorgen am Dortmunder Hauptbahnhof tausende Pendler*innen unterwegs waren, haben sie „im Vorbeigehen“ die Möglichkeit erhalten, sich über die Forderungen des DGB an die zukünftige Bundesregierung zu einer sicheren Rente zu informieren. Im Rahmen einer bundesweiten Pendleraktion gab ihnen der DGB-Stadtverband neben einem kleinen Snack unter anderem einen Rentenrechner an die Hand, mit dem sich jede*r individuell einen groben Überblick über die zu erwartende Rente verschaffen...

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  • 26.09.21
Diese Gelegenheit lässt sich EMW- Maskottchen Edgar nicht entgehen: Zusammen mit Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal weihte es die hölzernen Stadtmöbel ein und wird bis 24. Oktober noch häufiger vorbeikommen, um Besucher*innen und Nutzer*innen Gesellschaft zu leisten. | Foto:  Roland Gorecki / Stadt DO

Entlang der Humboldtstraße stehen für fünf Wochen Podeste des Zukunftsnetz Mobilität NRW
Neu: Stadt-Terrassen im Klinikviertel

Unter dem Titel Park Raum – MeinRaum wurden am 20. September entlang der Humboldtstraße im Klinikviertel für fünf Wochen so genannte Stadt-Terrassen des Zukunftsnetz Mobilität NRW aufgestellt. Während dieses Aktionszeitraums, der in der Eruopäischen Mobilitätswoche startet, ersetzen die Stadtmöbel sechs Parkplätze, so dass die Straße anders genutzt werden kann. Auf den temporären Stadtterrassen sind alle eingeladen, sich zu treffen, miteinander zu reden und zu spielen. Dafür stellt das...

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  • 25.09.21
"Rettet unser Klima": Auch Lieberfeld-Grundschüler trafen sich mit ihren Eltern im Westpark, um sich in Dortrmund nach dem Aufruf von Fridays for Future für Kimaschutz einzusetzen.
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Der Klimastreik in Dortmund beginnt für die jüngsten Klimaschützer mit Fridays for Future im Westpark
Heute mussten Aktivisten nicht blaumachen

Heute wird gestreikt, doch muss in Dortmund kein Schüler blaumachen. Erst am Nachmittag gegen 15 Uhr starteten die ersten der insgesamt 7 Demozüge zum globalen Klimastreik um 17 Uhr auf dem Hansaplatz. Der Jüngste versammelte sich um 16 Uhr im nahen Westpark. Während ein Vierbeiner noch auf dem Hundeplatz Bälle für Leckerlis holt, decken sich für die Demonstration in die City schon die ersten mit gebrannten Mandeln am Wagen im Westpark ein. Kita-Kinder sitzen singend auf einem Baum am Löwen....

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  • 24.09.21
Aufruf der Klima-SchützerInnen. | Foto: Klimabündnis DO

Erste Auswirkungen des Klimawandels bereits spürbar
Bündnis zur "Klimawahl"

Auswirkungen des Klimawandels von Trockenheit über Waldbrände bis zu Starkregen mit Überflutungen sind bereits spürbar. "Deshalb muss die nächste Bundesregierung der Reduzierung von Treibhausgasen höchste Priorität geben und deutlich mehr tun, um die international vereinbarten Klimaziele zu erreichen", fordert das Dortmunder Klimabündnis, ein Zusammenschluss aus 34 lokalen Vereinen und Initiativen. Vor der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September, hat das Klimabündnis Dortmund auf seiner...

