Dorsten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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Der israelische Botschafter (mit Buch) mit Mitgliedern des Heimatvereins Wulfen und Vertretern der Politik.
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Israelischer Botschafter: Staatsbesuch für den Wulfener Heimatverein

Schwere Limousinen, wachsame Personenschützer: Vom ersten Moment an war klar, dass am sonst so stillen Jüdischen Friedhof in Wulfen außergewöhnlicher Besuch erwartet wurde. Kein Geringerer als der israelische Botschafter in Deutschland, Yakov Hadas-Handelsman, machte der unscheinbaren Ruhestätte seine Aufwartung. Erwartet wurde er schon von Bürgermeister Stockhoff und dem CDU-Bundestagsabgeordneten Sven Volmering, die den Botschafter mit einigen engagierten Mitgliedern des Wulfener...

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  • 17.08.16
Großbaustelle Bismarckstraße - Update 12-08-2016
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Großbaustelle Bismarckstraße - Update 12-08-2016

Großbaustelle Bismarckstraße - Update 12-08-2016 An der Großbaustelle Bismarkstraße in Dorsten sind Veränderungen wahrzunehmen. Vom Gemeindedreieck aus sieht man, das Kanalrohre verlegt werden. Gestern Nachmittag hörte man dann die ersten Stemmarbeiten an der Brücke. Großbaustelle Bismarckstraße - Update 24-07-2016

  • Dorsten
  • 13.08.16
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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Einsatz für Demokratie und Toleranz würdigen

Dorsten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Sven Volmering ruft die Dorstener auf, sich um die Teilnahme am Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2016 zu bewerben, der vom „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ (BfDT) veranstaltet wird. Als Gewinne locken Geldpreise in Höhe von 1.000 bis 5.000 Euro und eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit. Mit dem Wettbewerb fördert das von der Bundesregierung gegründete BfDT zivilgesellschaftliche Aktivitäten, die...

  • Dorsten
  • 08.08.16
Bundesminister Hermann Gröhe (rechts) lässt sich von Luca Schlotmann (Mitte) erklären wie ein digitaler Kieferabdruck entsteht. Sven Volmering (links) hat den Minister nach Dorsten eingeladen. (Foto: Privat)
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Bundesminister Hermann Gröhe besucht Praxisklinik Dr. Schlotmann und Partner

Dorsten. Am Montag besuchte der Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe die Praxisklinik Dr. Schlotmann, Platz der Deutschen Einheit 8. Der Minister folgte der Einladung des hiesigen Bundestagsabgeordneten Sven Volmering (CDU). Auf dem Programm stand die Besichtigung der Praxisklinik und ein Vortrag des Ministers mit anschließender Fragestunde. Minister Gröhe zeigte sich beeindruckt von dem technisch hohen Stand der Klinik. Zahnarzt Luca Schlotmann, Sohn des Praxisgründers Dr. Thomas...

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  • 02.08.16
"Lohntüte" ohne Arbeit? Das Bedingungslose Grundeinkommen soll - je nach Modell - wirklich jeder bekommen. | Foto: Steinmann

Frage der Woche: Was haltet ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

  • 28.07.16
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Von links nach rechts: Melanie Schallenberg, Jillian Dos Reis Duarte Baroa, Nick Mahnke, Alina Haarnagell, Matthias Bockamp, Michael Paus, Jessica Mählig, Karsten Leist, Christoph Jünemann, Bernd Schmidt, Christina Gehrke | Foto: Privat

Jugendgremium trifft auf ÖPNV und Verkehrs-Planer

Die Vertreter des Jugendgremiums „Jugend in Aktion“ besuchten in ihrer elften Sitzung die Vestischen Straßenbahnen GmbH und hatten dabei Gelegenheit, mit Vertretern des Verkehrsunternehmens und einigen Verkehrsplanern aus der Stadt Dorsten und dem Kreis Recklinghausen zu diskutieren. Kritik von Schülern Vorausgegangen war eine von der Stadt Dorsten angestoßene Umfrage an allen örtlichen weiterführenden Schulen zu Problemen mit dem ÖPNV. Im Anschluss daran wurde ein Busforum zum Vertiefen der...

