Corona

Grüne Ratsfraktion fordert so schnell wie möglich digitale Sitzungen

Die GRÜNEN im Rat der Stadt Dinslaken sehen aufgrund der aktuellen Corona-Lage die Kommunalpolitik zum Handeln gezwungen und fordern alle Fachausschüsse so schnell wie möglich digital tagen zu lassen. Dies solle ebenfalls für städtische Informationsveranstaltungen oder Stadtteilgespräche gelten, damit diese nicht vollständig ausfallen müssten.

Aufgrund der steigenden Zahlen in NRW und dem hohen Inzidenzwert von 190,6 (Stand 11.12.2020) in Dinslaken müsse alles dafür getan werden, damit die zweite Welle nicht nahtlos in eine dritte Welle übergehe. Nur weitreichende Schutzmaßnahmen und die konsequente Reduzierung von Mobilität und Kontakten würden zu einem starken Rückgang des Infektionsgeschehens führen. Wenn die Präsenzpflicht in den Schulen aufgehoben würde, könnte die Kommunalpolitik sich nicht weiter vor Ort treffen. Die kurzfristige Entscheidung die Ratssitzung abzusagen sei daher richtig, dürfe aber nicht zum Stillstand führen.

Der Fraktionsvorsitzende Niklas Graf dazu: „Wir sind seit einigen Monaten auch im politischen Raum gewohnt über Videokonferenzen zu beraten und Entscheidungen zu fällen. Das Home-Office ist für viele zum Alltag geworden. Die bisherigen Maßnahmen bedeuten für viele Menschen schwere Einschnitte. Nun müssen wir uns auch als Kommunalpolitiker*innen solidarisch zeigen. Wir müssen in Dinslaken in der Lage sein auf Präsenzveranstaltungen zu verzichten und gleichzeitig den politischen Betrieb aufrechterhalten.“

Beate Stock-Schröer ergänzt: „Bei einigen Veranstaltungen wie bspw. zur Vorstellung der SmartCity-Strategien hat die Stadtverwaltung bereits gezeigt, dass sie in der Lage ist Veranstaltungen digital zu organisieren und erfolgreich durchzuführen. Wir sollten die bestehenden und neu erworbenen Möglichkeiten nun nutzen und verantwortungsvoll handeln. Bis es einen Impfstoff gibt und der Inzidenzwert gesunken ist sollten alle städtischen Veranstaltungen nun möglichst digital geplant werden. So ermöglichen wir auch gleichzeitig mehr politische Teilhabe und können auf verschiedenen Ebenen Schritte nach vorne machen.“

Der konkrete Antrag im Wortlaut:

Unter Berücksichtigung der Anschaffung neuer Videokonferenz-Software beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Dinslaken daher, der Hauptausschuss möge empfehlen, der Rat möge beschließen:

1. Alle Fachausschüsse sollen ab dem nächsten Sitzungszyklus solange digital tagen, bis die Inzidenzwerte in Dinslaken unter den Wert von 50 sinken.

2. Städtische Veranstaltungen wie Informationsveranstaltung, Stadtteilgespräche o.ä. sollen für diesen Zeitraum ebenfalls als Online-Veranstaltungen geplant und durchgeführt werden.

3. Alle zukünftigen digitalen Veranstaltungen werden von Seiten der Stadt Dinslaken auf der Homepage der Stadt und in der Presse beworben und es interessierten Bürger*innen ermöglicht, sich dafür anzumelden und die jeweils entsprechenden Zugangsdaten zu erhalten.