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  • 24.09.21
Bei der U18-Wahl bekundeten über 4.000 Junge, noch nicht wahlberechtigte in Dortmund ihren politischen Willen., wie hier bei der Pausenhofaktion zur U18-Wahl an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule.
 | Foto: JFS Rahm

Bei der U18-Wahl in Dortmund wählen Kinder und Jugendliche vor der Bundestagswahl mehrheitlich Rot-Grün
4041 zeigen: So wählt Dortmunds Jugend

Über 4.000 unter 18-jährige, die am Sonntag, 26. September, noch nicht wählen dürfen, haben in Schulen und Jugendtreffs ihre Stimmen abgegeben. Über das Ergebnis der U-18 Wahl-Aktion informiert der Jugendring: "Junge Menschen in Dortmund wählen Grün-Rot". Die Aktion neun Tage vor der Bundestagswahl soll den politischen Willen junger Menschen zum Ausdruck bringen. 4041 junge Dortmunderinnen und Dortmunder haben in 26 Wahllokalen teilgenommen. Erstmals bei den U18-Bundestagswahlen in Dortmund...

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  • 24.09.21
Zum globalen Klimastreik ruft Fridays for Future heute in Dortmund auf. Drei Laufzüge starten nachmittags im Kreuzviertel, in der Nordstadt und am Westpark. In die City führen ebenfalls um 17 Uhr zum hansaplatz Fahrrad-Demos aus Witten, Lünen, Huckarde und Lanstrop.  | Foto: Schmitz/ Archiv

Heute führen in Dortmund 7 Stern-Demos zum Fridays for Future-Klimastreik auf den Hansaplatz
Polizei erwartet Staus vor der Kundgebung

Sie laufen und radeln heute fürs Klima. Weltweit geht Fridays for Future (FFF) für den globalen Klimastreik  auf die Straße. Allein in Deutschland sind über 450 Streiks angemeldet. Die Dortmunder Bewegung veranstaltet eine Sternenfahrt mit 7 Startpunkten, die alle um 17 Uhr zum  Hansaplatz zur Endkundgebung führen. "Zwei Tage vor der Bundestagswahl machen wir klar: Die Wahlen sind Klimawahlen. Doch keine der zur Wahl stehenden Parteien hat einen Plan für das 1,5 Grad Ziel und deshalb braucht es...

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  • 24.09.21
Am Freitag, 24. September, ruft Fridays for Future gemeinsam mit Parents for Future und Campus for Future zum globalen Klimastreik auf. Vier Fahrrad-Demonstrationen und drei Lauf-Demos führen zu einer zentralen Abschlusskundgebung auf den Dortmunder Hansaplatz. Im Bild die FFF-Aktion 2019 auf dem Friedensplatz. | Foto: John Cruttenden

Fridays for Future plant 3 Lauf- und 4 Rad-Demonstrationen zum globalen Klimastreik in Dortmund
Kundgebung auf dem Hansaplatz

Unter dem Motto "Alle fürs Klima" lädt Fridays for Future Dortmund zu Läufen und Rad-Demonstrationen für den Schutz des Klimas ein. Am Freitag, 24. September, dem Tag des globalen Klimastreiks, starten vom Vinckeplatz im Kreuzviertel aus, aus der Nordstadt von der Josephkirche und vom Westpark um 16 Uhr Laufende, bereits um 15 Uhr Radtouren aus Lanstrop, Huckarde, Unna und Witten, die alle gegen 17 Uhr auf dem Hansaplatz zu einer Kundgebung in der Innenstadt eintreffen. Zwischenkundgebungen...

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  • 21.09.21
  • 1
Hunderte radelnde versammelten sich zur Radsternfahrt Ruhr am Sonntagmittag am Stadion an der Strobelallee. Vom Signal Iduna Park führte die Strecke über die B54 und die B1 durch den Tunnel der B236 nach Lünen.
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1.500 radeln für eine Verkehrsende in Dortmund bei der Radsternfahrt Ruhr vom Stadion über die B1
Sonntag gehörte die B1 den Radfahrern

"Die Verkehrswende jetzt" forderten rund 1500 Radelnde Sonntag bei der Radsternfahrt Ruhr quer durch Dortmund. Vom Stadion aus ging's mit Musik über die B54 auf über die B1 und durch den B236-Tunnel nach Lünen, wo am Seepark eine Abschlusskundgebung betont wurde, wie wichtig ein durchgängiges Radwegenetz, (über-)regional und ganzjährig, die Schaffung eines angstfreien und sicheren Fahrradklimas und eine fahrradfreundliche Umgebung an KiTas und Schulen sind. Auch Tempo 30 innerorts, bis auf...

