Dorsten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirksregierung weist Kommunen wieder Flüchtlinge zu

Dorsten. Die Bezirksregierung Arnsberg weist seit dem 4. Juli wieder Flüchtlinge zu. Die Erfüllungsquote von 110 NRW-Kommunen lag zum Stichtag 1. Juli bei unter 90 Prozent. "Die Wiederaufnahme der Zuweisungen ist für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in NRW notwendig", betont Regierungspräsidentin Diana Ewert. Die Erfüllungsquote wird von den Experten der Bezirksregierung auf Basis des Flüchtlingsaufnahmegesetzes transparent und nachvollziehbar ermittelt. Die Verantwortlichen der...

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  • 04.07.16
Das Foto zeigt die Flagge am Gemeindedreieck: Auch wenn nach dem „Brexit“ düstere Wolken über der EU aufziehen und die Gemeinschaft von einem politischen Sturm zerzaust wird, zeigt die Stadt Dorsten am Gemeindedreieck bewusst Flagge für die Europäische Gemeinschaft. | Foto: Stadt Dorsten

Nach dem „Brexit“: Dorsten zeigt Flagge für Europa

Nach dem Vorschlag eines Bürgers hat die Stadt vor dem Verwaltungsgebäude Bismarckstraße am Gemeindedreieck und an der Feuerwache das Europabanner gehisst. „Wir in Dorsten wollen damit nach dem Referendum in Großbritannien ganz bewusst Flagge zeigen für Europa“, sagt Bürgermeister Tobias Stockhoff. „Auch wenn die Union und ihre Strukturen vielleicht reformbedürftig sind, so dürfen wir doch das grundsätzliche Miteinander der Länder Europas nicht in Frage stellen. Die Einigung Europas ist die...

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  • 01.07.16
Die Vollsperrung der Bismarckstraße zwischen dem Gemeindedreieck und der Kreuzung An der Wiebecke/Grüner Weg wurde am Montag, 27. Juni, eingerichtet. Rund zwei Jahre sollen die umfangreichen Abriss- und Baumaßnahmen dauern. | Foto: Olaf Hellenkamp
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Umbau der Bismarckstraße läuft an

Das Brückenbauwerk über der Bismarckstraße wird beseitigt und die Kreisstraße K 41 wird angehoben. Da die neue Fahrbahn künftig auf der Höhe der ehemaligen Gleise der jetzt noch stehenden Brücken liegen wird, erstreckt sich der Baustellen- und Anpassungsbereich von der „Hohefeldstraße“ bis zur Kreuzung „Grüner Weg“. Neben den reinen Straßenbaumaßnahmen sind auch umfangreiche Kanalbauarbeiten erforderlich, die bis zum Gemeindedreieck (B 224) reichen. Der Radweg der Römer-Lippe-Route auf der...

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  • 30.06.16
Foto: Pixabay

Abgeordnete zur Abstimmung des Fracking-Gesetzes

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag, 24. Juni, in namentlicher Abstimmung das Fracking-Gesetz verabschiedet. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering erklärt dazu: „Mit dem jetzt vorliegenden Gesetz haben wir den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt und einen Rechtsrahmen geschaffen, der dem Schutz von Trinkwasser und Gesundheit den absoluten Vorrang einräumt.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes sagt dazu: „Endlich hat die Union ihre Blockade aufgegeben. Ich bin froh über...

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  • 24.06.16
Foto: Pixabay

Mehrheit in Dorstens Partnerstädten für den Brexit

In Dorstens englischer Partnerstadt Crawley haben 58,4 Prozent der Wähler für den „Brexit“, den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union votiert; auch in den Bezirken North Antrim (62,2 Prozenz für den Brexit) und South Antrim (50,6 Prozenzt dafür), zu denen Newtownabbey gehört, waren jeweils Mehrheiten gegen den Verbleib in der EU. Bemerkenswert ist vor allem das Ergebnis aus Crawley, weil diese Stadt zum Londoner Umland gehört. In der Hauptstadt hatte sich nämlich eine deutliche...