  • Dorsten
  • 27.07.16
Der CDU-Ortsverband während ihrer Spielplatzbegehung in Lembeck | Foto: CDU Lembeck
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CDU Lembeck besucht die Spielplätze

Der Vorstand des CDU Ortsverbands Lembeck traf sich am vergangenen Dienstag, den 19. Juli, zu einer außergewöhnlichen Vorstandssitzung. Das gute Wetter wurde genutzt, alle Lembecker Spielplätze einmal zu besuchen. Ausgestattet mit einem Handwagen und Getränken wurde alle Spielplätze von Nord nach Süd begangen. Dabei wurde der Zustand der einzelnen Spielplätze von den Teilnehmern notiert und auf Fotos festgehalten. Die Notizen sollen in der nächsten Vorstandssitzung zusammengeführt werden. Damit...

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  • 26.07.16
Großbaustelle Bismarckstraße - Update 24-07-2016
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Großbaustelle Bismarckstraße - Update 24-07-2016

Großbaustelle Bismarckstraße - 24-07-2016 Seit dem 27.06.2016 ist die Bismarkstraße in Richtung Wulfen wegen Straßen und Brückenabrissarbeiten gesperrt. Was hat sich bis heute getan? Vom Gemeindedreieck aus wurde die rechte Fahrbahndecke abgetragen. Vor, hinter und auf der Brücke wurden Bäume gefällt und Boden abgetragen. Was wird in den nächsten 18 Monaten (!) passieren? Die Brücke über die Bismarkstraße wird abgerissen. Danach wird die Bismarckstraße um bis zu 4,30 Meter angehoben, wofür etwa...

  • Dorsten
  • 24.07.16
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Recep Tayyip Erdogan entließ nach einem gescheiterten Putsch Freitag, 15. Juli, rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes. Ihm wird vorgeworfen, ein autokratisches und unterdrückerisches Regime zu errichten. | Foto: Pressedienst des Präsidenten der russischen Föderation (www.kremlin.ru) / CC BY 4.0

Frage der Woche: Was macht Erdogan mit der Türkei?

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem Putschversuch rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes entlassen...

  • 21.07.16
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Vertreterwahl der Volksbank Schermbeck

Schermbeck. Die Volksbank Schermbeck ruft ihre Mitglieder auf, Kandidaten für die Wahlen zur nächsten Vertreterversammlung vorzuschlagen. Die Bewerbungsfrist endet am 31.08.16. Alle vier Jahre bestimmen die Teilhaber der Volksbank Schermbeck über die Zusammensetzung ihres Mitgliederparlamentes. Dieses informiert sich jährlich auf der Vertreterversammlung detailliert über Geschäftsablauf und Bilanzentwicklung. Außerdem entscheidet es über die Zusammensetzung des Aufsichtsrates der...

  • Dorsten
  • 20.07.16
Hannelore Kraft gibt in ihrer Heimatstadt ein Statement. | Foto: PR-Foto Köhring/SH

Betroffen über Attentat in Nizza

Für mindestens 84 Menschen endeten die Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag in Nizza am Donnerstagabend tödlich. Sie wollten das Feuerwerk auf dem gesperrten Strandboulevard der französischen Küstenstadt genießen. Kurz nach dem Ende des Feuerwerks raste ein Laster auf der Promenade des Anglais in die Menschenmenge. Über zwei Kilometer fuhr der Todesfahrer durch die Menschenmassen, fast eine halbe Stunde dauerte es, bis die Polizei den Fahrer stoppen und erschießen konnte. Es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.07.16
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Foto: Privat

Bürgermeister vor Ort: Termine in Barkenberg und Hervest

Barkenberg/Hervest. Bürgermeister Tobias Stockhoff setzt seine „Bürgermeister vor Ort“-Termine in Barkenberg und Hervest fort. Am Montag, 18. Juli, ist er ab 16 Uhr in Barkenberg in den Räumen des Bürgertreffs (Barkenberger Allee 8) für alle Bürger ansprechbar. Am Mittwoch, 20. Juli, lädt der Bürgermeister ab 17 Uhr in Dorf-Hervest in die Deele Schulte-Tenderich (Tenderichstraße 1) ein zu Gesprächen über alle Themen der Stadt und des Stadtteils.