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  • 20.09.21
  • 1
Impulse gewünscht: beim Schlaun-Wettbewerb für Studierende geht es auch um das Hafen-Areal. | Foto: Spd

Studierende in den Fachbereichen Städtebau, Architektur und Bauingenieurwesen können mitmachen
Wettbewerb zu Hafen, Großmarkt und ehemaligem Firmengelände

Das Schlaun-Forum e.V. lobt jährlich in NRW einen Wettbewerb in den Fachbereichen Städtebau, Architektur und Bauingenieurwesen für Studierende ab dem 5. Semester aus. Unter der Überschrift „Triologie für Dortmund“ wurden in Abstimmung mit der Stadt Dortmund folgende Flächen vereinbart: ein Areal im Dortmunder Hafen, die Fläche der ehemaligen Stahlbaufirma Heinrich-August Klönne und der Bereich des Dortmunder Großmarkts. Die Gesamtfläche aller drei Areale umfasst insgesamt ca. 160 ha. Das Areal...

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  • 20.09.21
Für eine Stadt, in der Kinder sicher Rad fahren können, wurde bei der Kidical-Mass demonstriert. | Foto: Foto: Sebastian Peter

Kidical Mass

Die "Kidical Mass Dortmund" lud am18. September zum Mitradeln vom Friedensplatz, zum Tremoniapark ein. Erstmals gab es auch "Zubringer-Touren" zur City. Es startete ein Zubringer vom Nordmarkt, einer in Dorstfeld, einer in Eving, einer in Hörde, einer in Marten und einer in Wambel. Die gemeinsame Radttour, mit viel Spaß verbunden, hatte einen ernsten Hintergrund. „Wir wollen eine Stadt, in der Kinder sicher Rad fahren können“, sagt Peter Fricke vom Organisationsteam. Bisher sei das auf vielen...

  • Dortmund-City
  • 20.09.21
So viele Kinder und Familien wie noch nie starteten bei der Kidical Mass, der Familien-Fahrrad-Demo der Familien am Dortmunder Friedensplatz.  | Foto: Sebastian Peter
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Rekord überholt: 1500 fordern in Dortmund bei Kidical Mass sichere Radwege
Fahrrad-Demo der Familien

Wir wollen eine Stadt, in der Kinder sicher Radfahren können - dieser Wunsch ließ am Samstag hunderte Familien in Dortmund aufs Fahrrad steigen und bei der Kidical Mass in die Pedale treten.  Aufgerufen zu der beliebten Familien-Fahrrad-Demo durch die City hatten die Fahrradgruppen Aufbruch Fahrrad Dortmund und VeloCityRuhr. Bei strahlendem Sonnenschein füllte sich der Friedensplatz schon lange vor dem Start. Als gegen 13:45 Uhr die ersten Zubringer aus den Stadtteilen eintrafen, wurde es...

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  • 20.09.21
Foto: Karin Hessmann /  Von links nach rechts: Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann, Jens Peick (SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Dortmund I), Bundesumweltministerin Svenja Schulze und Peter Flosbach (technischer Geschäftsführer von DEW21).

Umweltministerin Svenja Schulze zu Besuch in Dortmund
DEW21 arbeitet an klimafreundlicher Wärmewende

In Dortmund wird gerade viel gebuddelt. Ein herausragendes Bauprojekt, auch für die Umwelt, ist die Neugestaltung der Wärmeversorgung in der Dortmunder Innenstadt. DEW21 möchte auf diese Weise einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Grund genug für die Bundesumweltministerin Svenja Schulze, sich das Projekt vor Ort anzuschauen. Gemeinsam mit der Dortmunder Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann und Peter Flosbach, technischer Geschäftsführer von DEW21, besichtigte Schulze eine Baustelle an der...