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  • 24.06.16

Kandidat für die Bundestagswahl 2017: SPD steht geschlossen hinter Michael Gerdes

Dorsten. Der amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Gerdes steht als Kandidat für die Bundestagswahl 2017 im Wahlkreis Bottrop-Recklinghausen III fest. Bei einer Wahlkreisdelegiertenkonferenz in der Lohnhalle Arenberg am 26. Juni erhielt Michael Gerdes 88 Prozent der Stimmen. Die Delegierten aus Bottrop, Gladbeck und Dorsten setzten damit ein klares Zeichen. Als Vorsitzender der SPD Bottrop eröffnete Michael Gerdes die Delegiertenkonferenz. Auch die neue SPD-Vorsitzende aus Dorsten,...

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  • 24.06.16

Bürgersprechstunde von Sven Volmering MdB am 28. Juni muss entfallen

Dorsten. Die für Dienstag, 28. Juni, non 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr angekündigte Bürgersprechstunde von Sven Volmering MdB muss leider entfallen. Grund hierfür ist eine nach dem bevorstehenden EU-Austritt Großbritanniens kurzfristig angesetzte Sondersitzung des Deutschen Bundestages in Berlin. Ein neuer Termin für die nächste Bürgersprechstunde in Dorsten ist bislang noch nicht festgelegt, wird aber rechtzeitig bekannt gegeben werden.

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  • 24.06.16
"See EU later" - so titelte die britische Boulevardzeitung "The Sun" am Freitagmorgen nach dem Referendum. | Foto: Lokalkompass / Bernfried Obst

Die Briten haben entschieden – Was bedeutet der Brexit für Europa?

Es sollte ein hauchdünner Vorsprung werden, der den Europa-Kritikern schließlich zum Sieg verhalf. Schon in den frühen Morgenstunden gaben britische Medien unabhängig voneinander bekannt: Das Vereinte Königreich wird als erstes Land überhaupt aus der Europäischen Union austreten. Schon kurz nach Bekanntgabe der Zahlen - rund 51,9 Prozent der Briten stimmten für den Austritt - reagierte die Weltgemeinschaft auf das historische Wahlergebnis. Nach Angaben von börse-online erwarten Finanzexperten...

  • 24.06.16
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Wie viel Geld bleibt Menschen heute noch im Alter? Derzeit gibt es rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland.

Frage der Woche: Reicht die Rente?

Die Renten steigen, sogar um Rekordwerte. Aber reicht das? Mit der kommenden Rentenanpassung am 1. Juli wird sogar der höchste Wert seit 20 Jahren erzielt: In den alten Bundesländern um 4,25 Prozent und in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent. Dennoch sind zahlreiche Rentner von Armut bedroht. Am 1. Juli jeden Jahres passt die Bundesregierung mit Genehmigung des Bundesrates die Rente an. In diesem Jahr, so geht aus der Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung hervor, begünstigten vor...

  • 23.06.16
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Großbaustelle Bismarckstraße!
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Großbaustelle Bismarckstraße!

Großbaustelle Bismarckstraße ! Am Montag dem 27. Juni 2016 ist es soweit, die Großbaustelle an der Bismarckstraße startet ihren Betrieb. Schon jetzt sind die Vorbereitungen im vollem Gang. Etwa zwei Jahre wird die Sanierung mit Abriss der Eisenbahnbrücke andauern. Danach ist die Bismarckstraße um bis zu 4,30 Meter angehoben worden, soll heißen das hierfür etwa 40,000 Kubikmeter Füllboden verarbeitet werden. Im Zuge dieser Bauarbeiten werden auch gleich Kanalsanierungsarbeiten durchgeführt. Am...