  • Dorsten
  • 14.07.16
Die Auseinandersetzung um den Verkauf der Tengelmann-Supermärkte geht in die nächste Runde. | Foto: PR-Foto Köhring/ KP

Tengelmann-Verkauf gestoppt - Gericht gibt Eilantrag von Rewe statt

Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf haben am Dienstag die Erlaubnis von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka gestoppt. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren beurteilen sie die Erlaubnis als rechtswidrig. Geklagt hatten die Mitbewerber Rewe und Markant, die selber an einer Übernahme der Tengelmann-Supermärkte interessiert sind. Da bis zu einer Entscheidung im Beschwerdeverfahren die Ministererlaubnis wirksam bleibt, haben die...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 12.07.16
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Entwicklungskonzept zur Steuerung des Einzelhandels in Dorsten

2009 legte die Stadt Dorsten erstmals ein städtebauliches Entwicklungskonzept zur Einzelhandels- und Zentrenentwicklung vor. Die veraltete Datenbasis und veränderte Rahmenbedingungen machten eine Aktualisierung erforderlich. Auf Grundlage einer erneuten handelswirtschaftlichen Erhebung und gutachterlichen Einschätzung des Einzelhandels legt die Stadt nun das aktualisierte „Entwicklungskonzept zur Steuerung des Einzelhandels in der Stadt Dorsten“ (kurz: Einzelhandelskonzept) vor. Das...

  • Dorsten
  • 11.07.16
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Bürgermeister Tobias Stockhoff. | Foto: Privat

Neues NRW-Schulpaket - Mogelpackung oder Hoffnungsschimmer?

Bürgermeister Tobias Stockhoff begrüßt ausdrücklich das Vorhaben der Landesregierung, den NRW-Städten in den nächsten vier Jahren insgesamt zwei Milliarden Euro für Investitionen in Schulgebäude zur Verfügung zu stellen. „Das Land hat hier die richtige Notwendigkeit erkannt. An unseren Schulen muss dringend etwas getan werden.“ Er betonte am Freitag aber auch, dieses Versprechen dürfe sich am Ende nicht als Mogelpackung entpuppen. Grundsätzlich sei es dringend erforderlich, mehr Geld in...

  • Dorsten
  • 08.07.16
(v.l.): Sabine Cremer (Caritasverband), Günter Aleff (WINDOR), Marion Werk (Agentur für Ehrenamt), Susanna Schönrock-Klenner (SeniorConcept), Bürgermeister Tobias Stockhoff und Diana Lange (Diakonisches Werk). | Foto: Stadt Dorsten

Unternehmen übernehmen Verantwortung - Anmeldeendspurt für "Ran an die Schüppe"

14 Unternehmen haben sich bereits zur Verfügung gestellt, um beim ersten Dorstener Aktionstag „Ran an die Schüppe“ ein soziales Projekt zu verwirklichen. Zehn weitere (genauer: neuneinhalb) suchen noch einen Paten. Jetzt läuft der Endspurt. Firmen, die mit einigen Mitarbeitern soziale Verantwortung übernehmen wollen, sollten sich nun rasch melden. Die Übersicht der noch zu vergebenden Projekte ist auf dorsten.de/ranandieschueppe zu finden. „Corporate Social Responsibility“ ist mittlerweile in...

