Kurz und knackig und sachlich!

Der NA sprach mit designierten SPD-MdL-Kandidaten über den Blitzwahlkampf in NRW:

Am 13. Mai ist schon wieder Wahltag in NRW. Der Landtag wurde nach dem Scheitern des Haushalts 2012 aufgelöst und nun heißt es: Alles auf null!
Die SPD-MdL-Kandidaten von Dinslaken, Voerde und Hünxe sind wohl die bisherigen und auch schon im Wahlkampfmodus. Die CDU ist noch in der Findungsphase und will, wie auch andere Parteien, Ende März ihre Kandidaten vorstellen.

Alte Visitenkarten von sich selbst aufzuheben ist immer gut. Norbert Meesters aus Wesel, bis vor einigen Tagen Mitglied des Landtags für den Wahlkreis Wesel III von Voerde bis Hamminkeln, hatte sie grade erst weggeschmissen – die „neutralen“ Karten mit nur seinem Namen drauf und dem roten SPD-Logo, ohne MdL aus der Zeit vor seiner Wahl… Jetzt könnte er sie wieder brauchen – wie alle Mitglieder des alten Landtags, die im nächsten weitermachen wollen/sollen, ist er derzeit noch kein Landtags-Kandidat, sondern einfaches Parteimitglied, mit Funktionen.

Offizielle Nominierung Ende des Monats

Nun bewirbt sich der „Bürger-Meesters“ erneut um die Kandidatur und ist zuversichtlich, dass ihn die Partei auf der Wahlkreiskonferenz Ende März wieder nominieren wird. Um seine Position darzulegen, bat Meesters schon mal letzte Woche Freitag zur ersten Pressekonferenz. Und legte dabei seriös großen Wert auf die obigen Feinheiten. Zum DRK-Bereitschaftsabend geht er weiter, ein MdL wurde eingeladen und Norbert Meesters kommt – und kündigt seinen Besuch für nächstes Jahr gleich schon mal an, als MdL, versteht sich, unausgesprochen…

Verzicht auf Schlammschlachten

Der Slogan vom „Bürgermeesters“ soll bleiben, der Bald-Kandidat prophezeit einen kurzen aber knackigen Wahlkampf. Er bedankt sich vor der sogar überregional erschienen Presse für die öffentliche Ankündigung eines Schlammschlacht-Verzichts der Weseler CDU. Und sieht dies als deren innerparteiliches Signal Richtung Hamminkeln. Wo sich (statt des nach zwei Perioden von Meesters abgelösten „schwarzen“ MdL-Vorgänger Wolfgang Hüsken, der auch mal „auszuteilen“ wusste), ein gewichtiger Nachfolger warmläuft: Norbert Neß, der geborene Pulheimer als frischer Hamminkelner-CDU-Chef ist ein Ex-Pressechef-vom-Dienst des Mit-Pulheimer Ex-Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers. Doch Meesters war jetzt schneller: Von einer „besseren Startposition“ ginge es jetzt los als bei der Wahl vor 23 Monaten, als er mit ganzen 629 Wählerstimmen den neu zugeschnittenen Wahlkreis direkt holte. Schließlich läge dem Wahlvolk inzwischen seine Arbeit aus den fast zwei Jahren vor. Und sei er auch bekannter – bekannter als damals und bekannter als der neue Mitbewerber.

Auch in seinen Fachgebieten Kultur und Umwelt war die Zeit der Minderheiten-Regierung laut Meesters ein zähes Geschäft, das ihn wie andere in den Regierungs-Fraktionen schon mal eine Ende herbeisehnen ließ – das jetzt so wirklich überraschend gekommen wäre.
Was da im Hintergrund stand, gar ein kalkuliertes Spiel einer der politischen Big Player, darüber will Meesters nicht spekulieren: „Wir haben die Reißleine gezogen“. Der Listenplatz Nr. 65 von 2009 ist aber froh, dass die NRW-Wahl nun zeitlich von der Bundestagswahl wegrückt. Sein Stil im Wahlkampf ebenso wie in der für ihn erwarteten nächsten MdL-Periode (auch aufgrund der Umfragen: „ich habe da begründete Zuversicht“) soll wieder sachlich sein. Er wolle sich nicht an anderen abarbeiten: „Es ist nicht wichtig, wer gegen mich kandidiert. Wichtig ist, für welche Inhalte ich stehe.“

Mehrheiten mit FDP, CDU und Linken gefunden

Und das sind vor allem die unter Rot-Grün begonnenen Projekte, die trotz erhoffter klarer Mehrheit zwar vom neuen Landtag ganz von vorne begonnen werden müssten. Aber dann leichter durchzusetzen wären.
Schuldenvorwurf der CDU? Man habe so viel gespart wie möglich in Richtung zukünftiger Null-Neuverschuldung, um so viele Investitionen in die Zukunft NRW wie möglich vorzunehmen.
Mit jeweils einem anderen Partner habe man die wichtigsten Erfolge erzielt, eine verbesserte Sicherung der Stadt-Finanzen durch ein Gesetz mit der wohl ausscheidenden FDP, mit der Linken die Wieder-Gebührenfreiheit des Studiums, den Ansatz von U3-Betreuung und das 3. Jahr der KiTa. Der wichtigste Punkt aber vor allem mit der CDU: Der Schul-Konsens, nach Jahrzehnten ideologischer Grabenkämpfe, die Meesters als „Kalter Krieg“ zitiert – die Sekundarschule.

Kulturpolitiker Meesters sitzt unabhängig von seiner MdL-Tätigkeit im Stiftungsrat des Weseler Preußen-Museums, kümmert sich weiter um Schloss Moyland und das Otto-Pankok-Museum Drevenack. In der Umweltpolitik schaut er z.B. beim sogenannten Fracking genau auf die Trinkwasser-Unschädlichkeit, von der er nicht überzeugt ist.

Tja, die Visitenkarten…vor dem Wahltag 13. Mai wird er die bisherigen mit MdL drauf nicht verwenden. Da ist die elektronische Version komischerweise „rückständiger“ – die Landtags-email-Adresse bleibt bis dann: „Die dürfen wir alle ausnahmsweise weiter benutzen.“ Sie lautet Norbert.Meesters@landtag.nrw.de und ist – zumindest bis 13. Mai - einfach zu merken.

Mit Inhalten: Chancen auf klaren Wahlsieg

Auch Stefan Zimkeit (SPD) wird wohl wieder für Dinslaken und Oberhausen nominiert werden. Im Telefonat mit dem NA sieht er gute Chancen für einen klaren Wahlsieg von SPD und Grünen, warnt jedoch vor Übermut: „ Wenn alle denken, es ist eh gelaufen, dann wird die Wahlbeteiligung schwächer und das kann keinem Demokraten egal sein. Wir wollen um jede Stimme kämpfen und mit unseren Inhalten überzeugen“. Als Haushalts- und Bildungspolitiker hat er für die Abschaffung der Studiengebühren gekämpft und diesem Weg will er weiter gehen: „Denn Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.“ (Erschienen im Niederhein Anzeiger KW 12/12).