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  • 22.06.16
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Ein starkes Stück Bildung ist gesichert

Kreistag verabschiedet den Schulentwicklungsplan für die Berufskollegs bis 2021 „Wir sind stolz darauf, dass unsere acht Berufskollegs die berufliche Bildung in unserer Region auf einem sehr hohen Niveau prägen. Dieses starke Stück Bildung gilt es zu erhalten und zukünftigen Anforderungen anzupassen. Deshalb haben unsere Berufskollegs die Garantie, dass ihre Standorte erhalten bleiben und dass die bereits geplanten Sanierungsmaßnahmen umgesetzt werden“, sagt Landrat Cay Süberkrüb. Das ist das...

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  • 20.06.16

Dorsten trauert

Dorsten. Am Freitag, 17.Juni starb Rolf Schürmann im Alter von 90 Jahren. Als engagierter und angesehener Bürger und Kommunalpolitiker der FDP war er in verschiedenen Ämtern aktiv. Sein Augenmerk galt vor allem dem Stadtteil Wulfen. Darüber hinaus engagierte er sich in vielen Vereinen, häufig als Chronist. So schrieb er die Geschichten des Schützenvereins und des Sportvereins Blau-Weiß-Wulfen auf. Dorsten trauert mit den Angehörigen und Freunden von Rolf Schürmann.

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  • 20.06.16
Blick in den Plenarsaal des Landtags NRW während einer Abstimmung. | Foto: Bildarchiv des Landtags Nordrhein-Westfalen/Bernd Schälte

Diätenerhöhung im NRW-Landtag

Die Linke wirft den Abgeordneten "Selbstbedienungsmentalität" vor, nachdem der NRW-Landtag in der Juni-Sitzungswoche die jährliche Erhöhung der Abgeordnetendiäten zur Kenntnis genommen hat. Abgeordnete sollen nach dem Willen der Linken stattdessen normal in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. "Es gibt keinen Grund, Abgeordnete bei der Altersversorgung anders zu behandeln als Arbeitnehmer", erklärt Sascha H. Wagner, Landesgeschäftsführer der NRW-Linken. Derzeit benötige ein 30-jähriger...

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  • 17.06.16
Bürgermeister Tobias Stockhoff begrüßte Padre Carlos und Don Jerman Vargas aus La Immaculada, Waslala in seinem Büro. Hier zusammen mit Mitgliedern des Freundeskreises Nicaragua und der Pfarrgemeinde St. Barbara. | Foto: Stadt Dorsten

Besuch aus Nicaragua

Padre Carlos, Pfarrer der Gemeinde La Immaculada, und Don Jerman Vargas Torres, Mitglied im dortigen Pfarrgemeinderat, statten zur Zeit Dorsten einen Besuch ab. Bei ihrem Gespräch mit Bürgermeister Stockhoff übermittelten sie die aktuelle Lage in Waslala, der zentralamerikanischen Partnerstadt Dorstens. Begleitet vom Freundeskreis Nicaragua und Vertretern der Kirchengemeinde St. Barbara, absolvieren die Gäste aus der Partnerstadt ein interessantes Besuchsprogramm, unter anderem auch den Kölner...

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  • 17.06.16
Das Tegeler Fließtal zum Beispiel ist durch eine drohende Aufweichung der EU-Naturschutzrichtlinien bedroht. | Foto: NABU/M. Strukow-Hamel

Blamage für EU-Kommission: Hochrangige Konferenz zum Naturschutz abgesagt

Bei der Überprüfung ihrer Naturschutzrichtlinien hat sich die EU-Kommission eine deftige Blamage eingehandelt: Die niederländische EU-Ratspräsidentschaft sah sich am gestrigen Mittwoch gezwungen, eine hochrangig besetzte Konferenz nur drei Wochen vor dem Termin (28.-30. Juni) kurzerhand abzusagen, weil die EU-Kommission offenbar die Ergebnisse ihres sogenannten „Fitness Checks“ der Naturschutzrichtlinien nicht wie geplant im Juni veröffentlichen werde, obwohl der Prozess formal abgeschlossen...

