MdB Michael Groschek (SPD): Aus der Katastrophe lernen

Auf Antrag der SPD-Bundestagsfraktion fand im Deutschen Bundestag eine namentliche Abstimmung über die Abschaltung der ältesten acht Atomkraftwerke in Deutschland statt. Damit wollten wir verhindern, dass die acht ältesten Atommeiler in Deutschland nach Ablauf des von der Bundesregierung verfügten Moratoriums wieder ans Netz gehen. Hierzu erklärt Michael Groschek: „Atomkraft ist nicht beherrschbar. Diese Tatsache müssen wir in Deutschland endlich anerkennen und den Ausstieg aus dieser Risikotechnologie so schnell wie möglich vollziehen.
Die ältesten und gefährlichsten Meiler in Deutschland vom Netz zu nehmen, ist jetzt der erste und wichtigste Schritt. Aber wenn die schwarz-gelbe Bundesregierung ihren Ankündigungen Taten folgen lassen will, muss sie dafür auch rechtlich bindende Grundlagen schaffen“.

Aus diesem Grunde forderte Groschek Frau Marie-Luise Dött, CDU-MdB und umweltpolitische Sprecherin ihrer Fraktion auf, die sofortige Abschaltung der acht Meiler zu unterstützen. „Es muss nach den schrecklichen Ereignissen nun auch für die Regierungsfraktionen klar sein, dass wir uns nicht weiter dieser atomaren Gefahr aussetzen können: "Ich hatte daher gehofft, dass auch Frau Dött für die nachhaltige Abschaltung stimmt, was sie leider nicht getan hat.“, so Groschek. „Auch unsere Landesregierung hat eine Initiative in den Bundesrat eingebracht. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft warb am letzten Freitag im Bundesrat dafür, die Bundesländer ordentlich zu beteiligen und der Verlängerung der Atomlaufzeiten dauerhaft einen Riegel vorzuschieben“, so der NRW-SPD Generalsekretär Groschek zum Niederrhein Anzeiger. (Erschienen im Niederrhein Anzeiger KW 12/11).