  • Dortmund-City
  • 19.09.21
Barrieren schließen Behinderte aus. Wie barrierefrei lebt es sich in eurer Stadt? | Foto: geralt / Pixabay

Frage der Woche
Wie barrierefrei ist eure Stadt?

Menschen mit Behinderung stoßen im Alltag an vielen Stellen auf Barrieren. So wird ihnen die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben schwer oder in mancher Hinsicht unmöglich gemacht. Wie barrierefrei ist das Leben ist eurer Stadt? Behinderte werden in unserem Land diskriminiert. Das heißt, dass das Leben in Deutschland für sie mit vielen Barrieren verbunden ist, die sie nicht selbstständig oder überhaupt nicht überwinden können. Viele dieser Barrieren sind Bahnhöfe, Wohnungen, Restaurants und...

  • Herne
  • 17.09.21
  • 10
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Mit dem Basecamp, welches im Herbst eröffnet wird, wird die City wieder mehr zum Wohnquartier.  | Foto: Archivfoto
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Dortmunder schreibt Wohnkonzept fort mit dem Ziel: mehr bezahlbare Wohnungen
30 Prozent geförderte Wohnungen

Ausreichend bezahlbare Wohnungen in Dortmund sind das oberste Ziel des Kommunalen Wohnkonzeptes, welches derzeit neu erstellt wird. Wenn der Rat zustimmt, werden bei neuen Bebauungsplänen 30 Prozent statt wie heute 25 % geförderte Wohnungen gebaut. Neue Pläne sollen für 800 bis 1200 Wohnungen aufgestellt werden, um so rund 2.000 Wohnungen pro Jahr fertigzustellen Seit der Erstellung des ersten Kommunalen Wohnkonzeptes im Jahr 2009 hat sich die Situation auf dem Dortmunder Wohnungsmarkt entgegen...

  • Dortmund-City
  • 17.09.21

Bewohner und Beschäftigte sind gefragt zu Parken und Nahmobilität
Aktion zum Dortmunder Klinikviertel

Um die Lebensqualität im Klinikviertel zu verbessern, erarbeitet die Stadt Dortmund im Rahmen des EU-Förderprojektes Emissionsfreie Innenstadt zusammen mit einem Verkehrsgutachter Konzepte zur Überarbeitung der Parkregelungen und zur  Förderung der Nahmobilität im Klinikviertel. Niemand kennt sein Viertel besser als die BewohnerInnen. Deshalb sind diese sowie Beschäftigte und weitere Interessierte eingeladen, mit dem Projektteam Emissionsfreie Innenstadt und dem Verkehrsgutachter im...

  • Dortmund-City
  • 16.09.21
Auch wenn am Monatsende das Impfzentrum in Dortmund geschlossen wird, will die Stadt den Impfbus weiter fahren lassen: dorthin, wo die Inzidenzen höher sind.   | Foto: Anja Kador/ Dormund Agentur

4. Corona-Welle ohne Lockdown-Maßnahmen gebrochen: Dortmund erwartet Inzidenzwert wieder unter 100
Die Tage des Impf-Zentrums sind gezählt

Die 4. Corona-Welle hat sich ohne Lockdown-Maßnahmen gebrochen. Dr. Frank Renken, Leiter des Dortmunder Gesundheitsamtes geht davon aus, dass die Inzidenz stadtweit diese Woche wieder unter 100 sinkt. Doch das ist nicht überall so.     136,5, 107,1, 102,1 nennt Dezernentin Birgit Zoerner die Inzidenzwerte der vergangenen Wochen. "Der Wert geht weiter nach unten, auch die Zahl der Infektionen der Reiserückkehrer", ist sie  optimistisch.  Da immer mehr Menschen schon durch Immunisierung vor...

  • Dortmund-City
  • 14.09.21
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