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  • 16.06.16
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Zeitlich befristete Steuerbefreiungen gibt es in 78 Kommunen dann, wenn ein Tierhalter einen Hund aus dem Tierheim bei sich aufnimmt

Manche Kommunen drehen an der Steuerschraube für Hunde

Haltern. Schnell wird der treueste Freund des Menschen zu seinem teuersten Freund. 180 Euro pro Jahr zahlen beispielsweise Hundefreunde in Hagen für einen Hund. In Haltern dagegen sind es "nur " 96 Euro für einen gehaltenen Hund. Besonders happig wird es, wenn mehrere Hunde gehalten werden, denn die Steuer steigt mit der Anzahl der gehaltenen Hunde und zwar je Hund. Wer also zwei Hunde hält, zahlt pro Tier den Steuersatz des zweiten Hundes. In Bedburg muss bei drei Hunden mit 350 Euro je Hund...

  • Haltern
  • 16.06.16
Es reicht ihm: Joachim Gauck wird nicht noch einmal für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. | Foto: Lokalkompass / Hanni Borzel

Frage der Woche: Wer soll Gaucks Nachfolger*in werden?

Im Berliner Ortsteil Tiergarten wird offenbar in absehbarer Zukunft eine attraktive Immobilie frei: Das Schloss Bellevue ist der Amtssitz des Bundespräsidenten Joachim Gauck. "Kein Grund zur Sorge", das sind seine eigenen Worte. Joachim Gauck wird, wie er Anfang des Monats bekannt gab, nicht wieder für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Damit nimmt der 76-Jährige nach eigener Aussage auch auf sein Alter Rücksicht. Wer also in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 zum neuen...

  • 16.06.16
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Das Leben kann so einfach sein - mit den irren Tipps und Tricks, die Keith Bradford in diesem Buch verrät. | Foto: Rowohlt
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Bücherkompass: Bücher, die das Leben leichter machen

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir wöchentlich Bücher zur Rezension auf lokalkompass.de. Diesmal haben wir einige wunderbar informative und witzige Anleitungen für ein gutes Leben. Moritz Freiherr Knigge: Anleitung zum Unhöflichsein Höflichkeit ist für Moritz Freiherr Knigge Beruf und Berufung. Fällt sein Familienname, folgt nach wenigen Worten die Frage »Wie mache ich das richtig, Herr Knigge?«. In gefühlten 50 Jahren intensiver Auseinandersetzung mit Benimm und Etikette hat er...

  • 14.06.16
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Das Bild zeigt die beiden Umbau-Abschnitte. Der erste soll im Frühjahr 2018 beginnen und zwei Jahre dauern. Geplanter Start für den zweiten Abschnitt ist Frühjahr 2019, die Bauzeit ist ebenfalls auf zwei Jahre kalkuliert. | Foto: Stadt Dorsten

Wir machen MITte: Umgestaltung der Fußgängerzone

Wettbewerb um die besten Ideen: Stadt sucht Planungsbüro Für mehrere Maßnahmen des Stadterneuerungsprojekts „Wir machen MITte“ werden zurzeit die planerischen Vorbereitungen angestoßen. So auch für die Umgestaltung der Fußgängerzone. Nachdem in einer ersten Bürgerbeteiligung Mitte Mai die Qualitäten der Dorstener Innenstadt gemeinsam mit den Bürgern herausgearbeitet und Handlungsbedarfe benannt wurden, hat die Verwaltung jetzt das europaweite Ausschreibungsverfahren eingeleitet, um ein...

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  • 13.06.16
(von links) Ahmet Inan, Bürgermeister Tobias Stockhoff, Müsel Sabanci (stv. Bürgermeister von Karesi), Anke Borg und Mustafa Uysallar beim Besuch der Delegation im Dorstener Rathaus. | Foto: Stadt Dorsten

Türkische Delegation zu Gast im Rathaus

Bezirk Karesi aus der Großstadt Balikesir knüpft internationale Kontakte Eine Delegation aus dem Stadtbezirk Karesi in der türkischen Großstadt Balikesir empfingen Bürgermeister Tobias Stockhoff und Mitarbeiterin Anke Borg am Montag, 6. Juni, im Rathaus. Die Besucher sind auf der Suche nach europäischen und internationalen Kontakten auf kommunaler Ebene. Den Kontakt nach Dorsten hatte Tekin Dagdelen vermittelt. Der Hervester Geschäftsmann setzt sich bereits seit vielen Jahren für die...

