FDP Dinslaken

SPD beendet Anfragen und Digitalausschuss zum Thema Rats-TV "Ich sitze hier jetzt seit 2 Stunden und will nach Hause"

Gestern tagte der Digitalausschuss des Rates der Stadt Dinslaken. Es war eine sehr
informative und gelungene Veranstaltung. Die Stadt stellte verschiedene
Programme vor und erläuterte diese professionell und ausgiebig.

Zum Ende der Sitzung meldete die FDP 2 Anfragen an, kam aber nur dazu eine zu stellen, da die
Anwesende SPD Ratsherrin mitten in den Ausführungen einen Antrag zur
Geschäftsordnung stellte, der das Ziel hatte, das Ende der Debatte und des
Ausschusses zu erwirken. "Ich sitze hier jetzt seit 2 Stunden und will nach Hause“,
und "Wir sind am Beginn der Sitzungsfolge, man kann das auch wo anders
diskutieren" begründete die Ratsherrin Ihren Antrag.

Mit 3 Gegenstimmen (FDP/Die Partei/1x Grüne) sowie 2 x Enthaltung (Grüne) wurde der Antrag von allen anderen angenommen. Auf die Frage, wenn nicht im Digitalausschuss, wo soll denn dann
diskutiert werden, hatte Sie keine Antwort.

Was war passiert?

Die FDP Fraktion stelle eine Anfrage zum Thema Rats-TV, wann
kann mit der Umsetzung des Ratsbeschlusses gerechnet werden, konkret aber
wann wird die Ratssitzung Live übertragen? Die Stadt führte dazu verschiedene
Punkte auf, konnte aber keinen Termin nennen, sondern rechne frühestens mit
nächstem Jahr. Verschiedene Ausführungen wie, dass die DIN-Event gar nicht über
das Equipment zur Durchführung verfüge, dass man das neue Abstimmungsgesetz
mit einbinden sollte, dass die Stellen aufgrund des fehlenden Kämmerers nicht
besetzt werden könnten, dass der Aufwand alle Ratsmitglieder zu kennen und die,
die nicht gefilmt werden wollen zu verpixeln sind, sei zu hoch, um dieses zeitnah
durchzuführen. Auf die Nachfrage, dass man ein Unternehmen beauftragen sollte,
welches über das nötige Equipment verfüge, wie viele Ratsmitglieder denn der
Übertragung widersprochen haben, und was konkret in den letzten 11 Monaten
seit Ratsbeschluss unternommen wurde, wurde nicht geantwortet. Die Fraktion Die
Partei fragte, wie es denn sein kann, dass die Podiumsdiskussion des KiJu-Parlament
live übertragen wurde, hatte die Stadt ebenfalls keine Antwort. "Darüber haben wir
keine Kenntnis" während einer weiteren Nachfrage der Fraktion Die Partei wurde
dann das Wort entzogen und der Antrag der SPD vorgezogen, die Sitzung zu
beenden. Aufgrund eigener Recherche bei der Stadt Dinslaken wurde am Freitag
mitgeteilt, dass die Firma "Flaggschiff" aus Wesel dieses für das KiJu Parlament
durchgeführt hat. Vielleicht sollte die Stadt auch hier einmal anfragen, oder die
Nachbarkommunen wo es bereits seit Monaten funktioniert, endlich einbinden.