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  • 08.07.16
Parlamentarischer Staatssekretär Enak Ferlemann, Michael Gerdes und Sven Volmering bei der Übergabe im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Berlin. | Foto: Privat
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Bund fördert Breitbandausbau in Dorsten mit 50.000 Euro

Die Bewerbung der Stadt Dorsten für die umfangreichen Breitband-Fördermaßnahmen war erfolgreich. Der Ausbau der digitalen Infrastruktur in Dorsten geht somit weiter voran: Am Mittwoch, 6. Juli, wurden die Förderbescheide des Bundes für Mittel aus dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau an die Städte und Gemeinden übergeben. Dorsten erhält zunächst 50 000 Euro für Beraterleistungen, die eine rasche Entwicklung kommunaler Netzausbau-Projekte ermöglichen sollen. In...

  • Dorsten
  • 08.07.16
Hannelore Kraft hat eine neue Initiative gestartet: Gute Schule 2020. | Foto: Florian Jaenike

Investitionsprogramm von Hannelore Kraft: Zwei Milliarden Euro für Schulen in NRW

Dorsten. „Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und Dorsten. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten“, begrüßen einhellig die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Michael Hübner und Hans-Peter Müller die Initiative der Ministerpräsidentin. „Auch für Dorsten bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum,...

  • Dorsten
  • 07.07.16
Von links nach rechts: Stellv. Personalratsvorsitzender Thomas Löppki, Petra Pyszny, Anika Sander, Dagmar Stobbe, Ulrich Koch, Rita Brathe, Olaf Kliem, Solveig Schlue, Herbert Schürmann, Beate Chmiel, Bürgermeister Tobias Stockhoff, Josef Kirchner, Werner Missal, Helmut Klapheck, Bernd Gödde. | Foto: Privat

Dienstjubiläen und Verabschiedungen in der Verwaltung

Bürgermeister Tobias Stockhoff, Dezernenten und Amtsleiter sowie der Personalrat der Stadt Dorsten ehrten in der letzten Woche verdiente Mitarbeiter für deren Zugehörigkeit zur Verwaltung. Im Rahmen eines kleinen festlichen Zusammentreffens wurden Mitarbeiter für ihre 25-jährige und 40-jährige Tätigkeit geehrt. Ulrich Koch vom Ordnungsamt (Gewerbewesen, Allg. Ordnung), Rita Brathe aus dem Bürgerbüro, Solveig Schlue, Lehrerin an der Musikschule Dorsten und Josef Kirchner vom Betriebshof Grün...

  • Dorsten
  • 06.07.16
Waltraud Hadick bleibt Vorsitzende des Personalrats. | Foto: Privat

Stadtverwaltung wählt eine neue Mitarbeitervertretung

Am Freitag, 1. Juli, hat der neue Personalrat der Stadtverwaltung offiziell seine Arbeit aufgenommen. Die Wahlbeteiligung im Juni lag mit 70 Prozent erneut erfreulich hoch. Bei den Tarifbeschäftigten kam ver.di auf 72,0 Prozent (7 Sitze), Komba auf 28,0 Prozent (3 Sitze). Bei den Beamten erreichte Komba 64,4 Prozent (2 Sitze), ver.di 35,6 Prozent (1 Sitz). In der konstituierenden Sitzung der neuen Personalvertretung wurde Waltraud Hadick (ver.di) als Vorsitzende bestätigt, ihr erster...

  • Dorsten
  • 06.07.16

Dr. Martin Lange will in den Landtag

Gladbeck/Dorsten. Am 5. Juli stellt der CDU-Kreisverband Recklinghausen seinen Direktkandidaten für den Wahlkreis 71 RE III zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 auf. Einzig bisher bekannter Kandidat ist der Gladbecker Dr. Martin Lange. Dr. Lange hat sich den Parteigremien in Dorsten und Gladbeck, die den gemeinsamen Landtagswahlkreis bilden, bereits vorgestellt. Der breiteren Öffentlichkeit ist er noch nicht so bekannt. Daher nachstehend einige Daten zu seiner Person: Dr. Martin Lange, verheiratet,...

  • Gladbeck
  • 04.07.16

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