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  • 06.06.16

Anbau und Staffelgeschoss erweitern Verwaltungsgebäude Bismarckstraße

Das angemietete Verwaltungsgebäude Bismarckstraße am Gemeindedreieck („Rundbau”) wird um einen Anbau ergänzt und der Gebäudeteil Bismarckstraße 1a gegenüber Lidl mit einem Staffelgeschoss aufgestockt. Die Bauarbeiten beginnen am Montag, 6. Juni, und sollen bis spätestens Ende März 2017 abgeschlossen sein. Bauherr ist nicht die Stadt Dorsten, sondern der Eigentümer und Vermieter IPE. Bei den beiden Baumaßnahmen handelt es sich um eine kleine Erweiterung: Im Staffelgeschoss entstehen zehn...

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  • 06.06.16
Christoph Stockhoff (Ficudia & GAD IT AG) aus Dorsten wird von Carsten Taudt, IHK-Geschäftsbereichsleiter, für seinen Einsatz als Ausbildungsbotschafter geehrt. | Foto: Betz/IHK Nord Westfalen

Botschafter aus Dorsten für betriebliche Ausbildung geehrt

Christoph Stockhoff aus Dorsten ist Auszubildender bei der Ficudia & GAD IT AG in Münster. Nun wurde er in Münster für seinen Einsatz als IHK-Ausbildungsbotschafter ausgezeichnet. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Nord Westfalen würdigt damit seinen „Beitrag zu einer ebenso lebendigen wie fundierten Berufsorientierung in den allgemeinbildenden Schulen“. Seit über einem Jahr informiert er Schüler über die Anforderungen und Vorzüge einer betrieblichen Ausbildung. „Das ist Berufsorientierung...

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  • 03.06.16
Charlotte Quik freut sich über die Untersützung der CDU Schermbeck (im Bild mit dem Vorsitzenden Ulrich Stiemer). | Foto: Privat.

CDU Schermbeck unterstützt Charlotte Quik

Schermbeck. Die CDU Schermbeck unterstützt die 33-jährige Brünerin Charlotte Quik bei Ihrer Wahl zur Landtagskandidatin der CDU im Wahlbezirk 58 (Schermbeck, Wesel, Hamminkeln, Hünxe, Voerde). „Mit Charlotte Quik haben wir eine geeignete Kandidatin gefunden, die auf der einen Seite für eine neue und frische Politik steht, die auf der anderen Seite aber schon über ausreichend Erfahrung verfügt, die Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf zu vertreten“, sagt der Vorsitzende Ulrich Stiemer. Charlotte...

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  • 03.06.16
Als lebensfern sieht Heinz-Josef Kessmann die geplante Neuregelung im Sozialgesetzbuch II, künftig das Sozialgeld tageweise danach zu berechnen, wo sich das Kind aufhält.

Wird der Umgang mit dem Vater zu teuer?

Münster. Als Rechtsvereinfachung für Verwaltung und die Bezieher von ALG-II-Leistungen ist die Änderung geplant. Das Gegenteil wird in der Praxis der Fall sein, erwartet Diözesancaritasdirektor Heinz-Josef Kessmann: "Mehr Bürokratie und neuen Streit zwischen getrennt lebenden Eltern". Als lebensfern sieht er die geplante Neuregelung im Sozialgesetzbuch II an, künftig das Sozialgeld tageweise danach zu berechnen, wo sich das Kind aufhält. "Dann stellt sich für Alleinerziehende die Frage, ob sie...

  • Haltern
  • 31.05.16

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