Dinslaken: Bunte Liste und United kritisieren Abstimmungsverhalten der FDP

Zoff um Integrationsrat

Enttäuscht und mit Unverständnis stellt der Vorstand des bereits am 16. September 2020 gewählten Integrationsrates Dinslaken (IR) fest, dass er seine Arbeit bisher noch nicht in gewohntem Rahmen aufnehmen kann. „Die erhebliche Behinderung ist Ergebnis eines bisher nicht begründeten Abstimmungsverhaltens des FDP-Vertreters in der Hauptausschuss-Sitzung am 12. Januar“, erklärt Dr. Rainer M. Holzborn für „Bunte Liste“ und „United“.

An diesem Tag war der Hauptausschuss beauftragt, stellvertretend für den Rat Beschlüsse herbeizuführen. Hier stand auch die Benennung bzw. Umbesetzung von Mitgliedern, u.a. auch des Integrationsrats mit beratender Stimme in Ratsausschüssen auf der Tagesordnung. Sie sollten einstimmig benannt werden. Die FDP votierte gegen die vom IR vorgelegte Liste. Eine Begründung für das Abstimmverhalten gab es nicht.

Es "hakte" schon im letzten Jahr

Schon im vergangenen Jahr „hakte“ es für die gewählten Mitglieder des IR. Nur mit Mühe konnte ein Tagungsraum für seine 15 Mitglieder sowie Mitarbeiter der Verwaltung und Vertreter der Öffentlichkeit gefunden werden. Das Gremium konstituierte sich am 10. Dezember und wählte Turhan Tuncel zum Vorsitzenden sowie die Stellvertreter Dr. Rainer Holzborn und Sibel Göksü. Außerdem wurden die Vertreter für die Ratsausschüsse bestimmt. Die für den 15. Dezember geplante Sitzung des Stadtrats wurde abgesagt, die Bestätigung der IR-Liste auf den 12. Januar verschoben. „Weil dies durch das Verhalten der FDP aufgehalten wurde, sind die gewählten Mitglieder des Integrationsrats weitgehend gehindert, ihre Arbeit im Interesse des großen Anteils der Dinslakener Bürger mit Migrationshintergrund aufzunehmen“, konstatiert Holzborn. Lediglich der Vorsitzende Tuncel könne eingeschränkt für den IR sprechen, doch habe auch er keinen uneingeschränkten Zugang zum Ratsinformations-System der Stadt. 2020 hatten sich die Mitglieder des „alten“ Integrationsrates, die Verwaltung und Wählergruppen erfolgreich für eine Verbesserung der Wahlbeteiligung zum IR eingesetzt. Die Gruppen „Bunte Liste“ und „United“ sehen sich als Vertreter und Sprachrohr dieser nicht unbeträchtlichen Wählerschaft in Dinslaken. Bedauerlich, dass Aktivitäten so nur sehr eingeschränkt möglich seien.

Neue Abstimmung am 22. März

Eine Wiederholung der Abstimmung zur Benennung der Vertreter des IR in Ausschüssen, wobei Einstimmigkeit nicht erforderlich ist, ist für die Ratssitzung am 22. März vorgesehen. „Das bedeutet nichts anderes als dass dem Integrationsrat erst länger als sechs Monate nach seiner Wahl eine vernünftige Arbeit ermöglicht wird. Dies wirft wohl ein trübes Licht auf den Stellenwert von Integrations-Bemühungen in Dinslaken, insbesondere bei der FDP!“, so Holzborn. „Gründe wie Raum- und Terminmangel in Corona-Zeiten dürften kaum einen halbjährigen Verzug begründen!“ Schnell gelöst werden könnte der Zeitverzug durch eine Sondersitzung des Rats (bzw. eines beauftragten Gremiums).